Autor: nachrichten.de - Politik

Kommentar zur Große Koalition: Das wird nichts mehr mit diesem Internet

Gleich sechs Minister begleiten die Kanzlerin zum Nationalen IT-Gipfel. Sie wird schwören, dass ihr der digitale Wandel ganz besonders am Herzen liegt. In Wahrheit läuft Deutschland ihm hinterher.

Die Mauer fällt

Präsident Baschar al-Assad wird von der US-Regierung nicht länger wie ein Paria behandelt …

Mehr Straftaten von Asylbewerbern

Stuttgart – „Analog zu den weiterhin stark gestiegenen Flüchtlingszahlen hat auch die Zahl tatverdächtiger Asylbewerber stark zugenommen“, sagt Günter Loos, Sprecher des baden-württembergischen Innenministeriums. Zahlen für dieses …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Kanzlerin Merkel mahnt Ukraine zu mehr Verantwortung

Russland und die Ukraine verhandeln ab heute weiter über ihren Gasstreit. Kanzlerin Merkel sieht vor allem die Ukraine in der Pflicht.

Ein neues Kolosseum für Rom

AS Rom, heute Abend Gegner des FC Bayern München in der Champions League, will sich vom Olympiastadion in Rom verabschieden. Also dem Ort, an dem Deutschland zum vorletzten Mal Weltmeister wurde. Die Römer planen einen Neubau am …

Kanada liefert WHO möglichen Impfstoff

Kanada liefert 800 Ampullen eines experimentellen Impfstoffs gegen Ebola an die WHO. Das Mittel wurde bisher nur an Affen getestet, allerdings mit großem Erfolg. Während klinische Tests an Menschen laufen, könnte die WHO den …

Tausende Unternehmen zahlen keine Netzentgelte

Immer mehr Firmen müssen sich nicht finanziell am Ausbau der Strometze beteiligen. Nicht nur energieintensive Großunternehmen profitieren von der umstrittenen Regelung.

SPD-Vorstand in Thüringen: Zweimal Rot und einmal Grün

Am Montagabend sprach sich der SPD-Vorstand einstimmig für Rot-Rot-Grün aus. Ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, entscheiden nun die SPD-Mitglieder bei einer Befragung. Das Ergebnis soll Anfang November vorliegen.

Abgabenquote auf höchstem Stand seit fünf Jahren

Die Bundesbürger sind im vergangenen Jahr so stark mit Steuern und Sozialbeiträgen belastet worden wie seit dem Jahr 2009 nicht mehr. Wie “Bild” (Dienstag) unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums berichtet, ist die …

INSA: Große Koalition legt in der Wählergunst zu

Mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl steigt die Große Koalition wieder in der Wählergunst. Das zeigt der INSA-Meinungstrend im Auftrag von “Bild” (Dienstag). Danach legen beide Regierungspartner CDU/CSU (40,5 Prozent) und SPD …

Alltagstauglichkeit von Rot-Rot-Grün beweisen

Erfurt – Der Spitzenmann der Linken in Thüringen, Bodo Ramelow, will als Ministerpräsident die Praxistauglichkeit von Rot-Rot-Grün zeigen. «Wir wollen beweisen, dass wir bei Problemlösungen alltagstauglich sind», sagte Ramelow der …

SPD einstimmig für Rot-Rot-Grün- Erster Linke-Regierungschef

Erfurt (dpa) – 25 Jahre nach dem Fall der Mauer könnte es erstmals in Deutschland einen Ministerpräsidenten der Linkspartei geben: Thüringens SPD-Führung strebt einen Regierungswechsel zu einem rot-rot-grünen Bündnis unter dem Linken Bodo Ramelow …

Kommentar: Keine neuen Dschihadisten-Gesetze

Hunderte Dschihad-Reisende und Krawalle in den Städten rufen nicht unbedingt nach neuen Gesetzen – wohl aber zum Handeln auf.

Steinmeier regt Weißhelm-Truppe gegen Ebola an

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zur Bekämpfung von Seuchen wie Ebola eine internationale Weißhelm-Truppe vorgeschlagen. Bislang gebe es die als Blauhelme bezeichneten UN-Friedenstruppen, aber nichts Ähnliches als …

Hendricks für Verschärfung der Klimaziele im nächsten Jahr

   BERLIN (AFP)–Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) plädiert für eine weitere Verschärfung der Klimaschutzanstrengungen. Auch wenn die EU am Donnerstag die Verdoppelung der Einsparziele für Kohlendioxidemissionen bis …

Amnesty sieht keine “überzeugenden Beweise” für Massentötungen in Ukraine

Berlin. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sieht keine “überzeugenden Beweise” für Massentötungen in der Ost-Ukraine. “Viele der schockierenden Fälle, die insbesondere von russischen Medien veröffentlicht wurden, …

Reform des Strafrechts: Heiko Maas will das Anti-Terror-Gesetz verschärfen

Justizminister Heiko Maas (SPD) will das deutsche Anti-Terror-Strafrecht „mit Entschlossenheit und Augenmaß“ verschärfen. Dabei soll eine Resolution des UN-Sicherheitsrats von Ende September umgesetzt werden. Wichtigster Punkt: …

Erdogans Kriegsspiele   Spaltet der türkische Präsident die Kurden?

