Autor: nachrichten.de - Politik

Vor Amerika-Gipfel: Kubanische Aktivisten in Panama festgenommen

Kuba ist dieses Jahr zum ersten Mal beim Amerika-Gipfel in Panama dabei. Einen Tag vor Beginn des Treffens mit Dutzenden Staats- und Regierungschefs wurden mehrere kubanische Aktivisten festgenommen.

Der heikle Kampf der OSZE: Zwischen den Fronten in der Ostukraine

Die Waffenruhe in der Ukraine ist brüchig, der Abzug der schweren Waffen erfolgt nur schleppend. Die OSZE soll die Minsker Vereinbarungen überwachen – doch sie stößt auf viel Widerstand. Ein Passwort? Die OSZE-Beobachter schauen …

TV-Ausblick: phoenix-Erstausstrahlung – Mein Ausland: Von Liebe und Schatten – 50 Jahre

Im Mai 1965 nahmen die Bundesrepublik Deutschland und der junge Staat Israel offiziell diplomatische Beziehungen auf.

Es wird böse

Geert Wilders‘ Besuch beweist: Pegida sucht sein Heil nun darin, eine europaweit vernetzte nationalistische Bewegung zu werden. von  Martin Machowecz …

BND-Bericht zu Terrormiliz : Dem Islamischen Staat geht das Öl aus

Da war es nur noch eines: Laut des Bundesnachrichtendiensts hat der Islamische Staat den Zugriff auf drei Ölfelder verloren. Damit geht den Dschihadisten eine zuverlässige Einnahmequelle verloren.

Landkreis verhängt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Haushaltssperre

Sächsische Schweiz. Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat eine Haushaltssperre verhängt. Wie das Landratsamt gestern mitteilte, wurde im Zuge der Analyse des Ergebnisses im Finanzhaushalt 2014 festgestellt, dass eine …

Daten seit 2002 gesammelt: Studie zeigt: Ausländerfeindlichkeit ist in Bayern und Ostdeutschland

Der Brandanschlag in Tröglitz hat wieder einmal gezeigt, dass Ausländerfeindlichkeit kein Rand-Thema ist! Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland sind laut einer Leipziger Untersuchung in den Ost-Bundesländern und in …

Fragwürdiges Verfahren: Kreml-Kritiker verliert Immunität

Er nimmt an Anti-Putin-Protesten teil und stimmt gegen die Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim. Ein Jahr später entzieht die russische Duma dem Politiker Ilja Ponomarjow das Mandat. Das russische Parlament hat dem …

Google als Stromerzeuger

Als Alternative zum Windrad geht Google mit Energiedrachen für die Stromerzeugung in die Luft. “Makani”, Hawaiianisch “Wind”, heißt das Projekt, mit dem Googles Forschungsabteilung großen Windkraftanlagen Konkurrenz machen will.

„Die Bürger für das Thema Flüchtlinge gewinnen“ Antwort auf

Herr Arnold, die Vorgänge von Tröglitz haben bundesweit Empörung ausgelöst und die Frage aufgeworfen, wie verbreitet fremdenfeindliche Einstellungen in der Bevölkerung sind. Was ist Ihr Eindruck? Ich stelle bei uns eine viel …

Terrorismus: Presse-Einladung: Spott über Gott. Gefährdungen der Pressefreiheit in Zeiten des

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit lädt zur Podiumsdiskussion „Spott über Gott.“ …

Wasser: Regierung muss beim Schutz der Meere nachbessern – Verbände kritisieren Maßnahmenplan und

Mit scharfer Kritik reagieren acht deutsche Umweltverbände auf die aktuellen Meeresschutzpläne von Bund und Ländern.

Nach dem Schuldspruch   So will Staranwältin Clarke den Boston-Bomber retten

Nach dem Schuldspruch   Mehr zum Thema Als Anfang März der Prozess um den Terroranschlag auf den Boston- Marathon begann, versuchte die Verteidigung erst gar nicht, Zarnajews Schuld abzustreiten. „Er war es“, sagte Clarke …

Kommentar: Kosten für Hooligan-Polizeieinsatz

Bundesligaspiele zwischen Hamburg und Bremen sind „Risikopartien“ – und das nicht in sportlicher Hinsicht. Die Rechnung für einen Polizeieinsatz im September 2012 schickte Bremen an die Deutsche Fußball Liga. Der Streit könnte …

Militärcamps in Israel: Quälen für die Karriere

Sie wälzen sich in Schlamm, robben durch unwegsames Gelände und üben schon mal den Nahkampf: In Trainingscamps lassen sich israelische Schüler für die Aufnahme in die angesehenen Militär-Eliteeinheiten drillen.

s-WAN: Bundeswehr und BWI zünden Datenturbo / 100 GBit/s-WAN-Strecke in Betrieb genommen (FOTO)

Die BWI Informationstechnik GmbH hat am 8. April gemeinsam mit Vertretern der Bundeswehr eine neue Hochleistungs-WAN-Strecke zwischen Rheinbach und Köln in Betrieb genommen.

