Autor: nachrichten.de - Politik

Kanada plant Luftangriffe in Syrien

Premier Stephen Harper will am Dienstag darlegen, inwieweit der IS-Kampf Kanadas eine Zukunft hat. Laut Angaben aus Regierungskreisen wird er eine Verlängerung des Einsatzes verkünden – und den Schritt vom Irak hinüber nach Syrien.

Inszenierung der Macht: Putin und die Tiere

Kuscheln mit Leoparden, Fliegen mit Kranichen, und der eigene Hund flößt gastierenden Politikern Angst ein: Wladimir Putin zeigt sich ständig mit Tieren. Doch wen will er damit beeindrucken? …

SZ: Union und SPD wollen digitale Kompetenz der Schüler stärken

Die große Koalition will die digitale Bildung an den deutschen Schulen verbessern.

Erinnert an Nespresso: Coca-Cola und Kaffee-Imperium planen Kapselsystem für Kaltgetränke

Der Schritt erscheint auf den ersten Blick ungewöhnlich… Coca-Cola investiert mehr als eine Milliarde Dollar in eine Kaffeefirma. Die aber will mit einem neuen Kapselsystem für Kaltgetränke den Markt aufmischen. Hintergrund ist …

Tsipras verspricht Merkel Reformen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras haben sich aufeinander zubewegt und wollen gegenseitige Irritationen in beiden Ländern beseitigen. „Wir möchten, dass Griechenland Wachstum …

Die ollen Oppositionellen

Da muss sich die Partei nicht wundern: Wer den Wählern nichts Neues bietet, kriegt auch keine Stimmen …

Risiken und Nebenwirkungen erwünscht

Dass Republikaner die Außenpolitik eines demokratischen Präsidenten sabotieren, ist einmalig und in der Iran-Frage besonders verhängnisvoll …

CSU-Politiker sieht keine Versäumnisse der Länder bei NPD-Verfahren

Passau (AFP) Der CSU-Innenexperte Stephan Mayer sieht bei den Ländern keine Versäumnisse im NPD-Verbotsverfahren. Er sagte der „Passauer Neuen Presse“ vom Dienstag zu dem jüngsten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, den …

Dramatisch veränderte Lage: Großbritannien denkt ans Aufrüsten

Russlands Vorgehen auf der Krim, der Krieg in der Ukraine, die Bedrohung im Baltikum: In einem Bericht für das britische Parlament kommen Verteidigungsexperten zu einer ernüchternden Erkenntnis. Die Verteidigungsplanung …

Aufstand am Hofe Erdoğans

Plötzlich fliegen die Fetzen: Zweieinhalb Monate vor der Wahl zerstreitet sich die türkische Regierungspartei. Das zeigt, wie labil Erdoğans Machtsystem ist. von  Lenz Jacobsen …

Mitteldeutsche Zeitung: Migration/Finanzen Thüringens Regierungschef Ramelow fordert Bund zur

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Bund aufgefordert, die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen perspektivisch komplett zu übernehmen. „Mich interessiert weniger eine abstrakte Prognosezahl als die …

Wirtschaft: Air New Zealand und Air China enthüllen geplante Zusammenarbeit

Air New Zealand und Air China haben Einzelheiten über eine geplante Zusammenarbeit bei Flugdiensten zwischen China und Neuseeland veröffentlicht.

Rheinische Post: 366 Atomtransporte in NRW

Düsseldorf (ots) – Im Jahresdurchschnitt fuhr 2014 täglich ein geheimer Atomtransport durch NRW. Das ergibt sich aus noch unveröffentlichten Antworten des NRW-Wirtschafts- und des NRW-Arbeitsministeriums auf Anfragen der …

Es geht um Milliarden: Wie lief das Treffen zwischen Angela Merkel und Alexis Tsipras?

Ihre Hände haben sie zu Fäusten geballt, ihr Lächeln wirkt ein bisschen gequält: Die Spannungen zwischen der deutschen und der griechischen Regierung sind Alexis Tsipras (40) und Angela Merkel (60) deutlich anzusehen, als die …

Ted Cruz – Amerikas Wegweiser

Ted Cruz ist ein Extremist. Mehr noch, der 44-jährigen Senator aus Texas dürfte diesen Titel mit Stolz tragen. Denn wer die Mitte verachtet und Kompromisse für gefährlich hält, für den ist der politische Rand der letzte Ort …

FDP will Zentralabitur und Tablet für jeden Schüler

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will den Ländern einen großen Teil der Bildungspolitik wegnehmen. Die Modernisierung der Bildungspolitik müsse “ein Projekt des Gesamtstaats” sein, sagte Lindner der “Süddeutschen Zeitung” …

Presseschau: Westfalenpost: Tsipras in Berlin

In zwei Wochen ist Griechenland pleite – sagen die Experten der Europäischen Union.

