Autor: nachrichten.de - Politik

Hintergrund: Die Rakete Fadschr-5

Berlin (dpa) – Bei den aus dem Gazastreifen in Richtung Tel Aviv und Jerusalem abgefeuerten Raketen soll es sich um Fadschr-5 handeln. Die Artillerierakete wurde 2006 im Iran entwickelt. Der Name «Fadschr» bedeutet «Morgenröte» und kommt aus dem …

Zerstört Frankreich den Euro?

BILD titelte schon Ende Oktober: „Wird Frankreich das neue Griechenland?“ und erntete viel Echo in Frankreich. Inzwischen ist das Thema europaweit in den Schlagzeilen, gestern setzte der renommierte „Economist“ dem ganzen die …

Europawahl CDU fordert Drei-Prozent-Hürde

Mit einer Drei-Prozent-Hürde will die CDU verhindern, dass Radikale und Splitterparteien ins Europaparlament gelangen. Deutschland brauche starke Fraktionen in Straßburg, sagen Europa-Politiker der Union – und widersprechen damit …

Die Grünen suchen die Mitte

Die Erfolge in Baden-Württemberg haben die Grünen mit ihrer eigenen Spießigkeit versöhnt. Jetzt wollen sie mit Fleiß und Anstand die Mitte erobern, der Union die Wähler wegnehmen. Strategisch klug gedacht. Die Frage ist nur: Wie …

Obama in Burma Besuch beim Hätschelkind

Einst war Burma der Paria der Weltgemeinschaft, eine Militärdiktatur, vom Westen boykottiert. Nun besucht Barack Obama als erster US-Präsident das Land. Doch um Menschrechte geht es nur am Rande – vor allem soll Burma den …

Justizministerin sieht Risiken bei erneutem NPD-Verbotsverfahren

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) warnt vor großen Risiken bei einem erneuten Anlauf für ein NPD-Verbot. „An der skeptischen Haltung gegenüber einem Verbotsverfahren hat sich nichts geändert. Ein …

Sierra Leone wählt neuen Staatschef und Parlamente

Lange Schlangen vor vielen Wahllokalen …

UN-Kriegsverbrechertribunal spricht kroatische Generäle frei

Kroatien im Siegestaumel, Serbien fassungslos: Der überraschende Freispruch der beiden kroatischen Generäle Gotovina und Markac hat die Emotionen der früheren Kriegsgegner wieder geschürt. Das UN-Tribunal konnte keinen Plan für …

Ägyptens Rolle in Nahost Ägyptens Präsident Mohammed …

Präsident Mursi hat eine heikle Mission Ägyptens Rolle in Nahost Ägyptens Präsident Mohammed Mursi ist in diesen Tagen ein begehrter Mann: Die Bundesregierung und auch Washington setzen auf ihn. Er soll seinen Einfluss bei der …

Grüne wollen sich nicht mehr an die SPD ketten

Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet hält eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 für möglich. Dazu müssten sich die Grünen allerdings zuerst inhaltlich modernisieren.

Döring will FDP-Spitzenkandidat werden

Stuttgart – Baden-Württembergs ehemaliger Wirtschaftsminister und FDP-Chef Walter Döring will sich um die FDP-Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl bewerben und damit gegen Landeschefin Birgit Homburger antreten. Das berichteten …

Beim zweiten Mal wird alles besser

Der wiedergewählte US-Präsident muss noch vor Jahreswechsel die Etatbombe entschärfen. Dann könnte der Aufschwung gelingen. Ein Kommentar. Am Ende hat es doch noch gereicht: Barack Obama bleibt für eine zweite Amtszeit Präsident …

Baujahr 92, reparaturbedürftig

Obama bleibt Präsident, und Europa erhält den Nobelpreis. Dies kaschiert, dass die Weltordnung des Westens ein Sanierungsfall ist. Der Heizungstechniker meines Vertrauens hat mir dieser Tage die Novemberdepression verpasst. Nach …

Japans Parlament macht Weg für Neuwahlen frei

Japan steht drei Jahre nach dem historischen Wahlsieg der Demokratischen Partei erneut vor einem Machtwechsel. Der im Umfragetief steckende Partei- und Regierungschef Yoshihiko Noda ließ das Parlament am Freitag auflösen und …

Fortschritte bei Selbitzplatz-Gestaltung in Blankenstein

Der Gemeinderat von Blankenstein sieht gute Fortschritte bei der Selbitzplatz-Gestaltung. Unweit des großen Wanderstiefels als Blickfang soll ein Rodelhang für Kinder entstehen. Blankenstein . Gut voran gekommen ist man bei der …

Jugendbeirat soll in Ronneburg mitreden

Kulturausschuss des Stadtrats berät ersten Satzungsentwurf. Idee dazu stammt von jungem Rückkehrer. Von Katja Schmidtke Ronneburg . Die Ronneburger Jugend soll mitreden, wenn es in der Stadt um ihre Belange geht und sie will es …

Stadt Pößneck kauft Material für Skateranlage

Die Freizeitsportanlage ist bald an neuem Ort. Pößneck . Der Haupt- und Finanzausschuss des Pößnecker Stadtrates hat am Donnerstagabend dem Kauf von Baumaterialien für den Ersatzneubau der Skateranlage im Lutschgenpark zugestimmt.

