Autor: nachrichten.de - Politik

Menschen können in einem »Raum für Gedanken« erzählen, was ihnen zu Flucht und Asyl einfällt. Das soll die Kommunikation der neuen Nachbarn verbessern. Angefangen hat alles im Januar vergangenen Jahres. Die Potsdamer …

Im Streit um die Sterbehilfe hat die Grünen-Abgeordnete Renate Künast den Präsidenten der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, zu einer Entschuldigung aufgefordert. Montgomery solle seine Behauptung im Berliner …

Unter anderem konnte eine IKEA-Filiale nicht eröffnet werden, weil Schweden die Demokratische Arabische Republik Sahara anerkennen will. Nun hat das autokratische Königreich Marokko die Hüllen fallen lassen und offen einen Boykott …

Bei der Parlamentswahl in Portugal droht dem konservativen Regierungschef Passos der Verlust der absoluten Mehrheit. Die linken Oppositionsparteien wollen keinesfalls eine Minderheitsregierung stützen. Was würde dann aus dem …

Eine neue Statistik vergleicht die Zahl der durch Schusswaffen und der durch Terrorismus getöteten Amerikaner. Das Ergebnis ist bestürzend.

Berlin greift zu drastischen Mitteln: Die Stadt will leerstehende Wohnungen für Flüchtlinge beschlagnahmen. Noch vor kurzem wäre das undenkbar gewesen.

Damit auf Dauer weniger Flüchtlinge nach Europa kommen, setzt die EU auf die Türkei. Ein Aktionsplan sieht unter anderem gemeinsame Patrouillen vor – allerdings muss der erst mit dem türkischen Präsidenten besprochen werden.

Kein Platz mehr für Flüchtlingsgräber   Mehr zum Thema Viele Toten bleiben namenslos – ihre Identität ist unbekannt, Angehörige oder Freunde sind unauffindbar. So, wie bei einem kleinen Mädchen, das Helfer ertrunken am Strand …

In Jena und anderen Städten Thüringens sind Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straßen gegangen. Eine rechte Demo fiel dagegen deutlich kleiner aus als erwartet.

Der Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann, plädiert für ein Unternehmenshaftungsrecht, “das greift, wenn Unternehmen nachweislich, bewusst und systematisch Schaden anrichten”. Der Skandal bei …

Berlin (dpa) – Menschen ohne Anspruch auf Asyl müssen das Land verlassen. Das wiederholt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) immer wieder. Aber wie läuft es mit den Abschiebungen in Deutschland? …

NRW-Bauminister Michael Groschek (54, SPD) will den n, die dauerhaft in Deutschland bleiben, ein vernünftiges Dach über dem Kopf anbieten. Ein neues Förderprogramm soll jetzt den sozialen Wohnungsbau ankurbeln. Zudem werden die …

Die jüdischen Feiertage gehen in einer Welle der Gewalt zu Ende. Den Sicherheitskräften gelingt es nicht, die Lage zu beruhigen. Die Gefahr ist groß, dass die Eskalation weitergeht.

Berlin (dpa) – Drei Monate sollen Asylverfahren in Zukunft dauern – so das Ziel der Bundesregierung. Doch das ist weit entfernt. Derzeit liegt die Verfahrensdauer im Schnitt bei mehr als fünf Monaten.

Jeden Tag erreichen Tausende Flüchtlinge Deutschland. Wie können unter diesen Umständen deutsche Werte gewahrt werden? Die Lösungsvorschläge der Politiker reichen von schriftlichen Hausordnungen unterm Kopfkissen bis hin zu einem …

– von Markus Wacket Berlin/Frankfurt (Reuters) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Rufen aus der Union nach Schranken für die Zuwanderung eine Absage erteilt. „Mit Zäunen werden wir das Problem nicht lösen“, betonte sie am …

Horst Seehofer will die Kanzlerin auf einen anderen Kurs in der Flüchtlingspolitik zwingen. Merkel befindet sich in einer misslichen Lage. Sie sieht das Problem, aber sie hat keine schnelle Antwort parat. Und erst recht will sie …

