Autor: nachrichten.de - Politik

BND: Adam: Berlin sitzt zwischen den Stühlen

Abhören unter Freunden, „das geht gar nicht“, hatte Angela Merkel gesagt, nachdem sie und ihr Handy als Ziele der amerikanischen Spionagetätigkeit ausgemacht worden waren.

Sport: ARCOTEL Hotels ist Hotelpartner der österreichischen Eishockey Nationalmannschaft – BILD

Seit den WM-Testspielen unterstützt die Hotelgruppe den Österreichischen Eishockey Verband mittels Sponsoring und dient den Eishockey-Profis als Homebase auf Reisen.

Ab 1. Juli : Bundesregierung beschließt Rentenerhöhung

Rentner freuen sich auch in diesem Jahr über eine ordentliche Erhöhung. Doch die Sozialverbände warnen schon: Längerfristig dürften die Zuwächse wieder sinken.

US-Präsidentschaftswahlen   Hillary Clinton bekommt Konkurrenz

US-Präsidentschaftswahlen   Mehr zum Thema „Ich bewerbe mich in diesen Wahlen , um zu gewinnen“, sagte er in einem Interview mit der Zeitung “ USA  Today“. Der 73-Jährige hatte zuvor bereits offen erklärt, es mit der Demokratin …

Moskaus Propaganda-Übermacht : So will Europa die Lügen des Kreml entlarven

Russische Staatsmedien verbreiten ihre Sicht der Dinge auf der ganzen Welt. Nun wollen Europäische Union und Nato gegensteuern. Macht Europa bald seine eigene Propaganda? Nein. Wenn Manuel Sarrazin russische Nachrichtenseiten wie …

Vietnam-Krieg: Die erste Niederlage der Vereinigten Staaten

Vor vier Jahrzehnten besiegelte Vietnam die erste Niederlage der Vereinigten Staaten in einem Krieg. Damals sah es so aus als ob die Sowjetunion der Sieger des Kalten Krieges werden könnte.

Tarife: Warnstreik bei Paket- und Postzustellung in Brandenburg

Überraschend haben in drei Post- und Paketverteilzentren in Brandenburg Warnstreiks begonnen.

Bestehendes Gesetz anpassen: NRW streicht Kopftuchverbot

Der nordrhein-westfälische Landtag hat Änderungen im Schulrecht auf den Weg gebracht, die vor allem das Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen betreffen. Die Korrekturen sind nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nötig.

Landesentwicklungsplan: Öko-Auflagen in NRW entschärft

Die NRW-Landesregierung hat die geplanten Auflagen im Landesentwicklungsplan nach massiver Kritik von Betroffenen entschärft. Die ökologische Handschrift des ersten Entwurfs wurde durch wirtschaftsfreundliche Regelungen ersetzt.

KKW Grafenrheinfeld verlängert Laufzeit

Weil die Restverfügbarkeit an Kernbrennstoff im KKW Grafenrheinfeld höher ist als angesetzt, geht das KKW nicht – wie geplant – Ende Mai 2015 vom Netz, sondern erst in der zweiten Junihälfte. Das meldet E.ON. Das Unternehmen hatte …

De Maizière und seine Probleme

Berlin (dpa) – Die Vergangenheit holt Thomas de Maizière ein. Der CDU-Politiker hatte schon einige Jobs in der Bundesregierung: Kanzleramtsminister, Innenressortchef, Verteidigungsminister und nun wieder Innenminister.

Schäuble verteidigt Sanierung von Straßen mithilfe privater Kapitalanleger

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die geplanten Straßenbauprojekte mithilfe privater Kapitalanleger gegen Vorbehalte in der Großen Koalition verteidigt. “Wenn die Wirtschaftlichkeit der einzelnen Projekte gegeben …

Chefhaushälter der Union warnt Athen vor neuer Verzögerungstaktik

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), warnt Griechenland davor, im Ringen um das Reformpaket weiter auf Zeit zu spielen: “Die Griechen müssen liefern”, sagte Rehberg der “Bild” (Donnerstag).

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für staatliche Sparzulage

Weil sich privates Sparen fürs Alter immer weniger lohnt, fordert eine Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage eine staatliche Sparzulage. 70 Prozent der Bundesbürger sind dafür, dass der Staat einen Teil des Geldes, das er …

NOZ: Gespräch mit Gitta Connemann, stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag

Osnabrück (ots) – Unionsfraktionsvize: Fleischherkunft auch bei Fertigprodukten ausweisen Connemann kritisiert EU-Kommission – „Verbraucherwunsch endlich ernst nehmen“ Osnabrück.- Die stellvertretende Vorsitzende der …

Bundestag: Lucke: Halbzeitbilanz der großen Koalition ist kläglich

„Die erste Halbzeit der großen Koalition war durch Stillstand und Skandale gekennzeichnet.“ …

Nuklearprogramm: Experten fürchten Neustart von Nordkoreas Atomreaktor

Hat Nordkorea die Atomanlage von Yongbyon wieder in Betrieb genommen? Laut US-Experten legen neue Luftaufnahmen diesen Verdacht nahe. Demnach schmilzt der Schnee rund um den Reaktor schnell, Renovierungen laufen.

