Autor: nachrichten.de - Politik

Nach Blutbad in Xinjiang: China verhängt zwölf Todesurteile

Ein chinesisches Gericht hat zwölf Angeklagte wegen Beteiligung an einem Blutbad in der Unruheprovinz Xinjiang zum Tode und Dutzende zu Haftstrafen verurteilt. Der Vorfall in der Gemeinde Shache im Juli gilt aber bis heute als …

Arbeitsmigranten in Russland: Parole Joghurt

Präsident Wladimir Putin will die Zahl der Arbeitsmigranten in Russland begrenzen. Tausende wurden schon abgeschoben. Andere müssen Prüfungen bestehen. Unsere Korrespondentin hat einige Bewerber dabei begleitet.

Hongkong: Verwaltung fordert Ende der Innenstadtblockade

In Hongkong haben Polizisten damit begonnen, Straßensperren der Demonstranten zu entfernen. Zuvor hatte Verwaltungschef Leung Chun Ying erklärt, die Erfolgschance der Protestler liege „bei Null“.

+++ Bagdad Briefing +++: „Wir werden die Guerilla mobilisieren“

Ankara wird irakisch-kurdischen Kämpfern kein freies Geleit über türkisches Territorium geben, um die bedrängten Verteidiger Kobanes zu unterstützen. PKK-Führer Cemil Bayik droht nun, die Freischärler könnten ihre Waffen gegen die …

Mehr als vier Milliarden Euro Hilfe für Gaza-Wiederaufbau

Die internationale Gemeinschaft hat bei einer Geberkonferenz in Kairo rund 5,4 Milliarden Dollar (rund 4,3 Milliarden Euro) für den Aufbau des kriegszerstörten GazaStreifens zugesagt. Das teilte der norwegische Außenminister Borge …

Türkische Soldaten, die niemand will

Washington trommelt die Militärstrategen der internationalen Anti-IS-Allianz zusammen, der deutsche Außenminister ist in Saudi-Arabien, um für den Kampf gegen die Extremisten des „Islamischen Staats“ zu werben, in Deutschland …

Königin von Jaffna fährt wieder

Mehr als fünf Jahre nach dem Ende des Bürgerkrieges in Sri Lanka verbindet wieder eine Zuglinie das einstige Kriegsgebiet mit dem Rest des Landes. „Das ist nicht irgendeine Eisenbahnverbindung, das ist eine Brücke zwischen dem …

Drei deutsche Reporter in Türkei festgenommen

Im Südosten der Türkei sind drei freiberufliche Fotoreporter aus Deutschland festgenommen worden. Dies berichteten ihre Kollegen sowie das kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit. Demnach wurden die Männer am Samstag von der …

Polizeibericht Stade: Schiff kollidiert mit Anlegerbrücke und Kaimauer

Ein 128 Meter langes Massengutschiff (BRZ 5.968 Tonnen) ist am frühen Samstag Morgen (11. Oktober) beim Einlaufen in den nördlichen Teil des Seehafens Stade mit seinem Heck zunächst gegen eine Anlegerbrücke und dann so heftig …

Neue Quelle, neue Enthüllungen: Geraune über zweiten Snowden

Seit Monaten halten sich Gerüchte über einen neuen Whistleblower, der Informationen über Anti-Terror-Programme der US-Geheimdienste an amerikanische Medien gegeben habe. Bald soll mehr von ihm zu hören sein. Neue Enthüllungen über …

Schweiz liberalisiert Strommarkt

Der Schweizer Bundesrat hat ein Gesetz zur Billigung im Parlament auf den Weg gebracht, nach dem alle Schweizer ab 2018 ihren Strom auf dem freien Markt beziehen können. Seit 2009 können das nur Großkunden mit mehr als 100 …

Mit einer Tüte Brot an der Grenze

In die Türkei geflohene Kurden versuchen, nach Kobani zurückzukommen, um Angehörigen zu helfen. Türkisches Militär aber vermutet, sie könnten die verbotene PKK stärken. von Çiğdem Akyol, Suruç …

Drohnen, Satelliten, Sensoren: Kampf gegen IS-Dschihadisten: So präzise werden US-Luftangriffe

Fast jeden Tag fliegt die Militärkoalition unter der Führung der USA Luftangriffe gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat. Jeder diese Angriffe erfordert eine präzise Planung im Vorfeld. Im Hintergrund kommt modernste …

Ich warte auf meine Hinrichtung: Britische Geisel: Die IS-Kämpfer sind ganz heiß auf

Zum zweiten Mal wird der Brite John Cantile in einem Propaganda-Video der Terror-Miliz IS vorgeführt. In dem fast siebenminütigen Clip greift er die westlichen Regierungen an: „Sie geben Millionen für einen hollywoodreifen …

US-Ökonom: Deutsche Sparpolitik hat ihre Ziele bisher nicht erreicht

Der frühere US-Finanzminister Larry Summers hat die Sparpolitik der deutschen Bundesregierung im “Handelsblatt”-Interview (Montagsausgabe) scharf kritisiert: “Der deutsche Ansatz hat die Reformziele bisher nicht erreicht”, sagte …

