Autor: nachrichten.de - Politik

Europa-Abgeordneter fordert Schuldenerleichterungen für Griechenland

Der Europaparlamentarier Sven Giegold (Grüne) hat Schuldenerleichterungen für Griechenland gefordert. Es sei ein Manko des dritten Hilfspaketes für das Land, dass es keine Zusagen darüber enthalte, so Giegold in einem Interview …

Gauck für artgerechtere Politiker-Haltung

Bundespräsident Joachim Gauck – der Silberrücken der deutschen Politik – ist tief bestürzt! Nachdem der Psychologe und Tierschützer Dr. Colin Goldner die Haltung von Menschenaffen in deutschen Zoos hart kritisierte, nahm Gauck …

Umfrage: Klimawandel wirkt schon

78 Prozent der Deutschen sind überzeugt, dass der Klimawandel bereits stattfindet, so eine Studie der Universität Kassel. 12 Prozent erwarten einen Klimawandel in der Zukunft. Der Anteil der Klimaskeptiker, also derer, die das …

Wir haben ein Ausgabenproblem: Dresdens Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann im Interview

Dresden. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) sieht ein enormes Problem auf die Stadt zukommen: Trotz üppiger Steuereinnahmen reicht das Geld nicht. Warum das so ist, erklärt er im DNN-Sommerinterview. Der …

USA eröffnen Botschaft in Havanna nach mehr als 54 Jahren

Havanna – Erstmals seit 1961 weht wieder eine Flagge an einer US-Botschaft im sozialistischen Kuba. Nach der Normalisierung der bilateralen Beziehungen Mitte Juli eröffnete Washington am Freitag offiziell seine Vertretung in Havanna.

Ein Tausendsassa des Reviers wird CDU-Schatzmeister

Mit der Auswahl des Ruhrgebiets-Tausendsassas Stephan Holthoff-Pförtner zum neuen Schatzmeister der CDU NRW ist deren Landeschef Armin Laschet ein Coup gelungen. Der Senioranwalt einer großen Kanzlei in Essen und Mitgesellschafter …

Daniel Barenboim hat ein Herz für Flüchtlinge

Gelegentlich fallen in Interviews Antworten, die so viel Luft für die Fantasie des Lesers lassen, dass man besser nicht nachfragt. So hat jetzt der Musiker Daniel Barenboim (72) in einem Interview eingeräumt, dass er sich …

Kommentar zu mehr Sachleistungen für Flüchtlinge: De Maizière zündelt

Je mehr Flüchtlinge in Deutschland, desto weniger Geld für jeden von ihnen. Diese Logik ließe sich zumindest aus der Forderung von Innenminister Thomas de Maizière ableiten – gewissermaßen eine gesetzliche Missachtung der …

Unglück in China: Neue Explosionen erschüttern Tianjin

Nach den verheerendem Unglück auf dem Hafengelände im chinesischen Tianjin ist dort erneut Feuer ausgebrochen, ein Staatssender meldet neue Explosionen. Die Bevölkerung wurde evakuiert.

Biete Zimmer, suche Flüchtling: Wie Asylbewerber privat unterkommen

Die Flüchtlingsheime in Deutschland sind restlos überfüllt. Der Strom an neuen Flüchtlingen reißt nicht ab. Dabei könnte alles so einfach sein. Wer ein Zimmer oder eine Wohnung zur Verfügung hat, kann problemlos einen Flüchtling …

Özdemir wirft Türkei Gefährdung deutscher Soldaten vor

Der Grünen-Chef kritisiert die „duldende oder gar aktiv unterstützende“ Haltung der Türkei gegenüber der Terrormiliz IS. Er fordert deutliche Worte der Bundesregierung.

Schäuble verteidigt Einigung: Sinn: Hilfspaket fehlt die Wahrhaftigkeit

Die Einigung auf ein drittes Hilfspaket steht, jetzt ist der Bundestag am Zug: Dort ist die nötige Mehrheit zwar nicht in Gefahr, doch viele Unionsabgeordnete murren. Schützenhilfe bekommen sie von Ifo-Chef Hans-Werner Sinn.

