Autor: nachrichten.de - Politik

– Atomkraftgegner wollen verhindern, dass 152 Castor-Behälter aus Jülich in die USA exportiert werden. Aber auch einen gefährlichen Transport ins Zwischenlager Ahaus lehnen sie ab. Sie planen eine Demonstration anlässlich des 4.

Berlin/Hamburg (dpa) – Die Verbraucher in Deutschland profitieren bislang kaum vom Abwärtstrend der Gaspreise. Laut einer Studie im Auftrag der Grünen gingen die Preise im europäischen Großhandel von 2,71 Cent im Jahr 2013 auf …

Die israelische Oppositionspartei Schas wird knapp drei Monate vor Neuwahlen von heftigen internen Kämpfen erschüttert. Der Parteivorsitzende tritt zurück – mit allen Abgeordneten.

U-Boote, die russischen: unbekannte Schwimmobjekte, die in friedliebenden skandinavischen Gewässern oder in Loch Ness auftauchen, wenn die NATO an Neutralen baggert oder die dortigen Streitkräfte einfach mal einen kräftigen …

Null, die: zivilreligiöser Glaubenssatz, der endlich bestätigt, was sie schon immer über Politik gemutmaßt hatten, aber bisher nicht zu sagen wagten: Im seltenen Gelingensfall kommt dabei nämlich was wohl heraus? Nada, niente, …

Attila, der: putziger Vierbeiner, der seit Monaten durch die Presse hechelt. Tarnt sich als Terrier, ist aber eine »Drachenbrut« (Biermann), also quasi der Thüringer Landestrojaner mit fünf Schock »Steigbügelhaltern« (CDU, AfD, …

Horstismen, die: gut abgehangene Vorschläge zur Verbesserung des politischen Buten- wie Binnenklimas, die ihre Integrationswirkung umso nachhaltiger entfalten, je weniger kreuzdummes Saupreißng’schwafel die Kreise des …

Die russische Justiz verurteilt den populären Putin-Gegner Nawalny zu einer weiteren Bewährungsstrafe. Sein ebenfalls angeklagter Bruder muss aber ins Gefängnis. Bei Protesten gegen das Urteil werden Hunderte Menschen festgenommen …

Unter massivem Protest von Oppositionsanhängern hat ein Moskauer Gericht den Kremlkritiker Alexej Nawalny zu dreieinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Trotz seines Hausarrests wegen einer älteren Strafe ging der bekannte …

Marktschreier haben also auf beiden Seiten Dauerkonjunktur – mögen die Meinungsforscher noch so oft betonen, dass sich die Wähler erst in den letzten drei Wochen entscheiden. Das lässt für 2015 nichts Gutes erwarten. Zumal Guido …

10 Jahre nach dem Start der Hartz-IV-Reform finden Deutschlands Gewerkschaften harte Worte. Für Verdi-Chef Frank Bsirske ist Hartz IV darauf angelegt, „das Lohnniveau in Deutschland zu senken und einen Niedriglohnsektor großen …

Bei einem neuen Massenansturm von Flüchtlingen auf Melilla sind Dutzende Afrikaner in die spanische Nordafrika-Exklave gelangt. Mindestens 102 Menschen hätten am Dienstag vom Gebiet Marokkos aus die sechs Meter hohen Grenzzäune …

Deutschland hat in Afghanistan eine weitaus größere Rolle bei gezielten Tötungen gespielt als bislang bekannt. Bundeswehrsoldaten gaben Daten und „Personenziele“ für eine Taliban-Todesliste aus. Das Vorgehen ist höchst umstritten.

Die Linken in der SPD lassen beim Thema Freihandelsabkommen scheinbar nicht locker. Ein Gutachten des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum umstrittenen Investitionsschutz soll Rechtssicherheit bringen. Befürchtet wird, dass durch …

Ostdeutschlands größter Verteilnetzbetreiber, Mitnetz Strom in Halle, wird zum bundesweiten Vorreiter in Sachen Krisenprophylaxe. Falls der Saft mal länger als gedacht wegbleibt. Elf Mal pro Tag verzeichnet allein der größte …

Ein Steuerdeal mit dem Augenmediziner Uthoff brachte Kiels Oberbürgermeisterin Gaschke zu Fall. Jetzt sieht es so aus, als ob der kritisierte Deal der Stadt mehr Geld gesichert hätte, als sie nun bekommt. Der Vorgang sorgte im …

