Autor: nachrichten.de - Politik

Von der Leyen baut Bundeswehr für Cyber-Krieg um

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr für die Herausforderungen der Cyber-Kriegführung umbauen. So sollen die in der Truppe verteilten Cyber-Kompetenzen in einem eigenen militärischen …

Flüchtlingskrise: Das Ende des Sommermärchens

Streit um Geld, neue Grenzkontrollen in Richtung Süden – die Flüchtlingskrise droht viele im Land zu überfordern. Sind Deutsche doch nicht flexibel? …

Polizei: LWSPA M-V: Presseinformation der Wasserschutzpolizeiinspektion Wolgast für die Zeit vom

Gewässerverunreinigungen Im Zeitraum wurden zwei Gewässerverunreinigungen gemeldet.

Presseschau: Saarbrücker Zeitung: Regierung bereitet Bundestagsbeschluss über Marineeinsatz gegen

Der Bundestag steht unmittelbar vor einer Entscheidung über militärische Einsätze der Marine gegen Schlepper im Mittelmeer.

FOCUS Online vor Ort: Dutzende Polizisten, erster Treffer nach vier Minuten: So laufen die

Deutschland führt wieder Grenzkontrollen ein: Nur wenige Stunden nach dieser Verkündung stehen die Polizisten bereits an den bayerischen Grenzen. FOCUS Online war vor Ort an der Grenze Salzburg-Freilassing und hat die Kontrollen …

Flüchtlinge in Österreich: Deutschland kann doch jetzt nicht zumachen

Tausende Syrer stecken in Österreich fest. Sie wollen weiter nach Deutschland. Doch nun führt die Bundesrepublik Grenzkontrollen ein. Die Flüchtlinge lassen sich davon nicht abschrecken.

Grenze zu Österreich: Deutschland führt Grenzkontrollen ein – das müssen Sie wissen

Die Bundespolizei rüstet in Bayern auf, die Grenzen in Süddeutschland werden wieder kontrolliert. Doch darf Deutschland das Schengen-Abkommen einfach so aussetzen? Der Überblick.

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendpressemitteilung WSPI Schwerin vom 11.09.- 13.09.2015

Gewässerverunreinigung Plauer See Am 11.09.2015 gegen 14:00 Uhr erhielt die Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin Kenntnis von einer Gewässerverunreinigung auf dem Plauer See.

Flüchtlingsstrom aus Österreich: Bundesregierung zieht mit Grenzkontrollen Notbremse

In der Debatte um die Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland führt die Bundesregierung vorübergehend Grenzkontrollen ein. Die Deutsche Bahn unterbricht den Zugverkehr von Österreich bis Montagmorgen.

Notlage in bayerischer Hauptstadt: Nur Nordrhein-Westfalen hilft München in Flüchtlingskrise

Am Samstag kamen 13.000 Flüchtlinge in München an. Nur mit großer Kraftanstrengung konnte allen ein Schlafplatz bereitet werden. Oberbürgermeister Reiter ist „bitter enttäuscht“ von den anderen Bundesländern. Nur NRW habe geholfen.

Ungarn: Rekordzahl bei Flüchtlingen – Andrang gen Westen

Flüchtlinge warten auf einen Bus im ungarischen Roszke. Allein am Samstag zählte die Polizei insgesamt 4330 neue Flüchtlinge. Dies ist ein neuer Rekord für einen einzigen Tag. Foto: Balazs Mohai Flüchtlinge warten auf einen Bus im …

Wende in der Flüchtlingspolitik

Berlin (DK) „Ein Selfie mit jedem – das kann ich nicht schaffen“, sagt Angela Merkel und lehnt beim Verlassen eines CDU-Kongresses am Samstag die Bitte eines Teilnehmers ab. Die Parteichefin wirkt angespannt und gehetzt. Gerade …

Katalanischer Nationalfeiertag: Ein stolzes Völkchen feiert sich

Die Katalanen wollen von Madrid ernst genommen werden. Von der Unabhängigkeit erhoffen sie eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage.

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar: Personen statt Parteien

Die Wahlen von 177 (Ober-)Bürgermeistern und Landräten an Rhein und Ruhr senden eine unmissverständliche Botschaft an die Parteien: Es gibt keine Botschaft.

Anschlag auf Parteitagshalle der Linken in Sachsen

In der Nacht zum Sonntag waren 34 Scheiben des Tagungsgebäudes eingeschlagen worden, dem der Linke-Parteitag tagte. Foto: Peter Endi In der Nacht zum Sonntag waren 34 Scheiben des Tagungsgebäudes eingeschlagen worden, dem der …

Trainer spendiert Kasten Bier: Füchse Berlin glänzen

Bob Hanning war außer sich. «Unfassbar, unfassbar», war zunächst das einzige, was der begeisterte Geschäftsführer der Berliner Füchse herausbrachte. Der EHF-Pokalsieger hatte zwei Tage nach dem sensationellen Sieg bei der …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bürgermeister- und Landratswahlen in NRW

Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dann hat ihn die niedrige Wahlbeteiligung am gestrigen Wahlsonntag in NRW erbracht.

