Autor: nachrichten.de - Politik

Entscheidende Verhandlungsrunde im Kita-Streit

Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di. In dem Konflikt geht es um 240 000 Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst. Foto: Philipp von Ditfurth Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di. In dem …

Auge um Auge, Haus um Haus

Gefechte zwischen der PKK-Guerilla und der Armee erinnern immer mehr an einen Bürgerkrieg …

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Obama und Putin können Differenzen nicht ausräumen

Mit Spannung wurde das Treffen von Obama und Putin in New York erwartet. Das Gespräch verläuft „produktiv“. Ob Assad oder Ukraine – die großen Differenzen treten offen zu Tage.

CDU-Politiker stellen Mindestlohn für Flüchtlinge infrage

Möglichst schnell sollen Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integriert werden. Für einige CDU-Politiker stellt der Mindestlohn ein Hindernis dar. Entsteht nun ein separater Arbeitsmarkt für Flüchtlinge? …

Mitteldeutsche Zeitung: Kultusminister Sachsen-Anhalts vergisst Händelfestspiele

Die Finanzierung und damit die Existenz der Händelfestspiele in Halle über das Jahr 2017 hinaus steht wegen eines fatalen Fehlers auf der Kippe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe).

Auflösung des US-Embargos : Castro spricht von langem Prozess

Zum ersten Mal seit 15 Jahren spricht ein kubanischer Staatschef vor der UN-Vollversammlung. Dafür bekommt er mehr Applaus als jeder andere Redner. US-Präsident Obama forciert eine Annäherung der beiden Staaten, muss diese aber …

Linke lässt Zukunft von der Leyens offen

Die Linksfraktion hält es für denkbar, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Amt bleibt, auch wenn sie nach den aktuellen Plagiatsvorwürfen ihren Doktortitel verliert. “Ob das Amt und die Glaubwürdigkeit …

Polizei sagt Blitzer-Marathon 2016 wegen Flüchtlingskrise ab

Die anhaltende Flüchtlingswelle führt laut eines Berichts von “Bild” (Dienstag) zu einer Überlastung der Polizeien von Bund und Ländern. Der für den 21. April 2016 geplante bundesweite “Blitzer-Marathon” soll deshalb abgesagt …

Union sackt in Umfrage auf Ein-Jahres-Tief

Die Union verliert laut eines Berichts von “Bild” (Dienstag) in der Wählergunst weiter an Boden. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU nur noch auf 38,5 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche und der …

Trotz Grenzkontrollen täglich 10.000 neue Flüchtlinge

Die Kontrollen an der deutschen Grenze zur Eindämmung der Flüchtlingswelle zeigen laut eines Zeitungsberichts nur beschränkt Wirkung. Wie “Bild” am Dienstag unter Berufung auf Angaben aus Sicherheitskreisen meldet, kamen seit …

BERLINER MORGENPOST: Ein hoher Preis / Leitartikel von Jörg Quoos zu Taliban erobern weite Teile

Die militärische Mission der westlichen Allianz in Afghanistan droht zu scheitern, bevor sie richtig beendet ist. Kundus ist nicht irgendein Ort. Hier waren deutsche Soldaten erstmals nach 1945 wieder im „Krieg“, wie es der …

Mehr als nur Machtpoker

Russlands Präsident Putin ist Meister des Timings. Sein Syrien-Engagement ist daher wohl kalkuliert, meint Ina Ruck . Dennoch sollte man es nicht als reinen Machtpoker abtun. Denn Putin fürchtet auch den IS. Putin muss daher mit …

Innenpolitik: Stv. Unions-Fraktionschef Hans-Peter Friedrich zur Flüchtlingsdiskussion: Wir müssen

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, hat erneut deutlich gemacht, dass Deutschland bei einem weiteren Zustrom von Asylsuchenden überfordert wäre.

Taliban erobern Provinzhauptstadt Kundus

Kundus – Mit einer überraschenden Offensive haben die radikalislamischen Taliban die Stadt Kundus im Norden von Afghanistan erobert. Ob Menschen getötet oder verletzt wurden, ist noch nicht bekannt. Regierungstruppen bereiten eine …

Flusskreuzfahrtschiff liegt auf Müritz fest

Ein Flusskreuzfahrtschiff, das auf dem Weg nach Berlin am Sonntag auf der Müritz auf Grund gelaufen ist, liegt weiter fest. Eine Bergungsfirma sei aber bereits mit Technik eingetroffen, sagte ein Sprecher der Wasserschutzpolizei …

NPD-Politiker besuchen Flüchtlingsheim

Die rechtsextreme NPD hat sich vor Gericht einen Besuch in einem Flüchtlingsheim erstritten. Der Fraktionschef in Mecklenburg-Vorpommern kritisiert danach ein angebliches Übermaß an sozialer Fürsorge. Abgeordnete anderer Parteien …

Türkei – Lösung in Syrien nur ohne Assad

New York (Reuters) – Der Bürgerkrieg in Syrien lässt sich nach Ansicht der türkischen Regierung nur ohne Staatschef Baschar al-Assad beenden. Mit Assad gebe es keine Lösung des Konflikts, sagte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu am …

Terrorismus: Stuttgarter Nachrichten: Unterbringung von Flüchtlingen getrennt nach Religion oder

Eine Getrennt-Unterbringung weist den Weg in Teufels Küche.

