Autor: nachrichten.de - Politik

Rekorde beim Ökostrom

Der Sturmtief Niklas hat große Schäden verursacht, gleichzeitig aber für einen neuen Rekord bei der Stromerzeugung aus Wind und Sonne gesorgt: Am Montag, den 30. März, leisteten Wind- und Photovoltaik-Anlagen in Deutschland zur …

G8-Proteste: Italien wegen brutaler Polizeigewalt verurteilt

Berlin. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Italien wegen eines brutalen Polizeieinsatzes am Rande des G8-Gipfels in Genua im Juli 2001 verurteilt. Ein Globalisierungskritiker sei damals grundlos geschlagen und …

Der GRüne Milan Horáček ist Mitglied im Präsidium des BdV

Milan Horáček war immer ein Wanderer zwischen den Welten. In Frankfurt wohnte er mit Rudi Dutschke zusammen und war Mitbegründer der Grünen. Dann begegnete er Erika Steinbach – und wandte sich dem Bund der Vertriebenen zu.

Bürgermeister werden oft bedroht und beschimpft

In Sachsen eskaliert die Debatte um die Unterbringung von Aslybewerbern. Das hat auch Auswirkung auf den Umgang mit Amtsträgern. Früher wurde ihnen mit Respekt begegnet, heute werden sie beschimpft und bedroht.

Das It-Girl will jetzt Staat machen

Rand Paul will US-Präsident werden. Dafür muss sich der Kandidat der Tea Party von den radikalen Ideen der Bewegung distanzieren. Und von denen seines Vaters. von  Thorsten Schröder , New York …

Saarbrücker Zeitung: Bundestags-Vizepräsidentin Roth warnt vor rechter Stimmungsmache

Saarbrücken (ots) – Angesichts einer zunehmenden Zahl von Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte hat Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth die Politik davor gewarnt, mit rechtspopulistischen Sprüchen Stimmung zu machen. Die …

Chicago: Obama-Vertrauter Emanuel gewinnt Bürgermeisterwahl

Er musste in die Stichwahl und gewann am Ende doch: Rahm Emanuel, Ex-Stabschef von US-Präsident Barack Obama, bleibt Bürgermeister von Chicago.

SPD-Chef Gabriel will bei Familien umsteuern Antwort auf

Berlin – SPD-Parteichef Sigmar Gabriel will das System der Familienförderung aus Kindergeld und Kinderfreibeträgen ändern. Er will nicht mehr hinnehmen, dass die finanzielle Entlastung über den Kinderfreibetrag für einkommenstarke …

Ein Plan für gewisse Fälle Was die Regierung für den Klimaschutz tut

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel legt sich endlich mit der Kohlelobby an. Aber die Klimaschutzziele sind damit kaum zu erreichen und ein Kohleausstieg sieht anders aus …

Wahlkampf in Großbritannien: David Cameron blamiert sich mit einem Hotdog

David Cameron wollte mal wieder alles richtig machen: Bei einem Wahlkampftermin wurde dem Premierminister ein Hotdog vorgesetzt. Der Politiker griff zu Messer und Gabel – und zieht damit den Spott der Briten auf sich.

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

1975: Der Taifun

Vor 40 Jahren entscheiden die „Vietcong“ den Vietnam-Krieg für sich und erobern Saigon. Die letzten Amerikaner verlassen das Land und stehen endgültig als Verlierer fest …

Von allen Seiten geächtet

Eine Journalistin aus Aleppo beklagt, dass sie unter Verdacht steht, eine Dschihadistin zu sein …

Ehret den Wistleblower

Die Preise für Laura Poitras‘ Dokumentation überdecken die Beschämung, die das „Nichts-tun-können“ in uns auslöst. Und fordert uns zugleich auf, aktiv zu werden …

Die Möglichkeit eines Sees

Das Sterben der großen Zechen macht den Menschen im Ruhrgebiet seit Jahrzehnten zu schaffen …

Obama hilft den Sozialisten

Präsident Nicolás Maduro nutzt US-Sanktionen, um das Land zu mobilisieren und hinter sich zu scharen …

UN   Srebrenica-Prozess: UN-Tribunal urteilt in letzter Instanz

UN   Den Haag (dpa) – In einem Prozess um den Völkermord von Srebrenica wird das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag heute in letzter Instanz entscheiden. Der bosnisch-serbische Ex-General Zdravko Tolimir war im Dezember 2012 …

UN   Srebrenica-Prozess: UN-Tribunal urteilt in letzter Instanz

UN   Den Haag (dpa) – In einem Prozess um den Völkermord von Srebrenica wird das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag heute in letzter Instanz entscheiden. Der bosnisch-serbische Ex-General Zdravko Tolimir war im Dezember 2012 …

Pressestimme: Süddeutsche Zeitung zu Griechenland und Reparationen

„Süddeutsche Zeitung“ zu Griechenland und Reparationen: …

Prozess wegen Facebook-Post: Türkei wirft Korrespondentin Terrorpropaganda vor

Weil eine niederländische Journalistin Fotos von PKK-Anhängern auf Facebook postete, klagt die Türkei sie als Terrorhelferin an. Heute beginnt der Prozess, im Falle einer Verurteilung drohen ihr bis zu fünf Jahre Haft.

