Autor: nachrichten.de - Politik

Presseschau: neues deutschland: Wachschutz beschäftigte pädophilen Strafttäter in Berliner

Ein verurteilter Sexualstraftäter war als Wachschützer in einem Berliner Flüchtlingsheim in der Rognitzstraße in Charlottenburg-Wilmersdorf eingesetzt.

50 Megabit/s für alle – CDU plant Rechtsanspruch darauf

Alle Internet-Nutzer in Deutschland sollen laut der CDU einen Rechtsanspruch auf Internet-Zugänge mit 50 Megabit/s erhalten.

Bundestag: Dött/Magwas: Bundestag beschließt Wohngelderhöhung

Künftig wird Wohngeld alle zwei Jahre überprüft …

NSA-Überwachung: Merkels Handy ist nicht das Problem

Neue Enthüllungen belegen klar, dass NSA und Co. deutsche Politiker und Beamte in großem Stil abgehört haben. Das ist empörend – aber es verdeckt den eigentlichen Skandal.

Polizeibericht Görlitz: BMW X6 bei Krauschwitz gestoppt, Täter vorläufig festgenommen

Heute Vormittag gegen 10.00 Uhr stoppten Beamte der gemeinsamen Streifengruppe aus Bundespolizei und Zoll auf der S 127b bei Krauschwitz einen gestohlenen BMW X 6 und nahmen dessen Fahrer vorläufig fest.

phoenix WeltTour: phoenix-Programmhinweis: Welttour USA – Montag, 20. Juli 2015, 9.00 Uhr

In der phoenix WeltTour USA führen Ingo Zamperoni und Stefan Niemann, Korrespondenten im ARD-Studio Washington DC, durch das Land der unbegrenzten Möglichkeiten.

Konjunktur: Griechischer Präsident sagt Antrittsbesuch in Berlin ab

Griechenlands Staatschef Prokopis Pavlopoulos hat einen für nächsten Dienstag geplanten Besuch bei Bundespräsident Joachim Gauck in Berlin abgesagt.

Massenproteste und Barrikaden: Der nächste Maidan? Vor den Protesten in diesem Land hat Putin Angst

Besetzte Straßen, provisorische Zeltlager und immer wieder auch anti-russische Parolen: Die Bilder aus der armenischen Hauptstadt Jerewan erinnern an die Anfänge des Kiewer Maidans. Die russische Regierung fürchtet angesichts der …

Merkels reiselustiger Schatten

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Am Sonntag, 9. Oktober 2011, diskutiert Angela Merkel im Kanzleramt mit Nicolas Sarkozy. Seit rund einem Jahr weitet sich die Euro-Krise aus. Griechenland steht …

Zivilgesellschaft außer Dienst

Nach dem jüngsten Terroranschlag in Tunesien ist die Bevölkerung wie gelähmt. Vom Geist der Revolution ist wenig geblieben. von  Gero von Randow …

Strom: Pfeiffer/Bareiß: Neue energiepolitische Weichenstellungen der Koalition zügig umsetzen

Volkswirtschaftlich schädliche und unsoziale Klimaabgabe ist endlich vom Tisch …

Polizeibericht Zittau:: Haftbefehl vollstreckt

Die Beamten der Bundespolizeiinspektion Ebersbach konnten am 30.06.2015 um 15:15 Uhr einen 22 -jährigen tschechischen Staatsangehörigen am Bahnhof in Zittau feststellen, der wegen vorsätzlichen Gebrauches eines unversicherten …

Sousse: Infiziert mit dem Virus des Salafismus

Der Terroranschlag von Sousse gefährdet die junge tunesische Demokratie. Radikale Ideologen gewinnen an Einfluss. Die Sicherheitskräfte sind überfordert, auch weil es ihnen an Kompetenzen im Antiterrorkampf mangelt.

Polizei: Innenministerium NRW: Innenminister Jäger ist tief betroffen über Unfalltod einer

Innenminister Ralf Jäger ist von dem Unfalltod einer 46-jährigen Polizeibeamtin und ihres 51-jährigen Kollegen tief betroffen.

Ende einer Feindschaft: USA und Kuba eröffnen Botschaften

Washington/Havanna (dpa) – Mehr als ein halbes Jahrhundert lang sprachen die USA und Kuba kaum miteinander – nun wollen beide Staaten ihre Botschaften wieder eröffnen. Als Datum wurde der 20. Juli genannt. «Wir sind Nachbarn, jetzt können wir Freunde …

das neue werk: NDR das neue werk mit innovativem Programm 2015/16 – Anders Hillborg Composer in

In der kommenden Spielzeit beschreitet die traditionsreiche Konzertreihe NDR das neue werk neue Wege: Innovative Programmformate, starke Kooperationen, eine neue Konzertreihe sowie zahlreiche Premieren und Debüts prägen die …

Es ist eine Lüge über einen Mord an 298 Menschen

Eliot Higgins tritt mit dem Bellingcat-Netzwerk russischer Propaganda entgegen, etwa zum MH17-Abschuss in der Ukraine. Trotz Kritik hält er an seinen Vorwürfen fest. Interview:  Carsten Luther …

Presseschau: Rheinische Post: Verdi will mit Warnstreiks im NRW-Einzelhandel Druck machen

Im Tarifstreit des Einzelhandels NRW stehen die Zeichen nach der vierten ergebnislosen Tarifrunde weiter auf Warnstreik.

