Autor: nachrichten.de - Politik

Vor den Wahlen: Argentinische Rochaden

Die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner schickt ihren Verbündeten Daniel Scioli ins Rennen um das Präsidentenamt – als Platzhalter für ihren Sohn.

Presseschau: neues deutschland: Zum NATO-Verteidigungsministertreffen und Russland: Nicht Friede

Kein Wettrüsten, beteuert NATO-Generalsekretär Stoltenberg.

Textil: Herzlich willkommen zur 28. China Wedding Expo – die zentrale Handels- und

Die 28. China Wedding Expo findet vom 2.

Abgeschobene Migranten: Ungarn lehnt Aufnahme ab: Wir sind nicht zuständig

Ungarn klagt über eine Überlastung und lehnt die Aufnahme abgeschobener Migranten weiter strikt ab – trotz heftiger Kritik der EU. Die Betroffenen hätten „wahrscheinlich“ in Griechenland zuerst EU-Boden betreten, heißt es, Ungarn …

Schulskandal in Istanbul: Das Rätsel der verschwundenen Millionen

Die Deutsche Schule Istanbul ist eine Elite-Einrichtung, die auch mit deutschen Steuergeldern gefördert wird. Doch ihr guter Ruf ist jetzt dahin: Millionen Euro sind dort offenbar veruntreut worden, die Aufklärung wurde jahrelang …

SPD: Gabriel will Dialog mit Populisten führen

Der SPD-Vorsitzende empfiehlt seiner Partei, anstelle von „Elitendialogen“ sich der Alltagswirklichkeit“ und der arbeitenden Mitte zuzuwenden. In seinem Thesenpapier „Starke Ideen für Deutschland 2025“ plädiert Gabriel für ein …

SPD-Fraktionsvize Schäfer will Umschuldung für Griechenland

Angesichts der dramatischen Auswirkungen der anhaltenden Schuldenkrise in Griechenland hat der für Europa zuständige Vize-Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, spürbare Schuldenerleichterungen für das Land gefordert: …

„Du bist hier in meinem Haus“: Obama wirft Transsexuelle aus Weißem Haus raus

Er ist bekannt als guter Gastgeber: Barack Obama empfängt Gäste im Weißen Haus und scherzt mit ihnen, gerne auch auf seine Kosten. Doch in der vergangen Nacht hat eine Frau seine Nerven überstrapaziert! Während seiner Rede fiel …

F.A.Z.-Gastbeitrag: Die deutsche Maut ist legal

Im südlichen Nachbarland meint die Volksseele: Deutschland wird in der Frage der Pkw-Maut spätestens vor dem Europäischen Gerichtshof ein „Waterloo“ erleben. Unser „Staat und Recht“-Gastautor meint: Österreich macht es doch nicht …

Viktor Orbáns Welt: Wirr am Rande Europas

Einst war Viktor Orbán ein Radikalliberaler. Inzwischen hält der ungarische Regierungschef Brandreden gegen Einwanderung und Elogen auf Ungarns Militärputsche.

Verurteilte Terror-Unterstützerin : Bonnerin sammelt Geld für IS-Gatten – und der gönnt sich

Sie finanzierte den Dschihad ihres Mannes, der inzwischen als Kriegsverbrecher gesucht wird. Ein Gericht sprach die Bonner Islamistin Karolina R. für schuldig – ihre Anwälte wollen nun Revision gegen das Urteil einlegen.

Grün-roter Bildungsplan: Einer Lobby zu Diensten

Durch den Versuch, mit ihrem Bildungsplan Minderheiten politische Zugeständnisse zu machen, hat Grün-Rot im „Ländle“ genau jene Kulturkampfstimmung erzeugt, die Ministerpräsident Kretschmann immer vermeiden wollte. Die …

Twitter-Duell der NSA-Gegenspieler

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Wenn es Peter Altmaier packt, dann setzt er sich meist spät am Abend noch an seinen Rechner. Oder nimmt sein Smartphone. Und twittert . Twitter-König war mal sein …

Queen-Besuch: Majestät, Sie nerven!

Alle lieben die Queen. Warum eigentlich? Elizabeth II. ist eine liebenswürdige aber sterbenslangweilige alte Dame, die an ihrem Thron klebt. Roll over, Mom! Prinz Charles soll endlich König werden! …

So dicht dran wie nie zuvor

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Das Projekt #Kunstjagd , in dem das Rechercheteam von Follow the Money (FtM) versucht, ein im Dritten Reich verschollenes Gemälde einer jüdischen Familie aufzuspüren, …

Neues Geheimdienstgesetz : Big Brother à la française

Mehr als hundert Abgeordnete des französischen Parlaments haben wegen des neuen Geheimdienstgesetzes den Verfassungsrat angerufen. Sogar Präsident François Hollande befürwortet eine Klärung durch die „neun Weisen“ des Rats.