Verhältnismäßigkeit ist das Zauberwort

Lässt sich der Gesetzgeber zu oft vom Bundesverfassungsgericht vorführen? Alles eine Frage der Interpretation …

100 Tage Alleinherrscher

Heute vor 100 Tagen stand fest: Der alte und neue britische Premierminister heißt David Cameron – und er kann sich jetzt sogar auf eine absolute, wenn auch knappe Mehrheit der Tories stützen. Das Erpressungspotenzial insbesondere …

Japans Regierungschef opfert für umstrittenen Kriegsschrein

Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Shinzo Abe hat am 70. Jahrestag der Kapitulation im Zweiten Weltkrieg dem umstrittenen Kriegsschrein Yasukuni in Tokio eine Opfergabe zukommen lassen. Von einem Pilgergang des Schreins …

Demokratie ohne Versöhnung?

Drei Jahrzehnte Bürgerkrieg hatte Sri Lanka hinter sich, als 2009 endlich die Waffen schwiegen. Der damalige Präsident Rajapaksa zeigte nicht viel Interesse, die Kriegsgräuel aufzuklären. Nun kann er bei den Parlamentswahlen …

Gerade mal 450 Euro ausgezahlt: Belohnung? Zeugen gehen fast immer leer aus

„Für Hinweise, die zur Ergreifung des Täters führen, ist eine Belohnung von 1000 Euro ausgesetzt.“ Mit solchen Offerten werben Polizei und Staatsanwaltschaft um die Mithilfe der Bevölkerung bei der Aufklärung von Straftaten. Wie …

Diese Hilfsgelder hat Griechenland schon

223 Milliarden Euro: Das ist in etwa die gigantische Summe, die Griechenland bereits jetzt an Hilfsgeldern erhalten hat. Wer gab seit 2010 wie viel? Und mit welchen Beträgen haftet Deutschland? Ein Überblick: Gesamtvolumen: 107,3 …

Lagarde besteht weiter auf Schuldenerleichterungen für Athen

Washington – Der Internationale Währungsfonds besteht auch nach der Einigung über das Griechenland-Hilfspaket weiter auf Schuldenerleichterungen für Athen. IWF-Chefin Christine Lagarde meinte, das Hilfsprogramm sei «ein sehr …

Bürgerkrieg in Libyen: Botschafter spricht von Hunderten Toten in Sirte

Libyen versinkt seit dem Sturz von Machthaber Gaddafi im Chaos – was sich die Dschihadisten des „Islamischen Staats“ zu Nutze machen. Gefechte um die Stadt Sirte forderten nun zahlreiche Todesopfer.

Der Belächelte

Es sind seltsame Zeiten in den USA: Obwohl Joe Biden schon zweimal gescheitert und für Ausrutscher bekannt ist, könnte er für die Demokraten als Präsident kandidieren. von Martin Kilian, Washington …

Viele Brandenburger Kommunen leben auf Pump

Viele Brandenburger Kommunen müssen Kassenkredite aufnehmen. Foto: Jens Wolf/Archiv Viele Brandenburger Kommunen müssen Kassenkredite aufnehmen. Foto: Jens Wolf/Archiv Viele Brandenburger Kommunen müssen sich häufig kurzfristig …

Opposition gegen weniger Taschengeld für Asylbewerber

Bundesinnenminister Thomas de Maizière überlegt, weniger Bargeld an Asylbewerber zu zahlen. Die Opposition übt harsche Kritik an dem Vorstoß. De Maizière wolle an der Menschenwürde sparen.

Prognose bis 2040: Viele Kommunen in NRW verlieren Einwohner

Mehr als zwei Drittel aller 373 kreisangehörigen Städte und Gemeinden in NRW werden bis zum Jahr 2040 schrumpfen. Das zeigt eine Modellrechnung, die das Statistische Landesamt IT.NRW am Freitag veröffentlicht hat. Die …

Noch 900 freie Lehrstellen in Berlin

Zwei Wochen vor Beginn des neuen Ausbildungsjahres bieten Berliner Unternehmen noch knapp 900 freie Lehrstellen an. «Es gibt noch querbeet Plätze in über 65 verschiedenen Ausbildungsberufen», sagte der Geschäftsführer der …

Wetter in Sachsen-Anhalt : Kommt ein verhageltes Wochenende?

