Autor: nachrichten.de - Politik

Nach Verschwinden von Studenten Bandenchef festgenommen

Mittlerweile wurde 36 örtliche Polizisten und 17 mutmaßliche Bandenmitglieder festgenommen. Foto: Alex Cruz Drei Wochen nach dem Verschwinden Dutzender Studenten in Mexiko haben Sicherheitskräfte den Anführer der in die Tat …

Die wichtigsten Fragen: Bahnstreik: Das müssen Fußballfans und Reisende wissen

Bahnkunden auf dem Abstellgleis – auch in Köln und Bonn. Das hat Auswirkungen für alle Reisenden. Zwar hat die Deutsche Bahn der Lokführergewerkschaft am Freitag – hier geht es unter anderem um eine dreistufige Einkommenserhöhung …

NRW-Verkehrsminister : Michael Groschek fordert Infrastruktur-Gipfel

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (57, SPD) hat den Bund aufgerufen, einen nationalen Infrastrukturgipfel einzuberufen. Dabei sollen neben den staatlichen Planern auch Vertreter von Industrie und Wirtschaftsverbänden mit an …

Panne in New York: Barack Obamas Kreditkarte in Restaurant abgelehnt

Das kann selbst dem mächtigsten Mann der Welt passieren: Die Kreditkarte von Barack Obama wurde in einem New Yorker Restaurant abgelehnt! Während seines Besuchs bei der UN-Vollversammlung in New York habe ein Restaurant in der …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Ein verlässlicher Machtverwalter/ Ein Leitartikel von Hajo

Nun müllert es im Roten Rathaus. Erwartungsgemäß lag der Favorit vorn, aber mit überraschendem Vorsprung.

Entmietung überall? Die fragwürdigen Methoden der Verdrängung

Dass im Westen der Stadt derzeit eine mehr oder weniger schleichende Verdrängung von Mietern im Gange ist, ist spätestens seit den Entmietungsversuchen der KSW GmbH in der Holbeinstraße 28 a bekannt. Dort wurde versucht, mit …

Libanon schließt Grenzen für syrische Flüchtlinge

Der Libanon riegelt seine Grenzen für Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Nachbarland Syrien weitgehend ab. „Wir haben das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR informiert, dass wir keine Vertriebenen mehr aufnehmen“, sagte Sozialminister …

Atommüll-Zwischenlager : Auch RWE geht gegen Schließung Gorlebens vor

Das Energieunternehmen RWE reicht in drei Bundesländern Klage ein, wo an ihren Atomkraftwerken die Zwischenlager teuer nachgerüstet werden müssten. Ähnlich war zuvor der Konzern E.on verfahren.

In der Republik der Lügen

Krieg, wo Waffenruhe herrscht, Menschen, die in Bunkern leben, und Tote, die zu Helden werden: Wie im Osten der Ukraine ein Staat entsteht von  Alice Bota , Donezk …

+++ IS-Terror im News-Ticker +++: Gnadenloser Gegenangriff: Kurden drängen IS-Dschihadisten in

Die Terrormiliz Islamischer Staat rückt im Nordirak und in Syrien immer weiter vor. Eine westliche Allianz versucht, die brutalen Kämpfer mit Luftschlägen zu schwächen. Verfolgen Sie den Kampf gegen den IS-Terror im News-Ticker …

Armee-Beschäftigte vor Warnstreiks

Berlin. Im Tarifstreit für die rund 17.000 Zivilbeschäftigten ausländischer Streitkräfte in Deutschland wollen die Armee-Beschäftigen mit Warnstreiks auf ihre Forderungen aufmerksam machen. Wie die Gewerkschaft Verdi am Freitag in …

CSU verlangt neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik

Die CSU fordert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf, bis 2015 ein neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und der Zukunft der Bundeswehr zu verfassen. “Wir brauchen eine fundierte Grundlage für die …

Parteichef Miliband und Ukip setzen Labour zu

Die größte britische Oppositionspartei leidet unter dem Phänomen Ukip – aber mindestens ebenso unter ihrem Vorsitzenden. Ed Miliband wirkt nicht volksnah, sondern wie ein Schauspieler, und er lässt wichtige Themen aus.

