Autor: nachrichten.de - Politik

Steinmeier warnt vor neuer Zuspitzung in der Ukraine

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor einer neuen Zuspitzung des Konflikts im Osten der Ukraine gewarnt.

Reaktion auf tagelangen GDL-Streik: CSU will Streikhähne zukünftig zur Schlichtung zwingen

Der tagelange Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL legte ganz Deutschland lahm. Den CSU-Politiker Peter Gauweiler störte die Machtlosigkeit der Politik gegenüber Claus Weselskys Truppe – er soll nun einen Plan erstellen, wie …

Verbündete für IS aus Ägypten

Der UN-Gesandte für Syrien präsentiert Assad einen Friedensplan für das Land – während das Regime weiter Fassbomben wirft. In Ägypten schwören Dschihadisten dem IS-Kalifat ihre Treue. Der militärische Erfolg der Terrormiliz …

Intrige gegen Sarkozy in Frankreichs zerstrittener Opposition?

Paris (dpa) – Eine angeblich mit Hilfe des Élyséepalastes versuchte Intrige gegen ein Comeback von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy versetzt das politische Frankreich in Aufruhr.

TTIP kommt vors EuGH

Die EU-Kommission hatte im September die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP abgewiesen. Die Initiatoren wehren sich nun auch juristisch. »TTIP op den Tipp!«, skandiert ein Sprechchor am Eingang des Europäischen Gerichtshofes …

25 Jahre Mauerfall : Udo Lindenberg rockte am Brandenburger Tor

Nach den Ballons war vor der Party: Udo Lindenberg feierte am Brandenburger Tor mit dem Publikum eine riesige Party. Mit dabei war sein Panikorchester – und ein bekannter Sänger als Duettpartner.

Kommentar: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu China/Apec-Gipfel

Chinas Interesse an einer Wiederbelebung der Seidenstraße als Transportroute – als Alternative zu umstrittenen Seewegen – gehört ebenso zur Strategie der alternativen Strukturen wie der Aufbau einer eigenen Ratingagentur und den …

Zahl der erteilten Baugenehmigungen 2014 zurückgegangen

Zahl der erteilten Baugenehmigungen ist zurückgegangen. Foto: Armin Weigel/Archiv In den ersten neun Monaten dieses Jahres ist die Zahl der erteilten Baugenehmigungen in Brandenburg zurückgegangen. Wie das Statistikamt am Montag …

Keiner will von Intifada sprechen

Messerattacken auf Israelis, Krawalle auf dem Tempelberg, Scharmützel im Gassengewirr Jerusalems. Israels Polizei bereitet sich auf einen Aufstand der Palästinenser vor. von Jennifer Bligh, Jerusalem …

Raumfahrtindustrie: Air China und Air Canada bilden umfangreiche strategische Allianz für den

Air Canada und Air China Limited gaben heute den Abschluss einer Vereinbarung über die grundlegenden Prinzipien für ein umfangreiches Joint Venture mit Einnahmenteilung zwischen den beiden Fluggesellschaften bekannt.

Kommentar: WAZ: Lebensumfeld statt Labor. Kommentar von Petra Koruhn zur Gesundheitsstudie

Die Medizin entwickelt sich in Riesenschritten weiter.

Ukraine-Krise und Propaganda: Bestätigten Meldungen zufolge

Mehr als einmal haben sich Kiewer Meldungen über den Krieg als unhaltbar erwiesen. Es ist nicht einfach, sie zu prüfen. Für die jüngsten Berichte über russische Militärkolonnen gibt es aber Hinweise aus mehreren Quellen.

Katalonien nach der Bürgerbefragung: Die Sezessionsgegner sind verstört und desorientiert

Will die Mehrheit der Katalanen wirklich die Unabhängigkeit? Im Interview verweist der Historiker Joaquim Coll auf die geringe Beteiligung bei der Bürgerbefragung – und erklärt, warum die Abspaltungsgegner dennoch schwer …

Von Waffenruhe keine Spur

Ungeachtet zahlreicher Appelle verschärft sich die Lage in der Ostukraine, die Kämpfe nehmen zu. Allem Anschein nach bekommen die Separatisten Nachschub. Gleichzeitig meldet die Nato zahlreiche Fast-Konfrontationen zwischen …

Analyse: China rückt ins Zentrum der neuen Ordnung Asiens

Peking (dpa) – Die Einigkeit beschränkt sich auf die Farbe der traditionellen chinesischen Jacke.

Kunstwerk der Beziehungskunde

Chinesen und Japaner teilen bei allen Unterschieden die Liebe zur Kunst: Kalligrafie, sorgsam gemalte Schriftzeichen, feingliedrige Landschafts- und Naturmalerei. Um die feinen Striche und Miniaturen überhaupt zeichnen zu können, …

Ukraine-Krise: Im Propagandanebel

Was im Osten der Ukraine wirklich passiert, können oft nicht einmal die Beobachter der OSZE sagen. Es herrscht ein Propagandakrieg, in dem es gute Gründe gibt, Meldungen beider Seiten zu misstrauen.