Mitglieder-Parteitag: AfD-Lager rüsten zur Entscheidungsschlacht

Die AfD-Führung ist zerstritten, am Wochenende sollen die Mitglieder auf einem Parteitag eine neue Spitze wählen. Die Kontrahenten Lucke und Petry bringen sich in Stellung – ein Tonbandmitschnitt offenbart, wie vergiftet die …

Wikileaks: NSA forscht seit Jahrzehnten Bundesministerien aus

Nach neuen Enthüllungen über Spähaktionen des US-Geheimdiensts NSA macht sich bei deutschen Politikern immer mehr Misstrauen breit. Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), nimmt an, …

Polizei: BKA: Zielfahndungserfolg des Bundeskriminalamtes Festnahme von zwei deutschen

Die Zielfahndung des Bundeskriminalamtes (BKA) kann einen weiteren Erfolg verbuchen.

Verbraucher: StartUp aus Stuttgart bietet schweizer Taschenmesser für den Schlüssel (FOTO)

Zu viel Zeit haben wir mit der Suche nach Tür- oder Briefkastenschlüssel vergeudet, zu oft ist Letzterer in den Untiefen von Manteltaschen und Rucksäcken abhanden gekommen.

EU: Alles ausgeben / Der Philosoph Peter Sloterdijk äußert sich in BILANZ zur Griechenlandkrise

Gegenüber dem am Freitag erscheinenden Wirtschaftsmagazin BILANZ äußerte sich der Philosoph Peter Sloterdijk (68) auch zur Griechenlandkrise: „Schulden zurückzahlen scheint eine Idee von gestern“, so Sloterdijk.

Abwimmeln von Balkan-Migranten: Behördenchef fordert: Kein Taschengeld mehr für Asylbewerber aus

140 Euro erhält jeder Asylsuchende als monatliches Taschengeld. Doch für Menschen aus den Balkanstaaten könnte damit möglicherweise bald Schluss sein. Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge will die Leistung für …

Wie Obama seine Guacamole mag

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Es gehört nicht viel zu einer guten Guacamole, dem Dip aus Mexiko, den schon die Azteken zusammengerührt haben sollen. Als Grundzutat genügen Avocados und Salz, mit …

Energiepolitik: VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck zum gestrigen Koalitionstreffen zur

VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: …

Verschenktes Jahr: Grexit und Drachme sind keine Lösung

Seit Amtsantritt dreht Regierungschef Tsipras begonnene Reformen zurück. Kein Wunder, dass es dem Land zunehmend schlechter geht. Doch dieser Kurs ist zum Scheitern verurteilt. Und Athens Kurs zeigt noch etwas anderes. Das …

Die wichtigsten Antworten: Was kann passieren, wenn der Grexit wahr wird?

Selbst die Europäische Zentralbank hält den „Grexit“ mittlerweile für möglich. Was passiert an dem Tag, an dem der „Grexit“ Realität wird? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. • Welche Auswirkungen hätte der „Grexit“ auf Europa …

Verschärfung des Asylrechts: Flucht als Verbrechen

Die geplante Asylrechtsverschärfung kriminalisiert Flüchtlinge und stärkt rechte Populisten. Die Abgeordneten im Bundestag sollten das Gesetz verhindern.

Live-Ticker zur Debatte: Sterbehilfe als „ganz normale Dienstleistung“? Jetzt wird es im Bundestag

Es ist auch für die Parlamentarier ein emotionales Thema. Wenn es im Bundestag um das Thema Sterbehilfe geht, treten Parteistreitigkeiten in den Hintergrund – und die Abgeordneten beschäftigen sich oft auf sehr persönliche Art und …

Pharmaindustrie: TES Pharma und École Polytechnique Fédérale de Lausanne (EPFL) geben

TES Pharma und EPFL geben eine neue Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung zu neuartigen niedermolekularen Modulatoren des Kynurenin-Stoffwechsels als Therapien bei Stoffwechselstörungen und altersbedingten Krankheiten bekannt.

NeueProdukte: Christophe Robins Hair-Finish-Lotionen mit Pflanzenessig

Der Volksmund spricht dem Essig viele heilsame Wirkungen zu, sowohl bei äusserlicher als auch bei innerlicher Anwendung: Er wirkt antiseptisch, antioxidativ, klärend, beruhigend, schützend und kräftigend.

Kommentar zum Asyl: Die wirklichen Fluchtursachen

Unter den Asylsuchenden, die über das Mittelmeer kommen, stammen die meisten aus Syrien, Afghanistan und Eritrea. Das legt andere Schlüsse über die Gründe ihrer Flucht nahe.

