Autor: nachrichten.de - Politik

Hilfspaket polarisiert die Deutschen

Befürworter und Gegner sind laut einer Umfrage fast gleich stark vertreten. Einigkeit gibt es nur in einem Punkt: Neue Gelder werden die Krise nicht langfristig lösen.

Kein freches Interview…: Youtube-Star LeFloid bleibt bei Angela Merkel artig

Was war das denn? Da hatten alle auf ein freches Interview gehofft, – und dann sah man ein Interview wie fast alle anderen. „Anders“ war nur die Basecap des tätowierten Interviewers. Mit über einer bei Twitter vielfach …

Reem wird wohl bleiben können

Das Video von Kanzlerin Merkel und der 14-jährigen Palästinenserin Reem wird im Netz heiß diskutiert. Die Kommentare reichen von Solidarität bis Gehässigkeit. Reem wird vermutlich in Deutschland bleiben können – was aber nichts …

BERLINER MORGENPOST: Es gibt nur Gewinner/Ein Kommentar von Andreas Abel

Das Logo des neuen Medizinischen Versorgungszentrums für Tumorpatienten in Friedrichshain zeigt zwei ineinander verschlungene Ringe. Wer denkt da nicht sofort an Eheringe? Nein, wurde bei der Eröffnung des gemeinsamen Projekts von …

Japan erlaubt erstmals Kampfeinsätze im Ausland

Tokio (dpa) – Erstmals seit Ende des zweiten Weltkriegs will Japan wieder Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland schicken.

Badische Neueste Nachrichten: Verteidigung / Japan Kommentar von Gerhard Windscheid

Schon lange forderte der Bündnispartner USA von Tokio mehr militärisches Engagement. Vergessen oder verdrängt sind die schweren Weltkriegsjahre und das Dominanzstreben der damaligen kaiserlichen Regierung. Die neuen …

Die lange Nacht der Union

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! So etwas hat es in der Unionsfraktion lange nicht gegeben. Die Abgeordneten von CDU und CSU sind nicht unbedingt für ihre Debattierfreude bekannt. Wenn sich in der …

Anmeldepflicht für Prostituierte und Kondompflicht auf dem Weg

Berlin – Nach monatelangen Diskussionen bringt die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zum Schutz von Prostituierten vor Ausbeutung und Fremdbestimmung auf den Weg. Prostituierte sollen verpflichtet werden, sich regelmäà ig bei …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Griechenland-Soli Hartherzigkeit als Mitgefühl

Solidarität ist ein schönes Wort, das in Deutschland einen überwiegend positiven Klang hat.

Während des Ramadans   IS soll Dutzende angebliche Fastenbrecher gekreuzigt haben

Während des Ramadans   Die IS-Terrormiliz soll in Syrien während des Fastenmonats Ramadan 94 Menschen ausgepeitscht und dann gekreuzigt haben. Der Vorwurf: Sie hätten tagsüber etwas gegessen. Die Opfer seien zuvor an öffentlichen …

Datenschutzbeauftragte warnt vor Fitness-Apps von Krankenkassen

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff warnt vor der Nutzung von Fitness-Apps, wie sie von vielen privaten Krankenversicherungen angeboten werden. Die Gesundheits-Apps auf Smartphones, Tablets und Smartwatches erfassten …

#Merkelstreichelt: Kanzlerin kann Reem nicht helfen

Der Familie des palästinensischen Mädchens, das bei einer Diskussionsveranstaltung mit Angela Merkel in Tränen ausgebrochen ist, kann nicht damit rechnen, dass die Kanzlerin ihnen hilft. Das verlautet aus der Bundesregierung.

Dijsselbloem fordert Ende der Grexit-Debatte

Der Chef der Euro-Zonen-Länder, der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, hat ein Ende der von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) befeuerten Debatte über eine Auszeit Griechenlands vom Euro gefordert.

Sonde schickt Fotos von Bergen auf dem Pluto

Das von «New Horizons» aufgenommene Foto zeigt die Äquator-Region des Pluto mit bis zu 3500 Meter hohen Bergen. Foto: NASA-JHUAPL-SwRI/dpa Das von «New Horizons» aufgenommene Foto zeigt die Äquator-Region des Pluto mit bis zu 3500 …

Kommentar nach der Abstimmung im Parlament: Ein deutscher Soli für Griechenland muss her

Das griechische Parlament hat das Gesetzespaket mit Reformauflagen gebilligt. Der Ökonom Clemens Fuest bringt nun einen Vorschlag zur Finanzierung des Hilfspakets ins Spiel: eine Soli-Erhöhung. Ein Kommentar.

#Merkelstreichelt: Merkel bringt Flüchtlingsmädchen zum Weinen

Ein Flüchtlingsmädchen aus dem Libanon erzählt Angela Merkel beim Besuch einer Rostocker Schule, dass sie Angst vor einer Abschiebung hat. Die Kanzlerin reagiert mit Sachlichkeit. Die Empörung ist gewaltig, das Presseteam reagiert …

Guy Verhofstadt im Interview: „Das hat keinen Schönheitspreis verdient“

Guy Verhofstadt ist Fraktionschef der Liberalen im Europaparlament. Belgiens Ex-Premier über Merkels Verhandlungsführung, Schäubles Grexit-Pläne und die windschiefe Konstruktion der Eurozone.