37 Tote: Drei Reisebusse und ein Lastwagen kollidieren auf Fernstraße in Peru

Bei einem Busunfall im Norden Perus sind am Montag mindestens 37 Menschen ums Leben gekommen. Etwa 70 Insassen wurden verletzt. Ein Reisebus war auf die Gegenfahrbahn geraten und mit zwei weiteren Bussen und einem Lastwagen …

Verbände: Gemeinsames Büro als Basisstation in Brüssel / Deutscher Feuerwehrverband und LFV

„Frühzeitiges Aufmerken in Brüssel kann praxisfremde Regelungen für die Feuerwehren in Deutschland verhindern!“, erklärte Ralf Ackermann, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), bei der Eröffnung des DFV-Europabüros …

Netanjahu entschuldigt sich für anti-arabische Äußerung

Im Wahlkampf hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit einer Äußerung gegen Araber in seinem Land Stimmung gemacht. Nach heftiger Kritik entschuldigte sich Netanjahu nun dafür.

Korruption in Spanien: Konservative sollen jahrzehntelang Schwarzgeldkonten geführt haben

Die spanischen Konservativen sollen seit 1990 schwarze Kassen für Schmiergelder geführt haben. Das ergab eine offizielle Untersuchung. Unter den Mitwissern soll auch Ministerpräsident Rajoy gewesen sein.

Korruptionsvorwürfe gegen Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio

Gegen die frühere Gebühreneinzugszentrale (GEZ) werden nun auch noch Vorwürfe der Vetternwirtschaft erhoben. Dabei hat der Beitragsservice schon genug Sorgen mit der Umstrukturierung. 200 Stellen müssen abgebaut werden.

Stadt drängt auf Nutzbarkeit des Dresdner Elbradwegs

Die Stadt Dresden drängt bei der Investorin für das umstrittene Projekt „Marina Garden“ in der Leipziger Vorstadt auf den Erhalt des Elbradwegs. „Wir haben Frau Töberich aufgefordert, jegliche Handlungen zu unterlassen, welche den …

Fleischproduktion international: Wolkenkratzer für das Vieh

Maasdorf, Rotterdam, Shanghai – Ställe wachsen in die Höhe.

Nazi-Verteidigung: SPD-Frau Lüders tritt von Vorsitz im NSU-Ausschuss zurück

Vor gut drei Monaten erst hat der NSU-Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag mit der Arbeit begonnen. Jetzt ist die Vorsitzende zurückgetreten. Die SPD-Abgeordnete Nadja Lüders hatte einen Rechtsextremen in einem …

Kommentar zu Flüchtlingen: Flüchtlinge vor Ort

Gewalt gegen Flüchtlinge gibt es nicht nur in ostdeutschen Ortschaften, die es schwer haben. Das passt nur gut ins Klischee. Zu sagen, die Flüchtlinge werden uns nichts kosten, verschärft die Probleme nur. Bund und Länder müssen …

Vize-Geschäftsführer von Pro Asyl: „Der Bund unterschätzt die Zahl der Flüchtlinge immer wieder“

Wie einige Landesregierungen hält auch der Vize-Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, die Prognosen über neue Asylanträge für zu niedrig. Für überfüllte Erst-Aufnahmeheime gebe es aber noch andere Gründe.

Republikaner Cruz gibt Präsidentschaftskandidatur bekannt   

Bei einer Testabstimmung der Konservativen vor drei Wochen landete Ted Cruz auf Platz drei. Foto: Mic…

Vertrauensbildende Maßnahme

Griechenlands Premier Tsipras berät bei seinem Antrittsbesuch in Berlin nicht nur mit der Kanzlerin. Teile der von den Gläubigern verlangten Maßnahmenliste stellt er auch Grünen und Linkspartei vor. Herzlichkeit auf der Straße, …

Südwest Presse: KOMMENTAR · NPD-VERBOT

Maximale Blamage Beweise bitte. Deutlicher als es das Bundesverfassungsgericht gestern getan hat, lassen sich die Zweifel am Verbotsantrag gegen die NPD nicht formulieren. Die Aufforderung, darzulegen, dass alle V-Leute in der …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Merkel trifft Tsipras Frühlingsgefühle

Vielleicht hat der Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras bei Bundeskanzlerin Angela Merkel den Boden für eine vorsichtige Annäherung bereitet.

Ministerin Schneider: Noch viel «Siedlungsbrei» im Land

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Infrastrukturministerin Kathrin Schneider. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Brandenburg will nach Angaben von Infrastrukturministerin Kathrin Schneider …

In Berlin geborene Ex-Todeskandidatin Milke endgültig frei

Phoenix (dpa) – Nach einem langen Justizkrimi und 22 Jahren in einer US-Todeszelle kommt die in Berlin geborene Debra Milke endgültig frei. Ein Bundesgericht im Staat Arizona kündigte am Montag die Einstellung des Verfahrens gegen die 51-Jährige an.