Fracking-Verbot-Gesetz machen

Die Verschiebung der vorgesehenen Bundestagsabstimmung über das “Regelungspaket Fracking” hält der Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung (WEG) für “fatal”. Die Politik entziehe sich bereits viel zu lange ihrer …

Grüne: ROG-Klage gegen BND entlarvt Untätigkeit der Regierung

Die Klage der Nichtregierungsorganisation “Reporter ohne Grenzen” (ROG) gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) offenbart aus Sicht von Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Obmann von Bündnis 90/Die …

Suche nach dem guten Tod

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Manchmal betrifft eine Debatte nur vergleichsweise wenige Menschen, und doch behandelt sie Grundsätzliches. Man hätte zum Beispiel auch die Pflegeversicherung zum …

Kommentar zur Schuldenkrise: Griechen ohne Staat

Warum scheitert in Athen, was in Spanien, Portugal, Irland und Zypern gelang? Griechenland verfügt nicht über einen Staat, der in der Lage wäre, ein Rettungsprogramm wirksam durchzuziehen. Doch auch die Bürger tragen eine …

60 Jahre in der Nato: John Kornblum Gastbeitrag

Seit 60 Jahren ist Deutschland Mitglied der Nato. Doch während es dort noch hineinwuchs, entstand auch die EU – und wurde immer mehr zur Konkurrenz. Aus dieser Sackgasse müssen wir hinaus. Ein Gastbeitrag.

Hört der Streit denn nie auf?

Als Deutschpolin bin ich es leid, wie der Vertriebenenbund für Streit sorgt. Nur weil die Stiftung versucht, ihre Vorstellungen von Erinnern durchzudrücken. von  Alice Bota …

Referendum wird zum entscheidenden Faktor im Schuldendrama

Athen/Brüssel/Berlin – Im griechischen Schuldendrama geht die Hängepartie weiter. Die Euro-Finanzminister vertagten weitere Beratungen am Mittwoch auf die Zeit nach der Volksabstimmung am kommenden Sonntag.

Sechs Gründe für ein »Oxi«

Die Verhandlungen sind festgefahren, weil Griechenlands Gläubiger (a) sich weigerten unsere unbezahlbaren Staatsschulden zu reduzieren und (b) darauf bestanden, dass sie »parametrisch« von den schwächsten Mitgliedern unserer …

Die Unruhe wird angefacht

Neonazis zünden ein Flüchtlingsheim an und die herrschende Politik forciert ein rassistisches Klima. Was Meißen und Freital mit Seehofer, Gauck und der EU zu tun haben …

Hilflos in Tunesien

Der Anschlag zeigt, wie verwundbar das Land ist. Aber auch der Westen hat viele Fehler im Nahen Osten gemacht …

Was die Wikileaks-Dokumente zeigen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Anhand der Telefonnummern in dieser Selektorenliste wird deutlich, dass die Ausspähung durch die NSA Bundesminister, Referenten und sogar Faxgeräte von Ministerien …

Umstrittener Talkshow-Gast Paraskevopoulos: Alle suchen jemanden, der deutsch spricht

In deutschen Talkshows wird Theodoros Paraskevopoulos als enger Berater von Regierungschef Tsipras vorgestellt. Nun gibt es Vorwürfe, er sei ein Hochstapler. Ein Anruf.

Menschenrechtsgericht urteilt über Geiseldrama in Beslan

Straßburg (dpa) – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) urteilt heute über die Umstände des blutigen Geiseldramas in Beslan. Bei dem Terrorangriff 2004 auf eine Schule in der russischen Teilrepublik Nordossetien starben mehr als …

Edathy-Affäre: Ausschuss für menschliche Abgründe

Die Edathy-Affäre ist offiziell beendet, aufgeklärt ist sie nicht. Tagte der Untersuchungsausschuss also vergeblich? Nein. Er hat in seltener Klarheit gezeigt, dass Politik oft nur Fassade ist.

Unternehmen: Prokon-Gläubiger entscheiden über Zukunft der Windenergiefirma

Über die Zukunft der insolventen Windenergiefirma Prokon fällt am Donnerstag in Hamburg die Entscheidung.

Wie geht es weiter?: Insolvenzantrag zurückgezogen! Neuer Wirbel um „Burger King“

Bei der Fast-Food-Kette Burger King brodelt es wieder gewaltig. Völlig überraschend wurde der Insolvenzantrag für die Betreibergesellschaft von 89 Filialen zurückgezogen. Gelöst sind die Probleme damit aber noch lange nicht. Denn …

Fastfood auf Rädern: Burger King startet testweise Lieferdienst

Noch ist es eine Testphase – doch Burger King startet einen Lieferdienst! In acht Filialen ist dieser Service in Deutschland angelaufen. Der Wunsch nach einem Lieferservice ist bei den Gästen „riesig“, so Marketing-Chef Christian …