Volkswirte: Arbeitslosigkeit auf 2,847 Millionen gesunken

Nürnberg (dpa) – Der Frühjahrsaufschwung hat nach Experteneinschätzung die Zahl der Arbeitslosen im April wieder kräftiger sinken lassen. Nach Berechnungen von Bankenvolkswirten verringerte sich die Zahl der Erwerbslosen im zu Ende gehenden Monat um …

Rente für die Bagger #Vattenfake: Zu schön, um wahr zu sein

Der Streit über die Zukunft der Kohlenutzung spitzt sich zu. Gewerkschafter gegen Umweltschützer. Nordrhein-Westfalen gegen Berlin …

Flügelkampf: Linke Grüne trommeln für die Öko-Revolution

Mehr Sozialstaat, höhere Steuern, teureres Benzin: Bei den Grünen ruft der linke Flügel nach einem radikalen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. Das Positionspapier ist eine Kampfansage an die Partei-Realos.

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Zwischen Onkel Ho und Uncle Sam

Vietnam, 40 Jahre nach Kriegsende: Da ist der KP-Strippenzieher, der pensionierte Panzerfahrer, die Studentin und die junge Frau, für die der Krieg nie enden wird, obwohl sie ihn nie erlebt hat. Von Groll auf die USA ist wenig zu …

Krieger auf der Suche nach Frieden

Gebe es eine Rangfolge der US-Veteranen, stünden Ex-Soldaten aus Vietnam weit unten. Wayne Miller ist einer von ihnen. Jeden Morgen zieht er los und kümmert sich um Männer, die vom Krieg nach Hause kommen und keinen Frieden …

Vergebliches Warten auf Hilfe

Kaum ein Haus steht noch in dem Dorf Sankhu nördlich der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu. Die Bewohner warten bislang weitgehend vergeblich auf Hilfe von außen. Viele behelfen sich mit einfachsten Mitteln selbst.

Fall Freddie Gray: Friedliche Proteste gegen Polizeigewalt in den USA

Mehrere tausend Menschen haben in den USA gegen Polizeigewalt demonstriert – unter anderem in Baltimore und New York. Die „Washington Post“ berichtet von einem ersten Hinweis darauf, dass sich Freddie Gray in einem Polizeibus …

SPD-Politikerin Bilkay Öney: Integrationsministerin für Grenzkontrollen gegen Flüchtlinge

Ausgerechnet die Integrationsministerin von Baden-Württemberg spricht sich für Grenzkontrollen aus, um steigenden Flüchtlingszahlen zu begegnen. Die Forderung sei unpopulär, sagte SPD-Politikerin Bilkay Öney, sie sei aber sinnvoll …

Rheinische Post: CDU-Wirtschaftsrat fordert Absenkung von Merkels Klimaziel

Düsseldorf (ots) – Der Wirtschaftsrat der CDU stellt angesichts der Pläne von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), eine Klima-Abgabe auf ältere Kohlekraftwerke zu erheben, das Klimaziel der Bundesregierung selbst infrage. „Es …

BGH verhandelt über Tagesschau App

Der Streit um die Tagesschau App geht in die nächste Runde: Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Klage der Verlage. Sie wollen, dass die App als „presseähnliches Erzeugnis“ verboten wird.

Grüne stützen Gabriels Kohlekurs

SPD-Chef Sigmar Gabriel bekommt für seine Kohlepläne Unterstützung von den Grünen. Der Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers für eine “Klimaabgabe” sei “ein geeignetes Instrument zur Zielerreichung” und gehe in “die richtige …

Frankfurter Zeitung 30.04.1915: Eine Fahrt nach Brügge

Runzelige Felsschichten, enge Taleinschnitte hin zu flachem, lehmigem Land – von Herbestal nach Brügge. Die Frankfurter Zeitung publiziert am 30. April 1915 einen Bericht über eine Fahrt nach Brügge.

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ungarn/Orban/Todesstrafe

Viktor Orban steht politisch schwer unter Druck. Seine eigenen Umfragewerte sinken, und seine rechtsn…

Halbbruder abgesetzt: Saudischer König macht Neffen zu neuem Kronprinzen

Murkin ist nicht länger Kronprinz Saudi-Arabiens. König Salman hat seinen jüngeren Halbbruder auch von seinen Aufgaben als erster stellvertretender Ministerpräsident entbunden und seinen Neffen Prinz Mohammed ben Nayef Salman zum …

BND- und NSA-Affäre: Minister de Maizière weist Vorwurf der Lüge zurück

„Unterstellungen“ und „nicht wahr“: Der im Zuge des BND-Skandals in die Defensive geratene Bundesinnenminister Thomas de Maizière wehrt sich gegen die erhobenen Vorwürfe. Er will sich aber im Parlamentarischen Kontrollgremium erklären.

