Autor: nachrichten.de - Politik

SN: BPOLI BHL: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehle

Die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel konnten an diesem Wochenende gleich mehrere Haftbefehle vollstrecken.

Neue_Produkte: Whitestein veröffentlicht LSPS 3.0 mit kostenloser Cloud-Bewertung – eine

Das neue LSPS 3.0 von Whitestein erfindet die iBPMS-Plattform neu durch Bereitstellung einer Vielzahl von Funktionen, die Modellerstellern und Entwicklern die Zusammenarbeit bei der Integration intelligentem, adaptivem Verhaltens …

Zwei Jahre Zeit – und nichts ist passiert

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Wie wichtig Norbert Lammert das Thema ist, hat er bereits in der ersten Sitzung des aktuellen Bundestags klargemacht. Nach seiner Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten …

Große Koalition, wie gehts dir so?

Opposition ist Mist, wusste schon Franz Müntefering – und so ist die SPD wieder in der Großen Koalition. Und die Sozis ackern, während Merkel beliebter und beliebter wird. Auch Euro-Fighter Schäuble holt Punkte. Und die CSU lernt: …

Konjunktur: Athen verhandelt mit Gläubigern über Steuerthemen

Die Gespräche zwischen den Gläubigern und der Regierung in Athen über Reformschritte werden am Montag fortgesetzt.

Wie der Bund saniert

Die Festlegung, welche Bundesliegenschaften energetisch saniert werden, sei abgeschlossen, so die Bundesregierung. Dazu seien Daten für 2.300 zivile und militärische Objekte ermittelt worden. Die Vollkosten der energetischen …

Bericht: Integrationskurse immer beliebter

Die Zahl der Zuwanderer, die an Integrationskursen teilnehmen, ist von 2013 auf 2014 deutlich gestiegen. Das geht nach einem Bericht des “Kölner Stadt-Anzeiger” (Montagausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine …

Kommentar: Roma mit unveräußerlichen Rechten

In der Debatte über sichere Herkunftsländer und die Unterbringung von Flüchtlingen sollte nicht vergessen werden, dass auch die Würde von Sinti und Roma unantastbar ist.

Stadtwerke setzen auf Wärme

Die deutschen Stadtwerke wollten die Fernwärmeversorgung weiter ausbauen, so eine Studie, für die die Nürnberger Unternehmensberatung Rödl & Partner Mitarbeiter von Energieversorgern und weitere Energieexperten befragte. Mehr als …

Trauer um getötete 16-Jährige in Israel

Tel Aviv (dpa) – In Israel haben Hunderte Menschen der 16-Jährigen gedacht, die nach einer Messerattacke bei einer Schwulen- und Lesbenparade in Jerusalem gestorben ist.

Seehofer: Einwanderungsgesetz darf nicht zu mehr Einwanderung führen

München. CSU-Chef Horst Seehofer lehnt die bisherigen Vorschläge für ein mögliches Einwanderungsgesetz ab. “Ich kann hier für die CSU verbindlich erklären, ein Einwanderungsgesetz, dass zu mehr Einwanderung noch nach Deutschland …

Niedersachsen gegen Cannabis-Legalisierung

Niedersachsen lehnt Vorstöße anderer Länder zur Legalisierung von Cannabis als “nicht verantwortbar” ab. “Eine Freigabe oder auch Erhöhung von Freigrenzen halte ich für komplett widersinnig”, sagte Landesinnenminister Boris …

Sapin kritisiert Schäubles Grexit-Vorschlag

Der französische Finanzminister Michel Sapin hat den Vorschlag seines deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble für ein vorübergehendes Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone kritisiert. „Ich glaube, dass Wolfgang Schäuble sich …

Interview zu Merkels vierter Kanzlerkandidatur: „Angela Merkel steht für Vertrauen und

Klaus-Peter Schöppner führt das Meinungsforschungsinstituts Mentefactum. Er war zuvor viele Jahre Geschäftsführer des Umfrageinstituts Emnid. Herr Schöppner, noch einmal Angela Merkel als CDU-Kanzlerkandidatin – ist es nicht …

Rheinische Post: CSU-Politiker Straubinger ruft Merkel zu Wahlkampf mit Ziel absolute Mehrheit auf

Düsseldorf (ots) – Der CSU-Bundestagsabgeordnete Max Straubinger hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, im Bundestagswahlkampf 2017 das Ziel einer absoluten Mehrheit für die Union auszugeben. „Angela Merkel sollte keine …

Joe Biden vs. Hillary Clinton: Kandidatenkür am Sterbebett

Panik bei den US-Demokraten: Hillary Clintons Umfragewerte bröckeln. Auf der Suche nach einem besseren Kandidaten fürs Weiße Haus bringt sich nun ein alter Hase ins Spiel – Vizepräsident Joe Biden.