Im Osten gibt es freie Wohnungen

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann schlägt vor, mehr Flüchtlinge in östlichen Bundesländern unterzubringen. Könnte die Idee zum neuen Aufschwung Ost werden? von Andrea Dernbach und Cordula Eubel …

Steinmeier: Nehmen Signale der Öffnung Kubas ernst

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in Kuba eingetroffen: Deutschland werde die Signale der Öffnung ernst nehmen und wolle die Veränderungsprozess positiv begleiten, betonte er …

Grüne: EU-Agrarsubventionen sollen für Ökolandbau eingesetzt werden

Die Grünen wollen das System der EU-Agrarsubventionen radikal umbauen: Sämtliche Zuweisungen an Landwirte sollten künftig für ökologische oder Tierschutzmaßnahmen ausgezahlt werden, schreiben die beiden führenden Agrarpolitiker …

NRW-Finanzminister: Grexit auf Zeit wäre unkalkulierbares Risiko

Der nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für einen befristeten Ausstieg Griechenlands aus dem Euro scharf zurückgewiesen: Griechenland …

Auschwitz-Urteil: Opfervertreter heben Kurswechsel hervor

Lüneburg/Terre Haute – Nach dem Lüneburger Auschwitz-Urteil haben Opfervertreter die Klarstellung des Gerichts hervorgehoben, dass auch kleine Rädchen der Vernichtungsmaschinerie mit einer Verurteilung rechnen müssen.

Fehlschlag in Addis Abeba

Gerd Müller brachte die Schieflage ungewollt auf den Punkt: Er appellierte an die Eigenverantwortung des Südens, ohne die Verantwortung des Nordens zu benennen. So richtig es ist – von Griechenland bis Äthiopien – die dortigen …

Frankreichs Abrechnung mit deutscher Vorherrschaft

Französische Kommentatoren kritisieren nach dem Griechenland-Deal die Bundesregierung als Totengräber Europas. Es gibt aber auch Verständnis für Deutschlands Starrsinn. von  Karin Finkenzeller , Paris …

Grenzstreit mit Guyana: Venezuela drangsaliert einen kleinen Nachbarn

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro heizt einen alten Konflikt mit Guyana wieder an. Auslöser sind Ölbohrungen in dem umstrittenen Gebiet – und Probleme im eigenen Land.

Wo sind Schäubles Unterstützer?

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält an seinem Vorschlag eines zeitweiligen Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone fest – auch nach der Zustimmung des …

So ist die Stimmung in Athen

Griechenland soll ein ein drittes EU-Finanzpaket erhalten – verbunden mit vielen Auflagen. Wie diese von der Bevölkerung aufgenommen werden, erlebt stern-Reporter Philipp Weber in Athen. Und berichtet live.

Was Merkel statt streicheln tun sollte

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Es ist leicht, jetzt auf Bundeskanzlerin Angela Merkel einzudreschen. In den sozialen Medien ist die Häme groß. Herzlos und gefühlskalt habe sie auf das libanesische …

Ein Imam als Ungläubiger: Die Sprache der Unruhestifter

Warum Moscheegemeinden, in denen vor allem Deutsch gesprochen wird, nicht vor dem Einfluss radikaler Salafisten gefeit sind – ganz im Gegenteil.

Die rote Linie zwischen Leben und Tod: Loveparade-Gutachter stellt klar: Fehlplanung hätte erkannt

Vor fünf Jahren starben 21 Menschen bei einer Massenpanik auf der Techno-Party in Duisburg. Der Prozess gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen lässt immer noch auf sich warten, ein neues Gutachten könnte dies ändern.

Prostitutionsschutzgesetz: Männer stigmatisieren

Union und SPD wollen Prostituierte schützen, aber die geplanten Regulierungen können diese gängeln. Dabei müssten eigentlich die Ausbeuter der Frauen an die Kandare genommen werden.

Der große Wahlkreis-Check: So stimmte Ihr Abgeordneter beim letzten Griechen-Paket – und so machen

Am Freitag soll der Bundestag grünes Licht für Verhandlungen über ein neues Hilfspaket für Griechenland geben. Es wird eine Mehrheit erwartet, doch viele Wähler sind skeptisch. Hier erfahren Sie, wie Ihr Wahlkreis-Abgeordneter …

Wie hat die Krise Europa verändert?

