Autor: nachrichten.de - Politik

Finanzen   Schäuble schließt Ausscheiden Griechenlands aus Euro-Zone nicht aus

Finanzen   Berlin (dpa) – Vor dem griechischen Referendum über den weiteren Reformkurs des Landes schließt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ein Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone nicht aus. «Ob mit Euro oder …

Linke fordert europaweite Volksabstimmung über Sparpolitik

Berlin (AFP) Die Linkspartei will am Wochenende über eine Initiative für eine europaweite Volksabstimmung über die EU-Sparpolitik beschließen. Die Entscheidung solle bei einem Treffen des Parteivorstands am Wochenende fallen, …

Bundeswehr birgt Weltkriegs-Panzer aus Ostsee-Villa

Den Panzer ohne Ketten hatten Ermittler bei einer Durchsuchung in einer unterirdischen Halle entdeckt. Foto: Carsten Rehder Den Panzer ohne Ketten hatten Ermittler bei einer Durchsuchung in einer unterirdischen Halle entdeckt.

Referendum in Griechenland: Griechenland wählt, Europa zittert

Das mit Spannung erwartete Referendum in Griechenland entscheidet auch über Europa. Die Volksabstimmung hat – ganz egal wie sie ausgeht – entscheidenden Charakter für die Zukunft Europas.

Kolumne von Jörg Thadeusz: Worüber Herr Thadeusz gern abstimmen möchte

Jörg Thadeusz gerne über vieles direktdemokratisch abstimmen: Zum Beispiel über die Sommerzeit, denn die nervt. Die Zeitzonen insgesamt sollten überdacht werden. Warum er so denkt, erklärt er in seiner Kolumne.

Nach Streik wieder Normalbetrieb an der Charité

Mit durchsichtiger Folie überzogene Krankenhausbetten auf einem Flur in der Charite. Foto: S. Stache Mit durchsichtiger Folie überzogene Krankenhausbetten auf einem Flur in der Charite. Foto: S. Stache Die Berliner Charité ist …

Klaus-Dieter Frankenberger

Griechenland braucht eine Regierung, die den Ernst der Lage erkennt; die einsieht, wie dringend der Staat modernisiert werden muss. Ob das in der Eurozone oder außerhalb der Fall sein wird, das wird sich zeigen.

Hunderte Deutsche demonstrieren Solidaritöt mit den Griechen

Fast zeitgleich mit Demonstrationen in Athen sind auch in mehreren deutschen Städten Menschen auf der Straà e: Hunderte demonstrieren für Solidarität mit Griechenland und für ein „Nein“ beim Referendum.

Duschen und Fußbad bei Tierpark-Elefanten gefragt

Duschen und Fußbad bei Elefanten angesagt. Foto: Martin Schutt/Archiv Duschen und Fußbad bei Elefanten angesagt. Foto: Martin Schutt/Archiv Duschen steht bei den Elefanten im Tierpark Cottbus derzeit hoch im Kurs. «Die Tiere …

„Keine unmittelbare Gefährdung“ für Wikileaks-Gründer: Frankreich will Julian Assange nicht

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt weiter in London fest. Der Élyséepalast hat seine Bitte um Aufnahme abgelehnt. Der Australier wird von Schweden wegen sexueller Vergehen gesucht, befürchtet aber, an die USA ausgeliefert …

Horst Glanzer: Kämpfer für besseren Patientenschutz

Horst Glanzer ist nicht nur hartnäckig, er ist geradezu penetrant: Der ehemaliger Polizist Horst Glanzer erstreitet Gesetzesänderungen zur Stärkung der Patientenrechte.