Erdogans Kriegsspiele   Mehr zum Thema Dass die USA die ersehnten Ladungen allerdings in einem nächtlichen Einsatz aus der Luft abwerfen mussten, statt dass sie über die Türkei geschickt wurden, wirft ein Schlaglicht auf die Rolle …

Die Gefahr aus den Tiefen der Ostsee klingt Russisch

Schwedens Marine jagt eine »Unterwasseraktivität«. Sie ist fremd, selbst auf Fotos unsichtbar und sie schwimmt unerlaubt durch die Hoheitsgewässer. Ganz so, wie sich gemeinhin ein russisches U-Boot verhält. Stockholm. Vor der …

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum möglichen Regierungswechsel in

Genau 25 Jahre nach dem Fall der Mauer wird ein weiteres Tabu im Umgang mit den SED-Erben gebrochen.

Machtkampf in der AfD: Lucke und die Rücktrittsdrohung

In der AfD will Mitgründer Bernd Lucke alleiniger Parteivorsitzender werden. Im Kampf um die Macht kämpft der Professor aus Hamburg mit harten Bandagen.

Proteste in Hongkong: China will unschöne Bilder vermeiden

Mit Rücksicht auf ein prestigeträchtiges Gipfeltreffenhält sich Peking gegenüber den Demonstranten in Hongkong zurück. Doch die Organisatoren der Proteste werden gezielt verleumdet.

Politik: Lausitzer Rundschau: Mit Widersprüchen Zur deutschen Anti-Terror-Strategie

Es ist richtig, IS-Sympathisanten an der Ausreise aus Deutschland zu hindern.

USA und Türkei unterstützen Kurden

Überraschende Hilfe im Kampf um Kobane: US-Transportflugzeuge haben erstmals Waffen für die Verteidiger der nordsyrischen Stadt abgeworfen. Und die Türkei gestattet, dass Peschmerga-Soldaten aus dem Nordirak den Kurden im …

Amnesty-Bericht zu Kriegsverbrechen: Wie Kriegstreiber in der Ukraine Horror-Meldungen fälschen

Kaum ein Tag vergeht ohne Meldungen von Massengräbern und Hinrichtungen in der Ostukraine. Oft sind diese Horror-Meldungen jedoch gezielte Propaganda, wie ein Bericht von Amnesty International zeigt. Beiden Seiten werfen die …

Rot-Rot-Grün in Thüringen: Die endgültige Niederlage der DDR

Nun also doch: In Thüringen läuft alles auf Rot-Rot-Grün zu. Erstmals in einem Bundesland könnte die Linkspartei das Ministerpräsidentenamt übernehmen. Die Entscheidung wäre eine Zäsur – in vielerlei Hinsicht.

Schweden sucht weiter nach Unterwasserobjekt vor Küste

Das Rätselraten um die „ausländische Unterwasseraktivität“ vor der Küste Stockholms dauert an: Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven sagte in der finnischen Hauptstadt Helsinki, zur Aufklärung sei eine …

Kremlkritische Russin: Soldatenmutter verbrachte zwei Nächte in Einzelhaft

Erst hat das russische Justizministerium die kremlkritischen „Soldatenmütter“ als „ausländische Agenten“ eingestuft, nun wurde das erste Mitglied der Gruppe festgenommen. Der Frau wird angeblich Betrug vorgeworfen.

IS-Großangriff im Nordirak: Dramatische Hilferufe der Yeziden

Der „Islamische Staat“ greift mit Panzern und gepanzerten Fahrzeugen die Yeziden im Sindschar-Gebirge an. Die Eingeschlossenen rechnen mit ihrem Tod. Amerikanische Luftangriffe gegen die Islamisten bleiben bislang aus.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Bundesregierung und Arabische Emirate setzen Gespräche über

Vertreter der Bundesregierung und der Vereinigten Arabischen Emirate haben sich am Montag über die umstrittenen Codeshareflüge von Air Berlin und Etihad Airways beraten.

Impfstoff erst Mitte nächsten Jahres Zur Person

Bei der Entwicklung eines Impfstoffes gegen Ebola gibt es Fortschritte. Doch in der aktuellen Epidemie, wird das nichts mehr nützen, meint Ebola-Experte Schmidt-Chanasit. Im Gespräch mit tagesschau.de erklärt er, was noch getan …

Presseschau: Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu heute-show und Bundestag

Zum Berichterstattungs-Verbot des Bundestages für die „heute-show“ schreibt die Frankfurter Rundschau: …

Wirbel um ZDF-Sendung: Bundestag verteidigt Drehverbot für Heute Show

Ein Team der ZDF-Satiresendung „Heute Show“ will im Bundestag Abgeordnete filmen und darf nicht rein. Fans sind empört. Jetzt rechtfertigt das Büro von Bundestagspräsident Lammert die Entscheidung.