Gerade wurden 25 Jahre Deutsche Einheit gefeiert. Doch wir sind schon lange nicht mehr nur Deutsche – sondern auch Europäer. Die Nation bleibt dabei eine wichtige Konstante – doch kritisch wird es, wenn sie zur geschlossenen …

Jerusalem – Wenige Stunden nach einem Messerangriff auf eine jüdische Familie in Jerusalem hat ein Mann in der Stadt einen 15-jährigen Israeli niedergestochen. Der Jugendliche sei verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden, …

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt Forderungen aus der CSU nach Abschwächungen des grundgesetzlich garantierten Asylgrundrechts ab. Dies werde nicht angetastet, sagte die CDU-Vorsitzende dem Deutschlandfunk zufolge im „Interview …

Die Grüne Jugend provozierte am Tag der Deutschen Einheit mit einem Tweet bei Twitter: Im Netz wünschte sich die Nachwuchsorganisation die erneute Auflösung Deutschlands. In den sozialen Netzwerken und aus den Reihen der CDU …

Seit 2013 werden Kosmetika nicht mehr an Tieren getestet. Das Verbot sollte auch für Haushaltsprodukte gelten, fordert die Tierschützerin Christiane Baumgartl-Simons …

Berlin (dpa) – Horst Seehofer verlangt von Angela Merkel jetzt ein «Signal». Ein Zeichen, dass die Kapazitäten zur Flüchtlingsaufnahme erschöpft seien.

Schlaf, Körperfett, Blutdruck – sogenannte Wearables vermessen ständig den eigenen Körper. Immer mehr Menschen nutzen sie und immer mehr sensible Daten entstehen. Doch während die Technik voranschreitet, hinkt die EU beim …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Im Grunde, sagt Sharam Gulzad, sei es ganz einfach. „Wenn deine Mutter krank ist, dann lässt du sie doch auch nicht einfach zurück.“ Genauso sei es mit Afghanistan .

Mainz (dpa) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), der rheinland-pfälzische Ressortchef Roger Lewentz (SPD), hat bislang keine Informationen über gewaltbereite Extremisten unter Flüchtlingen im Land.

Berlin (dpa) – Damit die Akzeptanz für ihre Flüchtlingspolitik nicht schwindet, will die Bundesregierung Verteilungskämpfe zwischen Migranten und Einheimischen vermeiden. Doch wenn es darum geht, in kleineren Gemeinden kurzfristig Wohnraum zu finden …

Berlin – Führende Politiker aus Union und SPD rufen Kanzlerin Merkel zu einer restriktiveren Flüchtlingspolitik auf. Gestern hatte Bundespräsident Gauck die Integration der Flüchtlinge als größte Aufgabne seit der …

25 Jahre ist Deutschland jetzt vereint, trotzdem klaffen zwischen Ost und West noch Lücken. In Westdeutschland ist den Bürgern die gewaltfreie Erziehung von Kindern wichtig, in Ostdeutschland der freie Zugang zu Bildung. Damit …

Europas größte Billigfluglinie Ryanair will ihre Preise deutlich senken. Zunächst will Airline-Chef O’Leary den Durschnittspreis auf 25 Euro fast halbieren. Doch es geht noch billiger.

Was will Markus Söder (CSU)? Er will, dass das Grundgesetz gilt – und zwar auch für Flüchtlinge. Gleichzeitig will er es aber ändern, damit sie gar nicht erst kommen. Wofür steht Markus Söder also? Vermutlich für gar nichts.

Mehrere Menschen sind beim Versuch gestorben, ihre Autos vor den Fluten in Sicherheit zu bringen. Eine Hochwasserwelle überschwemmte auch ein Altenheim – mit katastrophalen Folgen.

Nach einer Weile im Ausland ändert sich der Blick auf Deutschland: Die selbstverständliche Pünktlichkeit, die unbestechlichen Behörden, der gleichberechtigte Umgang zwischen Mann und Frau. Dinge, die man in Kenia vermisst.

