Autor: nachrichten.de - Politik

Varoufakis ist sich sicher   Merkel denkt nicht einmal an einen Grexit

Varoufakis ist sich sicher   Mehr zum Thema Er glaube nicht, dass irgendein europäischer Regierungsvertreter diesen Weg gehen werde, erklärte Varoufakis gegenüber der BBC. Am Donnerstag hatte sich allerdings die Delegation des …

Varoufakis ist sich sicher   Merkel denkt nicht einmal an einen Grexit

Varoufakis ist sich sicher   Mehr zum Thema Er glaube nicht, dass irgendein europäischer Regierungsvertreter diesen Weg gehen werde, erklärte Varoufakis gegenüber der BBC. Am Donnerstag hatte sich allerdings die Delegation des …

Zschäpes Anwältin Sturm wehrt sich gegen Vorwürfe

Beate Zschäpe beschwert sich über die mangelnde juristische Qualifikation ihrer Verteidigerin Anja Sturm. Das Vertrauen in die Anwältin sei schwer erschüttert, sagt sie. Sturm wehrt sich nun gegen die Vorwürfe.

Entwicklungsminister sieht in G7-Beschlüssen Paradigmenwechsel

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sieht in den Beschlüssen des G7-Gipfels in Elmau einen “Paradigmenwechsel im Denken der Industriestaaten hin zu mehr Nachhaltigkeit zum Schutz unseres Planeten”. Im Interview mit dem …

Genpflanzen-Verbote: Regierungs-Institut widerspricht Schmidt

Im Streit um bundesweite Genpflanzen-Verbote sind die eigenen Wissenschaftler zu einem anderen Votum als Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) gekommen. “Diese Entscheidung sollte nach Auffassung des Thünen-Institutes auf …

Kabinett einigt sich auf neues Ministerium

Das neue Ministerium. Außen unauffällig, innen Prunk. (Foto: pixabay) Erfahrene Berichterstatter der politischen Bundesbühne in Berlin sahen es seit Jahren kommen. Greenhorne dagegen dürften überrascht sein, wie schnell die …

Rafah ist offen – das Warten hat ein Ende

Rafah ist der einzige Grenzübergang im Gazastreifen, der nicht von den Israelis kontrolliert wird. Lange war die palästinensisch-ägyptische Grenze geschlossen. Nun können etwa 15.000 Menschen den Gazastreifen verlassen. Wenn auch …

Kommentar zur Hilfe für Flüchtlinge: In der Not

Der Bund gibt, weil Länder und Kommunen kaum mehr können. Krisen, Kriege, Hungersnöte und Dürren auf dem Erdball haben einen Wanderungsdruck erzeugt, der allein in diesem Jahr nach Schätzung der Bundesländer 450.000 Asylbewerber …

Ist Tschetschenien ein Testgelände für Russland?

In Tschetschenien duldet der Kreml die Aushöhlung seines Rechtssystems. Doch die Kaukasusrepublik gehört nur formell zu Russland, Kriminelle finden dort Asyl vor der russischen Gesetzgebung.

Ist Tschetschenien ein Testgelände für Russland?

In Tschetschenien duldet der Kreml die Aushöhlung seines Rechtssystems. Doch die Kaukasusrepublik gehört nur formell zu Russland, Kriminelle finden dort Asyl vor der russischen Gesetzgebung.

„Wir nehmen nationale Interessen war“ Antwort auf

Stuttgart – Herr Magyar, es gab in letzter Zeit einige Verstimmungen zwischen Ungarn und der EU. Am Dienstag gab es sogar einen Tadel vom Ausschuss gegen Rassismus und Intoleranz. Warum provoziert ihr Land immer wieder? Als die …

MV: IM-MV: 60 Jahre Bundeswehr / Minister Caffier besucht den Tag der Bundeswehr im

„Seit 60 Jahren ist die Bundeswehr ein Sinnbild gewachsener Demokratie in der der Bundesrepublik Deutschland“, sagt Innenminister Caffier und ergänzte: …

Künftige ARD-Hauptstadtstudio-Chefin ermuntert Kollegen zum Twittern

Tina Hassel, ab 1. Juli Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, ermuntert ihre künftigen Kollegen zum Twittern. “Ich werde niemanden mit vorgehaltener Waffe zum Twittern verpflichten”, sagte Hassel im Nachrichtenmagazin “Der Spiegel”.

