Autor: nachrichten.de - Politik

Alle warten auf Charles Briefe

Das britische Königshaus soll in politischen Fragen neutral sein. Prinz Charles schreibt trotzdem Briefe an die Minister. „Guardian“ kämpfte lange vor Gericht, um die geheime Post zu veröffentlichen. Heute ist es nun soweit. Die …

Zwölf Prozent bei Forsa: Grüne finden ein Gewinnerthema

Die klassischen Themen der Grünen scheinen abgearbeitet zu sein. Wie sollen sie künftig Wähler anziehen? Die neuesten Umfragewerte geben einen Hinweis. Wenn es darum geht, die Situation der Grünen zu erklären, gibt es seit vielen …

Polizei: BPOLI S: Jugendliche klettern aus Zugfenster

Zwei bislang unbekannte Jugendliche lösten am gestrigen Dienstag gegen 14:15 Uhr am Bahnhof Plochingen einen Polizeieinsatz aus.

Das V-Mann-Dilemma

Die Bundesländer müssen bis Ende der Woche belegen, dass sie die V-Leute in der NPD abgeschaltet haben. Sonst droht ihr Verbotsantrag in Karlsruhe zu scheitern. von  Tilman Steffen …

Ließ Kim Jong-un Verteidigungsminister hinrichten

Kim Jong-un soll seinen Verteidigungsminister mit einen Flakgeschütz hingerichtet haben lassen. Laut südkoreanischen Medien und Geheimdiens aus einem bizarren Grund. Eine Analyse nordkoreanischer Gepflogenheiten.

Polizeibericht Glauchau: Herrenloses Gepäckstück sorgt für Aufregung

Am 13. Mai 2015 um 09:05 Uhr erhielt die Bundespolizeiinspektion Chemnitz die Mitteilung, dass der Zugbegleiter der RB 17208 von Dresden nach Zwickau in Glauchau einen herrenlosen schwarzen Koffer aufgefunden habe.

Polizeibericht Breitenbrunn: Gemeinsame Fahndungsgruppe findet verbotene Pyrotechnik in PKW

Am Abend des gestrigen Dienstag, dem 12. Mai 2015, kontrollierten Beamte der Gemeinsamen Fahndungsgruppe von Bundes- und Landespolizei die Insassen eines Pkw VW Passat mit deutschem Kennzeichen in Breitenbrunn.

Geschmuggelte Dokumente sollen Verbrechen des Assad-Regimes belegen

Drei Jahre lang haben Aktivisten offizielle Dokumente aus Syrien herausgeschmuggelt, jetzt haben sie genug Beweise zusammen, um Machthaber Baschar al-Assad und 24 weitere hochrangige Regimemitglieder anzuklagen. Das berichtet der …

Die Schlüsselfrage

Deutschland nimmt 200.000 Asylbewerber auf, Portugal nur 500. Die EU will Flüchtlinge nun gerechter verteilen. Was das für jedes Land bedeuten würde, nachgerechnet von  Paul Blickle , Karsten Polke-Majewski , Sascha Venohr und …

Linke sieht G36-Untersuchungsausschuss noch skeptisch

Berlin (dpa) – Die Linkspartei will einen Untersuchungsausschuss zur Affäre um das Sturmgewehr G36 möglicherweise nicht mittragen.

+++ Ukraine-Krise +++: Nemzow-Bericht zeigt: Russische Soldaten waren in der Ukraine

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird wiederholt Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die …

Freihandelsabkommen: Mittelstandschef Ohoven sieht Wettbewerbsvorteil sondergleichen durch TTIP

Das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen den USA und EU stößt auch in der deutschen Wirtschaft auf erheblichen Unmut.

Wirtschaft: AIT: Deutsch-österreichische Forschungsallianz für intelligente Energiesysteme

Das AIT Austrian Institute of Technology forscht zusammen mit dem renommierten Karlsruher Institut für Technologie (KIT) an den intelligenten Energiesystemen der Zukunft.

Urteil löst Debatte über Mietspiegel aus

Berlin – Berlins Mietspiegel wird oft als Vorbild genannt: Viele Zahlen, abgewogen mit Interessen von Mietern und Vermietern. Ein Urteil stellt das nun infrage. Und damit die Grundlage der Mietpreisbremse. © Ralf Hirschberger Zu …

EU-Kommission präsentiert Agenda für Flüchtlingspolitik

Schiffbrüchige in einem Boot vor der italienischen Insel Lampedusa. Foto: PAO/Mittelmeer Schiffbrüchige in einem Boot vor der italienischen Insel Lampedusa. Foto: PAO/Mittelmeer Die EU-Kommission präsentiert heute ihre …

Weniger heimisches Gas

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Hannover, verzeichnet erneut einen Rückgang bei den heimischen Erdöl- und Erdgasreserven und bei der Förderung. Die inländischen Rohgasreserven beliefen sich zum Stichtag 1.