Beim Onlinehändler Amazon in Brieselang sind 1000 Menschen zum Jahresende ihren Job los – ihre Verträge werden nicht verlängert. Amazon stellt sich gern als High-Tech-Weihnachtsmann dar: Wünsche werden per Knopfdruck erfüllt. Doch …

Wenn die Griechen im Januar ein neues Parlament wählen, dürfte er der neue Regierungschef werden: Alexis Tsipras. Brüssel fürchtet ihn, denn der Linke könnte eine neue Euro-Krise auslösen. Seine Lieblingsfeindin ist Angela Merkel.

Solidarität mit Kreml-Kritiker Nawalny   Mehr zum Thema Die Gruppe ist auf die Dokumentation von Festnahmen in Russland spezialisiert. Die Polizei bestätigte die Angaben zunächst nicht. Auch Alexej Nawalny selbst wurde …

Ein Hacker in Laos kann mit einem Mausklick hunderttausend Internetnutzer in Deutschland arm machen, in dem er ihre Konten plündert. Ein Pädophiler kann im Echtzeit-Video ein Kleinkind auf dem Wickeltisch beobachten, ohne dass …

Der Jahreswechsel ist traditionell die Zeit des Innehaltens, des Bilanzierens.

Neue Kritik an Pegida: Deutschlands Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration sagt, die Bewegung mache sämtliche Muslime zu Sündenböcken. CSU-Chef Seehofer weist parteiinterne Kritik am Umgang von Kanzerlin Merkel mit …

Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zur BUNDESWEHR …

Für Handwerks-Präsident Hans Peter Wollseifer ist klar: Die Deutschen müssen künftig nicht weniger, sondern länger arbeiten. Das unterstrich der Hürther im Interview mit unserer Zeitung. Der gesetzliche Mindestlohn kommt, können …

Auch fünf Jahrzehnte nach dem Tod des damaligen UN-Vize Dag Hammarskjöld bleiben die Umstände rätselhaft. Der Schwede war 1961 mit dem Flugzeug über Sambia abgestürzt – ein Unfall oder doch ein Attentat? Die UN will den Fall nun …

Die Verurteilung des schillernden Populisten und Oppositionspolitikers zu diesem Zeitpunkt und zu einer Bewährungsstrafe zeigt den Sinn der Mächtigen für eiskalte Raffinesse.

Die Firma ist für viele Deutsche eine Inkarnation des Bösen. Nach der Kritik am Sturmgewehr G36 kämpft der Waffenhersteller Heckler & Koch um seinen Ruf – und seine Zukunft. Ein Besuch hinter sonst verschlossenen Türen.

Fast überall in Schleswig-Holstein möchten Öl- und Gaskonzerne ihre Claims abstecken. Doch die umstrittene Fracking-Technologie ist im hohen Norden unerwünscht. Wallsbüll hat um die 900 Einwohner und war bisher vornehmlich …

Wer besonders schwer arbeitet, soll künftig früher in Rente gehen dürfen. Das hat zumindest die französische Regierung beschlossen. Die Firmen lehnen die Neuregelung ab. Bereits bei der Rentenreform 2013 hatte die französische …

Eine gute Zeitung legt uns am Morgen die öffentlichen Bilanzen des Vortages vor. Zusammen mit den Berichten und Hintergründen, ohne die sie nicht verständlich sind. Sie ist der Ort, an dem eine Gesellschaft sich über sich selbst …

Die Europawahl im Mai war für die erfolgsverwöhnte CSU ein Desaster. Sie stürzte in Bayern auf 40,5 Prozent, bei der Bundestagswahl hatte sie noch fast 50 Prozent geholt. Eine der Lehren, die Horst Seehofer daraus gezogen hat, ist …

Im November hatte das Evangelische Fürsorgewerk die private Wohnungswirtschaft um Wohnraum für Flüchtlinge gebeten. Vermietet wurde bisher wenig. Nun sind die landeseigenen Gesellschaften gefragt. Wegen der steigenden …

Vor allem aus dem ostukrainischen Kriegsgebiet sind Hunderttausende Menschen in andere Landesteile geflohen, viele von ihnen auch in die Hauptstadt. Unser Weg führt uns durch Podil, die malerische Altstadt Kiews. Auf einer der bei …

Eine Zusammenarbeit zwischen Linken und der AfD klingt abwegig, zumindest in Anhalt-Bitterfeld gehört sie aber zum Alltag. Die will die Linken-Landesspitze nun beenden. Die Kommunalpolitiker können die Aufregung nicht nachvollziehen.