Höchste Zeit für schlaflose Nächte

Ein paar Zugeständnisse aus Brüssel, dann werden die Briten schon zufrieden sein? Einfach wird es nicht, wenn sie Ja zur EU sagen sollen. Europa muss etwas tun. Ein Gastbeitrag von Michael Bröning …

Ministerinnen hissen Regenbogen-Fahne: Schwesig und de Maizière: Bizarrer Streit um Schwulen-Flagge

Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) ließ es sich nicht nehmen, eigenhändig die Fahne vor ihrem Ministerium zu hissen. Doch deswegen hat sie nun Ärger – handelte es sich bei dem Tuch doch nicht um die deutsche Nationalflagge, …

WikiLeaks-Skandal: Die Regierung rätselt, der Botschafter blockt

Die Bundesregierung ist in großem Stil ausgespäht worden, nun verspricht sie Aufklärung. Doch intern weiß man nicht, wie die enthüllten Dokumente zu deuten sind. Und die Angst geht um, dass noch mehr kommt.

Immer mehr Selbstmorde: Reiseleiterin: „Die Menschen hier in Griechenland sind verzweifelt“

Einer ihrer besten Freunde hat sich gerade das Leben genommen. Er war nicht der Erste – und er wird nicht der Letzte sein. „Die Menschen sind verzweifelt. In den letzten Jahren gab es 7000 Selbstmorde in Griechenland“, sagt …

USA: Reporter ohne Grenzen fordert lückenlose politische Aufklärung der Spiegel-Abhörung

Reporter ohne Grenzen fordert die Bundesregierung zur sofortigen und lückenlosen Aufklärung der Vorgänge um die mutmaßliche Abhörung des Nachrichtenmagazins Der Spiegel durch US-Geheimdienste auf.

Das Vertrauen in SYRIZA bröckelt

Noch einmal Schlange stehen, noch einmal Großkundgebungen – viele Griechen brachten in dieser Woche mehr Zeit auf den Straßen zu, als sie gewohnt und ihnen lieb ist. Die Woche der »Bankferien« war auch jene des Vertrauenseinbruchs …

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Merkels CDU / Kommentar zu CDU-Zielen

Ab in die Mitte. Das ist nicht erst seit gestern das Motto der Merkel-CDU.

Türkei eröffnet kurdische Front neu

Ein mögliches militärisches Intervenieren in Syrien hat Türkeis Regierung dementiert. In Nordirak werden indes wieder Luftangriffe gegen PKK-Stellungen geflogen. »Niemand soll davon ausgehen, dass die Türkei morgen oder in naher …

Zusammenstöße befürchtet: China macht Kampfansage an Indien: „Der Indische Ozean ist nicht euer

Indien hat den Indischen Ozean als seinen „Hinterhof“ bezeichnet – und damit heftigen Widerstand in China geerntet. Das Wort sei sehr unpassend, hieß es aus Peking, und: Wenn Indien bei dieser Haltung bleibe, werde es zu …

In den USA nimmt die Furcht vor »Frankenfood« zu

Genetisch veränderte Lebensmittel sind auch in den USA zunehmend umstritten. Nun will die Regierung Barack Obamas die Zulassungsregeln ändern. Mehr Transparenz soll die Vorbehalte abbauen. Für genveränderte Lebensmittel gibt es in …

Ein Symbol der Vermüllungsgesellschaft

Am Freitag startete auf dem Alexanderplatz die Aktionswoche »Stofftasche statt Plastiktüte«. Ziel des Aktionsbündnisses ist es, das individuelle Bewusstsein für Mehrwegalternativen zu schärfen. Unerbittlich brennt die Sonne auf …

Kommentar: WAZ: Streit in der SPD geht weiter – Kommentar von Frank Meßing zum Kohlekompromiss

Auch wenn die Kohleabgabe vom Tisch ist, geht der politische Zwist weiter.