Die Temperaturen bleiben sommerlich, allerdings bescheren Gewitter und Regen eine willkommene Abkühlung. Zum Sonntag hin lockert das Wetter wieder auf.

Nach der Abstimmung in Athen: Noch mehr Abweichler setzen Tsipras unter Zugzwang

Das griechische Parlament hat das neue Reformprogramm beschlossen. Ministerpräsident Alexis Tsipras verfehlte aber wieder eine eigene Mehrheit. Es gibt mehrere Gründe dafür, warum eine Neuwahl ihm nutzt.

Amnesty: Zustände in Flüchtlingslager bei Wien «unmenschlich»

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Zustände im größten österreichischen Flüchtlingslager scharf kritisiert. In Traiskirchen bei Wien würden Flüchtlinge unmenschlich behandelt, sagte der Generalsekretär …

Berliner Polizisten akzeptieren Namensschildpflicht

Die Kennzeichnungspflicht wurde 2011 eingeführt. Foto: Stephanie Pilick/Archiv Die Kennzeichnungspflicht wurde 2011 eingeführt. Foto: Stephanie Pilick/Archiv Die seit einigen Jahren geltende Kennzeichnungspflicht wird von Berliner …

Eisbären ohne Braun und Bell beim Dresdner Vorbereitungsturnier

Der Eishockeyspieler Constantin Braun. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Der Eishockeyspieler Constantin Braun. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Ohne Constantin Braun und Mark Bell unterziehen sich die Eisbären Berlin an diesem Wochenende beim …

Land übernimmt vorübergehend Kosten der Schöpfwerke

Das Land Brandenburg übernimmt vorgehend die Kosten für den Betrieb ausgewählter Schöpfwerke in Ostbrandenburg. Dies berichtet die «Märkische Oderzeitung» (Freitag). Die Kostenübernahme erfolge aufgrund einer neuen Verordnung so …

Zwei Verletzte bei Zusammenstoß in Wustermark

Beim Zusammenstoß eines Kleintransporters mit einem anderen Auto sind in Wustermark (Havelland) zwei Menschen verletzt worden. Ein 28-jähriger Mann kam am Donnerstagabend schwer verletzt ins Krankenhaus, ein 20-Jähriger wurde nur …

Flüchtlingszahlen dramatisch angestiegen

Innerhalb der letzten zwölf Monate hat sich die Zahl der Asylbewerber, die nach Nordrhein-Westfalen kommen, nahezu verdreifacht. Und mit einem Rückgang der Flüchtlingszahlen rechnet derzeit niemand. Allein in der ersten …

Mehr Verantwortung für Fans: NRW-Polizei zieht sich bei Bundesliga-Spielen weiter zurück

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird in einem Pilotprojekt ihre Präsenz bei Fußballspielen deutlich verringern. Das bestätigte NRW-Innenminister Ralf Jäger am Montag. „Es geht uns allein um die Spiele, die in den letzten drei …

Alfa-Landesverband Brandenburg voraussichtlich im Oktober

Die vor einem Monat ins Leben gerufene Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) will voraussichtlich im Oktober einen Landesverband in Brandenburg gründen. «Nach den Sommerferien werden wir den Aufbau verstärkt …

Gewitterfront erwartet – Waldbrandgefahr sinkt

Eine in Brandenburg erwartete Gewitterfront soll bis Samstagmorgen die extrem hohe Waldbrandgefahr senken. Wie der Waldbrandschutzbeauftragte Raimund Engel mitteilte, soll dann nur noch in Dahme-Spreewald und Oberspreewald-Lausitz …

Flüchtlingsströme nach Europa   Die Welt steht vor schlimmster Krise seit Zweitem Weltkrieg

Flüchtlingsströme nach Europa   Mehr zum Thema Bereits jetzt seien in diesem Jahr mehr Menschen über das Mittelmeer nach Europa geflohen als 2014, teilte die Internationale Flüchtlingsorganisation IOM in Genf mit. Seit Januar …