Griechenland: Enges Rennen zwischen Syriza und Konservativen

Ein Mann bringt ein Wahlplakat, auf dem Alexis Tsipras zu sehen ist, an einer Ampel in Athen an. Umfr…

Politik: BERLINER MORGENPOST: Leitartikel von Miguel Sanches über die neuen Grenzkontrollen:

Es ist nicht irgendeine Entscheidung.

Analyse: Merkel zwischen Nothilfe und Notbremse

Berlin (dpa) – Nach der Euphorie über die Nothilfe für Flüchtlinge und eine nicht gekannte Willkommenskultur Deutschlands werden Ängste der Überforderung laut. Die Bundesländer, vor allem Bayern, schlagen Alarm, dass sie eine vernünftige …

Bürgermeister und Landräte gesucht: Wahllokale geöffnet

Wahlhelfer bereiten die Wahlunterlagen für die Briefwahl vor. Am 25. Foto: Marius Becker/Archiv Wahlhelfer bereiten die Wahlunterlagen für die Briefwahl vor. Am 25. Foto: Marius Becker/Archiv Die Wahl neuer Stadtoberhäupter und …

Kommentar: Der Flüchtlingshilfe fehlt es an nationalen Strukturen

Die Züge mit Flüchtlingen kommen im Süden Deutschlands an, was danach passiert, wird dem Zufall überlassen. Wo bleibt die deutsche Organisationskultur? Ein Kommentar.

Bischofskonferenz: Kardinal Marx verkündet Comeback der katholischen Kirche

Durch die Missbrauchsskandale büßte die katholische Kirche massiv an Glaubwürdigkeit ein. Vier Jahre später sieht Kardinal Marx die Kirche in einem neuen Licht – doch nicht jeder teilt seine Meinung.

Flüchtlingspolitik: Lindner: Zickzackkurs der Bundesregierung zeugt von Chaos

Zu den angekündigten Grenzkontrollen erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: …

Grenzkontrollen: Das Gebot der Stunde

Grenzkontrollen sind kein Rückfall in die Zeiten der Kleinstaaterei, sondern notwendig. Deutschland handelt zu seinem eigenen Schutz und im Rahmen des europäischen Rechts – das lässt sich von anderen Staaten nicht sagen. Ein Kommentar.

Aussetzung des Schengener Abkommens: Begrenzt aufnahmewillig

Ein Zeichen der Hilflosigkeit: Deutschland führt wieder Kontrollen an der Grenze zu Österreich ein. Die Bundesregierung findet, die Zahl der Flüchtlinge ist zu groß geworden. Aber gelöst sind die Probleme damit nicht, die Kritik …

Bahn räumt regulären ICE nach Berlin für Flüchtlinge

Berlin – Sie verlassen jubelnd den Zug. Recken den Daumen in die Luft. «Danke Deutschland», rufen viele. Menschen mit Willkommens-Plakaten stehen am Bahnsteig des Regionalbahnhofs am Flughafen Berlin-Schönefeld und begrüßen die …

Kurswechsel in der Flüchtlingskrise : Mit Grenzkontrollen macht Merkel klar: Deutschland ist nicht

Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen ist schwierig. Sie verlagert das Flüchtlingsproblem vor die Grenze. Doch nur ein funktionierender Staat kann die Eingliederung der Zuwanderer organisieren.

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Blairs Albtraum / Kommentar zur Labour-Partei von Markus Lachmann

Als das Ergebnis der Labour-Urwahl bekannt gegeben wurde, hätte man gerne das Gesicht von Tony Blair gesehen.

Erneute Ausgangssperre über Cizre in der Südost-Türkei

Istanbul (dpa) – Nur 36 Stunden nach Aufhebung der international kritisierten Ausgangssperre in Cizre haben die türkischen Behörden ein erneutes Ausgehverbot über die kurdische Stadt verhängt.

Was bringt denn ein Denkmal?

Nichtstaatliche Initiativen sind oft unzufrieden mit dem offiziellen Gedenken an Nazi-Morde oder Pogrome. Eine eigene Erinnerungskultur müssen aber auch sie sich erst erarbeiten. Zwei brachiale Betonbänke stehen sich versetzt …

»Bürgerbeteiligung? – Gute Idee«

Seit Anfang des Jahres liegt die Neuvergabe der Stromversorgungskonzession auf Eis. Drei Bewerber sind im Rennen. »BürgerEnergie Berlin« möchte nun das Verfahren vorantreiben. Der Unmut, dass es nicht vorangeht, mit der …

Polizei: BPOLP Potsdam: Migrationslage: Bundespolizei führt vorübergehend Grenzkontrollen ein

Die Bundespolizei führt ab dem 13. September 2015, 17:30 Uhr, die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen auf Grundlage des Schengener Grenzkodexes wieder ein.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur vorübergehenden Einführung von Grenzkontrollen

Nur wenige Tage hat das deutsche Septembermärchen gehalten.