Die von der AfD abgespaltene Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) vom ehemaligen AfD-Gründer Bernd Lucke will heute in Lünen einen nordrhein-westfälischen Landesverband gründen. Lucke hatte Alfa nach seinem Austritt aus der …

Es wird ein offenes Rennen, die heutige Parlamentswahl in Kirgistan. Anders als in den Nachbarstaaten Zentralasiens gibt es eine lebendige Parteienlandschaft und Wahlbegeisterung. Von Bernd Großheim, ARD-Hörfunkstudio Moskau Unter …

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen der verbotenen Weitergabe eines geheimen Regierungsdokuments aus der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages. Das Papier tauchte als Kopie in einer PKK-nahen Zeitung und in einem …

Russische Jets greifen in Syrien nicht nur die Terrormiliz Islamischer Staat, sondern alle Gegner von Diktator Baschar al-Assad an. Damit fordert Präsident Wladimir Putin die USA heraus – und die amerikanische Reaktion bringt eine …

Der renommierte Terrorismus-Experte Peter Neumann, Professor am Londoner King`s College, hält die russische Intervention in Syrien für kontraproduktiv. “Putin hat keine politische Lösung. Er hat nur militärisches Eingreifen …

Die AfD kann von der anhaltenden Flüchtlingsdebatte nicht profitieren und muss in der Wählergunst Verluste hinnehmen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung “Bild am …

Nach der Rede von Bundespräsident Joachim Gauck, in der das Staatsoberhaupt angesichts der Flüchtlingskrise die Achtung demokratischer Grundwerte gefordert hatte, haben Spitzenpolitiker verschiedener Parteien zu einer neuen …

Nach den gewalttätigen Ausschreitungen in Flüchtlingsheimen fordert die Unionsfraktion den Einsatz von deutschen Soldaten in den Unterkünften. Die Integrationsbeauftragte Cemile Giousouf (CDU) sagte “Bild am Sonntag”: “Wir …

Ob Fleischbrühe, Kraftbrühe oder Bouillon – Superkräfte verleiht das Süppchen wohl kaum. Wie der Bouillonwürfel hergestellt wird, verrät die Frankfurter Zeitung am 4. Oktober 1915.

Es herrscht Panik in der Union, weil alle Meinungsumfragen nach den warmen Worten der Kanzlerin darauf hinweisen, dass die Stimmung im Volk offenbar eine andere ist als die von Politik und Medien lange verbreitete. Statt hektisch …

Konflikte   Kiew (dpa) – Im Konfliktgebiet Donbass in der Ukraine gibt es Zeichen einer Entspannung. Sowohl prorussische Separatisten als auch Regierungseinheiten haben nach eigenen Abgaben mit dem vereinbarten Teilabzug von …

Der Notruf der Polizei kann im Zweifelsfall über Leib und Leben entscheiden, da müssen sich die Verantwortlichen schon die Frage gefallen lassen, ob sie alles Menschenmögliche getan haben, um einen in unregelmäßigen Abständen …

Am Montag haben die Taliban Kundus überrannt. Nun versuchen afghanische Regierungstruppen mit Nato-Hilfe, die Stadt wieder ganz unter ihre Kontrolle zu bekommen. Jetzt wurde eine Klinik von Ärzte ohne Grenzen von Bomben getroffen …

Zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit bekommen wir diesmal nichts geschenkt. Unsere westliche Wohlfühlinsel geht unter. Wir sehen uns innerhalb kürzester Zeit mit den großen politischen Krisen der Welt ganz unmittelbar konfrontiert.

Rund fünf Monate nach ihrem Neuanfang haben sich Ex-Bundespräsident Christian Wulff (56) und Frau Bettina (41) gemeinsam bei der Einheitsfeier in Frankfurt gezeigt.

Das Asylrecht kennt keine Obergrenze – und dennoch: Es mehren sich Stimmen, die am Grundrecht auf Asyl rütteln. „Wir können nicht die ganze Welt retten“, so Bayerns Finanzminister Söder. Und auch die SPD spricht von Obergrenzen …

Bundestagspräsident Lammert warnte davor, die Deutsche Einheit als selbstverständlich hinzunehmen. Bundespräsident Gauck sieht Parallelen zwischen der Wiedervereinigung vor 25 Jahren und der Integration von Flüchtlingen heute. Die …