Wenn erst die Volksseele brodelt

Eine nicht nur österreichische Nachlese zur griechischen Misere und der Kapitulation der Vernunft …

Mitteldeutsche Zeitung: Ermittlungen wegen Landesverrats Grünen-Politikerin Künast fordert

Die Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Renate Künast (Grüne), hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, seine Rolle bei den von Generalbundesanwalt Harald Range eingeleiteten Ermittlungen wegen …

Polizei: LWSPA M-V: Trunkenheit im Schiffsverkehr

Am 01.08.2015 gegen 23:15 Uhr kontrollierten Beamte der Wasserschutzpolizei Wolgast ein Sportboot im Zusammenhang mit Kontrollen beim Fischerfest Freest.

Putin: Russische Unis sollen Kontakte zu Deutschland stärken

Russische Hochschulen bemühen sich verstärkt um den Kontakt zu Deutschland – trotz politischer Eiszeit zwischen Berlin und Moskau. Das berichten übereinstimmend Vertreter der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und des …

Wahlrechtsänderung macht Weg für Parlamentswahl in Ägypten frei

Kairo (AFP) Mit der Anordnung von Wahlrechtsänderungen hat Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi den Weg für ursprünglich bereits für dieses Frühjahr geplante Parlamentswahlen frei gemacht. Die Änderungen, bei denen es sich …

Schwäbische Zeitung: Zur Vernichtung westlicher Lebensmittel in Russland: Der Westen braucht Geduld

Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind in politischer Hinsicht faktisch wirkungslos geblieben. Jedenfalls ist Präsident Wladimir Putin bislang von seiner harten Position in der Ukraine-Krise keinen Millimeter abgerückt. Die …

Gay-Pride-Parade in Israel: Mädchen nach Angriff auf israelische Schwulenparade gestorben

Sechs Menschen wurden bei einer Schwulenparade am Donnerstag niedergestochen. Ein 16-jähriges Mädchen erlag seinen schweren Verletzungen nun. Der Täter war erst vor Kurzem aus dem Gefängnis entlassen worden.

Türkischer Krieg gegen die PKK: Friedensappelle bleiben in der Türkei bislang ungehört

Die türkische Luftwaffe hat am Wochenende weitere PKK-Stellungen bombadiert und dabei mindestens acht Zivilisten getötet. Laut Kurdenpräsident Massud Barsani profitiert von dem Krieg nur der türkische Präsident Erdogan.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Flüchtlinge am Eurotunnel Chefsache Jochen

Kaum war David Cameron von seiner Südostasientour zurückgekehrt, wartete auf ihn ein handfestes Problem: die Flüchtlingskrise in Calais.

Ramelow verlangt mehr Tempo bei Asylverfahren

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verlangt vom Bund deutlich schnellere Entscheidungen zur Zukunft der einreisenden Flüchtlinge. „Der Bund hat zugesagt, die Asylverfahren zu beschleunigen. Passiert ist bisher …

Kolumne : Der Hass darf nicht hingenommen werden

Der Staat setzt mit dem neuen Gesetz zur Hasskriminalität eine Norm und nennt das Problem beim Namen. Mit der Zeit werden Polizei und Gerichte Rassismus und andere Formen von Gruppenhass deutlicher ächten. Der Hass, wie wir ihn …

Polizeigewerkschaften kritisieren Hilfspolizei

In Deutschland sind etwa 2.700 Frauen und Männer regelmäßig als freiwillige Hilfspolizisten unterwegs. Die Polizeigewerkschaften sehen die Ehrenamtlichen in Uniform kritisch. Polizeihelfer seien „Billiglösungen“ für fehlendes …

Frau von Hollywood-Star: Ägypten drohte Amal Clooney mit Festnahme

Ägypten hat der britischen Menschenrechtsanwältin Amal Clooney nach deren Worten wegen eines Berichts über das ägyptische Justizsystem mit Festnahme gedroht. „Sie sagten, kritisiert der Bericht die Armee, das Rechtswesen oder die …

Massenschlägerei in Landesaufnahmestelle Thüringen: Acht Verletzte nach Schlägerei unter 80

Plötzlich eskalierte die Situation in der überfüllten Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Suhl: Ein nichtiger Anlass könnte der Grund für eine Massenschlägerei gewesen sein.

Taliban: Das Erbe des Emirs

Der Emir ist tot, es lebe der Emir? So einfach ist es nicht. Was der Tod des Talibanführers Mullah Omar für den Friedensprozess in Afghanistan bedeutet.

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Freiwilligkeit genügt nicht – Kommentar von Andreas Abel zu den

Berlin soll familienfreundlicher und altengerechter werden.

