Autor: nachrichten.de - Politik

Kämpfe um Kobane: „Islamischer Staat“ soll Giftgas eingesetzt haben

Die Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Union (PYD) erhebt schwere Vorwürfe gegen die sunnitische Terrormiliz IS: „Eine chemische Waffe“ hätten deren Kämpfer am Dienstag nach Kobane abgefeuert.

Umfrage: CDU-Anhänger wollen Merz zurück

Die Wähler der Union hoffen mehrheitlich auf eine Rückkehr des ehemaligen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, in die Bundespolitik. Das zeigt eine INSA-Umfrage im Auftrag von “Bild” (Mittwoch). Danach sind …

Nach Entscheidung in Thüringen: Hoffen und Bangen in Sachsen-Anhalt

Nachdem am Dienstag der SPD-Landesvorstandes in Thüringen beschlossen hat, ein Bündnis mit den Grünen unter Führung der Linken anzustreben, sind die Meinungen in Sachsen-Anhalt geteilt. Die CDU warnt vor dem Modell während die …

Kobane wartet weiter auf Verstärkung durch Peschmerga

Die Kurden in der belagerten syrischen Stadt Kobane müssen weiter auf Verstärkung durch verbündete Kämpfer aus dem Irak warten.

Attacke auf Soldaten in Kanada: Polizei erschießt Islamisten

Ein polizeibekannter Islamist hat in Kanada auf einem Supermarktparkplatz zwei Soldaten überfahren, einer erlag wenig später seinen Verletzungen. Nach einer Verfolgungsjagd wurde der 25-Jährige von Polizisten erschossen.

Schwedens Armeechef stolz auf ergebnislose Suche nach Eindringling

Stockholm (AFP) Der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte bewertet die bislang ergebnislose Suche nach einem mysteriösen Unterwasserobjekt als Erfolg. Er sei „unglaublich stolz“ auf die seit Freitag andauernde Suchaktion, …

Steinmeier empfängt US-Außenminister Kerry in Berlin

Berlin (AFP) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat am Dienstag seinen US-Kollegen John Kerry in Berlin empfangen. Die beiden Minister traten am Abend in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts in …

Bundes-SPD: Rot-Rot-Grün in Thüringen ist kein Signal

Die Entscheidung der Thüringer SPD-Spitze für ein rot-rot-grünes Bündnis ist nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kein Signal für den Bund.

Kommentar: Badische Zeitung: Gewalt gegen Polizei / Dein Freund und Opfer Kommentar von Roland

Mehr Anerkennung für die Polizei und ihre nicht immer vergnügungssteuerpflichtige Arbeit ist so notwendig wie schnell gefordert.

Kriegsverbrechen in der Ukraine: Gestorben für Putins Lügen

Exekutionen von Gefangenen, Angriffe mit Streubomben: In der Ostukraine haben beide Konfliktparteien Kriegsverbrechen begangen. Die Beweise dafür tragen Menschrechtler zusammen – ihre Arbeit entlarvt die Propaganda aus Moskau und Kiew.

Proteste in Hongkong: Erste Gespräche, aber kein Wandel

Seit mehr als 20 Tagen protestieren vor allem Studenten in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong. Ein Treffen zwischen Regierungsvertretern und Demonstranten bleibt am Dienstag ohne Annäherung – aber voller Respekt.