Niederlande gedenken der MH17-Opfer

Rund 1600 Trauergäste haben bei Amsterdam an die 298 Menschen an Bord von Flug MH17 erinnert, der vor knapp vier Monaten über der Ostukraine abstürzte. In den Niederlanden steigt der Unmut darüber, dass die Ermittlungen so …

Putin und Obama: Haben sie oder haben sie nicht?

Peking (dpa) – Beim Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) in Peking kamen sich US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Wladimir Putin nah. Aber auch nah genug, um das erste Mal seit Juni wieder von Angesicht zu Angesicht über den Konflikt in der Ukraine zu …

Vom Schreckensbild zum Zukunftsmodell

Erinnert sich eigentlich noch jemand an Ursula Lehr? Es war im Frühjahr 1989, der Fall der Mauer nur noch ein paar Monate entfernt, da brachte die gerade erst ins Amt gekommene konservative Familienministerin die Unionsfraktion …

Manipulationsvorwürfe: Rumäniens Außenminister tritt zurück

Rumäniens Außenminister Corlatean gibt sein Amt auf. Er reagiert damit auf den Streit bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen. Tausende Auslandsrumänen hatten ihre Stimme nicht abgeben können.

Hamas sagt Gedenkfeier für Jassir Arafat in Gaza ab

Angeblich aus Angst vor Anschlägen sagt die Hamas die große Gedenkfeier für Jassir Arafat ab. Flammt der Bruderkrieg mit der Fatah wieder auf? …

Beinahe-Crash mit Passagiermaschine, U-Boot-Suche, EntführungUngewöhnlich provokativ,

  …

25 Jahre Mauerfall: „Wollen wir nicht erst mal miteinander anstoßen?“

Am Tag nach der Öffnung der Mauer bekommen die ostdeutschen Sozialdemokraten hohen Besuch aus dem Westen. Willy Brandt und Hans-Jochen Vogel wollen mit ihnen über das weitere Vorgehen nach der historischen Wende beraten. Es kommt …

Der Staat begibt sich auf gleiche Ebene mit Kriminellen

Der Bundesnachrichtendienst möchte in den nächsten fünf Jahren fünf Millionen Euro für den Aufkauf von Informationen über Sicherheitslücken einplanen. Das Ziel: Die Sicherheitslücken sollen für eine effektivere Überwachung im …

Kabinett im Jemen entmachtet: Friedensplan vor dem Aus: Machtkampf im Land spitzt sich zu

Die Umsetzung des Friedensplans zur Beilegung der politischen Dauerkrise im Jemen steht schon wieder vor dem Aus. Die schiitischen Huthi-Rebellen und die Regierungspartei Allgemeiner Volkskongress entzogen dem neu gebildeten …

Extremistische Gewalt: Das IS-Verbot ist symbolisch

Die Sicherheitslage in Deutschland ist angespannt. Hooligan-Gewalt und Straßenschlachten haben die Schwächen der Polizei offenbart. Staatsschützer Andy Neumann prangert jetzt Versäumnisse der Behörden an – und warnt: Die Zeit …

Die Welt geht schon lange unter

Im Juli 1902 stürzte der Campanile auf dem Markusplatz in Venedig ein. Fast tausend Jahre hatte er dort gestanden, doch dann hatte man die Metallanker in seinem Inneren fortgenommen, um einen Aufzug hineinzubauen, der Touristen …

Angriff bei Damaskus: Atomingenieure bei Anschlag in Syrien erschossen

Bei einem Anschlag in der Nähe von Damaskus sind mehrere Atomforscher erschossen worden. Unter den Toten soll auch ein Iraner sein. Das Regime macht die dschihadistische Nusra-Front für den Angriff verantwortlich.

Hintergrund: Was ist Apec?

Peking (dpa) – Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) repräsentiert 40 Prozent der Weltbevölkerung und 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.

Hartz-IV-Empfänger fühlen sich kränker als Erwerbstätige

Nürnberg (dpa) – Hartz-IV-Empfänger schätzen ihre Gesundheit schlechter ein als Menschen mit Job. 40 Prozent der Empfänger von Arbeitslosengeld II gaben in einer Befragung an, gesundheitlich stark eingeschränkt zu sein.

Hintergrund: Futuristischer Apec-Tagungsort

Huairou (dpa) – Am Ufer des Wildgänse-Sees nördlich von Peking steht eine futuristische, metallische schimmernde Kugel.

Studenten-Massaker: Mexiko zwischen Schockstarre und Wut

Mexiko-Stadt (dpa) – Nach dem mutmaßlichen Mord an Dutzenden Studenten in Mexiko trägt das Land Trauer. Mitglieder der kriminellen Organisation «Guerreros Unidos» haben eingeräumt, die jungen Leute getötet und verbrannt zu haben.

Ramelow: Staatskanzlei wird nicht Außenstelle der Linken

Erfurt (dpa) – Parteipolitik soll für Thüringens Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow zweitrangig werden, wenn er zum ersten Ministerpräsidenten der Linken gewählt werden würde. Ramelow sprach mit der Nachrichtenagentur dpa in Erfurt.

