Autor: nachrichten.de - Politik

Neue_Produkte: Philips führt 3D-Navigationssystem zur minimal-invasiven Behandlung von

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Urteil vom Verfassungsgericht: „FCK CPS“-Schriftzug nicht strafbar: Scharfe Kritik von

„FCK CPS“ – für „Fuck Cops“. In Fußball-Stadien und auf Demos sind T-Shirts, Pullover und Aufkleber mit dem Schriftzug gegen Polizisten im Einsatz extrem beliebt. Doch was eine Beleidigung für die Beamten sein soll, ist gar keine …

Geschmacklose Fake-News: „Offizieller“ Twitter-Account meldet: Fidel Castro (88) ist tot

Schock für alle Anhänger von „El Jefe“: Fidel Castro, ehemaliger Staatspräsident Kubas und der am längsten regierende nichtmonarchische Herrscher des 20. und beginnenden 21. Jahrhunderts, soll im Alter von 88 Jahren verstorben …

Ministerpräsident Tsipras will griechisches Volk abstimmen lassen

Alexis Tsipras´ Kampf um das politische Überleben beginnt: Das griechische Volk soll über seine illusorischen Wahlversprechen abstimmen. Davon hängt die Zukunft des Landes ab, doch Tsipras verbindet das mit seinem eigenen Fortkommen.

Braunkohle mit wenig Zuspruch

70 Prozent der Deutschen fordern zusätzliche Maßnahmen von der Regierung, um das Klimaziel von 40 Prozent Emissionsminderung bis 2020 zu erreichen. 73 Prozent unterstützen das Vorhaben, die Stromproduktion in den ältesten und …

Presseschau: neues deutschland: Linksreformer wollen »zweite Erneuerung« / Antrag zum Parteitag in

Der linksreformerische Flügel der Linkspartei geht mit der Forderung nach einer »zweiten Erneuerung« in den bevorstehenden Parteitag in Bielefeld.

IQ-Test: Hamburg ist die schlauste Stadt Deutschlands (FOTO)

Ein bundesweiter IQ-Test unter 100.000 Deutschen liefert das Ergebnis: …

Abstimmungsmarathon im EU-Parlament: Tüten, Sprit und Warnhinweise

Ab 2018 wird das automatische Notrufsystem eCall in allen neuen Pkw-Modellen in der EU zur Pflicht. Das EU-Parlament stimmte abschließend für das neue System, mit dem die Zahl der Unfalltoten um zehn Prozent verringert werden könnte.

Was Demba und mich trennt Fünf vor 8:00

Wir sind nur zufällig Europäer. Uns stehen nicht mehr Rechte zu als denen, die zufällig in Afrika geboren wurden. Sie sollten durch die Welt ziehen dürfen wie wir. von  Gero von Randow …

Kanzlerin in der Pflicht: BND-Affäre: Regierung muss sich jetzt Lügenvorwürfen stellen

In der Frage, inwieweit der Bundesnachrichtendienst mit der NSA kooperierte, gerät die Bundesregierung zunehmend unter Druck. Offenbar war der Skandal bereits länger bekannt, als bisher angenommen – wurde jedoch verschwiegen. Nun …

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Probleme ignoriert / Kommentar von Mathias Benkenstein zu

Die Krawalle in Baltimore erinnern an die Lage in der US-Stadt Ferguson, wo letztes Jahr ein unbewaffneter schwarzer Teenager erschossen wurde.

Verpackte FDP

„Weib, halt die Klappe. Frauen haben eh keine Ahnung vom Geschäft.“ Wie die FDP in Bremen Wahlkampf macht und welche Rolle die Unternehmerin Lencke Steiner dabei spielt. von  Lisa Caspari , Bremen …

+++ IS-Terror und Jemen-Krise +++: Saudis stoppen mit Luftangriff im Jemen angeblich iranisches

Die Situation im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat wird unübersichtlicher: Im Jemen toben Gefechte, in Syrien kam es zu Giftgas-Angriffen und der IS bekennt sich erstmals zu Anschlägen in Afghanistan.

2005: Demissionar

Vor zehn Jahren wird der deutsche Kardinal Joseph Ratzinger als Nachfolger Johannes Pauls II. zum Papst gewählt. 2013 tritt er überraschend zurück …

Sei provokant, sei politisch, sei plietsch a

Heute laufen Demos oft ins Leere, frische Ideen und Guerillataktik sind auf dem Vormarsch …

Weg mit dem Schweinehund

Flüchtlinge sind hierzulande oft in Not, man weiß es. Und doch tut man viel zu wenig – meistens …

Auf Autopilot

Noch ist der Mensch der bessere Fahrer. Doch die Computer holen auf. Was passiert, wenn künftig sie das Steuer übernehmen? …

Die stärkste Kraft des Widerstands

Fluxus-Künstler Bazon Brock beschäftigt sich seit den 60er Jahren mit der 150-prozentigen Affirmation – und wie man mit ihr das System lahmlegen kann …

Mittags blieb die Kirchenuhr stehen

Bis heute lassen sich im Städtchen Kalavrita Spuren deutscher Kriegsverbrechen finden, die dort Ende 1943 verübt worden sind …