„Das Volk ist der Lebensquell“

 ·  Peng Liyuan, die Frau des neuen Parteichefs in China, ist einer der größten Schlagerstars in ihrem Land. Die Musikerin gibt sich bescheiden und volksnah – statt Partylieder schmettert sie Parteihymnen.

Cem Özdemir und das Mantra von Rot-Grün

Beim Parteitag in Hannover betont die Grünen-Führung wiederholt, dass sie eine Koalition mit der SP…

Geliebt, verehrt, verklärt

Am 19. November 1972 wählten die Deutschen Willy Brandt – den in Lübeck geborenen Sohn eines Hamburgers – ein zweites Mal zum Bundeskanzler. Sie wählten ein Gefühl von Hoffnung und Aufbruchstimmung. Aber sie projizierten auch mehr …

Merkel, Putin und die Meinungsvielfalt

Bei ihrem Besuch in Moskau kritisiert die Bundeskanzlerin offen die Verurteilung von Pussy Riot. Puti…

Merkel und Putin streiten über Menschenrechte

Klartext im Kreml: Mit deutlichen Worten hat Kanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen mit Präsident…

Israels Gaza-Angriff setzt Mursi unter Druck

Nach dem israelischen Beschuss Gazas versucht der ägyptische Präsident Mursi, sowohl die eigene Wä…

Zschäpe laut «Welt» möglicherweise Drahtzieherin des Neonazi-Trios

Beate Zschäpe war einem Medienbericht zufolge möglicherweise die Drahtzieherin des Zwickauer Neonazi-Trios. Dies lege die Anklageschrift der Bundesanwaltschaft nahe, schreibt die «Welt». Die Anklage werfe Zschäpe 27 rechtlich …

Bündnis: Kinderrechte ins Grundgesetz

Vier Organisationen machen sich für die Verankerung in der Verfassung stark. Doch Ministerin Schröd…

UN-Tribunal spricht Generäle frei

Kroaten wurden Kriegsverbrechen zur Last gelegt.

Parteitag in Hannover Grünen-Chef Özdemir lässt beim …

Die Grünen wollen doch lieber die Roten Parteitag in Hannover Grünen-Chef Özdemir lässt beim Bundesparteitag keinen Zweifel: Rot-Grün bleibt die Wunschkoalition. Die Partei will mehr soziale Wohltaten, fordert aber auch die SPD …

Japan: Weg frei für Neuwahlen

Nachdem der derzeitige Ministerpräsident seine Forderungen zur Ausgabe von Staatsanleihen, sowie ein…

BERLINER MORGENPOST: Wichtiger als gute Geschäfte Jochim Stoltenberg über das deutsch-russische

Sie haben etwas von enttäuschter Liebe, zumindest von Erwartung, die trog, die deutsch-russischen Beziehungen. Nach dem Ende des Kalten Krieges, nach Maueröffnung, Zustimmung zur Wiedervereinigung und Abzug ihrer Soldaten hofften …

Erneut Raketenangriff auf Tel Aviv

Bilderstrecke: Die Gewalt in Gaza eskaliert Tel Aviv. Israel bombardiert Gaza-Stadt. Foto: Mohammed Saber Im Zentrum der Mittelmeermetropole war deutlich eine schwere Explosion zu hören, während die Sirenen heulten. Eine …

Minister prüfen Facebook-Fahndung

Die Fahndung über das Sozial Netzwerk Facebook ist zwar umstritten, konnte aber bereits in einigen F…

War Zschäpe der Kopf der NSU?

Karlsruhe – Welche Rolle spielte Beate Zschäpe? War sie gar Drahtzieher im Neonazi-Terrortrio NSU? D…

CIA ermittelt gegen Petraeus – Anhörung über Bengasi-Attacke

In der Affäre um den zurückgetretenen CIA-Chef Petraeus gibt es eine neue Wendung. Jetzt ermittelt …

Falscher Kindesmissbrauch-Vorwurf BBC-Opfer wehrt sich gegen Twitter-Rufmord

Lord McAlpine geriet durch falsche Anschuldigungen der BBC in Misskredit, nun kämpft er um seinen Ruf. Der frühere Thatcher-Vertraute will alle Twitter-Nutzer verklagen, die ihn mit Kindesmissbrauch in Verbindung gebracht haben.