EU-Parlamentspräsident hält Reparationsfrage für abgeschlossen

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hält neue Reparationsforderungen aus Griechenland gegen Deutschland für nicht gerechtfertigt. Schulz sagte der “Bild” (Mittwoch): “Es führt niemanden weiter, diese emotional aufgeladenen Fragen …

Steuerzahlerbund: Kalte Progression trifft immer mehr Rentner

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt), Rainer Holznagel, hat vor einer zunehmenden Besteuerung von Rentnern infolge der sogenannten Kalten Progression gewarnt. In “Bild” (Mittwoch) forderte Holznagel eine Abschaffung …

Frankfurter Zeitung 08.04.1915: Russen sollen gefälschte Post versenden

Russische Feldwebel sollen im Namen ihrer Soldaten makabere Feldpost an Verwandte versenden. Was von den Schlachtfeldern verschickt wird, dokumentiert die Frankfurter Zeitung am 8. April 1915.

Präventionsprogramm «Wegweiser» in Wuppertal

In Wuppertal wird heute eine weitere Anlaufstelle im Rahmen des Präventionsprogramms gegen gewaltbereiten Salafismus eröffnet. Es ist die vierte Einrichtung im Rahmen des Programms «Wegweiser» in Nordrhein-Westfalen. Damit soll …

Linke fordert Untersuchungsausschuss zu G36

Soldat mit G36: Die Bundeswehr hat massive Probleme bei der Treffsicherheit ihres Standardgewehrs eingeräumt. Foto: Arno Burgi Soldat mit G36: Die Bundeswehr hat massive Probleme bei der Treffsicherheit ihres Standardgewehrs …

Ex-Chefarzt weist Missbrauchsvorwürfe zurück

Der angeklagte ehemalige Chefarzt (r) im Oberlandesgericht Bamberg. Foto: Nicolas Armer Der angeklagte ehemalige Chefarzt (r) im Oberlandesgericht Bamberg. Foto: Nicolas Armer Als Chefarzt soll er im Klinikum Bamberg Patientinnen …

Athener Reparationsforderungen: Wer soll diese Regierung ernst nehmen?

Mitten im Schuldenstreit präsentiert Griechenland der Bundesregierung eine Rechnung über Reparationsforderungen aus dem Zweiten Weltkrieg. Die vom griechischen Finanzministerium errechnete Summe beläuft sich auf 278,7 Milliarden …

Nato   Nato-Alarm für Bundeswehrsoldaten – Erste Übung für neue Speerspitze

Nato   Brüssel (dpa) – Die Nato hat erstmals testweise ihre superschnelle Eingreiftruppe alarmiert. Wie ein Sprecher des Militärbündnisses im belgischen Mons bestätigte, machen sich derzeit mehrere Verbände unter erheblichem …

Regierung   Spitzen von SPD und Grünen in Hamburg einig über Koalition

Regierung   Hamburg (dpa) – Sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich SPD und Grüne auf ein Regierungsbündnis geeinigt. Die Unterhändler der Parteien wollen den Koalitionsvertrag morgen vorstellen, teilten …

Ist Tröglitz überall? : Faktencheck zur Fremdenfeindlichkeit in Deutschland

Ist das Problem in Tröglitz in Sachsen-Anhalt wirklich ein bundesweites Phänomen? Anhand von Statistiken und Studien lässt sich kein eindeutiges Fazit ziehen, aber eins ist sicher: Fremdenhass ist kein rein ostdeutsches Problem.

Netanjahu äußert erneut Kritik an Atomvereinbarung mit dem Iran

Jerusalem (AFP) Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat das Rahmenabkommen zum umstrittenen iranischen Atomprogramm erneut kritisiert. Es gehe darin nicht um die iranischen Langstreckenraketen, erklärte Netanjahu …

Johanna Wanka will Bafög-Entlastung in Hochschulen stecken

Um 1,2 Milliarden Euro hat der Bund die Länder bei den Bafög-Zahlungen entlastet. Die dadurch frei werdenden Haushaltsmittel sollen den Hochschulen der Länder zugute kommen. Doch längst nicht alle halten sich an diese „Verabredung“.

Niederländischer Rechtspopulist: Geert Wilders soll abtrünnige Pegida-Anhänger zurückholen

Die selbsternannten Retter des Abendlandes vor dem Islam laden den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders als Starredner zur Kundgebung am Montag ein – und wollen damit wieder mehr Teilnehmer anlocken und neuen Schwung …

Bundestag: Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss möglich

Die stellvertretende SPD-Bundestagsfraktions-Vorsitzende Eva Högl schließt einen zweiten NSU-Untersuchungsausschuss auf Bundesebene nicht aus. Sie tausche sich regelmäßig mit ihren Kollegen von CDU, Linke und den Grünen aus.