CDU und Grüne: Das Ticken der Gegenseite

CDU-Generalsekretär Tauber will seine Partei renovieren. CDU und Grüne bereiten sich in Gesprächsrunden auf ein mögliches Bündnis vor. Doch reicht das aus für eine schwarz-grüne Regierung auf Bundesebene? …

Sirenen, Schreie, Explosionen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Zum Schlafen kommen die Einwohner des Haager Stadtteils Schilderswijk derzeit kaum. Die Hitze ist schuld, aber vor allem der Lärm: Sirenen, Schreie, Explosionen, und …

Pläne der Bundesregierung: Scharfe Sanktionen beim Kunsthandel

Der internationale Handel mit Kunstwerken soll genauer geprüft werden: Die Bundesregierung plant entsprechende Bestimmungen. Im Vorfeld sorgte die Gesetzesnovelle für Kritik.

Ostukraine: Kritik an Separatisten-Plänen für Kommunal-Wahlen

Die prorussischen Separatisten planen Kommunal-Wahlen in der Ostukraine – eine Woche bevor im Rest des Landes abgestimmt wird. Kiew hält das für illegal. Jetzt schaltet sich auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein.

Griechenland vor dem Referendum: Neuwahlen würden nichts ändern

Die griechische Journalistin Xenia Kounalaki ist von allen politischen Akteuren enttäuscht: von den früheren griechischen Regierungen, von der derzeitigen Regierung, von Europa und Deutschland. Das Referendum hält sie für einen …

Entscheidung per Referendum: Ist das der nächste Ex-Premier Griechenlands?

Griechenland steht vor einer historischen Entscheidung. Die Bürger bestimmen nicht nur über ihre künftige Währung, sondern auch über das Schicksal von Premier Tsipras. Der wird sich wohl geschlagen geben.

Letzte Bewährungschance

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Verfassungsschutz hat keinen guten Ruf. Das ist einerseits seiner Verschwiegenheit geschuldet, die viele Menschen nur als Heimlichtuerei empfinden. Noch mehr aber …

Ein Bild, eine Ausnahme: Die tragische Geschichte des Mannes, der dem Führer den Hitler-Gruß

August Landmesser wurde Anfang der 30er-Jahre zu einem begeisterten Nazi. Doch 1935 wandte er sich langsam von den Idealen der NSDAP ab. Der Grund: Er verliebte sich in eine jüdische Frau. 1936 traf Landmesser dann in einer Gruppe …

Deserteure werden nicht geduldet: Boko Haram köpfen eigene Kämpfer

Unzählige Menschenleben haben sie auf dem Gewissen, Entführungen und Massenvergewaltigungen gehen auf ihr Konto – jetzt köpfen sie sogar eigene Kämpfer, weil die ihre Taten bereuen und drohen zu desertieren. Die islamistische …

Fraktur: Stolz wie die Griechen

Auch wir Deutsche sollten stolzer aus der Krise herausgehen, als wir in sie hineingegangen sind.

Hauptstadt: rbb exklusiv: Kolat: Berlin bei Gleichstellung Vorreiter

Sozialsenatorin Kolat sieht Berlin bei der Gleichstellung von Frauen bundesweit in einer Vorreiterrolle.

Wovor sich die Schweiz fürchtet

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Schweizer Regierung überlässt nichts dem Zufall. Auch auf Katastrophen und Pannen will sie bestens vorbereitet sein. Zum zweiten Mal nach 2012 hat darum das …

China: Tibet, Patrioten und der Panchen Lama

Die chinesische Führung hat alle Tempel Tibets mit Fernsehern ausgestattet – auf dass die Nonnen und Mönche die Religionsvorschriften aus Peking besser verstehen.

Pharmaindustrie: Lupin übernimmt Biocom aus Russland

Der Pharmariese Lupin Limited gab heute bekannt, vorbehaltlich bestimmter Abschlussbedingungen eine 100-prozentige Beteiligung am Unternehmen ZAO „Biocom“ aus Russland erworben zu haben.