Deutscher Soldatenfriedhof: Letzte Ruhestätte Israel

Norbert Schwake ist Arzt und stammt aus Emmerich. Seit vierzig Jahren lebt er in Israel und ist längst Israeli geworden. In Nazareth kümmert er sich um den einzigen deutschen Soldatenfriedhof im Heiligen Land.

Werbung: RTL II plant neue Reality-Serie im Stil von Berlin – Tag & Nacht

Der TV-Sender RTL II plant eine neue Serie im Stil von „Berlin – Tag & Nacht“ und „Köln 50667“.

Michael Müller und die Musketiere

Es herrscht gespannte Stimmung vor dem Kurt-Schuhmacher-Haus in Wedding. In der ersten Etage zählen rund 75 ehrenamtliche Helfer die Stimmen der SPD-Mitglieder aus. Nichts dringt nach außen, nicht einmal die Namen der Auszähler …

Steinmeier warnt vor Niederlage im Kampf gegen Ebola

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein stärkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft gegen Ebola gefordert. „Wir alle haben Ebola unterschätzt. Heute wissen wir, dass wir mit jedem Tag, der ohne konsequentes …

SPD in Sachsen wählt neuen Landesvorstand – Dulig bleibt Parteichef

Dresden. Die sächsische SPD hat einen neuen Landesvorstand gewählt und Parteichef Martin Dulig im Amt bestätigt. Der 40-Jährige erhielt bereits am Freitag auf einem Parteitag in Dresden 82,7 Prozent der Stimmen. Es ist Duligs …

Presseschau: Der Tagesspiegel: EU-Parlamentschef Schulz: EU soll bei Urteil über Frankreichs

Berlin – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat sich gegen hohe Strafen der EU-Kommission gegen Frankreich wegen Verstößen gegen den Stabilitätspakt ausgesprochen.

AfD: Die SPD betreibt unser Geschäft

Die Altparteien agieren auf kläglichem Niveau – das treibt die Wähler zu uns, sagt Konrad Adam. Er ist Mitglied des Bundesvorstandes und einer der Sprecher der AfD. Eine Antwort auf SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.

Lehrer zu Klassenfahrten verpflichten?

Das Klassenfahrtenboykott macht Eltern an Gymnasien zunehmend ungehalten. Weil die Landesregierung die Unterrichtsverpflichtung der Gymnasiallehrer erhöht hat und gleichzeitig die zugesagte Altersermäßigung für Pädagogen ab 55 …

Lage in Flüchtlingsunterkünften hat sich entspannt

Nürnberg (dpa/lby) – Nach den teilweise verheerenden Bildern aus bayerischen Flüchtlingsunterkünften vom vergangenen Wochenende sieht Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Anzeichen einer Besserung. Es seien Fehler passiert, die …

Merkel verirrt sich in die Netzpolitik

Bundeskanzlerin Merkel soll auf dem IT-Gipfel am nächsten Dienstag eine Rede zur Digitalisierung halten. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft zeigte sie noch deutliche Defizite bei Netzthemen. Nach Ansicht von Bundeskanzlerin …

Wegen Filmaufnahmen   Dschihadisten töten und kreuzigen Mann

Wegen Filmaufnahmen   An seinem Hals hätten die Dschihadisten ein Schild mit der Botschaft „Hinrichtung und Kreuzigung für drei Tage“ befestigt, berichtete die Beobachtungsstelle unter Berufung auf Zeugen vor Ort. IS-Kämpfer …

Streik soll andauern

Frankfurt/Main – Die Lokführergewerkschaft GDL hat bekräftigt, ihren Streik bis Montagmorgen durchziehen zu wollen. Eine hohe Beteiligung der Lokführer und zahlreiche Zugausfälle zeigten, dass das Zugpersonal in dieser …

