Autor: nachrichten.de - Politik

Bundespräsident Gauck saß in Zagreb fest

Wegen starker Schneefälle saß das deutsche Staatsoberhaupt stundenlang in Kroatiens Hauptstadt fest. Ankunft war für 14.45 Uhr geplant.

Hertha bleibt auf Bundesliga-Kurs

Hertha BSC hat den Aufstieg in die Fußball-Bundesliga weiter fest im Visier. Die Herthaner setzten mit 1:0 beim SC Paderborn durch und festigten zum Auftakt der Rückrunde in der 2. Liga den zweiten Tabellenplatz. Dynamo Dresden …

Pakistan: US-Drohne tötet führendes Taliban-Mitglied

Wie nach Angaben des Geheimdienstes bekannt geworden ist, wurde einer das führende Taliban-Mitglied Abu Zaid al-Kuwaiti an der Grenze zu Afghanistan von Raketen getötet. Dieser Bereich wurde von einer US-Drohne angegriffen, weil …

Der Tagesspiegel: Bahr nennt acht Prozent für die FDP bei der Bundestagswahl realistisch

Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat es als realistisch bezeichnet, dass seine Partei bei der Bundestagswahl acht Prozent erreicht. Nötig sei dafür allerdings eine Konzentration auf die Kernkompetenzen der Liberalen, sagte …

Kauder zum Waffen-Deal: „Die Saudis sorgen dafür, dass der Iran die Juden nicht ins Meer treiben

Mit deutlichen Worten verteidigt Unionsfraktionschef Volker Kauder den geplanten Waffendeal mit Saudi…

Zeugin widerspricht Wulff

 ·  Im Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hannover gegen den früheren Sprecher Christian Wulffs, Olaf Glaeseker, gibt es eine neue Zeugin. Deren Aussage könnte auch Konsequenzen für eine strafrechtliche Verantwortung des …

Heftiger Streit wegen NPD-Verbotsverfahren

Berlin – Die klare Positionierung von Bundestagspräsident Norbert Lammert gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren sorgt für heftige Kontroversen im Parlament.

Bundesregierung sagt mehr Transparenz bei Rüstungsexporten zu

Die Bundesregierung macht angesichts der massiven Kritik an ihrem Umgang mit Rüstungsexporten möglicherweise Zugeständnisse und könnte das Parlament in Zukunft stärker einbinden. Die Entscheidung über den Einzelfall müsse bei der …

Merkel wünscht sich mehr Verständnis für Soldaten im Auslandseinsatz

Kanzlerin Angela Merkel wirbt um mehr Verständnis für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Sicherheit sei zwar nicht allein militärisch, aber eben auch nicht ohne militärische Möglichkeiten zu schaffen, sagte Merkel in einer …

Dobrindt wirft Grünen anti-bürgerliche Politik vor

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hält es für einen „schlechten Marketing-Gag“, dass das Bürgerliche „auf einmal grün sein“ solle. Die Grünen sieht er als familien- und fortschrittsfeindlich.

BND bleibt im Land

 ·  Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden nach dem Abzug der Internationalen Schutztruppe Isaf weiterhin am Hindukusch eingesetzt. Das kündigte BND-Präsident Gerhard Schindler im Gespräch mit der Frankfurter …

„Ich habe nicht das Recht, entsetzt zu sein“

 ·  Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) weist im F.A.Z-Gespräch Vorwürfe zurück, im Fall Gustl Mollath, der seit 2006 zwangsweise in psychiatrischen Kliniken untergebracht ist, nicht rechtzeitig reagiert zu haben: …

AOK-Studie zeigt neue Zahlen Geringer Anstieg bei OPs

AOK-Studie zeigt neue Zahlen Geringer Anstieg bei OPs …

Flüchtlinge in Kenia Heimatlos im eigenen Land

Die letzte Wahl in Kenia endete in Chaos und Gewalt. Tausende wurden getötet, Hunderttausende vertrieben, so wie Grace Wambui. Mit ihrer kleinen Gemeinde haust die Frau nun irgendwo in der Einöde – ohne Schule, ohne Arzt und ohne …

Israel nahm deutsche Warnungen nicht ernst

UN-Beobachterstatus für Palästina – Berlin bleibt neutral. Israel forciert Siedlungsbau – Berlin kritisiert. Michael Mertes von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem zeigt Verständnis – auch für Israels Reaktion.