In der Union mehren sich Zweifel an der Flüchtlingspolitik

Bundespräsident Gauck sieht begrenzte Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge in Deutschland. In der Union kommen solche Aussagen gut an. Die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel wird dagegen zunehmend kritisch gesehen.

Radfahrerin in Köln von Lastzug überrollt

In Köln ist eine Radfahrerin von einem Lastwagen überrollt und getötet worden. Der Schwerlasttransporter habe die bislang nicht identifizierte Frau am Montag beim Rechtsabbiegen an einer Ampel erfasst, teilte die Polizei mit. Die …

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Die Pumpe funktioniert / Kommentar von Lorenz Vossen zu Wohnen und

Die Menschen in Berlin sind mehr und mehr dazu bereit, ihren Bezirk zu verlassen, wenn sie umziehen.

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Die Pumpe funktioniert / Kommentar von Lorenz Vossen zu Wohnen und

Die Menschen in Berlin sind mehr und mehr dazu bereit, ihren Bezirk zu verlassen, wenn sie umziehen.

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Die Pumpe funktioniert / Kommentar von Lorenz Vossen zu Wohnen und

Die Menschen in Berlin sind mehr und mehr dazu bereit, ihren Bezirk zu verlassen, wenn sie umziehen.

Experte: Promotionen von Medizinern schwer zu kontrollieren

Mediziner schludern nach Einschätzung von Plagiatsjäger Gerhard Dannemann bei ihren Doktorarbeiten häufiger als andere Wissenschaftler. «Der Publikationsdruck ist oft extrem hoch», sagte der Berliner Juraprofessor am Montag der …

Besatzungsmitglied nach Feuer auf Binnenschiff tot

Nach einem Brand auf einem Binnenschiff im Industriehafen Schwedt (Oder) ist ein Besatzungsmitglied tot in der Kabine gefunden worden. Wie die Polizei mitteilte, brach das Feuer auf dem Schubverband am frühen Montagmorgen aus. Die …

Laster mit 16 Tonnen Papier an Bord verunglückt

– Ein Laster mit 16 Tonnen Papier an Bord ist auf der A13 bei Teupitz (Dahme-Spreewald) verunglückt und in den Graben gerutscht. Wie die Polizei mitteilte, haben zwei Spezialkräne den LKW am Montag geborgen. Der Fahrer blieb …

Haben viele Vorschläge gemacht: Frankreich droht, TTIP zu stoppen

Die Verhandlungen mit den USA über ein Freihandelsabkommen stecken fest. In zentralen Punkten herrscht Uneinigkeit. Nun droht Frankreich, die Verhandlungen zu stoppen. Auch aus Berlin kommen pessimistische Töne. Die französische …

Urteile im Ruanda-Prozess: Zu weit weg für die Wahrheit

In Stuttgart ist über den wohl blutigsten Bürgerkrieg des Planeten verhandelt worden: über das Gemetzel in Ruanda. Urteile sind zwar gefallen. Doch der Prozess offenbart die Grenzen des deutschen Völkerstrafgesetzbuches.

Das Duell bei n-tv: Gauck hat eine Wahrheit ausgesprochen

Sind die deutschen Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge begrenzt, wie der Bundespräsident es in einer Rede gesagt hat? Ja, meint der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion Stephan Mayer – und verteidigt die …

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Nicht noch mehr

Die Kommunalwähler in NRW haben zuletzt wirklich viel erlebt.

Plan der Bundesregierung: Sonderzüge sollen Flüchtlinge aus Österreich abholen

Die Bundesregierung will Sonderzüge einsetzen, um Flüchtlinge direkt aus Salzburg zu holen. Täglich sollen Tausende Menschen in die deutschen Aufnahmelager gebracht werden. Damit soll die Grenzregion entlastet werden.

Verzweifelt wegen Flüchtlingsandrang: Passaus OB hat noch keine Antwort auf Brandbrief an de

Mit einem Brandbrief wandte sich Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper an Bundesinnenminister Thomas de Mazière. Bisher bekam er noch keine Antwort. Im Gespräch mit FOCUS Online schildert er die Gründe für seine Verzweiflung und …

Offenbar mehr als 1000 Tote bei Hadsch-Unglück

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Bei der Massenpanik in Mina sind offenbar noch mehr Pilger ums Leben gekommen als bislang angenommen. Das berichtet die Nachrichtenagentur AP. Indische und …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Spannungen in der Union

Noch ist der Kampf gegen Merkel kein großer.