Strobl: Grenzkontrollen sind der richtige Weg

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat die Entscheidung für Kontrollen Deutschlands an seiner Grenze zu Österreich begrüßt. “Die eingeführten Kontrollen an der Grenze nach Österreich sind der richtige Weg. So …

Der Strukturwandel ist notwendig

Der Ausstieg aus der Braunkohle ist unausweichlich. Wie kann er aber gestaltet werden, damit die Folgen für die Beschäftigten und Regionen abgefedert werden? »Ökonomische Interessen dürfen nicht gegen soziale und ökologische …

Flüchtlinge: Leutheusser-Schnarrenberger übt scharfe Kritik an CSU

Die frühere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat scharfe Kritik am Umgang der CSU mit der Flüchtlingskrise geübt: “Die CSU hat überhaupt nicht Tritt gefasst bei diesem Thema. Auf der einen Seite macht sie …

Report: Sehnsucht nach der Perfektion im Münchner Westen

München (dpa) – Am engmaschigen Zaun weht die bayerische Rauten-Flagge, daneben wirbt ein Sicherheitsunternehmen mit dem Slogan «Sehnsucht nach Perfektion». Zwei Meter daneben steht im Wind ein Mann mit langem zotteligem Haar.

Russland wählt in Krisenzeiten neue Gouverneure und Stadträte

Moskau (dpa) – Unter dem Eindruck einer Wirtschaftskrise haben in Russland zahlreiche Regionen neue Gouverneure und Kommunalparlamente gewählt.

Flüchtlinge in Österreich: Polizei rettet Kinder und Erwachsene aus Transporter

Schlag gegen Schlepperbanden: In Österreich hat die Polizei bei einer Kontrolle in einem Blumentransporter mehr als 40 Flüchtlinge entdeckt – darunter auch Kinder. Die Sicherheitskräfte nahmen zwei mutmaßliche Schlepper fest.

Flüchtlingsansturm in München: „Wir schaffen nicht jeden Tag eine Kleinstadt!“

Weiterhin kommen tausende Asylsuchende in München an. Erstmals werden nun auch normale Züge dafür eingesetzt, die Flüchtlinge in andere Bundesländer zu bringen.

Länder sind bei Flüchtlingsaufnahme am Limit

Der Andrang von Flüchtlingen nach Deutschland bleibt hoch, ein Ende ist nicht absehbar. Bayern trägt auch weiter die Hauptlast. Doch auch die anderen Bundesländer sehen sich inzwischen überlastet.

Neues Bundeswehr-MG passt nicht auf die Panzer

Die Bundeswehr hat ein neues Problemgewehr. Das neue Maschinengewehr MG5 passt einem Bericht zufolge nicht auf die Halterungen des alten MG3. Die Lafetten müssen nun kostenintensiv angepasst werden.

Flüchtlingskrise: CDU-Vize Laschet fordert Einwanderungsgesetz

Der weiter anschwellende Flüchtlingsstrom befeuert auch die zwischenzeitlich verstummte Debatte um ein Einwanderungsgesetz. Führende CDU-Politiker melden sich nun zu Wort.

Flüchtlingskrise: Was jetzt auf uns zukommt

Tausende Flüchtlinge kommen in München an, die EU streitet offen über ihre Asylpolitik – und ein Ende der Krise ist nicht in Sicht. Was ist am Wochenende passiert, wie geht es weiter? Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen …

Hessen nimmt unregistrierte Flüchtlinge aus Bayern auf

Um den Ansturm von Flüchtlingen auf dem Münchner Hauptbahnhof zu bewältigen, hat sich Hessen bereit erklärt, über das reguläre Kontingent hinaus mehr als 1.000 Flüchtlinge zu versorgen: “Die Menschen werden jetzt einfach …

NS-Vergleich mit Ungarn: CSU-Politiker Weber weist Faymann in die Schranken

Österreichs Kanzler Faymann hat Ungarns Agieren in der Flüchtlingsfrage mit der NS-Politik verglichen – nun attackiert ihn dafür die CSU: Faymann solle sich um die Probleme zu Hause kümmern, so der Chef der EVP-Fraktion im …

Bundesländer weisen Münchner Kritik zurück: Wir tun, was wir können

Münchens Oberbürgermeister schlägt Alarm: Dieter Reiter sieht sich in der Flüchtlingskrise allein gelassen, die Ausflüchte anderer Bundesländer nennt er „dreist“. Was hält man dort von seiner Schelte? …

+++ Türkei-Krise im News-Ticker +++ : Türkei hebt Ausgangssperre über Cizre auf

Die Türkei hat den Friedensprozess mit den Kurden beendet. Die USA stehen an der Seite Erdogans im Hinblick auf dessen „Krieg gegen den Terrorismus“. Während die Nato der Türkei Solidarität im Kampf gegen den IS zugesichert hat, …

SPD verärgert über neuen Labour-Vorsitzenden

Mit Zurückhaltung, Kritik und Mahnungen zu Pragmatismus haben führende SPD-Politiker auf die Wahl des linken Flügelmanns Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden der britischen Labour-Partei reagiert. “Das Prinzip Corbyn ist keine Blaupause …