Warnantennen des Westens versagen Fünf vor 8:00

Ob IS, Ebola oder Ukraine-Konflikt: Wir sind für die unübersichtlichen Krisen des 21. Jahrhunderts weder mental noch praktisch gerüstet. Die Folgen sind verheerend. von  Martin Klingst …

Ganz der Alte

Der Abend, an dem Peer Steinbrück wieder Peer Steinbrück wird, fängt eigentlich ganz harmlos an. Die Berliner Bundestagsabgeordnete Eva Högl hat ihren Genossen eingeladen, über eine erste Bilanz der großen Koalition zu reden. Die …

Ab 13. Oktober: Gleise in der Eisenbahnstraße/Rosa-Luxemburg-Straße werden instand gesetzt

Im Zeitraum vom 13. Oktober bis 16. Oktober werden durch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH in der Eisenbahnstraße/Rosa-Luxemburg-Straße während der Nachtstunden Gleisreparaturen durchgeführt. Eine Sperrung der …

Ab 13. Oktober: Letzter Bauabschnitt an der Petersstraße startet

Die Neugestaltung der Fußgängerzone Petersstraße geht in die letzte Phase, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig mit. Am Montag, 13. Oktober, beginnen die Arbeiten im dritten und letzten Bauabschnitt der …

Historisches E-Paper: 13. Oktober 1989

Fast alle festgenommenen Demonstranten werden in der DDR freigelassen. Staatschef Honecker will zwar über Veränderungen nachdenken, die Grundordnung aber nicht verändern: Bewährtes müsse bewahrt bleiben.

Antworten zur Terror-Miliz: Darum sind die IS-Kämpfer nicht zu stoppen

Die Angst geht um. Bei den in Syriens Grenzstadt Kobane kämpfenden Kurden, die stetig mehr Terrain an die IS-Terror-Milizen verlieren. Und bei westlichen Politikern, die im Kampf gegen die erbarmungslosen Killer immer …

Opposition kritisiert geplantes Gesetz zur Tarifeinheit

Die Bundesregierung hat nach Ansicht der Opposition die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit bisher nicht ausreichend dargelegt. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken, aus der das “Handelsblatt” …

Untersuchungsausschuss: SPD und Union wollen Edathy im Dezember befragen

Eine Zeugenaussage von Sebastian Edathy vor dem BKA-Untersuchungsausschuss rückt näher. Das Gremium will den Ex-Abgeordneten noch im Dezember vernehmen. Edathy hält sich weiter im Ausland auf.

Immer mehr Bürger reagieren aggressiv

Der Beamtenbund schlägt Alarm: Immer öfter hätten es die Amtspersonen mit Menschen zu tun, die aggressiv reagieren oder sogar handgreiflich werden. „Die Hemmschwelle zur Gewaltbereitschaft ist in den vergangenen zehn Jahren …

Hinter Gittern in Deutschland (3): Arbeit im Strafvollzug – kein leichter Job, trotzdem gefragt

Wer im Gefängnis arbeitet, braucht gute Nerven. Die Insassen können schwierig sein – oder sogar gefährlich. Bewerber gibt es dennoch genug. Was bewegt junge Menschen, den Beruf als Justizvollzugsbeamter zu ergreifen? Der letzte …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

CSU-Grande vermisst Debatten-Kultur: Stoiber: Koalition kungelt zu viel in Hinterzimmern

Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber zieht gerne vom Leder. Nun holt der CSU-Grande zum Rundumschlag gegen die deutsche Politik aus. Vor allem die Große Koalition bekommt ihr Fett weg. Ihr fehle eine offene Diskussionskultur.

Kommentar zur Großen Koalition: Regierung ohne Richtung

Die Konjunktur lahmt und plötzlich setzt die Große Koalition alles auf Wachstum. Die hektische Kurskorrektur zeigt: Schwarz-Rot macht Politik nach Stimmungslage.

Jeder gegen jeden

Der DGB wirbt dafür, dass nur eine Gewerkschaft über Gehälter verhandeln darf – auf Kosten der Arbeiter …

Hammer und Amboss

Die Rückschläge der Neunziger Jahre haben dazu geführt, dass die russische Gesellschaft bis heute nach einer postsowjetischen Identität sucht …

Reform-Initiative: Wie Vizekanzler Gabriel Frankreich retten will

Die wirtschaftliche Krise im Nachbarland beunruhigt die Bundesregierung zutiefst. Jetzt soll nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen ein Vorstoß von Wirtschaftsminister Gabriel die Franzosen wachrütteln.