Saubermann Widodo will den Filz durchstochern

Das karierte Hemd ist sein Markenzeichen, aber er wird es nicht mehr so häufig tragen wie früher. Joko Widodo steckte in einem dunklen Anzug und hatte sich einen roten Schlips umgebunden, als er am Montag die Hand zum Schwur …

Politik: Winkelmeier-Becker/Hirte: Union hält an Änderungen im Insolvenzanfechtungsrecht fest

Reformverweigerung des Bundesjustizministeriums ist unverständlich …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur Haltung der Türkei zur IS-Terrormiliz:

Die Jahrhundertchance zur Versöhnung mit den Kurden ist so gut wie vergeben, weil Präsident Erdogan und Premier Davutoglu keinen Handschlag für die Verteidiger Kobanes tun wollten und sie sogar mit den IS-Mörderbanden gleichsetzten.

Tendenz zu Rot-Rot-Grün in Thüringen

Erfurt (dpa) – Thüringen steuert möglicherweise auf einen Regierungswechsel zu einem rot-rot-grünen Bündnis mit dem ersten linken Ministerpräsidenten der Bundesrepublik zu.

GDL setzt weiter auf Alles oder Nichts

Der Lokführerstreik am Wochenende hat nach Angaben der Deutschen Bahn einen wirtschaftlichen Schaden „in zweistelliger Millionenhöhe“ verursacht. Exakte Zahlen würden noch ermittelt, teilte die Bahn mit. Große Einnahmeausfälle …

Wie jagt Schweden U-Boote?

Die Marine war einmal der Stolz der Schweden. Dazu gehörte auch eine besondere Unterwasser-Aufklärung. Davon ist nicht viel geblieben.

Wo die grünen Taliban wohnen

Wer wissen will, wo die grünen Taliban wohnen, der muss nur Jürgen Trittin fragen. Der ehemalige Vormann der Grünen hat das nämlich gerade dem Spiegel in einem Interview verraten. In der Partei gebe eine kleine Strömung von …

Doppelschlag gegen Orbán

Die Ruhe ist vorbei. Eine Weile war Ungarn vom Radar der Europäischen Union verschwunden gewesen. Zu viele andere Krisen, Konflikte und Kriege mussten bewältigt werden, als dass sich EU-Kommission oder Parlament auch noch um die …

IS-Angriff auf Jesiden im Nordirak: Eingekesselt, ausgeliefert, verzweifelt

Die IS-Miliz rückt im nördlichen Irak vor – mehrere Orte im Sindschar-Gebirge sind von den Dschihadisten umstellt. Dort harren, angeführt von einem Deutschen, Tausende Jesiden aus. Sie verzweifeln.

NS-Opfer aus Osteuropa: Die Zeit läuft ihnen davon

Eine besondere Plakatkampagne der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft lenkt die Aufmerksamkeit auf die Not hochbetagter NS-Opfer aus Osteuropa.

Nato braucht neue Türkei-Strategie: Schluss mit der Heuchelei

Mit weiteren Schuldzuweisungen lässt sich die Türkei nicht von ihrer Blockadehaltung abbringen. Will die Nato erreichen, dass Ankara seiner Verantwortung für Kobane gerecht wird, muss sie einen anderen Weg einschlagen. Die …

Flüchtlingspolitik: Von Gipfel zu Gipfel

Nach dem Misshandlungsskandal in Asylbewerberheimen versucht Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen mit einem Flüchtlingsgipfel aus der Defensive zu kommen. Aus Duisburg kommen vorab gute Nachrichten.

Flüchtlinge in den Zentralen des braunen Sumpfs

In Güstrow fahren Polizeiautos vor, weil die Rechtsradikalen einen Fackelmarsch angemeldet haben gegen das, was sie Asylmissbrauch nennen. Gleichzeitig sitzen Abdoulaye Mbodji und Sherif Barry in der Begegnungsstätte Villa …

Waffenhändler an der Grenze zu Tschechien geschnappt

Zwei illegalen Waffenhändlern hat die Bundespolizei in der Oberpfalz das Handwerk gelegt. Die Beamten entdeckten bei einer Kontrolle auf der A6 bei Waidhaus an der Grenze zu Tschechien in dem Wagen des Duos 130 Luftgewehre ohne …

Oma mit allen Optionen

Charlotte Clinton Mezvinsky ist gerade mal fünf Tage alt, als sie das erste Mal für die große Politik herhalten muss. Ihre Großmutter, Amerikas ehemalige First Lady und Ex-Außenministerin, steht auf einer Bühne in Miami und ruft: …

Nach Auftritt in der ARD: Al-Nur-Moschee wirft Jauch-Imam raus

Nachdem Abdul Adhim Kamouss in der Talk-Show bei Günther Jauch bundesweit für Aufsehen sorgte, ist jetzt Schluss mit lustig. Die Al-Nur-Moschee hat den Salafistenprediger vor die Tür gesetzt. Dies bestätigte Kamouss auf seiner …