Beschuldigungen sind unbegründet: Ukraine weist Streubomben-Vorwurf zurück

Hat die ukrainische Armee Streubomben eingesetzt? Ja, sagt Human Rights Watch. Nein, sagen sowohl ukrainisches Militär als auch das Verteidigungsministerium. Präsident Poroschenko will aber einen genaueren Blick wagen. Das …

Hausdurchsuchung ohne Beweise: Türkei weitet Polizeibefugnisse deutlich aus

Mit einer deutlichen Verschärfung der Gesetze reagiert die Türkei auf die schweren Proteste türkischer Kurden der vergangenen Wochen. So dürfen künftig ohne Beweise Wohnungen durchsucht und Äußerungen im Internet als Straftat …

Ampel übersehen: 73-Jähriger schwer verletzt

Weil er eine rote Ampel übersehen hat, ist ein 73 Jahre alter Mann in Velbert (Kreis Mettmann) schwer verletzt worden. Der Mann kollidierte am Montag im Bereich einer Kreuzung mit dem Auto eines 50-Jährigen, wie die Polizei …

Presseschau: Westfalen-Blatt: zum Thema Koalitionsfragen

Das Thüringer Experiment taugt aus einem offenkundigen Grund nicht als Blaupause für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene.

Deutschland erhöht Winterhilfe für Flüchtlinge im Irak

Deutschland stockt seine Winterhilfe für Flüchtlinge im Irak auf. Die Bundesrepublik werde zusätzliche Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro für das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und die Welthungerhilfe zur Verfügung stellen, …

19 Menschen stecken über Nacht in Seilbahn fest

Nachdem sich ein Gleitschirm in einer Seilbahn nahe dem Schloss Neuschwanstein im Allgäu verfangen hatte und die Bahn lahmlegte, haben 19 Fahrgäste die Nacht in der Gondel verbracht. Unter ihnen sind auch vier Kinder. Den …

Europaparlament: Rechtspopulisten wieder in Fraktionsstärke

Mit der Aufnahme des polnischen Abgeordneten Robert Iwaszkiewicz weist der Zusammenschluss der Euroskeptiker im Europäischen Parlament unter dem Vorsitz des Briten Nigel Farage wieder Fraktionsstärke auf.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Entscheidungsfähiger Staat

Nach dem Urteil aus Karlsruhe sollte klar sein, dass auch ein demokratischer Staat mit Gewaltenteilung entscheidungsfähig sein muss; das reicht von europäischer Einigung über Rüstungsbeschlüsse bis zu Kampfeinsätzen der …

Ostukraine: Keine Rechtfertigung

Die Berichte von Menschenrechtlern aus der Ostukraine zeigen, dass die prorussischen Milizen dort ein Schreckensregime errichtet haben. Doch das rechtfertigt nicht die Vergehen der ukrainischen Streitkräfte. Deren Verbrechen …

Erstes Linksbündnis in Thüringen? : Der rote Zug ist aufs Gleis gesetzt

Bis zum Wahltag vertraute Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ihrem Koalitionspartner Christoph Matschie von der SPD. Doch die CDU und ihre Vorsitzende haben falsch kalkuliert.

Hitzkopf als Mediator: Ist „Halts-Maul“-Ramelow als Regierungschef geeignet?

Mit dem ersten Linken-Regierungschef nach dem Mauerfall könnte Thüringen bald Politikgeschichte schreiben. Bodo Ramelow will die Macht mit aller Kraft und präsentiert sich gemäßigt. Doch wäre der Hitzkopf wirklich als Mediator …

Konzerne raus aus der Kommission

AKW-Betreiber klagen gegen den Atomausstieg. Umweltschützer fordern, dass sie ihre Plätze in der Endlagersuchkommission räumen. Umweltschützern reicht es: Weil die großen Energiekonzerne und AKW-Betreiber mit milliardenschweren …

Briefzensur in Rheinland-Pfalz

Köln. Bürgerrechtler haben die Vernichtung von Briefen eines Atomwaffengegners an Kommunalpolitiker durch rheinland-pfälzische Behörden scharf kritisiert. »Flugblätter gegen Atomwaffen verbieten, beschlagnahmen und schreddern« sei …

Experten mit Grenzen

Der 6. World Health Summit in Berlin stand im Zeichen von Ebola. »Ärzte ohne Grenzen« kritisiert die bisherigen Hilfen als unzureichend. Der am Mittwoch in Berlin endende World Health Summit brachte etwa 1200 Gesundheitsexperten …