+++ Der Morgen live +++: Gewerkschafts-Chef kritisiert FCK-CPS-Urteil

Der Anti-Polizei-Slogan „FCK-CPS“ muss nicht strafbar sein, urteilte das Bundesverfassungsgericht, Die Polizeigewerkschaft ist empört. Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Interner Dauerstreit: Die AfD demontiert sich

Animositäten, Intrigen, Richtungskämpfe: In der AfD tobt eine Schlammschlacht, die Liste der Rücktritte wird immer länger. Kann Mitgründer Bernd Lucke die Partei noch zusammenhalten? …

Wachsende Verzweifelung in Nepal

In Nepal wächst die Verzweiflung, wegen der schlechten Versorgungslage soll es schon Unruhen gegeben haben. Der überlastete Flughafen wurde wegen Rissen in der Landebahn zeitweise gesperrt. Dauerregen erschwert die …

BND-Affäre: Regierung machte falsche Angaben zur NSA-Spionage

Die BND-Affäre eskaliert, der Regierung wird eine Lüge vorgeworfen: Obwohl der Skandal intern schon bekannt war, verschwieg sie dem Parlament eigene Erkenntnisse. Die SPD will jetzt offenlegen, wen die NSA ausspionieren wollte.

Putin-Rocker Nachtwölfe: Sind doch nur zwei Dutzend Durchgeknallte

Putins „Nachtwölfe“ bekommen auf ihrer Irrfahrt nach Berlin, was sie wollen: Aufmerksamkeit und ein klares Feindbild. Die Reaktion auf die Biker ist hysterisch, dabei verdienen die russischen Profilneurotiker höchstens ein …

Schäuble lockt die Länder mit sieben Milliarden Euro

Mit einer milliardenschweren Finanzspritze will Wolfgang Schäuble (CDU) die Länder zu einer grundlegenden Reform der staatlichen Finanzbeziehungen bewegen. Das geht aus einem Papier aus dem Haus des Finanzministers hervor, das der …

Mit YouTube-Humor gegen den IS

Wie hält man junge Muslime davon ab, sich dem „Islamischen Staat“ anzuschließen? Da Verbote und Appelle wenig fruchten, setzt die britische Polizei auf den YouTube-Star Humza Arshad. Der warnt auf seine ganze eigene Art davor, …

Karikaturen: Die USA-NSA-BRD-BND-Befehlskette.Nach 40 Jahren parteisoldatischem Speichellecken

Der Titel der täglichen Politik-Karikatur von Götz Wiedenroth für Dienstag, 28. April 2015 lautet: …

Neue Westfälische (Bielefeld): Bevölkerungsentwicklung Kein Gegenmittel Wolfgang Mulke, Berlin

Gegen die Überalterung dieser Gesellschaft ist kein Kraut gewachsen. Die Deutschen werden sich persönlich, aber auch als Gesellschaft viel stärker darauf einstellen müssen als bisher. Zuwanderung wird das Problem nicht lösen. Mehr …

Jeder Zweite in Asylverfahren: Immer mehr Einbrüche: So gefährlich ist die Georgien-Mafia

Die große Einbruchsdebatte – nicht nur bei „Hart aber Fair“ wird sie heiß geführt! Über 150.000 Einbrüche gab es im letzten Jahr, die Aufklärungsquote liegt offiziell bei 15,5 Prozent. Wer sind die Täter?  Laut einer Studie von …

Orban will Wiedereinführung der Todesstrafe diskutieren

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat eine Diskussion über die Wiedereinführung der Todesstrafe gefordert und bestehende Strafen als unzureichend kritisiert.

Neue Westfälische (Bielefeld): Rassenunruhen in Baltimore Hilflose Obrigkeit Dirk Hautkapp

Es gehört zu den zynischen Wahrheiten in einem Amerika, das sich an den Kreislauf von Armut, Drogen und Kriminalität in vielen Groß- und Mittelstädten gewöhnt hat: Ohne Fernsehbilder, in denen Flammen züngeln, Vandalen toben und …

Schwach nicht nur in der Katastrophe

Die Bilder vom Elend nach dem Erdbeben in Nepal werfen Fragen nach der Schuld auf. Solche Naturgewalten würden auch entwickelte Länder vor große Herausforderungen stellen, stellt Sandra Petersmann klar. Doch auch wenn Nepal arm …

Russland fordert für «Nachtwölfe» Einreise nach Polen

Russland hat Polen aufgefordert, den Rockern des Motorradclubs «Nachtwölfe» die Einreise zum Weltkriegsgedenken zu gewähren. «Die polnischen Behörden haben kein Recht, russischen Bürgern das Gedenken an die im Kampf gegen den …

Alle News und Informationen Kita-Streik in Berlin

Die Gewerkschaft Verdi hat zu einer Urabstimmung über einen Arbeitskampf des Kita-Personals aufgerufen. Es könnte ein unbefristeter Streik schon in der kommenden Woche folgen. Jetzt sind auch die Länder und der Bund mehr denn je …

Enttäuschte Sehnsucht

Vor einigen Jahren begeisterte sich das hiesige Feuilleton für das anarchistische Manifest »Der kommende Aufstand«. Nun melden sich die französischen Linksradikalen wieder zu Wort und ziehen Bilanz. »Die Aufstände sind also …

Krankheiten durch Luftverschmutzung kosten Europa Billionen

Kopenhagen/Haifa (dpa) – Die gesundheitlichen Folgen der Luftverschmutzung kommen Volkswirtschaften in der Europäischen Region teuer zu stehen.