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Wir waren Kriegsbeute

Als ihr Dorf überfallen wurde, geriet die Jesidin Fireda in IS-Gefangenschaft. Vier Monate lang missbrauchten sie die Terroristen als Sex-Sklavin …

Konzentrationslager nennen die Griechen die Flüchtlings-Aufnahmelager Antwort auf

Auf den Inselfriedhöfen von Lesbos, Samos oder Chios haben viele, die die Flucht über das Mittelmeer versuchten, in namenlosen Gräbern ihre letzte Ruhestätte gefunden – von der Küstenwache aus dem Wasser gefischt oder von den …

Zusammen gegen die größte Not Antwort auf

Athen /tHessaloniki – Gegen halb elf kommen die Ersten. Frauen mit kleinen Kindern, alte Männer, denen man die Obdachlosigkeit ansieht. Noch wärmt die März-Sonne nicht. Und so stehen sie eine halbe Stunde später frierend in langer …

Vermieter im Auto erschossen: Lebenslange Haft wegen Mordes

Für den brutalen Mord an seinem Vermieter ist ein Bäcker aus Duisburg zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der 44 Jahre alte Angeklagte hatte im Juni 2014 dreimal auf sein im Auto sitzendes Opfer geschossen. Alle drei Kugeln …

Drogen und Diebstähle: Hauptgeschäft organisierter Kriminalität

Mehrere Rocker stehen derzeit vor Gericht. Foto: Friedrich Bungert/Archiv Mehrere Rocker stehen derzeit vor Gericht. Foto: Friedrich Bungert/Archiv Die organisierte Kriminalität in Berlin ist besonders auf Rauschgifthandel sowie …

Sozialisten in Andalusien bilden Minderheitsregierung

Wenn sich das Wahlergebnis bestätigt, wird Susana Díaz eine Minderheitsregierung bilden oder sich einen Bündnispartner suchen müssen. Foto: Julio Munoz Wenn sich das Wahlergebnis bestätigt, wird Susana Díaz eine …

Gemeinsame Front gegen den Front

Ein Aufatmen geht durch das moderate Frankreich. Der Front National ist bei den Départementswahlen nicht, wie erwartet, stärkste Kraft geworden . Er bekam nur 25 Prozent und landete hinter den Konservativen und vor den Sozialisten …

Zerstörung der Kulturgüter: Blutige Scheinheiligkeit Antwort auf

Bagdad Mit Presslufthämmern zerstören sie jahrtausendealte Statuen von unschätzbarem kulturhistorischem Wert, mit Planierraupen walzen sie archäologische Ausgrabungsstätten platt – und machen jahrzehntelange Expertenarbeit binnen …

Gröhe forciert Kampf gegen gefährliche Krankenhauskeime

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) forciert den Kampf gegen gefährliche Krankenhauskeime.

Das Duell: Brok zum Tsipras-Besuch: Die Zeit läuft aus

Griechenlands Premier Alexis Tsipras soll Reformen vorlegen – und vor allem endlich umsetzen, meint der Europaabgeordnete Elmar Brok in der Sendung „Das Duell“ bei n-tv. Sonst drohe eine „Katastrophe“. Nach Ansicht des …

Europäische Union: Zum Erfolg verdammt Antwort auf

Brüssel – Europa hätte zweifellos etwas anderes gebraucht als die unausgesprochene Beschlagnahme des jüngstens EU-Gipfels durch Griechenland . Dann wäre vielleicht die überraschende Botschaft noch deutlicher geworden, die zwischen …

Steinmeiers Appell an Kiew und Moskau: Letzte Chance für die Ostukraine

In der Ostukraine wird wieder gekämpft, die politischen Verhandlungen stocken. Außenminister Steinmeier warnt Moskau und Kiew nun scharf: Seid endlich konstruktiv – sonst scheitert der Minsker Friedensplan.

IW-Studie warnt vor Folgen der geplanten Zeitarbeitsregulierung

Die von der Regierung geplante Regulierung der Zeitarbeit würde sowohl geringqualifizierten Leiharbeitern als auch entliehenen Fachkräften schaden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen …

Steinmeier bekommt  Zustimmung für deutsche Ukrainepolitik

Bratislava – Bundesaußenminister Steinmeier wirbt für die deutsche Ukraine- und Griechenland-Politik. In Bratislava sichern ihm die vier Visegrad-Staaten ihre Unterstützung zu. © dpa Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit …

Kommentar von Klaus-Dieter Frankenberger zum Tsipras-Besuch

Die Hoffnungen auf das Treffen von Alexis Tsipras und Angela Merkel sind hoch. Um respektierter Partner in Europa zu werden, muss der griechische Regierungschef jedoch seine Widerstandspose ablegen.

Muslimische Seelsorger sollen Radikalisierung verhindern

Die Pariser Attentäter hatten sich in der Haft radikalisiert. Auch auf deutsche Gefangene versuchen Salafisten Einfluss zu nehmen. Muslimische Seelsorger sollen das verhindern.

Kämpfe im Jemen: Huthi-Rebellen rücken auf Präsidenten-Versteck in Aden vor

Chaos im Jemen: Schiitische Huthi-Rebellen haben sich nördlich von Aden heftige Gefechte mit Regierungstruppen geliefert. In die Hafenstadt hatte sich der gestürzte Staatspräsident Hadi zurückgezogen.