Merkel hofft auf guten Ausgang der Schlichtung im Kita-Tarifstreit

Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft auf einen “guten Ausgang der Schlichtung” im Kita-Tarifstreit. Sie wolle sich in die Verhandlungen nicht einmischen, so Merkel in ihrem aktuellen Videopodcast. Aber sie wisse, dass die Arbeit …

Merkel rechnet mit weiteren Veränderungen in Gesundheit und Pflege

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass die Bevölkerungsentwicklung zu weiteren Veränderungen im Gesundheitswesen und im Pflegebereich führen wird. “Der demografische Wandel wird uns in den nächsten Jahren noch sehr, …

Muskelspiele mit Russland: Auch Nato-Kampfjets fliegen ohne Transponder

Die Nato hat Russland mehrfach für Kampfjet-Flüge ohne Transponder gerügt. Jetzt muss das Bündnis nach SPIEGEL-Informationen zugeben, dass eigene Maschinen den Funksender manchmal ebenfalls ausschalten.

USA-Kritik an Pakistan-Ausweisung von Hilfsorganisation

Die US-Regierung hat die Ausweisung der Kinderhilfsorganisation Save the Children aus Pakistan kritis…

Anschläge in den USA : CIA veröffentlicht geheime Dokumente zu 9/11

Rund 14 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September hat die CIA fünf neue Dokumente freigegeben. Unter anderem geht es um die interne Streitfrage, ob der Terrorakt hätte verhindert werden können.

Sommerwahl in Dänemark: Gucci-Helle pokert hoch

Dänemarks Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt kämpft um ihr Amt und lässt früher wählen. Die Sozialdemokratin geht davon aus, dass die Wähler den Weg raus aus der Rezession mit ihrem Namen verbinden. Sicher ist das aber nicht.

Der Krieg, den keiner will

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Tagelang war das Artilleriefeuer von der nahen Front auch in Mariupol zu hören gewesen; viele Stunden am Tag explodierten zuletzt wieder Granaten, wo die Waffenruhe …

Schwere Pleite für Obama im US-Kongress

Nur noch rund 18 Monate verbleiben Obama im Weißen Haus. Bis zum Ende seiner Amtszeit will er ein umfassendes Handelsabkommen mit elf Pazifikstaaten durchboxen. Doch nun stellt ihm der Kongress bei dem wichtigen Vorhaben ein Bein …

Deutsche zur Zukunft Griechenlands geteilter Meinung

Berlin (dpa) – Die Frage eines Verbleibs Griechenlands im Euro-Raum spaltet die Deutschen. Eine Umfrage des Instituts TNS-Emnid für das Nachrichtenmagazin «Focus» ergab eine knappe Mehrheit dafür, dass die Griechen weiter mit Euro zahlen.

NOZ: Interview mit Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Osnabrück (ots) – CDU-/CSU-Fraktionsvorsitzender hält „Ungereimtheiten“ im Fall Edathy nach wie vor für groß „Jemand in der SPD lügt“ – Kauder fordert mit Blick auf Zeugenaussagen der sozialdemokratischen Parteispitze „Klärung …

Handel   Schwere Pleite für Obama im US-Kongress

Handel   Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama bekommt vom Kongress vorerst keine größeren Spielräume zum Abschluss wichtiger Handelsabkommen. Es ist eine herbe persönliche Niederlage für den Präsidenten, der sich …

Museumsnacht in Dresden – Von Zügen und Energie Whistleblower-Skulptur auf dem Dresdner

Dresden. Am Sonnabend zog die Museumssommernacht Dresden Tausende zuerst auf die Straßen und dann in die über 45 teilnehmenden Museen. Zu sehen gab es einiges: Von der Kulturgeschichte des Tanzens über Bilder vom Sport bis hin zu …