Koalition will Freier von Zwangsprostituierten bestrafen

Köln (AFP) Die große Koalition hat sich einem Bericht zufolge darauf geeinigt, Freier von Zwangsprostituierten künftig zu bestrafen. „Mit der Bestrafung von Freiern von Zwangsprostituierten werden wir den Menschenhandel zumindest …

Polizei: LWSPA M-V: Zusammenfassende Wochenendmitteilung der Wasserschutzpolizeiinspektion Rostock

Gewässerverunreinigung im Rostocker Stadthafen …

DGB will Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger entschärfen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt die Pläne von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), das Sanktionsrecht für junge Hartz-IV-Empfänger zu entschärfen. Die Arbeit der Jobcenter und die Jugendhilfe müssten enger …

EVP-Fraktionschef will staatliches Investitionsprogramm

Der Druck auf die Bundesregierung, vom strikten Sparkurs abzulassen, steigt nun auch aus den eigenen Reihen der Union: Der Fraktionschef der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat mehr staatliche …

Kampf gegen IS: US-Armee darf türkische Militärstützpunkte nutzen

Kampfjets der US-Armee und ihrer Verbündeter dürfen für Luftangriffe in Syrien künftig von türkischen Militärbasen aus starten. Zudem sollen dort kurdische Kämpfer ausgebildet werden.

Innenminister will IS auch im Internet bekämpfen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigt einen verstärkten Kampf gegen die Internet-Propaganda der Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS) an. Der Minister lobt zugleich die Zusammenarbeit mit den Betreibern von …

Viele ISIS-Kämpfer aus Deutschland bekamen Hartz IV

Jeder fünfte der rund 450 ISIS-Kämpfer aus Deutschland war vor der Abreise arbeitslos und hat Sozialleistungen bezogen. Das meldet “Bild” (Montag) unter Berufung auf interne Dokumente deutscher Sicherheitsbehörden. Danach haben 21 …

Yes We Piketty

Berlin. Vor ein paar Tagen zeigte eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, dass sowohl die Armut als auch der Reichtum in den vergangenen zwei Jahrzehnten …

Stadtratswahl im Wahlkreis 9: Erste Wahlnachwehen und Gerüchte

Irgendwie ist es dann doch nicht Fisch und nicht Fleisch geworden. Doch so langsam setzte gegen Ende des Wahlabends zum Wahlkreis 9 so etwas wie Wahlmüdigkeit bei Politikern ein. Denn noch besteht eine gewisse Möglichkeit, dass …

Renaissance marxistischen Denkens

Hat Thomas Piketty mehr zu bieten als viele tolle Statistiken? Der gerade angesagte US-Marxist Benjamin Kunkel verneint dies. Seit Beginn der Krise 2007 macht eine neue US-amerikanische Linke von sich reden – diese reicht von …

Vier offene Fragen

Thomas Pikettys Feststellungen über zunehmende Verteilungsungleichheit und seine steuerpolitischen Vorschläge werden von vielen begrüßt werden. Aber was ändert sich durch Piketty? Thomas Pikettys Feststellungen über zunehmende …

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Andreas Lesch zur Niederlage der deutschen

Die Niederlage taugt zumindest als Aufreger für den Moment, schließlich ist es der umschwärmte Weltmeister dieses Sommers, der da in Warschau unterlegen ist.

Konflikte   Kampf gegen IS: De Maizière will keine Aufhebung des PKK-Verbots

Konflikte   Berlin (dpa) – Innenminister Thomas de Maizière lehnt eine Aufhebung des PKK-Verbotes in Deutschland ab. Die PPK sei eine terroristische Organisation, bekräftigte er im ARD-«Bericht aus Berlin». Bei einer Demonstration …

De Maizière sieht Anschlagsgefahr: IS ruft zu Attentaten in Deutschland auf

Bisher findet der Feldzug des IS nicht auf europäischem Boden statt. Glaubt man den Drohungen in einer neuen Propagandaschrift, dann könnte sich das bald ändern. Auch in den Augen der Bundesregierung ist die Lage ernst. Der …

4,3 Milliarden Euro für Gaza-Wiederaufbau zugesagt

Bei einer internationalen Geberkonferenz in Kairo sind Hilfszusagen für den Wiederaufbau im Gazastreifen in Höhe von 5,4 Milliarden Dollar (rund 4,3 Milliarden Euro) gemacht worden.

Außenpolitik: Lausitzer Rundschau: Merkels berechtigte Zweifel – Zum Abzug von Bundeswehr und Isaf

Angela Merkels dunkle Ahnung, dass die jetzigen Pläne der Nato für Afghanistan zu kurz greifen könnten, ist berechtigt.

Nach Leukämie-Schock: Gesund werden – Guido Westerwelles größtes Projekt

Der Mann, der so lange so nahe war wie kaum sonst jemand, ist ein Profi im Geschäft der Politik. Nichts wirft ihn so schnell aus der Bahn. Seit dieser Woche aber hat der langjährige Vertraute Westerwelles hörbar seine Fassung …

Ex-Außenminister: Schock-Diagnose! Guido Westerwelle an Leukämie erkrankt

Schock-Diagnose! Der langjährige FDP-Vorsitzende und Ex-Bundesaußenminister Guido ist an Krebs erkrankt. Der 52-Jährige leidet an einer akuten Leukämie, teilte seine Stiftung, die „Westerwelle Foundation“, in einem kurzen …

Bezahlen ohne Geld

Seit 1995 gibt’s in Kreuzberg eine Zweitwährung – den Kreuzer. Den kann man sich für Solidarität und Nachbarschaftshilfe verdienen. Der Kreuzberger Tauschring existiert seit fast 20 Jahren. Ein Konzept, das sich mittlerweile gegen …