Nach Folterskandal in Köln: Polizeiforscher: Darum sind demütigende Aufnahmerituale beim SEK

Sie fesselten ihr Opfer tagelang und misshandelten es: SEK-Polizisten in Köln sollen einen Kollegen zu einem grausamen Aufnahmeritual gezwungen haben. Kein Einzelfall, sagt Polizeiforscher Rafael Behr. Er ist überzeugt, dass es …

Gabriel will Regenbogenfahne aus dem Fenster hängen

Nachdem sich schon Umweltministerin Barbara Hendricks und Familienministerin Manuela Schwesig (beide SPD) über den “Flaggen-Erlass” des Innenministeriums vom Vorjahr hinweggesetzt und Regenbogenfahnen vor ihren Häusern haben …

Rassismus als Happening

Stellungskrieg vorm Flüchtlingsheim: In Freital sollen 280 Asylbewerber ein Heim beziehen. Abend für Abend protestieren Hunderte Menschen, einige mit purem Ausländerhass. von Doreen Reinhard, Freital …

Angst vor der Roten Karte: Wir dürfen Griechenland nicht nachgeben

Im Moment funktioniert in der Eurozone kaum noch etwas nach Regeln, sagt der Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann. Er fordert eine harte Linie in den Verhandlungen mit Griechenland – und nach dem Grexit Hilfe …

Forderungen, die Athen niemals erfüllen kann

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Unmittelbar vor Beginn des EU-Gipfeltreffens haben die Kreditgeber der griechischen Regierung einen Forderungskatalog vorgelegt, den diese niemals erfüllen kann, ohne …

U-Elektronik: Internationale DJI Games vom Wochenende: Sieger aus Italien und Deutschland /

Deutsches Duo gewinnt die ersten DJI Games: Moesel/Wommstall manövrierten ihren Quadcopter Phantom 3 am schnellsten und geschicktesten durch die anspruchsvollen Parcours …

SPD stellt Strafanzeige gegen Greenpeace

Der Greenpeace-Protest gegen das Freihandelsabkommen TTIP an der SPD-Parteizentrale in Berlin hat ein juristisches Nachspiel: Der SPD-Vorstand hat laut eines Berichts der “Berliner Zeitung” (Freitagsausgabe) Strafanzeige gegen die …

Hauptstadt: VdR kommt nach Berlin / Mitgliederversammlung beschließt Umzug der

Der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) zieht von Bonn nach Berlin.

Bericht zum Gaza-Krieg erhebt Vorwürfe gegen Israel

Der UN-Menschenrechtsrat debattiert in der kommenden Woche über den Bericht zum Gaza-Krieg. Darin werden der israelischen Armee Völkerrechtsverletzung vorgeworfen. Die Regierung in Jerusalem versucht sich zu wehren.

Auf dem Weg nach England: Flüchtlings-Drama: Sie versuchen unter Lkw mitzufahren

Sie haben bereits eine dramatische Flucht hinter sich: Weit über 1000 Kilometer sind sie durch Afrika und Europa gereist, jetzt stehen sie kurz vor ihrem Ziel. Großbritannien scheint ihre letzte Rettung zu sein. Tausende …

Terrorismus: Maag: Salafismus-Prävention muss Frauen stärker in den Blick nehmen

Steigende Zahl der ausreisenden Frauen in IS-Gebiete ist besorgniserregend …

Polizei: BPOLI S: Kupferkabel von Baustelle entwendet

Bislang unbekannte Täter entwendeten auf einem Baustellengelände der Deutschen Bahn AG in Ulm, auf der Baustelle des Tunnelportals, mehrere Kupferkabel.

Vier mutmaßliche Terroristen sollen vor Gericht Antwort auf

Karlsruhe – Vier mutmaßliche Islamisten sollen sich in Stuttgart wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung verantworten. Die Bundesanwaltschaft erhob Anklage gegen die Männer im Alter …

Berlin plant Bettelverbot für Kinder

Der Senat will Kinder schützen und deshalb Betteln für Minderjährige unter Strafe stellen. Viele Politiker kritisieren das, auch fehlt Personal zur Durchsetzung. von Fatina Keilani und Timo Kather …

Afghanistan und Ukraine auf der Agenda

Bei den Beratungen der Verteidigungsminister der Nato-Staaten am Donnerstag in Brüssel stehen die Zusammenarbeit mit der Ukraine und die Lage in Afghanistan auf der Tagesordnung.

Energiewende im Freistaat: Bayern macht klein

Horst Seehofer macht seine eigene kleine Energiewende – und die Republik soll dafür zahlen. Der Regierungschef von Kleinbayern hat wieder einmal rascher begriffen als andere: Statt auf Stromtrassen und Windräder setzt er nun doch …

Energie: Vorsitzender von State Grid, Liu Zhenya, traf zu Gesprächen mit Georg Kell, Executive

Der Vorsitzende von State Grid, LIU Zhenya, ist zu Gesprächen mit dem Executive Director des United Nations Global Compact, Georg Kell, dem Vertreter des Büros der Generalversammlung der Vereinten Nationen, Wu Hongbo, und dem …

Offene Türen für Wirtschaftslobbyisten

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Geld öffnet Türen – auch im täglichen Politikgeschäft der Europäischen Union, wie eine aktuelle Untersuchung von Transparency International zeigt. “ Integrity Watch “ …

Boris Palmer: Zeit für unverkrampfte Emanzipation

Es ist Zeit für eine unverkrampfte Emanzipation: Im Kampf für die Gleichberechtigung von Minderheiten braucht es keinen Aktionismus und übertriebene „politischer Korrektheit“. Ein Gastbeitrag.