Bericht: Moskau will EU-Ukraine-Freihandelszone ausbremsen

Die EU wehrt sich offenbar gegen einen Vorstoß Russlands, die geplante Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Ukraine auszuhebeln: Am 3. Juni schickte Moskau laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Der …

Flüchtlinge: Altkanzler Schmidt für EU-Seepolizei im Mittelmeer

Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat sich vor dem Hintergrund der Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer für eine europäische Seepolizei mit schnellen Eingreiftruppen ausgesprochen. “Europa braucht eine gemeinsame Seepolizei mit …

Umfrage-Ergebnis: Deutsche möchten Patienten Zugang zu Cannabis erleichtern

Die übergroße Mehrheit der Deutschen fordert eine Cannabis-Freigabe für Kranke, das hat eine SPIEGEL-Umfrage ergeben. Für Betroffene gibt es derzeit kaum einen legalen Zugang zu der Droge.

SPD-Linke: Neue Plattform im alten Theater

Zu ihrer Jahreskonferenz 2015 trifft sich am Wochenende die SPD-linke Magdeburger Plattform in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt. Die Sozialdemokraten wollen dort unter anderem »den anstehenden Parteikonvent inhaltlich …

Grexit? Linke warnt, Unionsflügel drängt

Berlin. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Ringens um das von den Gläubigern blockierte Kreditprogramm für Griechenland ist hierzulande die Debatte über ein mögliches Ausscheiden Athens aus dem Euro neu entfacht worden. Der so …

Cyber-Vergeltung für Cyber-Angriffe Antwort auf

Berlin/Stuttgart – Deutschland ist im Krieg. 24 Stunden am Tag. Sieben Tage in der Woche. Verwickelt in unerbittliche Kämpfe. Gegen einen schnell und unerbittlich zuschlagenden Gegner. Einem, der aus dem Verborgenen agiert. Und: …

Während der Lateinamerikareise: Papst trifft erstmals Schwulen-Aktivisten

Papst Franziskus hat schon einige Tabus im Verhältnis der Kirche zur Homosexualität gebrochen, ohne allerdings die offizielle katholische Lehre zu ändern. Nun geht er noch einen Schritt weiter. Zum ersten Mal wird ein Papst einen …

McAllister erwartet britisches EU-Referendum bis Anfang 2017

Nach Einschätzung des EU-Abgeordneten David McAllister (CDU) sollte das angekündigte Referendum über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU zu einem möglichst frühen Zeitpunkt durchgeführt werden: “Es spricht manches dafür, …

US-Politiker Jeb Bush hält EU-Austritt Griechenlands für denkbar

Washington. Der designierte US-Präsidentschaftsbewerber Jeb Bush hält einen Austritt Griechenlands aus der Europäischen Union für möglich. Es gebe zwar “Bedenken wegen der systemischen Risiken” bei einem Austritt, so Bush in einem …

Rheinische Post: Gewerkschafts-Chef Vassiliadis fordert Geld für Reserve-Kraftwerke

Düsseldorf (ots) – Die Gewerkschaft IG BCE weist einen „Spiegel“-Bericht zurück, wonach eine Milliarden-schwere Abwrackprämie für Braunkohle-Kraftwerke geplant ist. „Es gibt keine Absicht, jetzt Stilllegungen aus wirtschaftlichen …

Griechenland-Frage wird für Merkel zur Machtfrage Antwort auf

Berlin – Die Griechenland-Frage wird zur Machtfrage: Noch nie in der Amtszeit der Bundeskanzlerin ist der Regierungschefin so viel offener Widerstand entgegengeschlagen. Die Abgeordneten befürchten, Angela Merkel könnte zu …

Schengen-Abkommen wird 30: Festakt in Luxemburg

Schengen (dpa) – Mit einem Festakt wird heute in Luxemburg der 30. Jahrestag des Schengener Abkommens für ein Europa ohne Grenzen gefeiert.