BND will Cyber-Überwachung aufrüsten

Der BND will künftig auch durch Verschlüsselung geschützte Internetverbindungen überwachen und dazu technisch massiv aufrüsten. In den kommenden Jahren will der Geheimdienst einem Bericht zufolge dafür zusätzlich 300 Millionen …

Ich will nicht die unterdrückte Christin sein

Assad und ISIS? The Same Shit! Der gleiche Scheiß. So steht es in Marcell Shehwaros Twitter-Profil, so steht es auf den Aufklebern, die sie gemeinsam mit anderen Aktivisten entworfen hat. Marcell Shehwaro ist 30 Jahre alt, …

9. November 1989 im Liveticker: +++ 08:13 Schlangen vor den Meldestellen +++

Schon seit Jahren protestieren Oppositionsgruppen in der DDR gegen die Regierung; seit ein paar Monaten läuft parallel eine Ausreisewelle. Staats- und Parteichef Erich Honecker ist am 17. Oktober abgesetzt worden. Doch der Druck …

Geschichte #Mauerfall Deutschland: 25 Jahre Mauerfall mit großen Bürgerfest gefeiert

Tausende Ballons sind in Berlin am Abend in den Himmel aufgestiegen, um den Mauerfall vor 25 Jahren zu symbolisieren. Drei Tage lang hat Berlin den Jahrestag gefeiert. Die Feierlichkeiten hatten ihren Höhepunkt am Abend am …

Medien: IS-Anführer Al-Bagdadi bei Luftangriff verletzt

Bagdad (dpa) – Ein irakischer Medienbericht hat am Sonntag erneut Gerüchte um eine mögliche Verletzung des Anführers der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeheizt.

Deutschland feiert 25 Jahre Mauerfall

Berlin (dpa) – Dankbar, stolz und nachdenklich: Mehr als eine Million Menschen haben in Berlin den Mauerfall vor 25 Jahren gefeiert. Zum emotionalen Höhepunkt stiegen am Sonntag knapp 7000 weiße Ballons in den Himmel – sie hatten den Verlauf der …

Glückliches, geeintes Berlin: Die Mauer fliegt davon

Berlin (dpa) – Die Mauer fliegt davon – Tausende Ballons steigen in den Abendhimmel über der deutschen Hauptstadt und mit ihnen Wünsche und Hoffnungen auf kleinen Karten. Beethovens «Ode an die Freude» erklingt, als sich die Lichtgrenze über Berlin …

Zwei Million Katalanen stimmen über Abspaltung ab

Barcelona (dpa) – Warteschlangen bei der Volksbefragung über eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien: Trotz eines gerichtlichen Verbots haben mindestens zwei Millionen Menschen ihre Stimmen abgegeben.

Rund 4000 Menschen demonstrieren in Erfurt gegen Rot-Rot-Grün

Bis zu 4000 Menschen haben in Erfurt gegen eine rot-rot-grüne Landesregierung unter einem Ministerpräsidenten der Linken demonstriert. Insgesamt sei die Kundgebung friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher am Abend. Viele …

Gauck verteidigt Kritik an Linkspartei

Bundespräsident Joachim Gauck hat seine Kritik an der Linkspartei angesichts der in Thüringen angestrebten rot-rot- grünen Regierungskoalition verteidigt.

9. November 1989 im Liveticker: +++ 18:34 Bahn hält Verbindung Düsseldorf-DDR im Winter aufrecht

Schon seit Jahren protestieren Oppositionsgruppen in der DDR gegen die Regierung; seit ein paar Monaten läuft parallel eine Ausreisewelle. Staats- und Parteichef Erich Honecker ist am 17. Oktober abgesetzt worden. Doch der Druck …

Technische Probleme beschäftigen weiter die Bundeswehr

Die Bundeswehr kämpft weiter mit technischen Problemen. Der Kampfhubschrauber „Tiger“ wird alle 25 Flugstunden aus Sorge vor undichten Stellen am Tank inspiziert, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte.

Vermögen, Kinderwunsch, Rente: So verschieden sind Ost und West

Wegen des früheren Berufseinstiegs in der DDR sind Renten im Osten meist höher. Foto: Jens Kalaene/Archiv Ist zusammengewachsen, was zusammengehört? Keine einfache Frage. Fest steht: Auch 25 Jahre nach dem Fall der Mauer gibt es …

Berlin feiert 25. Jahrestag des Mauerfalls

Hunderttausende Berliner und Besucher aus aller Welt haben in Berlin und vielen anderen Orten die Öffnung der innerdeutschen Grenze vor 25 Jahren gefeiert.

Apec-Gipfel: China redet Wachstum klein

Die Wirtschaft wächst nicht mehr so stark wie früher. Zum Asiengipfel bangen Staaten und Unternehmen auf der ganzen Welt: Sind die goldenen Zeiten vorbei? …

Den Mauerfall hielt ich für ausgeschlossen

„Das gibt es nur ein Mal in einem Journalistenleben, wenn überhaupt“, erinnert sich Jürgen Engert im „Bericht aus Berlin“ – damals berichtete er für die ARD vom Mauerfall. Und Fritz Pleitgen, ebenfalls damals Berichterstatter für …