Griechenland-Referendum: Ein Dorf sagt Ochi (nur der Bürgermeister nicht)

Schlangen vor den Bankautomaten, kein Bier mehr in der Taverne: In Kalyvia bei Athen ist die Krise voll angekommen. Nun stehen die Bürger vor dem Referendum. Wie ist die Stimmung? Besuch in einem vergessenen Dorf.

Opposition in Russian is Like Roulette

He was the only member of Russian parliament to vote against the annexation of Crimea. Ilya Ponomarev is no longer allowed to enter Russia, but he is still politically active. Interview:  Meike Dülffer …

Wie mein Europa auseinanderdriftet

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! An dem Wochenende, als die Verhandlungen zwischen Athen und den Geldgebern scheitern , verändert sich mein Blick auf Europa. Ich war nach Krakau gereist zum …

Dänisches Parlament wählt Rechtspopulistin zur Präsidentin

Kopenhagen (dpa) – Neue Parlamentspräsidentin in Dänemark ist die Rechtspopulistin Pia Kjærsgaard. Die 68-jährige frühere Chefin der Dänischen Volkspartei wurde als erste Frau an die Spitze des Folketing gewählt.

Bericht: Bleiberecht für junge Flüchtlinge soll ausgeweitet werden

Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein wollen das Bleiberecht für junge Flüchtlinge ausweiten. Das geht dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zufolge aus einer Protokollerklärung der beiden Bundesländer zur …

Bundestagspräsident Lammert ermahnt die Kanzlerin

Der Bundestagspräsident hatte Merkel während der Debatte um die Verfassungsschutzreform um Ruhe gebeten. Ihr Gespräch mit SPD-Fraktionschef Oppermann war zu laut.

TV-Ausblick: Das Erste / Bericht aus Berlin am Sonntag, 5. Juli 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Showdown in Athen: Entscheidung in Griechenland Die Griechen stimmen in einem schicksalsentscheidenden Referendum über ihre Zukunft ab.

„Mein Leben ist in Gefahr, Herr Präsident´: Frankreich lehnt Asylantrag von Wikileaks-Gründer

Julian Assange kann nicht in Frankreich untertauchen. Das Land hat das Asylgesuch des Wikileaks-Gründers ablehnt. Der 43-Jährige hatte sich in einen verzweifelten Brief an Präsident Hollande gewandt: Sein Leben sei in Gefahr, …

Dann werden wir ein Balkan-Land: Ein Riss geht durch Griechenland

Freundschaften gehen zu Bruch, Politiker schreien sich an: Auf vielen Griechen lastet vor dem Referendum ein immenser Druck. Sie stehen vor einer existenziellen Entscheidung. Die Griechen sind sich einig – und sind doch tief …

EX-BLB-Chef in Korruptionsaffäre angeklagt

Die Korruptionsaffäre um den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) wurde nun Anklage gegen drei Beschuldigte erhoben. Unter den Angeklagten ist auch der ehemalige Chef der Baugesellschaft Ferdinand Tiggemann.

Fietz am Freitag: Warum die Vernunft-Kanzlerin in der Griechen-Krise ihre Stärke nicht ausspielen

Angela Merkel hat Deutschland mit ihrer Rationalität durch die Finanzkrise gesteuert. Doch die neue Welt wird beeinflusst von Ideologen wie Tsipras und Autokraten wie Putin. Da gelangt Merkel an ihre Grenze. Sie hat ihre …

Nordsee: Offshore-Windparks schutzlos gegen Terror-Angriffe

In der Nordsee werden immer mehr Windkraftanlagen errichtet. Doch die Bundesregierung hat nach SPIEGEL-Informationen keinen Plan, wie vor allem die sensiblen Übertragungsanlagen gegen Sabotageakte gesichert werden können.

Gegen die NSA hilft nur Ironie

Der US-Botschafter musste wegen der Spionageaffäre ins Kanzleramt. Doch solche Gespräche sind eine Farce.  Ein Plädoyer gegen den hilflosen Aktionismus der Bundesregierung.