Eine Nacht ohne Schlaf, unkontrollierte Wut – und eine neue Härte, die der Gemeinschaft guttut. von  Matthias Krupa …

Europäer retten Athen vor Pleite: Notkredit und Hilfsprogramm

Brüssel/Berlin – Die europäischen Partner haben Griechenland in letzter Minute vor der drohenden Staatspleite gerettet. Sie verständigten sich im Kreis von 28 Staaten auf eine Nothilfe für die kommenden Wochen mit einem Umfang …

Software: IT-Security App: SecurePIM setzt auf Usability als Sicherheitsfeature / Virtual Solution

————————————————————– Webinar SecurePIM http://ots.de/MpxQA ————————————————————– …

Polizei: BPOLI S: Staatsanwaltschaft und Bundespolizei geben bekannt: Taschendiebe in Haft

Einem 26- und einem 33-jährigen Algerier werden drei Diebstähle vorgeworfen.

EuGH: Diebstahlschutz kann Roma diskriminieren

Luxemburg (AFP) Eine bulgarische Stadt hat ihre Stromzähler in einem Wohngebiet unter Verweis auf Diebstahlschutz auf sechs Meter hohen Masten angebracht – und damit die dort lebenden Roma diskriminiert, wie nun der Europäische …

Polizei: BPOLI-KN: Personenunfall am Haltepunkt Markelfingen

Am 16.07.2015 ereignete sich am Haltepunkt Markelfingen gegen 14:25 Uhr ein Personenunfall.

Präsidentin des Städtetags zu Flüchtlingen: Wir bekommen fast nur noch alleinstehende Männer

Mehr Erstaufnahmelager und eine andere Verteilung der Flüchtlinge: Das fordert die neue Präsidentin des Städtetags, Eva Lohse. Die CDU-Politikerin sieht die Kommunen zu sehr durch Pflichtauflagen aus Bund und Ländern geknebelt.

Deutsche Segel-Bundesliga: Segel-TV von der Travemünder Woche / SAP im Segelsport (VIDEO)

– Segelsport wird durch innovative Technologie verständlich – Travemünder Woche wird mit SAP die erste vollständig getrackte Regatta der Welt – Übertragung von den Wettkämpfen live aus TV-Studio, dem SAP Sail Cube – Deutsche …

F.A.Z.-Gastbeitrag: Wer steckt hinter den NSA-Enthüllungen?

Die vielen Enthüllungen über CIA und NSA belasten das europäisch-amerikanische Verhältnis. Wenn dies eine gezielte Geheimdienstoperation sein sollte, ist sie meisterhaft gebaut. Ein Gastbeitrag.

Im Ausbildungslager der rechten Milizen

In der Ukraine kämpft nicht nur die Armee. Auch rund 10.000 nationalistische Milizionäre gehen gegen die pro-russischen Separatisten vor. Doch sie verbreiten faschistische Parolen – und haben kein Interesse an einem Friedensabkommen.

Umzugs-Deal geplatzt: Erneut Wirbel um die Rentenversicherung in Leipzig

Dresden. Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland (DRV) stand schon in der Vergangenheit einige Male in der Kritik. Dabei ging es vor allem um Merkwürdigkeiten bei der Belegung von Kliniken im Reha-Bereich. Auch hagelte …

100 000 Euro Fördermittel für Projekte in drei Dresdner Stadtteilen

Was braucht die Friedrichstadt, um die soziale Situation im Viertel zu verbessern? Woran fehlt es diesbezüglich im Dresdner Norden und gibt es trotz zahlreicher Angebote Verbesserungsmöglichkeiten in der Johannstadt? Solche Fragen …

Vertrauenskrise: Trau, schau, wem!

Die Deutschen werden wieder zum Problem in Europa. In der Eurokrise geht es um Vertrauen. Aber nicht um das Vertrauen in Griechenland oder den Euro – sondern in Deutschland.

Ifo-Präsident Sinn unterstützt Soli für Athen

Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn unterstützt den Vorschlag einer Sondersteuer für Griechenland. “Ich halte das für richtig, weil es die Debatte über die Kosten einer Rettung Griechenlands ehrlicher macht”, sagte Sinn in einem …

Brutal gestreichelt

Angela Merkel streichelt ein weinendes Flüchtlingsmädchen. Die Fernsehbilder davon werden an ihr hängenbleiben. Denn sie zeigen die Folgen ihrer Politik …

Allensbach: Umfrage zur Akzeptanz der Homo-Ehe

Die Deutschen haben die Homo-Ehe längst anerkannt. Für sie sind andere Themen viel wichtiger. Das ist das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag der F.A.Z. Nur bei der Kinderfrage in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften scheiden sich …

AfD-Spitze schreibt Brandbrief zu Griechenland an Bundestags-Abgeordnete

Die Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry und Jörg Meuthen, haben in einem Brief an die Bundestags-Abgeordneten eindringlich dafür geworben, dem geplanten Rettungspaket für Griechenland ihre Zustimmung …

Dresdner SPD-Basis soll über Fortführung von Rot-Grün-Rot abstimmen

SPD-Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer Thomas Blümel will die Dresdner SPD-Mitglieder über die Fortführung des rot-grün-roten Stadtratsbündnisses abstimmen lassen. „Das ist keine Frage, die im Verborgenen im Rathaus entschieden …