Forderungen der Piloten sind aus der Zeit gefallen

Klaus-Peter Siegloch, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) beklagt im Interview mit PNP-Online, dass der Piloten-Ausstand dem Wirtschaftsstandort Deutschland schade. Er betont, dass es selbst …

Berliner Versprechen

Berlin. Am Mittwoch trifft sich in Genf die »Westliche Gruppe« der 47 Mitgliedstaaten im UN-Menschenrechtsrat, einem wichtigen Nebenorgan der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Sie will ihren Kandidaten für den Vorsitz im …

Kuba schickt wegen Ebola weitere Ärzte nach Westafrika

Mehr als 4000 kubanische Ärzte sind in Afrika aktiv und helfen – und nach dem Ebola-Ausbruch in Westafrika schickt der kleine Karibikstaat noch mehr Mediziner: Präsident Raúl Castro kündigte zwei weitere Medizinerbrigaden an.

Demokratischer Herbst in Tunis

Am kommenden Sonntag wählt Tunesien ein neues Parlament. 15 000 Kandidaten treten an. Als einzigem Land des «arabischen Frühlings» kommt Tunesien bei der Demokratie voran. In schwarzer Farbe sind auf vielen Mauern Tunesiens …

Entscheidung für das Halbunkel

Das Bundesverfassungsgericht hat die Informationsrechte der Abgeordneten über Rüstungsexporte gestärkt. Es hat die Parlamentarier zwar nicht so stark gemacht, dass sie einen sich anbahnenden Waffendeal wirklich frühzeitig …

Konjunktur: EU-Kommissionspräsident Barroso plädiert bei Abschied für Wachstum

Der scheidende EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat in seiner Abschiedsrede nach zehn Jahren im Amt Anreize für mehr Wachstum gefordert.

Bei Flugunglück getöteter Total-Chef: Fahrer von Schneepflug weist Schuld von sich

Verursachte ein betrunkener Schneepflug-Fahrer das Unglück, bei dem Total-Chef Christophe de Margerie ums Leben kam? Der Anwalt des Mannes bestreitet das: Sein Mandant sei nüchtern gewesen.

Streikchaos: Wo ist die deutsche Maggie Thatcher?

Kann die Regierung endlich einschreiten? Statt über neue Gesetze gegen Stress am Arbeitsplatz zu sinnieren, sollte sie lieber gegen Stress im Alltag vorgehen – und die Gewerkschaften an die Leine legen.

Lieberknechts freundlicher Gruß an alle Zauderer

Die Hausherrin steht im Foyer der Staatskanzlei, drei gierige Zielfernrohre sind auf sie gerichtet. Christine Lieberknecht nimmt allen verfügbaren Frohmut zusammen, dann erklärt sie den Rohren und den Fernsehleuten dahinter, warum …

Kobane: US-Waffenpaket landete bei den Dschihadisten

Der „Islamische Staat“ kann sich über eine amerikanische Waffenlieferung freuen. Von den 28 über Kobane abgeworfenen Fallschirm-Paketen landete eines bei den Dschihadisten.

Demokratisches Experiment

Stuttgart – Ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung sieht es so aus, als könne die Bundesrepublik ihren ersten linken Ministerpräsidenten bekommen. Sicher ist das zwar noch nicht. Aber es ist ein starkes Vorzeichen, dass …

Der geheuchelte Krieg

„Der Krieg mußte es uns ja bringen, das Große, Starke, Feierliche“, schrieb Ernst Jünger in seinem autobiografischen Roman „In Stahlgewittern“. Als der Krieg im August 1914 ausbrach, war das Kaiserreich im Freudentaumel , …

Hörfunk: rbb exklusiv: Früherer Bundestagspräsident Thierse verteidigt Empfehlung der Thüringer

Nach der Empfehlung der Thüringer SPD-Spitze für Verhandlungen über eine rot-rotgrüne Koalition plädiert der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) für Gelassenheit.