Nach ergebnislosen Verhandlungen:Streiks bei Rewe und Metro

Streikender vor rotem Ver.di-Logo. Foto: Patrick Seeger/Archiv Streikender vor rotem Ver.di-Logo. Foto: Patrick Seeger/Archiv Die Gewerkschaft Verdi hat mit Warnstreiks auf die ergebnislosen Tarifverhandlungen für mehr als 400 000 …

Sicherheit nicht auf Kosten der Freiheit

Wer spioniert wen aus? Und welchen Preis zahlt die Demokratie? Auch in den USA wird der Ruf lauter, die Bürgerrechte gegen den Überwachungsstaat zu verteidigen. von  Matthias Naß …

US-Geheimdienst: Streit um NSA-Reform – Amerikanern läuft die Zeit davon

Steht die massenhafte Metadatensammlung durch die NSA vor dem Ende? Das US-Parlament berät über eine Reform des umstrittenen Geheimdiensts. Viel Zeit bleibt nicht mehr.

Zwölf Gründe, warum Bundeswehrprojekte immer schief gehen

Panzer schießen nicht, Flugzeuge fliegen nicht, Gewehre treffen nicht: Die Bundeswehr scheint nur Murks zu kaufen. Warum? von  Kai Biermann …

+++ Der Morgen live +++: Eine große Mannschaft muss so fallen

Pep Guardiola ist nach dem Champions-League-Aus voll des Lobes für seine Bayern. Weitere Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Esst, was ihr wollt Das isst man heute so: Der Koch-Automat Das isst man heute so: Kuratiertes

Es begann vor 30 Jahren mit der Warnung vor Cholesterin. Inzwischen ist die Ernährungsdebatte ein einziger ideologischer Kampf. Wo ist die Freude am Essen geblieben? …

1965: Spaghetti diavolo

Der italienische Regisseur Sergio Leone setzt mit „Für eine Handvoll Dollar“ den ersten Italowestern in die Welt. US-amerikanische Klassiker behaupten sich trotzdem …

Gegen die Koalitionen der Unwilligen

In einer ansonsten kriegerischen Region der diplomatische Erfolg mit dem Iran gesucht …

Mitten im Dschungel

Der erste staatlich sanktionierte Slum für Migranten liegt auf einer ehemaligen Mülldeponie an der Peripherie von Calais …

Der Angezählte

Thomas de Maizière wurde vom einstigen „Minister Makellos“ zum „Minister Ahnungslos“. Doch Hohn wäre ungerecht …

Nigel Farage sucht das Risiko

Lange sah der Ukip-Chef in South Thanet lange wie der sichere Sieger aus. Nun muss er zittern …

Das kommende Vergnügen

Kluge Ideen hat die Linke schon. Aber warum schafft sie es partout nicht, Mut zum gesellschaftlichen Aufbruch vermitteln? …

Noch mehr Abschottung

Seenotrettung wird es auch künftig nicht geben. Stattdessen sollen Flüchtlinge stärker abgeschreckt werden …

EU-Flüchtlingspolitik: Unser Boot ist voller

Die Europäische Union will Flüchtlinge nach einem Quotensystem verteilen. Künftig sollen wirtschaftsstarke Länder mehr Notleidende aufnehmen als schwache. Großbritannien und anderen passt das nicht. Gleichzeitig jedoch wird …

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Christoph Strässer, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung

Strässer hält Militäreinsätze gegen Schlepperboote für „falschen Ansatz“ …

Amerika prüft Entsendung von Militärschiffen ins Südchinesische Meer

Die Spannungen im Südchinesischen Meer nehmen weiter zu. Deshalb prüft das amerikanische Verteidigungsministerium, Militärschiffe in die Region zu schicken.

DGB-Chef verteidigt Lohnforderungen von Streikenden als überfällig

Berlin (AFP) Angesichts der Streiks in mehreren Branchen hat der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, die Lohnforderungen der Gewerkschaften verteidigt und die Arbeitgeber zu mehr Zugeständnissen …

Rheinische Post: Bis zu 460 Millionen Euro an Kartell-Bußgeldern gefährdet

Düsseldorf (ots) – Dem deutschen Staat drohen bis zu 460 Millionen an Bußgeldzahlungen von Kartellsündern zu entgehen, weil die betroffenen Unternehmen sich durch interne Umstrukturierungen vor der Überweisung drücken könnten. Das …

Konflikte   Kerry erstmals seit Ukrainekonflikt zu Krisengesprächen bei Putin

Konflikte   Sotschi (dpa) – Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auch US-Außenminister John Kerry von Russland mehr Einsatz für Frieden in der Ostukraine gefordert. Kremlchef Wladimir Putin müsse stärker auf die Separatisten im …