Boris Nemzow: Terminankündigung: 9. Berliner Rede zur Freiheit mit Zhanna Nemzowa am 27. Mai 2015

Im Andenken an ihren Vater, den ermordeten russischen Oppositionellen und langjährigen Partner der Liberalen, Boris Nemzow, konnte die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit dessen Tochter Zhanna Nemzowa für die Berliner Rede …

Außenpolitik: 132. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Hanoi erfolgreich beendet

Vom 27. März bis 1. April 2015 trafen sich Abgeordnete aus 127 Mitgliedsparlamenten zur 132.

Iran schickt Kriegsschiff zum Golf von Aden

Der Iran demonstriert im Konflikt um den Jemen Stärke und entsendet einen Marineverband zum Golf von Aden. Ein Logistik-Kreuzer und ein Kriegsschiff liefen am Mittwoch in der südiranischen Hafenstadt Bandar Abbas in Richtung Horn …

Grüne widersprechen Bsirske

Die Grünen kritisieren den Vorstoß Bsirskes gegen die angedachte Abgabe auf alte Kohlekraftwerke. Der Vorschlag Gabriels sei vielmehr “richtig, aber nicht radikal”, so Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne). Die …

Polizei: BPOLI-OG: Wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis zur Festnahme ausgeschrieben

Ein 39 jähriger Mann aus Osteuropa konnte nach Bezahlung einer Geldstrafe in Höhe von 675 Euro seine Reise fortsetzten.

CDU-Familienpolitiker will Spielzeug und Spielplätze für Flüchtlingskinder

Der Bund soll kurzfristig für den Ankauf von Spielzeug und den Aufbau von Spielplätzen für Flüchtlingsheime fünf Millionen Euro bereitstellen. Das verlangt Marcus Weinberg (CDU), familienpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im …

Sturmgewehr G36: Grüne werfen von der Leyen Scheinheiligkeit vor

Die Grünen haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, allein ihrem Amtsvorgänger die Verantwortung für die Vertuschung von Problemen mit dem Sturmgewehr G36 zu geben. “Frau von der Leyen kann die Schuld …

Prozess gegen Dschihadisten: Mit dem deutschen Strafrecht in den Bürgerkrieg

In München beginnt heute ein weiterer Prozess gegen einen Dschihadisten vor einem deutschen Gericht. Der 21-Jährige soll sich in Syrien einem Al-Qaida-Ableger angeschlossen haben. Ihm drohen bis zu zehn Jahren Haft – Problem ist …

Gesundheit: 34 Menschen an Folgen von MRSA-Infektion gestorben

An den Folgen einer Infektion mit dem multiresistenten Erreger MRSA sind im vergangenen Jahr in Niedersachsen 34 Menschen gestorben. Seit Einführung der Meldepflicht Mitte 2009 habe das Landesgesundheitsamt insgesamt 180 MRSA-Tote …

Gefährliche Kandidatin

Pegida tritt bei der Oberbürgermeisterwahl an. Die Bewegung ist geschwächt, aber es wäre die falsche Strategie, sie ganz abzuschreiben …

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Dritte Verhandlungsrunde im Tarifstreit für Kita-Erzieher

Düsseldorf (dpa) – Im Konflikt um die Bezahlung von Erziehern und Sozialarbeitern in kommunalen Kitas setzen Arbeitgeber und Gewerkschaften ihre Verhandlungen fort. Zur dritten Runde treffen sich Verdi, die Bildungsgewerkschaft …

Nato informiert über erste große Speerspitzen-Übung

Die Nato informiert über den Verlauf der ersten Alarmierungsübung für die neue superschnelle Eingreiftruppe (VJTF). Die sogenannte Sperrspitze soll künftig innerhalb weniger Tage in Krisengebiete verlegt werden können. Sie wird …

Gebietsverluste im Irak: Dem IS geht das Öl aus

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ hat mehrere Ölfelder im Irak verloren. Nach Einschätzung des BND verlieren die Dschihadisten damit wichtige Einnahmen. Laut Pentagon hat der IS aber längst neue Finanzquellen erschlossen.  …

EU-Anti-Terror-Koordinator warnt vor Anschlägen auf Flugüberwachung

Der EU-Koordinator für Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, hat vor Terrorangriffen auf wichtige Infrastruktureinrichtungen in Europa gewarnt, beispielsweise auf die Flugüberwachung. “Die Ziele der Terror-Anschläge können …

Wie ein Licht in der Finsternis

Kurz vor Kriegsende ließ Hitler den Theologen und Widerstandskämpfer Bonhoeffer hinrichten. Zu dessen 70. Todestag berichtet Bonhoeffers Verbindung nach Italien – und einer ungewöhnlichen Freundschaft.

Nahles erzeugt Antragsflut: Rente mit 63 reißt Löcher in die Kassen – Nachhaltigkeitsrücklagen

Ältere Beschäftigte verabschieden sich wegen der Rente mit 63 vorzeitig vom Berufsleben. Nun sinkt die Nachhaltigkeitsrücklage um 1,7 Milliarden Euro. Bereits 255.000 Anträge liegen inzwischen bei der Rentenversicherung vor.