Proteste in Baltimore: Bevölkerung macht Regierung verantwortlich

In Baltimore gehen die Proteste friedlich weiter. Kaum ein Afroamerikaner traut hier mehr der Polizei. Doch die wahren Schuldigen sehen sie an anderer Stelle.

Flügelstreit eskaliert: Konrad Adam fordert Olaf Henkel zum AfD-Austritt auf

Immer neue Austritte, immer neue Schlammschlachten: Die AfD rutscht immer schneller in die Krise. Nach neuen Rücktritten in Bundes- und Landesvorständen droht der nahende Parteitag zur finalen Schlacht zwischen den Flügeln der …

Härte nach innen und außen

Generationswechsel an der Spitze des saudischen Staates: König Salman ordnet die Thronfolge und das Kabinett neu. Von einer Modernisierung kann man dabei nicht sprechen. von  Martin Gehlen …

Danae Varoufakis schützte ihren Mann vor Angreifern

Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis ist bei einem Abendessen mit seiner Ehefrau in einem Athener Restaurant von vermummten Anarchisten angegriffen worden. Wie sein Ministerium am Mittwoch erklärte, attackierten …

Rente: Kabinett segnet kräftige Rentenerhöhung ab

Dank der starken Lohnsteigerungen in den Jahren 2013 und 2014 erhöhen sich die Renten ab 1. Juli im Westen um 2,1 Prozent und im Osten um 2,5 Prozent. Langfristig dürften die Erhöhungen aber wieder geringer ausfallen.

Das sichere Geschäftsmodell der Schlepper

Alle sind sich einig: Die libyschen Schlepper müssen bekämpft werden. Doch die Menschenhändler sind bestens organisiert. Warum ein Vorgehen gegen ihr Geschäftsmodell fast aussichtslos ist.

Iran sieht Frachtschiff-Stopp als legal an

Der Iran bringt einen dänischen Frachter auf und zwingt ihn in einen Hafen. Als Grund für das rabiate Vorgehen nennt Teheran einen Rechtsstreit zwischen einer iranischen Firma und der Reederei.

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Es wird brenzlig Die Regierung und die BND-Affäre

Die BND- und NSA-Affäre wird für die Bundesregierung immer brenzliger.

Justiz   Freispruch für Gezi-Aktivisten in der Türkei

Justiz   Istanbul (dpa) – Knapp zwei Jahre nach den regierungskritischen Gezi-Protesten in der Türkei sind 26 Aktivisten freigesprochen worden. Das berichteten Prozessbeobachter. Unter ihnen sind fünf Mitglieder der «Taksim …

Michael Müller will doch BER-Aufsichtsratschef werden

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will nun doch Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft werden.

Von Hotel Mama in den Dschihad: 21 Jahre alter Syrien-Rückkehrer verurteilt: In Reife verzögert

Vom Hotel türkische Mama zog ein 21-Jähriger nach Syrien in den Dschihad. Nach drei Monaten kam er wieder nach Deutschland zurück. Nun wurde der junge Mann zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Strafe hätte noch viel härter …

Ein bisschen Klassenkampf vorm 1. Mai

Auch wenn bei Amazon, Deutscher Bahn und Lufthansa immer wieder deutlich wahrnehmbar gestreikt wird: Die Zahl der Arbeitskämpfe sinkt eher, als sie steigt. Bei Amazon brennt die Luft, in den Sozial- und Erziehungsdiensten läuft …

LINKE wird auf Parteitag über Kandidatenaufstellung entscheiden

Auf dem Landesparteitag Ende Mai dürfte es einen Showdown geben. Der Streit dreht sich um die Form der Kandidatenaufstellung: Landesliste versus Bezirkslisten. Die Abstimmung im Landesvorstand der Berliner Linkspartei fiel …

Spendenverbot auf dem Prüfstand: EU-Urteil hilft! Blutspende für Schwule könnte bald einfacher gehen

Schwule könnten nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wohlmöglich bald leichter Blut spenden – auch in Deutschland. Das Paul-Ehrlich-Institut, dass die Vorgaben gemeinsam mit der Bundesärztekammer ausarbeitet, …

Gastbeitrag: Völkermord: Völkermord an den Armeniern?

Wer den Vorwurf des Genozids erhebt, muss ihn begründen können– insbesondere die Zerstörungsabsicht.

Gastbeitrag: Kaum betroffen

Vorratsdatenspeicherung …

Nepal nach dem Beben: „Wir wollen keine Müllkippe für Hilfe werden“

Der Leiter der nepalesischen Katastrophenschutzbehörde warnt vor unkoordinierter Hilfe aus dem Ausland. Der Außenminister des Landes widerspricht. In Kathmandu kommt es unterdessen wegen fehlender Busse und Versorgungsengpässen zu …