Steinbrück: Frauenquote in Spitzenpositionen

Berlin – Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich für eine gesetzliche Frauenquote von 40 Prozent in den Spitzenpositionen der Wirtschaft ausgesprochen. © dpa Peer Steinbrück fordert eine Änderung der …

Entscheidung über Mersch steht bevor

Der Luxemburger Yves Mersch soll nächste Woche ins EZB-Direktorium gehievt werden. Dabei hatte sich das EU-Parlament mehrheitlich für eine Frau auf dem Posten ausgesprochen und auch Spanien hatte Mersch abblitzen lassen.

Düsseldorfer berichtet aus Tel Aviv : Unterschwellig stieg die Panik

Tel Aviv (RPO). Normalerweise ist vom Konflikt mit Palästina in Tel Aviv nicht viel zu spüren. Am Donnerstag schlug die Stimmung plötzlich um. Erstmals seit 20 Jahren gab es Luftalarm. Mittendrin: Unser Autor Hans Rusinek. In …

Insel geht unter: Kiribati sucht neues Land

„Mit dem Klimawandel ist es wie mit dem Alter“, sagt Anote Tong, der Präsident von Kiribati. „Wir wissen alle, dass es passiert, aber keiner will es wahrhaben.“ Für sein Land ist der Klimawandel allerdings stärker greifbar als für …

Die Macht der chinesischen Prinzlinge

Im Gerangel um die wichtigen Posten in Peking hatte Ex-Parteichef Jiang Zemin die Oberhand. Doch wichtiger erscheint heute die familiäre Abstammung.

Priester gibt Beteiligung an Hass-Website zu

Offiziell hat sich die Katholische Kirche von der katholisch-fundamentalistischen Plattform „kreuz.net“ immer distanziert. Doch nun hat ein Priester eingeräumt, dort publiziert zu haben …

Schweiz beharrt auf Abgeltungsmodell

Das deutsche Steuerabkommen mit der Schweiz scheint zum Scheitern verurteilt zu sein. Denn SPD und Grüne wollen den Vertrag im Bundesrat scheitern lassen. Doch andere Länder haben offenbar großes Interesse.

Schaar: Skepsis gegenüber Facebook-Fahndung

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar will Fahndungsaufrufe auf Facebook nur als Verknüpfung zulassen. „Soweit soziale Netzwerke für Fahndungszwecke genutzt werden sollen, muss die eigentliche Fahndung auf einem von der …

Analyse : Wie Russland seine Zukunft verspielt

Moskau (RP). Das junge Bürgertum rebelliert zunehmend gegen das System Putin. Jeder fünfte Russe denkt daran, sein Land zu verlassen. Unmittelbar vor Angela Merkels Besuch in Moskau ist in Russland ein neues Gesetz in Kraft …

Österreichs Post profitiert von boomendem Paketgeschäft

Die Österreichische Post hat im Sommer wie viele ihrer Konkurrenten von einem boomenden Paketgeschäft profitiert. Weil immer mehr Leute Waren im Internet bestellen, die dann mit der Post ausgeliefert werden, stieg das …

Eltern haften nach Belehrung nicht für illegales Filesharing

Nach einem BGH-Urteil haften Eltern nicht für illegales Filesharing der Kinder, wenn sie ihren Nachw…

Verstörende Bürgerkriegsbilder Töten und Sterben in Syrien

Tod, Elend, Angst, Verzweiflung, Vernichtung. Die Bilder in diesem Text zeigen, wie Leben genommen, wie Städte und eine ganze Gesellschaft zerstört werden. Es sind ungeschönte und schwer zu ertragende Dokumente vom Bürgerkrieg in …

Fraktionen fordern mehr Tempo

Bei der CDU-Fraktion und bei den Freien Wählern (FW) neigt sich die Geduld offenbar dem Ende zu. „Zu lange“ dauere es, bis die Gemeindeverwaltung einen Beschluss zur „Künstlichen DNA“ umsetze, kritisierte CDU-Ratsfrau Cindy Klüner …

Praxistest für die Pop-up-Partei

Im Mai sind die Piraten in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen – mit dem Anspruch, alles anders zu machen. Sechs Monate später haben sie sich den Ritualen des Parlaments angepasst und verheddern sich in …

Kurze Feuerpause nach massiven Angriffen auf Gaza

Kurze Feuerpause im Konflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel: Während der ägyptische Regierungschef Kandil am Morgen Israel besucht, sollen die Waffen schweigen. Das hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu …

Bundespräsident übt Kapitalismus-Kritik : Gauck rechnet mit Wirtschaftselite ab

Berlin (RP). Der Bundespräsident hat sich erstmals grundlegend in der Wirtschafts- und Finanzpolitik zu Wort gemeldet. Er übt scharfe Kritik an der Wirtschaftselite. In der Euro-Krise bleibt das Staatsoberhaupt indes weitgehend …