Mit der Haftstrafe gegen seinen Bruder Oleg will der Kreml den Oppositionellen Alexej Nawalny zum Schweigen bringen, sagt Jens Siegert. Doch das werde wohl nicht gelingen. Auch bisher habe diese Taktik keinen Erfolg gehabt, so der …

Deutsche Soldaten haben Erkenntnisse weitergegeben, die bei gezielten Tötungen durch verbündete Truppen genutzt wurden. Das war nicht rechtens. Dafür gibt es keine Rechtfertigung.

Deutlich sichtbar ist die Winterferienzeit auf der Hafeninsel Stralsund.

Die Botschaft des Urteils gegen die Brüder Nawalnyj ist perfide: Es ist in Russland riskant, sich als Oppositioneller zu betätigen – aber noch gefährlicher ist es, mit einem solchen verwandt zu sein.

Die Neuwahlen in Griechenland werden in den deutschen Medien recht nüchtern betrachtet. Schließlich hat der voraussichtliche Wahlsieger, die linke Oppositionspartei Syriza, ein recht sozialdemokratisches Programm. Dennoch könnte …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag ein Kondolenztelegramm an den indonesischen Präsidenten Joko Widodo gesendet. “Mit großer Bestürzung habe ich von dem tragischen Flugzeugunglück erfahren, das zahlreiche Opfer …

nd:Sie schreiben die Geschichte der radikalen Linken – wer ist das genau? Peters: Ihr Merkmal ist der Antikapitalismus, hier unterscheidet sich die radikale, also systemoppositionelle Linke von der reformistischen. Was die realen …

Kurdische Peschmerga-Kämpfer haben im Norden des Iraks neun Massengräber gefunden. Dem irakischen Staatsfernsehen Al-Iraqi zufolge handelt es sich um Opfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“.

Grüne und tiefrote Politiker geben sich empört darüber, dass die Bundeswehr an der Auswahl militärischer Ziele in Afghanistan beteiligt war. Doch die scharfe Klinge des Wortes ist stumpf, wenn der Gegner auf die Kraft des …

Suchmannschaften haben Leichen und Trümmer der vermissten Air-Asia-Maschine im Meer geborgen. Die Blackboxen wurden zwar noch nicht gefunden, aber da das Wrack auf lediglich 50 Meter Tiefe vermutet wird, sollte eine Bergung kein …

Kinderwunsch   Mehr zum Thema 83 Prozent der kinderlosen 18- bis 29-Jährigen hätten gerne einmal Nachwuchs. Das ergab eine Umfrage der Hamburger BA T-Stiftung für Zukunftsfragen. „Man merkt, dass der Stellenwert der Kinder wieder …

Das Ende des Kopftuchverbots, dafür schulfrei an islamischen Feiertagen. Niedersachsen will einen Staatsvertrag mit muslimischen Verbänden schließen. Die AfD ist empört. Pegida -Anhänger dürfte der Vorstoß wieder auf die Straße …

Angesichts neuer politischer Unsicherheit in Griechenland hat der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch einen Teilschuldenerlass und den Euro-Austritt ins Spiel gebracht: “Die Ereignisse zeigen, dass es so nicht …

Ab Mitte Januar wird der Privatweg am Gelände der ehemaligen Bereitschaftspolizei in Wuppertal an der Parkstraße L419 aus Verkehrssicherheitsgründen gesperrt.

Tausende ertrinken im Mittelmeer, die Politik ringt um Lösungen: Sollen Flüchtlinge in Nordafrika aufgefangen und ihre Asylanträge dort bearbeitet werden? Bundesamts-Chef Schmidt ist dafür – aber wie das gehen könnte, ist völlig …

Nigerianischer Pop wummert aus den Lautsprechern, Cocktails wandern über die Theke und von der Klimaanlage erwartet keiner mehr etwas. Freitagnacht in Ghanas Hauptstadt Accra : Die feuchte Hitze liegt noch über der Stadt, Schweiß …