CDU-Experte Spahn im Duell bei n-tv: Flüge werden bei Ebola-Verdacht umgeleitet

Ist Deutschland für das Ebola-Virus gerüstet? CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn erklärt im Duell bei n-tv, dass in der Bundesrepublik ausreichend Maßnahmen getroffen werden – wie zum Beispiel die Umleitung von Flügen im …

E-Mails und Goldshop-Kunden: Erneuter Hacker-Angriff auf AfD-Daten

Die AfD hat ein massives Hacker-Problem: Erneut sind interne Daten der Partei geklaut und im Internet veröffentlicht worden. Offenbar steckt wieder die Gruppe „Austria Anonymous“ dahinter.

Rüstungsdeal: Deutschland sponsert Israels Kriegsschiffe mit 300 Millionen

Deutschland und Israel basteln an einem heiklen Rüstungsgeschäft: Für zwei neue Korvetten wäre eigentlich eine Milliarde Euro fällig. Berlin aber plant großzügige Finanzhilfen für Tel Aviv – aus Steuergeldern.

Kisslers Konter: Streikführer Weselsky, Sie gehören ins Museum!

Einst konnten sich Streikende der Sympathien ihrer Opfer sicher sein: Auch verhinderte Bahnfahrer wünschten ihnen höhere Löhne. Das ist längst passé – und GDL-Chef Claus Weselsky ein Fall fürs Museum.

Bericht: Hacker erbeuten Tausende E-Mails von AfD-Servern

Aktivisten der österreichischen Hackergruppe “Anonymous Austria” haben offenbar nicht nur Kundendaten des AfD-Goldhandelgeschäfts im Internet erbeutet, sondern haben angeblich über Monate auch das E-Mail-System der Partei …

U-Boot-Jagd in Schweden: Reale Bedrohung oder Hysterie?

Die Jagd nach einem mysteriösen Unterwasserobjekt in den Stockholmer Schären wird immer dubioser. Ist die ganze Sache eine Provokation Russlands? Oder durchleben die Schweden ein Trauma, das ihnen seit dem Kalten Krieg in den …

Die Linke regiert längst mit

Erfurt – Obgleich Thüringens wohl scheidende Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) nicht weltfremd ist, zog sie nach dem SPD-Votum für Rot-Rot-Grün noch einmal die Schwarze-Peter-Karte: Dramatisch appellierte sie an die …

Polizeibericht Bad Aibling / Rosenheim: Drahtzieher finanzieren sogar Auto – Untersuchungshaft

Die Bundespolizei hat am Montag (20. Oktober) auf der A 8 einen rumänischen Staatsangehörigen verhaftet.

Presseschau: Märkische Allgemeine: CDU-Vize Strobl: SPD hat mit der

Mit ihrem Ja zur Koalition in Thüringen unter Führung der Linkspartei habe die SPD „jegliche politische Vernunft verlassen“, kritisiert CDU-Vize Thomas Strobl.

Im Schatten von Kobane: IS fällt wieder über Jesiden her

Noch etwa 7000 Menschen leben im Sindschar-Gebirge im Norden des Irak. Der IS hat sie nun eingekesselt. In einem Artikel kündigen die Islamisten an, was sie mit ihren Gefangenen tun werden. Während die Welt nach Kobane schaut, …

Kobane wehrt neue Angriffe der IS-Dschihadisten ab

Die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) hat ihre Angriffe auf die umkämpfte syrische Stadt Kobane verstärkt.

Aus der Eifel in den Einsatz

„Guten Morgen Afghanistan“ oder „Meet and Greet“ – seit 40 Jahren sendet der Bundeswehrsender „Radio Andernach“ aus der Eifel in den Einsatz, mittlerweile rund um die Uhr. Die Macher wollen so für ein Stück Normalität an der Front …