Brand in Mehrfamilienhaus in Köpenick: Zwei Kinder betroffen

Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Berlin-Köpenick haben vier Menschen eine Rauchvergiftung erlitten. Unter ihnen waren zwei Kinder im Alter von drei und fünf Jahren, wie die Polizei am Dienstag in Berlin mitteilte. Das …

Bericht: Islamisten verschleppten Hunderte Kurden in Syrien

200 kurdische Zivilisten wurden von islamistischen Aufständischen in Syrien entführt und wenig später im Austausch für drei Inhaftierte wieder frei gelassen. Foto: Youssef Badawi 200 kurdische Zivilisten wurden von islamistischen …

Wieder Gefechte mit IS-Kämpfern im nordirakischen Tikrit

Eine Woche nach der Rückeroberung der nordirakischen Stadt Tikrit durch die Armee haben sich Regierungstruppen dort am Dienstag wieder Gefechte mit Kämpfern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) geliefert.

+++ IS-Terror und Jemen-Krise +++: Kämpfe im Jemen: Saudi-Arabien bittet Pakistan um Mithilfe

Im Jemen toben heftige Kämpfe: Den Huthi-Rebellen gelang es, den Präsidentenpalast in Aden vorübergehend zu erobern. Nun jedoch wurden sie wieder aus der Hafenstadt zurückgedrängt. In Syrien wurden laut Augenzeugen 300 Kurden von …

Integrationspolitik: Sehnsucht nach Lockerheit

Ob Kopftuchverbot oder Islamunterricht: Berlin ringt um eine neue Integrationspolitik und will mit den Muslimen einen Staatsvertrag schließen.

Immer mehr Bulgaren und Rumänen beziehen Hartz IV

Hinweisschild für Hartz-IV-Bezieher. Inzwischen bezieht rund jeder siebte Bulgare und Rumäne Leistungen von den Jobcentern. Foto: Oliver Berg Hinweisschild für Hartz-IV-Bezieher. Inzwischen bezieht rund jeder siebte Bulgare und …

14-Jährige erstochen: Plädoyer der Verteidigung verschoben

Prozess um Messerattacke am Landgericht Cottbus. Foto: P. Pleul/Archiv Prozess um Messerattacke am Landgericht Cottbus. Foto: P. Pleul/Archiv Im Cottbuser Mordprozess um den grausamen Tod einer Schülerin bei Berlin will die …

Straßburg: Menschenrechtsgericht verurteilt Italien wegen Polizeigewalt

Besonders brutal ging die italienische Polizei im Juli 2001 gegen Globalisierungsgegner vor. Von „Folter“ sprachen die Richter des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und verurteilten Italien zu Schadenersatz.

Wolfgang Schäuble für die FAZ: Deutsche Politik

Beschäftigt man sich mit Bismarcks Politik in seiner Zeit, dann wird man weiser für den Umgang mit unseren heutigen Problemen. Diese Chance sollte man sich nicht entgehen lassen. Von Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen.

Youtube-Kracher: Supergeil! Edeka wirbt mit coolem Musikclip

Supergeile Werbeaktion! Statt mit den immer gleichen Werbespots zu langweiligen, hat sich der Edeka-Konzern wieder etwas Neues ausgedacht. In einem Musik-Videoclip arbeitet sich der Schauspieler Auf Youtube ist der Clip längst ein …

Schlafentzug von Gefangenen: Ein Anschlag auf die Gesundheit

Den Schlaf rauben, um Selbstmord zu verhindern? Was Häftlingen wie dem Ex-Arcandor-Manager Thomas Middelhoff widerfährt, ist medizinisch gesehen Körperverletzung und Psychoterror. Ein Kommentar.

Libyen Konflikt – Wie sieht die EU-Hilfe konkret aus?

Hilfe hat die EU dem krisengebeutelten Libyen bereits zugesagt. Aber während die europäischen Nachbarländer auf ein schnelles Eingreifen dringen, herrscht in der restlichen Union bislang kaum Einigkeit.

Ebola: Hermann Gröhe und Gerd Müller besuchen Westafrika

Die Bundesminister Hermann Gröhe und Gerd Müller besuchen das von der Ebola-Epidemie betroffene Westafrika. Sie kündigen den Aufbau einer Weißhelm-Truppe an.

Leiharbeitsfirmen beuten junge Wanderarbeiter aus

Leiharbeitsfirmen locken junge Rumänen auf Arbeitssuche nach Deutschland. Hier werden sie ausgenutzt und ausgebeutet – mitunter jahrelang. Zwei rumänische Krankenpfleger erzählen, was sie in deutschen Pflege- und Altenheimen erlebten.

Otto von Bismarck: Steuermann und Wellenreiter

Die Neuerscheinungen zu Bismarcks 200. Geburtstag fragen nach den Widersprüchen einer Persönlichkeit, in der unterschiedliche Rollenbilder nebeneinander existieren: Preuße und Reichsgründer, Christ und Kulturkämpfer, Landjunker …

Athens Milliarden-Forderung: Einfach dumm

Kein Wunder, dass Wirtschaftsminister Gabriel der Kragen platzt. Denn Athens Milliarden-Forderungen sind sachfremd und dumm, weil sie die Berliner Bemühungen untergraben, die skeptischen Deutschen vom Sinn ihrer …