Trennung nach Religion – keine Lösung

Dass es zu Gewaltausbrüchen in Flüchtlingsunterkünften kommt, ist für Experten keine Überraschung. Konflikte aus der Heimat würden mitgenommen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deswegen eine Trennung nach Religion. Das sei …

Neue_Produkte: Stephen Hawking präsentiert auf Teneriffa das dritte Starmus Festival

Wird der folgende Text nicht korrekt dargestellt, so klicken Sie bitte hier: http://www.presseportal.de/pm/118322/3133855#t1 …

Syrien nur ohne Assad: Obama stellt sich erneut gegen Russland

US-Präsident Obama macht bei der UN-Vollversammlung klar: Für die USA gibt es in Syrien keine Lösung mit Assad. Verhandlungen mit Russland könnten sich so schwierig gestalten. Zuvor gab es Kritik vom UN-Chef – an Europa und …

Drückende Enge

In einer Flüchtlingsunterkunft bei Kassel hat es eine Massenschlägerei gegeben. Die Polizei will Flüchtlinge nun nach Religion trennen. Dabei ist die Hauptursache die Sammelunterkunft selbst. Auslöser war eine alltägliche …

Opposition kritisiert neues Abhörzentrum

Fast drei Millionen Euro will Innensenator Frank Henkel (CDU) künftig für ein länderübergreifendes Überwachungszentrum ausgeben. Grüne, LINKE und Piraten kritisieren die Pläne. 450 Ausweise und Führerscheine fanden die Polizisten …

Dutzende Tote bei saudischem Luftangriff auf Hochzeit im Jemen

Sanaa – Die von Saudi-Arabien geführte Koalition hat im Jemen eine Hochzeitsfeier bombardiert und Dutzende Menschen getötet. Das von den Huthi-Rebellen kontrollierte Gesundheitsministerium meldete am Montag mindestens 76 Tote.

Obama geißelt Assad als Tyrann

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! US-Präsident Barack Obama hat Syriens Präsident Baschar al-Assad in seiner Rede vor den UN als „Tyrann“ bezeichnet. Er lehne das Argument ab, dass Assad, der …

Infos zu Flüchtlingen

Mehr als 250.000 Menschen haben in den ersten acht Monaten des Jahres Schutz bei uns beantragt – was wissen wir eigentlich über sie? Die stern -Infografik zeigt Informationen zum Alter, Bildungsstand, Lebensstandard und Geschlecht …

Ex-VW-Boss Winterkorn: Unersättlich, unverantwortlich

Der Abgas-Betrug könnte VW Milliarden kosten. Aber Ex-Chef Winterkorn will sich noch die Taschen vollmachen. Die Justiz lässt solche Leute zu oft billig davonkommen.

Plagiatsvorwurf: Es geht um mehr als um von der Leyens Doktortitel

Die Medizinische Hochschule in Hannover muss klären, ob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren Doktortitel behalten kann. Damit trifft sie eine hochpolitische Entscheidung über das Personal der CDU.

Taliban-Angriff auf Kunduz: Wir sind mit unseren Familien eingeschlossen

Um die nordafghanische Stadt Kunduz bahnt sich eine Schlacht an: Taliban-Kämpfer haben den ehemaligen Bundeswehr-Standwort erobert – jetzt rüstet die Armee zum Gegenangriff.

Das Problem ist nicht nur Assad

Irgendwo zwischen kopflos und unfähig war die Syrien-Politik des Westens in den vergangenen Jahren – und sie ist komplett gescheitert. Und jetzt? Verhandeln mit Assad? Ja, doch der Syrien-Konflikt ist damit nicht gelöst.

Wenn Mietern wegen Flüchtlingen die Wohnung gekündigt wird

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Dieser Fall hat für Schlagzeilen gesorgt, die viele Leute irritieren dürften: Die Stadt Nieheim in Nordrhein-Westfalen hat einer 51-Jährigen die Wohnung wegen …

NPD-Abgeordnete in Flüchtlingsheim: SPD und Grüne kritisieren Verhalten vor Ort

Nach einem gemeinsamen Besuch in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern haben Politiker von SPD und Grünen das Auftreten der rechtsextremen NPD in der Unterkunft scharf kritisiert. Die …

Jetzt im Livestream: Die UN-Generaldebatte in New York

In New York beginnt an diesem Montag die Generaldebatte der Vereinten Nationen. Verfolgen Sie die Debatte auf FAZ.NET im Livestream.