Ende der Kuschelkoalition

Berlin – Da ist zum Beispiel Ralf Stegner. Der SPD-Vize wurde zu Wochenbeginn von CDU-Generalsekretär Peter Tauber als „rote Null“ abgekanzelt. Nun teilt er via Twitter gegen die Union aus und mokiert sich über das „geistige …

Kommentar zu den Problemen bei Attack: In der Grauzone

Das Finanzamt Frankfurt will der globalisierungskritischen Organiation Attack den Staus der Gemeinnützigkeit entziehen. Dazu ein Kommentar von HNA-Redakteurin Martina Hummel. In Deutschland ist geregelt, was als gemeinnützig gilt …

Erhan A. in der Türkei: Wettlauf mit der Zeit: So lief die Abschiebung von Bayerns Salafist A.

Die Abschiebung von Erhan A. trug Züge einer Kommando-Aktion: In aller Früh holen Beamte den bayerischen Salafisten ab und bringen ihn umgehend zum Flughafen. Ein Richter will in letzter Minute intervenieren – doch die Maschine …

Putin lässt Merkel stundenlang warten

In Mailand treffen sich der russische Präsident und die Bundeskanzlerin – mit Verspätung. Wirkliche Fortschritte erzielen sie nicht. Von Gregor Mayntz …

Satellitenbilder: Was der Krieg mit Kobane macht

Seit Wochen tobt die Schlacht um Kobane, mit drastischen Folgen für die syrische Grenzstadt. Satellitenbilder der Uno belegen die Zerstörung in Wohngebieten – und die eskalierende Flüchtlingslage.

Haushalt: Stadt Dresden plagen Millionensorgen

Dresden. Die Worte kamen Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) am Donnerstagabend auf der Stadtratssitzung eher beiläufig über die Lippen: „Wir haben da noch ein paar andere Sorgen. Wir werden uns in zweistelligen …

Resozialisiert: Hilfe für Dschihad-Heimkehrer

Saudi-Arabien lobt eine Amnestie für freiwillige Dschihad-Rückkehrer aus. Eine Bedingung dafür ist der Besuch eines Wiedereingliederungslagers.

Coca Cola und zaghafter Optimismus

Terrorismus und Chaos in Somalia sind noch lange nicht besiegt. Inzwischen blicken dennoch viele Menschen in Mogadischu optimistischer in die Zukunft. Äußere Anzeichen dafür sind ein Bankautomat, braune Brause und die Post.

Was für einen Typen braucht Berlin?

Weltstädte sind ein großes Versprechen, das macht sie so anziehend. Schwierig wird es, wenn man ihren Versprechen nicht mehr glaubt, oder sie sicherheitshalber gar keine mehr geben. Für den 11. Dezember hat Berlins Regierender …

MVV übernimmt juwi

Die MVV Energie AG, Mannheim, übernimmt über eine Kapitalerhöhung mit 50,1 Prozent die Mehrheitsbeteiligung beim rheinland-pfälzischen Erneuerbare-Energien-Projektentwickler juwi AG in Wörrstadt. Ein Kaufpreis wurde nicht genannt, …

Kreuzfahrtschiff wegen Angst vor Ebola auf Irrfahrt durch Karibik

Wegen der Angst vor Ebola ist ein Kreuzfahrtschiff auf einer Irrfahrt durch die Karibik. An Bord der ‚Carnival Magic‘ befindet sich eine Frau, die als Krankenhausangestellte in den USA mit Ebola-Proben in Kontakt gekommen sein …

Dschihadisten schicken Verstärkung nach Kobane

Kobane – Im Kampf um die nordsyrische Stadt Kobane haben Kurden die Dschihadisten des Islamischen Staats (IS) weiter zurückgedrängt. Die Terrormiliz schickt nun Verstärkung.  © dpa Der Kampf um Kobane tobt weiter. Die kurdischen …