Pannen-Airport: Berliner Flughafen: Hartmut Mehdorn kündigt Rücktritt für 2015 an

Überraschender Rücktritt am neuen Hauptstadtflughafen: Geschäftsführer Hartmut Mehdorn will sein Amt abgeben. Er biete an, die Aufgabe noch auszuüben, bis ein Nachfolger gefunden ist, längstens bis zum 30. Juni 2015, teilte das …

Der Mann, der das Meer brachte

Es geht nichts voran in Bosnien? Der Bürgermeister von Tuzla beglückt die Menschen mit einem Badesee. von  Ulrich Ladurner …

Türkei: In einer Atmosphäre von Gewalt und Chaos

An Präsident Tayyip Erdogan nagt der Verlust der absoluten Mehrheit seiner Partei bei den türkischen Parlamentswahlen. Das erklärt seinen Furor im Vorgehen gegen die Kurdenpartei.

Die hartnäckige Arbeit von Netzpolitik

Berlin (dpa) – Wer sich auf den Weg ins Büro von Netzpolitik.org macht, sieht ganz in der Nähe den Berliner Fernsehturm über die Häuser ragen. Die Reichstagskuppel des Regierungsviertels ist weit weg.

Netzpolitik und der Streisand-Effekt

Berlin (dpa) – Die erste Veröffentlichung des geheimen Bericht des Verfassungsschutzes auf Netzpolitik.org im Frühjahr stieß nur in einer begrenzten Fachöffentlichkeit auf größeres Interesse.

Der „Leuchtende Pfad“ in Peru hält noch immer hundert Gefangene

Der „Leuchtende Pfad“ hält in Peru noch immer etwa hundert Gefangene fest. Von den kriminellen Machenschaften eines Drogenkartells ist der Kampf der Guerrillaorganisation kaum noch zu unterscheiden.

Zwei Drittel wollen einen SPD-Kanzlerkandidaten

Berlin (dpa) – Zwei Drittel der Deutschen sind laut einer Meinungsumfrage dafür, dass die SPD zur nächsten Bundestagswahl 2017 einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellt.

Wunden, die nicht heilen

Hundert Tage sind seit dem schweren Erdbeben im Himalaya vergangen. Die Naturkatastrophe hat das Leben des Bergbauern Nanda Thami für immer verändert. Er gehört zu den mehr als 20.000 Verletzten, die sich zurück ins Leben kämpfen …

Ekström triumphiert

Routinier Mattias Ekström (Schweden) hat durch seinen Sieg beim zehnten Saisonlauf der DTM die Gesamtführung übernommen und damit Youngster Pascal Wehrlein (Worndorf) gleich wieder vom Thron gestoßen. Der zweimalige Champion …

Es begann mit Ästen und Planen: FOCUS Online im Dschungel von Calais: Hier haben Flüchtlinge eine

Hinter den Dünen von Calais haben sich tausende Flüchtlinge eine kleine Siedlung aufgebaut. Es begann mit Stöcken im Wald, heute fließt Strom und es gibt eine Hauptstraße mit Geschäften und Restaurants. FOCUS Online-Reporter …

Kommentar: Merkel 2021

Bundeskanzler dürfen nicht aufhören wollen. Täten sie das, hätte das Stündlein schon geschlagen.

Mittelmeer: Italiens Küstenwache rettet 1800 Flüchtlinge

Sieben überfüllte Boote im Mittelmeer: Die italienische Küstenwache hat 1800 Flüchtlinge gerettet. Auf einem Schiff entdeckten die Sicherheitskräfte auch mehrere Leichen.

Lasst uns Junge doch erst mal machen!

Bosbach, Gysi, Gauweiler: Viele trauern den „echten Typen“ in der Politik nach und halten junge Parteipolitiker nur für Karrieristen. Das schadet der Demokratie. von Konstantin Kuhle …

Es gibt keinen fairen Milchpreis

Bauern streiten mit Molkereien und Handel über einen fairen Preis für das Grundnahrungsmittel. Doch was ist eigentlich ein »fairer« Preis? »Die Molkereien zahlen den Milcherzeugern immer weniger«, schimpft der niedersächsische …

Der Schatten von Pepe Mujica

José »Pepe« Mujica ist seit März nicht mehr in Uruguay Präsident. Sein Nachfolger und Vorgänger Tabaré Vázquez ist zwar in derselben Partei, aber vom entgegengesetzten Flügel. Sie suchen den Ausgleich. Verschmitzt lächelt José …

Varoufakis: Neue Griechenland-Hilfe wird scheitern

Das geplante dritte Hilfsprogramm für Griechenland ist nach Ansicht des früheren Finanzministers Giannis Varoufakis „zum Scheitern verurteilt“. „Das Vorhaben hat keine Zukunft“, sagte der Ex-Minister jetzt in einem Interview.

Spielzeug erinnert an »den Tag«

Zwei Wochen ist jetzt her, als ein wahrscheinlich dem IS nahestehender Attentäter im türkischen Suruç 32 Menschen in den Tod riss: 31 Mitglieder der sozialistischen Jugendorganisation SGDF und sich selbst. So in etwa, könnte …

PKK-Selbstmordanschlag verschärft Lage in der Türkei weiter

Istanbul (AFP) Der Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Minderheit verschärft sich weiter: Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bekannte sich am Sonntag zu einem Selbstmordanschlag auf Ordnungskräfte in der …