Söder: Sonderabkommen mit Russland helfen Athen nicht

Nach der Moskau-Reise des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras hat der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) die Regierung in Athen scharf angegriffen. “Weder Reparationsforderungen noch Sonderabkommen mit …

Verdacht illegaler Parteifinanzierung bei CDU, CSU und SPD

CDU, CSU und SPD sehen sich dem Vorwurf einer möglicherweise verbotenen Parteienfinanzierung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen ausgesetzt. 2013 haben sich die Parteien gegenseitig Kosten in Höhe von insgesamt fast 300.000 Euro …

Rot-Grün in Hamburg steht: Olympia als zentrales Ziel

Die neue Regierungskoalition aus SPD und Grünen in Hamburg sieht die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 als ihr zentrales Projekt in den kommenden fünf Jahren. Dies sagte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch bei der …

Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner über das Srebenica-Urteil

Das bizarre Holzkreuz, das sich der bosnisch-serbische Ex-General Tolimir zur Urteilsverkündung um den Hals gehängt hat, konnte bestenfalls die Fotografen irritieren – die Richter des UN-Tribunals in Den Haag blieben unbeirrt: Der …

Befehlshaber der Jesiden-Milizen: Kurden verhaften deutschen Kommandeur

Die kurdischen Peshmerga verhaften im Nordirak einen führenden Kommandeur der jesidischen Miliz. Er ist Deutscher. Ihm wird vorgeworfen, eine „ungesetzliche bewaffnete Streitkraft“ gebildet zu haben. Die kurdischen Peschmerga …

Pressestimmen zu Tröglitz: Hasskriminalität im Fokus

Tröglitz ist bundesweit in den Blickpunkt geraten, nachdem dort am 4. April ein Haus gebrannt hat, in dem Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Wie schreiben andere Medien über den Brandanschlag? Eine Presseschau.

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Reinhard Zweigler zur Regierungsbildung in

Fast hatte die Republik nach dem Votum für Hamburg als deutschem Bewerber für die Olympischen Spiele 2024 vergessen, dass die Hansestadt noch gar keine neue Regierung hat.

Die SPD und die K-Frage: Entweder Gabriel oder Gabriel

Warum ist es für die SPD so schwierig, sich einen SPD-Kanzler auszumalen? Gabriel droht jetzt in dieselbe Situation zu geraten wie zwei Jahre vor der vergangenen Bundestagswahl.

Frankreichs Rechte brechen mit Le Pen

Bei dem rechtsextremen Front National (FN) in Frankreich ist es zum offenen Bruch zwischen Parteigründer Jean-Marie Le Pen und dessen Tochter und Parteichefin Marine Le Pen gekommen. Der 86-Jährige betreibe eine Politik „zwischen …

Illegale Einreisen erreichen Rekordwert

Die Krisen in der Welt lassen die Zahl der Asylbewerber rasant steigen. Viele reisen illegal ein – und enden in einer Polizeikontrolle. Die Linke fordert legale Möglichkeiten für Flüchtlinge, um nach Deutschland zu kommen.

Putin bietet Tsipras Wiederbelebung des Handels an

Moskau – Mit seinem Antrittsbesuch in Russland sorgt der griechische Regierungschef Alexis Tsipras angesichts des Schuldenstreits mit der EU für Unmut. © dpa Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras (L) zusammen mit dem …

FAZ: KfW-Bank soll ausländische Klimaanleihen kaufen

Die Bundesregierung verstärkt nach einem Medienbericht ihre Aktivitäten zur internationalen Finanzierung von Klimaschutzprojekten.

Familienstreit an der Spitze des Front National: Ihr Vater muss weg

Bei den Le Pens ist die lange schwelende Familienkrise eskaliert. Front-National-Gründer Jean-Marie durchkreuzt die Pläne seiner Tochter Marine, die französischen Rechtsextremen hoffähig zu machen. Jetzt reicht’s ihr.

Presseschau: Rheinische Post: Neue Polizeigewalt Von Frank Herrmann

Wer weiß, wie es ausgegangen wäre, hätte ein Passant nicht geistesgegenwärtig zu seinem Handy gegriffen und die schockierende Szene gefilmt, wie ein weißer Polizist aus nichtigem Anlass einen Afroamerikaner erschießt.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu tödlichen Schüssen auf Schwarze in den USA

Wer genauer hinsieht, kann aber gravierende Unterschiede zwischen Ferguson und North Charleston ausmachen.

Putin soll griechische Pfirsiche ins Land lassen

Im Kreml hat Alexis Tsipras dem russischen Präsidenten vom Leid der Griechen berichtet. Die Finanznöte lindern könnte eine Lockerung des Embargos für griechische Agrarprodukte wie Pfirsiche, Erdbeeren und Fisch.

Neue_Produkte: DJI gibt die nächste Stufe der Evolution der weltweit beliebtesten Drohne für

Die neuen Modelle Phantom 3 Professional und Phantom 3 Advanced bieten …