Der ewige Krieg: Obama bricht das Recht

Ausgerechnet US-Präsident Obama lässt sich seine Kriege nicht vom Kongress genehmigen. Als Legitimation der Luftangriffe auf die IS-Dschihadisten zieht er zwei Gesetze aus der Amtszeit seines Vorgängers Bush heran, die er längst …

Ego-Trip durch die Komfortzone

Stuttgart. – Da freut sich die Republik auf das mutmaßlich letzte sommerlich warme Wochenende dieses Jahres. In mehreren Ländern fangen Ferien an. Und selbstverständlich wird auch an diesen Tagen gearbeitet. Das eine wie das …

Eingeschränkte Meinungsfreiheit: Was wurde eigentlich aus Ungarns Mediengesetz?

Im Dezember 2010 bekam Ungarn sein berüchtigtes Mediengesetz: Öffentlich-rechtliche Sender wurden gleichgeschaltet – mitten in Europa. Jetzt sind die privaten dran.

Korruption: USA verhängen Einreisesperre gegen ungarische Offizielle

„Nicht geeignet, in die USA zu reisen“: Die Vereinigten Staaten werfen mehreren Mitgliedern der ungarischen Regierung Korruption vor – und lassen sie vorerst nicht mehr ins Land. Der US-Gesandte in Budapest wurde einbestellt.

Großfahndung nach „Abschaffung der kalten Progression“

BKA-Zielfahnder suchen die “Abschaffung der kalten Progression”. Das Bundeskriminalamt (BKA) wurde eingeschaltet. Denn das Sommerpolitikthema der GroKo schlechthin, die „Abschaffung der kalten Progression“, ist spurlos von der …

NRW: WDR 2 Champions League Live auf WDR-Mittelwelle, im Internet und im Digitalradio

WDR 2 überträgt folgende Champions League Spiele live über die Mittelwellen-Sender Bonn (774 kHz) und Langenberg (720 kHz) sowie im Internet (www.wdr.de/radio/home/webradio) und im Digitalradio (WDR-Event): …

Union: Gabriel soll Debatte um Freihandel in SPD beenden

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, hält die Diskussion um das geplante Freihandelsabkommen mit den USA für “hysterisch” und fordert Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef …

USA: Keine Hinweise auf IS-Kämpfer an Kampfjets

Washington/Kobane (dpa) – Die USA haben keine Hinweise, dass Extremisten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sich für Einsätze mit Kampfflugzeugen rüsten.

Ein Zar soll die Ebola-Krise eindämmen

In einer Stadt wie Washington, in der rund um die Uhr über Politik geredet wird, entwickelt sich schnell eine eigene Sprache, die sich außerhalb dieser Blase nur schwer erschließt. Seit Woodrow Wilson im Ersten Weltkrieg einen …

POLITIK: Für eine neue Militärkultur!

Ein Debattenbeitrag von Ulrike Demmer. Schuld an der Bundeswehr-Misere trägt eine Nachkriegsgesellschaft, die sich für ihre Soldaten nie interessiert und im Pazifismus bequem eingerichtet hat …

Großes Interesse am geplanten FC Bayern Fanclub im Bundestag

Die Gründung eines “FC Bayern Fanclubs” im Bundestag stößt nach einem Bericht von “Bild” auf großes Interesse. Bislang haben laut des Berichts 53 Abgeordnete und ehemalige Parlamentarier eine Mitgliedschaft beim geplanten Fanclub …

Deutsche Behörden weisen knapp 2.000 Osteuropäer aus

Deutsche Behörden haben zwischen Januar 2013 und Ende August 2014 fast 2.000 Zuwanderern aus Osteuropa das Aufenthaltsrecht entzogen. Das berichtet “Bild” (Samstag) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf …

Die Lokführer legen den deutschen Schienenverkehr lahm

Der Tarifstreit bei der Bahn eskaliert: Die Lokführergewerkschaft GDL bestreikt an einem der verkehrsreichsten Wochenenden die Bahn. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Streik.