Polizeibericht Dresden/ Pirna: Präventiver Schlag gegen KFZ-Kriminalität

Einsatzkräfte der Bundespolizei stellten am gestrigen Mittwoch professionelles KFZ-Manipulationswerkzeug sicher.

Karl-Josef Laumann im FOCUS-Online-Interview: CDU-Politiker: „Ich habe Verständnis für die

Trotz geplanter Gespräche zwischen der Geschäftsleitung der Charité und der Gewerkschaft Verdi geht der Streik der Pflegekräfte am Universitätsklinikum auch am vierten Tag weiter. Doch nun erhalten die Schwestern und Pfleger …

Israel verweigert Hilfe: Drusen bangen um syrische Glaubensbrüder

Den Drusen in Syrien droht vermutlich ein Massaker. Sie werden von islamistischen Rebellen bedroht. Ihre Glaubensbrüder auf dem Golan sind in tiefer Sorge und lassen ihrer Wut freien Lauf. Wird die Gewalt über die Grenze …

Darum kehrten Juden nach Deutschland zurück

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! SZ: Herr Brenner, Juden wurden in Nazi-Deutschland verfolgt, verschleppt, getötet. Hunderttausende wurden in die Emigration getrieben. Warum kehrten trotzdem nach …

Projekt Flüchtlingsquote scheitert: EU feiert eine exklusive WG-Party

Die EU-Kommission will Flüchtlinge per Quote auf die Mitgliedsstaaten verteilen. Doch daraus wird nichts. Für einige Länder scheint jeder zusätzliche Flüchtling ein Flüchtling zu viel zu sein. Es waren die Tage der ganz großen …

Ischinger schlägt neues Gesprächsforum für Russland vor

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat ein neues Format für die Gespräche mit Russland vorgeschlagen. “Ein denkbarer Ausweg könnte sein, das Format der Iran-Verhandlungen, `5 plus 1`, künftig über die …

OSZE: Lage in Ostukraine verschlechtert sich

In der Ostukraine verschlechtert sich die Lage für die Zivilbevölkerung. Nach OSZE-Angaben nehmen die Spannungen zwischen Regierungstruppen und Separatisten täglich zu, es gebe immer mehr Tote und Verletzte. Brüssel. Die …

Merkels Nein-Lager wächst

Einst waren die Griechenland-Rebellen in der CDU eine kleine Minderheit. Doch ihre Zahl steigt. Selbst prominente Unionspolitiker drohen, gegen weitere Hilfen zu stimmen. von  Katharina Schuler …

Kommentar zum Besuch der Queen: Besondere Bindung

Königin Elisabeth II. verkörpert die Sehnsucht vieler Deutscher nach Glanz und Glamour. Der Besuch der Queen fällt in eine Zeit deutsch-britischer Entspanntheit – und um so größerer europäischer Unsicherheiten.

EU: Fuchs: Rückenwind aus den USA für transatlantisches Freihandelsabkommen

Verhandlungen zügig fortsetzen Der US-Kongress hat Präsident Barack Obama nach langem politischem Tauziehen ein Mandat für die Verhandlungen über die geplanten Freihandelsabkommen mit dem Pazifikraum (TPP) und der Europäischen …

Polizeibericht Berlin-Mitte:: Fahrkartenkontrolle eskaliert – Kontrolleur verletzt

Bundespolizisten beendeten gestern auf dem Berliner Hauptbahnhof den tätlichen Übergriff einer Frau auf einen Fahrkartenkontrolleur.

Kongress gibt Obama mehr Spielraum für TTIP-Verhandlungen

Washington (dpa) – Nach anfänglichem Widerstand hat der US-Kongress Präsident Barack Obama nun doch weitreichende Befugnisse für die Verhandlung internationaler Handelsabkommen eingeräumt.

Polizeibericht Rosenheim: Größter Aufgriff am Rosenheimer Bahnhof – Bundespolizei nimmt 130

Rosenheim – Bundespolizisten haben am Mittwoch (24. Juni) 130 unerlaubt eingereiste Personen in einem Fernreisezug aus Italien festgestellt.

Militärclubs in der Ostukraine: Separatisten trainieren Kindersoldaten

Im Donbass verschlechtert sich die Lage deutlich. Die prorussischen Separatisten machen nicht Halt vor Kindern und Jugendlichen. In ihrer Freizeit können Teenager die militärische Grundausbildung absolvieren und werden zu den …

Bad Painting oder nur schlechte Malerei?

Ein blaues Pferd. Und ein Mann in quietsch-gelber Jacke, der ihr Vater sein soll, aber nicht wie ihr Vater aussieht: Schon die Queen war – royal-höflich natürlich – irritiert über das Gastgeschenk von Bundespräsident Gauck. Die …