Studie: 4000 Tote täglich in China durch hohe Luftverschmutzung

Dichter Smog verhindert die Sicht auf Hochhäuser in Peking. Foto: Stephan Scheuer/Archiv Dichter Smog verhindert die Sicht auf Hochhäuser in Peking. Foto: Stephan Scheuer/Archiv Die schlimme Luftverschmutzung in China kostet einer …

Asphalt wölbt sich: Fahrstreifen auf der A 40 gesperrt

Auf der A40 zwischen Essen-Kray und Essen-Ost ist in Fahrtrichtung Duisburg voraussichtlich noch bis Freitagabend der rechte Fahrstreifen gesperrt. Erst kürzlich war dort der Asphalt erneuert worden – nun wölbt er sich am …

Japan produziert wieder Atomstrom

Das Atomkraftwerk Sendai war das erste, das im September 2014 die nach der Atomkatastrophe in Fukushima eingeführten neuen Sicherheitsauflagen erfüllt hatte. Foto: EPA/Kyushu Electric Power Company Das Atomkraftwerk Sendai war das …

Kampf gegen Islamisten: Nigerias Präsident will Boko Haram in drei Monaten besiegen

Vor Kurzem hat Nigerias Präsident Muhammadu Buhari die gesamte Armeespitze gefeuert. Von seinen neuen Generälen verlangt er nun schnelle Resultate. Und auch mit der Korruption in der staatlichen Erdölgesellschaft will er aufräumen.

Russischer Bulldozer gegen drei ungarische Gänse

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Befehl kommt von ganz oben: Der russische Präsident Wladimir Putin hat angeordnet, es mögen alle europäischen Lebensmittel, die trotz Embargo ins Land gelangt …

Kommentar: Syrische Diplomatie

Noch tragen die neuen diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des syrischen Bürgerkrieges keine Früchte. Trotzdem ist es höchste Zeit, dass solche Gespräche stattfinden.

Kommentar von Reinhard Veser zur Lage in der Ukraine

An den wieder intensiveren Gefechten in der Ostukraine haben größtenteils die Separatisten schuld. Doch auch der Kreml trägt seinen Teil dazu bei, denn wenn er keine Waffen mehr liefern würde, wäre der Konflikt schnell vorbei.

OSZE beklagt Lage in der Ostukraine

Die OSZE fühlt sich im Konfliktgebiet in der Ostukraine immer stärker unter Druck. Es gebe „Vorfall nach Vorfall“ gegen die Beobachter. Ihnen sei Schutz zugesagt worden, doch nichts geschehen. Die Schuldigen stehen für sie fest.

Taxifahrer in der Zeitung: Aussagen mit Einfluss

Früher waren Taxifahrer als Stimme des Volkes eine mächtige Gruppe: Ihre Meinung zur Weltpolitik stand ständig in der Zeitung. Wie konnte das passieren? Und warum ist es jetzt damit vorbei? …

Kommentar von Klaus-Dieter Frankenberger zu Griechenland

Auch wenn das griechische Parlament dem neuen Sparpaket zugestimmt hat, so geht die Unsicherheit weiter. Denn Alexis Tsipras ist bislang nicht als glühender Reformer aufgefallen. Nun kann er zeigen, ob er ein Paulus-Erlebnis hatte.

Fraktur von Timo Frasch über „Politische Tiere“

Manchmal sind zwei zusammen weniger als jeder für sich. Zum Beispiel der Volker und der Kauder.

Der Traum von der anderen Seite

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Wie fast jeden Tag hat sich der 19-jährige Oumar Bah gegen 11 Uhr vormittags auf den Weg vom Auffanglager für Immigranten auf einem Hügel über der Stadt in Richtung …

Kabul zwischen Angst und Trotz

Kabul erlebt einen Kriegsalltag: Der Afghane Hashmat Habib hat einen Angriff auf ein Hotel überlebt. Der Schriftsteller Taqi befürchtet, dass die Menschen die Geduld verlieren könnten. Es herrscht Angst, aber auch Trotz.