Bericht: Kindern ohne Impfschutz droht bei Masernausbruch Kita-Verbot

Im Kampf gegen die Masern legt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eine härtere Gangart gegen Impfkritiker ein: Kinder ohne Impfschutz sollen künftig von Kita, Schule oder Hort ausgeschlossen werden können, wenn dort die …

Kampf zwischen arm und bitterarm

Im Westen Myanmars tobt ein Konflikt zwischen radikalen Buddhisten und Mitgliedern der muslimischen Minderheit, der Rohingyas. Es ist auch ein Verteilungskampf, denn die Menschen dort sind arm – Muslime wie Buddhisten. Von Udo …

„Die Ehe für alle ist ein wichtiges Zeichen“

Der Christdemokrat Heiner Geißler spricht im Interview über die Vielfalt von Lebensbündnissen, die Macht des Gewissens und die Ehe als „gefährlichen Ort“.

Bundestags-Hacker kamen per E-Mail

Berlin. Das Computersystem des Bundestages soll nach Erkenntnissen von Ermittlern mit Hilfe von E-Mai…

Kanzleramt mit langer Leitung

Berlin. Abhören unter Freunden, das geht gar nicht – wie wir von Angela Merkel wissen. Vom Missbrauch ihres Kanzlerinnen-Handys durch den US-Geheimdienst NSA ist sie um so mehr enttäuscht, weil sie sich noch gern daran erinnert, …

BERLINER MORGENPOST: Wer im Glashaus sitzt/Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Die Blamage ist riesengroß. Dass Hacker mit ihrem Cyber-Angriff tief in das Computersystem des Bundestags eingedrungen sind und damit ein riesiges Leck in die Kommunikation der Abgeordneten gerissen hat, ist ein alarmierender …

Frankfurter Zeitung 13.06.1915: Der Aufbau deutscher Kriegsgefangenenlager

Der Bau der Kriegsgefangenenlager schafft ungeahnte Herausforderungen. Die Frankfurter Zeitung berichtet am 13. Juni 1915 detailliert über die Bauweise der Unterkünfte.

De Maizière: Verfassungsschutz kann Bundestag helfen

Innenminister Thomas de Maizière bietet die Hilfe des Bundesamts für Verfassungsschutz an. Foto: Wolfgang Kumm Innenminister Thomas de Maizière bietet die Hilfe des Bundesamts für Verfassungsschutz an. Foto: Wolfgang Kumm …

Vorratsdatenspeicherung im Bundestag: Harter Tag für Heiko Maas

Das Gesetz zwingt Internetprovider und Telekommunikationsunternehmen, sogenannte Verkehrsdaten zu speichern. Daraus lässt sich rekonstruieren, wer wann und wo mit wem telefoniert hat Foto: Jens Büttner Das Gesetz zwingt …

Unesco verurteilt Angriff auf Altstadt von Sanaa

Sanaa (AFP) Die UN-Kulturorganisation Unesco hat einen mutmaßlichen Luftangriff auf das historische Zentrum der jemenitischen Hauptstadt Sanaa verurteilt. Sei sei zutiefst erschüttert über die fünf Todesopfer und die Zerstörungen …

Alles gewusst und doch nichts geändert

Schon 2006 will Ex-BND-Chef Uhrlau das Kanzleramt informiert haben: Die Amerikaner nutzen uns nur aus. Wie er sonst die NSA-Affäre erlebte von  Lisa Caspari …

35-Jähriger gesteht Drogenkügelchen vergraben zu haben

Ein 35-Jähriger, der 150 Drogenkügelchen vergraben haben soll, hat vor dem Berliner Landgericht gestanden. Er habe das Rauschgift unter der Fensterzeile eines Hotels im Schnee versteckt, erklärte der Angeklagte am Freitag zu …

Berlin stimmt nicht für Homo-Ehe

Berlin enthielt sich bei der Abstimmung über die Homo-Ehe. Foto: Gregor Fischer Berlin enthielt sich bei der Abstimmung über die Homo-Ehe. Foto: Gregor Fischer Berlin hat sich bei der Abstimmung über die Ehe für …