Petition verlangt Rückzahlung von Zwangskrediten

Unter dem Titel »Zurückzahlen! Deutschland muss endlich seine bestehenden Kreditschulden an Griechenland begleichen!« hat das neu gegründete Griechenlandkomitee Frankfurt Rhein-Main am Wochenende eine bundesweite Petition an den …

Ein Lob auf die Zuwanderung

Ein Sachverständigenrat hält die deutschen Regelungen zur Einwanderung für besser als ihr Ruf. Nachholbedarf gebe es dagegen bei der Asylpolitik. Die jüngste Bevölkerungsprognose, die das Statistische Bundesamt am Dienstag …

Wahlrecht in Baden-Württemberg behindert Erneuerung der CDU

In Baden-Württemberg behindert das Einstimmenwahlrecht die Erneuerung der CDU. Deshalb bleibt auch der Frauenanteil im Landtag in Stuttgart sehr gering. Eine Lösung könnte eine „kleine Liste“ sein.

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Mietpreisbremse ist kein Heilsbringer/Ein Leitartikel von Gilbert

Mit der Mietpreisbremse wird der Wohnungsmarkt stark reguliert.

Debatte um Einbrecher : Es gibt keine Nation, die zu Einbrüchen neigt

Einbrecher sind vor allem osteuropäische Banden, die nur zum Klauen über die Grenzen kommen? Kann sein, aber empirisch bewiesen ist das nicht. Dafür müssten erst einmal mehr Täter geschnappt werden. Von Christoph Henrichs …

Der Vizekanzler schweigt

Berlin (DK) Ein klares Dementi kam nicht. „Alles Käse“, hieß es lediglich aus dem Willy-Brandt-Haus. „Großer Unsinn!“, kommentierte SPD-Vize Ralf Stegner die Nachricht, dass sich Parteichef Sigmar Gabriel entschieden habe, bei der …

Amt für Verbraucherschutz präsentiert substanzlose Statistik

Es sollte ein „neues Instrument zur Reduzierung des Einsatzes von Antibiotika“ bei Masttieren sein: Ende März stellte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) mit einigem Selbstbewusstsein seine erste …

Nach dem Beben wird die Not immer größer

Kathmandu (dpa) – Die Menschen in Nepal verlassen nach der verheerenden Erdbeben-Katastrophe scharenweise die Hauptstadt Kathmandu. Viele befürchten Nachbeben und hoffen auf mehr Sicherheit außerhalb der Stadt.

Presse: Krankenhäuser sollen künftig nach Qualität bezahlt werden

Berlin (AFP) Krankenhäuser in Deutschland sollen künftig offenbar auch nach der Qualität ihrer Behandlungen bezahlt werden. Bei der Bezahlung sollten Zu- und Abschläge für Leistungen eingeführt werden, „die in außerordentlich …

Kommentar: WAZ: Sigmar Gabriel – wer sonst? – Kommentar von Andreas Tyrock zur Lage der SPD

Die Bundestagswahl 2017 ist noch weit entfernt, dennoch werden jetzt die ersten Weichen gestellt.

Anti-Terrorzentrum soll EU-Staaten zu mehr Zusammenarbeit bringen

   STRASSBURG (AFP)–Nach den Anschlägen von Brüssel, Paris und Kopenhagen drängt die EU-Kommission die Mitgliedstaaten zu einer stärkeren Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten. In ihrer am Dienstag beschlossenen …

Phänomen Mikronationen: Tscheche will eigenen Staat Liberland gründen – darf er das überhaupt?

Der Tscheche Vit Jedlicka will seinen eigenen Staat gründen: „Liberland“. Die Idee ist nicht neu. Mikronationen gibt es auf der ganzen Welt – allerdings sind bis auf zwei Ausnahmen alle im rechtlichen Sinne keine Staaten. Warum …

Jubel über T-14: Russland feiert seinen neuen Super-Panzer

Der russische T-14 soll es mit den Kampfpanzern des Westens aufnehmen. Zur Siegesfeier über Hitler-Deutschland werden die ersten „Armata“-Fahrzeuge über den Roten Platz rollen. Aber kann Moskau die neue Wunderwaffe auch bezahlen? …

Opposition verlangt von Merkel Liste der NSA-Selektoren

Bundeskanzlerin Merkel hat in der Affäre um die Zusammenarbeit des BND mit der NSA Aufklärung versprochen. Grüne und Linke im NSA-Ausschuss fordern nun Taten und wollen die Listen mit Tausenden Suchbegriffen sichten. Grüne und …