Warten auf den nächsten Notruf

Kriegsschiffe mit dem Auftrag: Leben retten. Mit der „Hessen“ und der „Berlin“ sind zwei deutsche Schiffe im Mittelmeer im Seenotrettungseinsatz. Bisher konnten sie Menschen retten, aber sie sind auch darauf vorbereitet, Leichen …

London will keine Quoten

Zu den Gegnern des geplanten Quotensystems der EU für Flüchtlinge zählt Großbritannien. London wird sich daran wohl nicht beteiligen. Premier Cameron ist höchstens bereit, den Schleppern im Mittelmeer das Handwerk zu legen. Von …

Konflikte Humanitäres Jemen Saudi-Arabien: Fünftägige Feuerpause im Jemen beginnt – Hoffnung auf

Im Jemen ist am späten Abend eine fünftägige humanitäre Feuerpause in Kraft getreten. Nach Berichten aus dem Land schienen sich die Konfliktparteien zunächst daran zu halten. Die vorübergehende Einstellung der Kampfhandlungen war …

Autobahn zeitweise gesperrt: Frau stirbt bei Unfall auf A9

Bei einem schweren Unfall auf der Autobahn A9 in Brandenburg ist eine Frau am Dienstagnachmittag ums Leben gekommen. Die Strecke Richtung Leipzig war zeitweise gesperrt.   Sie haben in diesem Monat bereits fünfzehn Freiartikel …

Leitartikel zum AfD-Streit: Die Fehler des Bernd Lucke

Der Streit bei der eurokritischen Partei AfD ist eskaliert. Chef Bernd Lucke ist mitschuldig am Chaos, aber die Partei braucht ihn zum Überleben. Ein Kommentar …

Aussagen zu NPD-Mitgliedern: AfD beschließt Amtsenthebungsverfahren gegen Bernd Höcke

Die AfD will den Thüringer Landes-und Fraktionschef Bernd Höcke seiner Ämter entheben. Der Grund sind Höckes relativierende Aussagen zu NPD-Mitgliedern.

Auf Markt niedergestochen: Erneut atheistischer Blogger in Bangladesch ermordet

Ananta Bijoy war Herausgeber eines Wissenschaftsmagazins und schrieb gegen religiösen Fundamentalismus. Am Dienstag wurde er auf einem Markt in Bangladesch erstochen. Es ist der dritte Fall dieser Art in den letzten drei Monaten.

Flüchtlingsdrama: Das Leiden der staatenlosen Rohingyas

Vor Indonesiens Küste spielte sich ein Flüchtlingsdrama ab: Über 600 Flüchtlinge der staatenlosen Rohingya aus Burma wollten der Verfolgung in ihrem Heimatland entgehen – und wurden Opfer skrupelloser Menschenschmuggler.

Deutschland und Israel wollen Beziehung ausbauen

Berlin/Jerusalem (dpa) – Deutschland und Israel haben zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen die ungewöhnlich enge Partnerschaft beider Länder gewürdigt.

Da müssen wir jetzt durch

David Camerons Referendum über einen möglichen EU-Austritt ist ein unnötiges Risiko. Aber Briten-Bashing hilft jetzt nicht. Wir müssen ihm helfen, es zu gewinnen. Ein Kommentar von  Khue Pham …

Bootsflüchtlinge in Südostasien: Angst vor den falschen Rettern

Vor Thailand, Malaysia und Indonesien spielt sich ein Drama auf dem Meer ab: Tausende Flüchtlinge treiben dort in Booten, teils seit Monaten. Sie schweben in Lebensgefahr und hoffen auf Rettung – doch was, wenn die falschen Helfer …

WikiLeaks macht Protokolle von NSA-Ausschuss öffentlich

Radarkuppeln auf dem Gelände der Abhörstation des Bundesnachrichtendienstes in Bad Aibling. Foto: Angelika Warmuth Radarkuppeln auf dem Gelände der Abhörstation des Bundesnachrichtendienstes in Bad Aibling. Foto: Angelika Warmuth …

Monatlich 1,3 Milliarden Daten für die NSA

Der BND soll dem US-Geheimdienst NSA jahrelang bei der Spionage geholfen haben. In einem Medienbericht werden nun Zahlen über das Datenvolumen genannt. Die Deutschen sollen die Informationen gefiltert haben.

Berlin genehmigt weiter Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Das Bundeswirtschaftsministerium hat in den ersten vier Monaten des Jahres Waffenexporte mit einem Gesamtwert von rund 30 Millionen Euro an Saudi-Arabien genehmigt.

Presseschau: RNZ: In Lauerstellung – Rhein-Neckar-Zeitung zu Sonntagsfrage/Baden-Württemberg

Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die aktuelle Sonntagsfrage für Baden-Württemberg: …