Wahlen in Ghana um einen Tag verlängert

Accra/Kapstadt / dpa Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im westafrikanischen Ghana sind um e…

Mursi ist offenbar zu Zugeständnissen bereit

Hoffnungsschimmer in Ägypten: Der umstrittene Präsident Mohammed Mursi ist nach tagelangen Proteste…

Nahles: SPD und Grüne müssen gemeinsam für Rot-Grün kämpfen

Braunschweig (dapd). Die SPD-Spitze wirbt nach Irritationen im Verhältnis zu den Grünen für einen Schulterschluss beider Parteien in den kommenden Wahlkämpfen. „Man kann nur gemeinsam für Rot-Grün kämpfen, nicht jeder für sich“, …

Im Haus eines Bücherfressers

Der Kölner Mediziner Reiner Speck hortet nicht nur zeitgenössische Kunst, sondern auch Bücher – speziell über Proust und Petrarca. Ein Bibliotheksbesuch bei einem manischen Sammler …

Weidmann sieht keine Immobilienblase

Steigende Preise ja, Anzeichen für eine Blase nein. So sieht Bundesbank-Chef Jens Weidmann die Lage am deutschen Immobilienmarkt. Er tritt damit Kritikern entgegen, die der Bundesbank Panikmache vorwerfen.

Macht am Wühltisch

Der deutsche Konsument hat es gern preiswert – die Arbeiter in Bangladesch bezahlen dafür.

Bankenhilfe Seehofer kritisiert Van Rompuys Reformpläne

Vor dem EU-Gipfel macht der bayerische Regierungschef Front gegen die Pläne des EU-Präsidenten zum Umbau der Währungsunion. Direkte Bankenhilfen aus dem ESM schon Mitte 2013 lehnt Horst Seehofer ab – wichtiger sei erst einmal eine …

Drohnenangriff: US-Militär tötet Al-Kaida-Führer in Pakistan

Weiterer schwerer Schlag gegen Al-Kaida: Bei einem Drohnenangriff im Nordwesten Pakistans ist durch das US-Militär offenbar ein Top-Terrorist getötet worden. Insgesamt starben bei dem Angriff elf Menschen.

Geld für den Feuerwehr-Nachwuchs von Langenwolschendorf

Die Gemeinde Langenwolschendorf hat eine gute Rücklage angespart. Die Ratsmitglieder stimmten dem Doppelhaushalts-, dem Finanz- und Investitionsplan einstimmig zu. Es soll Geld für den Feuerwehr-Nachwuchs geben. Auch die …

Kulturausschuss berät über Museumskonzept für Gera

Am Montag berät der Kulturausschuss des Geraer Stadtrates über den Entwurf zum neuen Museumskonzept. Es soll die Grundlage für die Entscheidung zum Verkauf der ehemaligen Landeszentralbank bilden. Gesicherte Zukunftsaussichten für …

Verfassungsschutzreform: V-Leute-Datei und mehr Austausch

Rostock-Warnemünde (dpa) – Der Verfassungsschutz ist wegen schwerer Pannen im Fall der Zwickauer Terrorzelle in Verruf geraten. Die Innenminister planen nun Reformen. Ihr Rezept: mehr Informationsaustausch, einheitliche Standards …

Strategien zum Demografie-Wandel: Leader-Konferenz Ostthüringen in Positz

Fünf Leader-Aktionsgruppen Ostthüringens haben unterschiedliche Strategien zum demografischen Wandel entwickelt. Die Regionalkonferenz beschließt ein gemeinsames Positionspapier.

Osterburg-Feier: Stadtrat in Weida rast durch Tagesordnung

Auch die Weidaer Stadtratssitzung am Donnerstag stand ganz im Zeichen der Feierlichkeiten zum Abschluss der Turmsanierung auf der Osterburg. Sowohl räumlich – die Sitzung fand im Balkensaal des Altens Schlosses statt – als auch …

Volkhard Paczulla über NPD V-Mann: Unter den Augen der Regierung

Ein Kommentar von Volkhard Paczulla zur dritten Enttarnung eines V-Manns. Kai-Uwe Trinkaus hat sich selbst geoutet. Auch dieser NPDler war V-Mann beim Thüringer Verfassungsschutz. Ein besonders schönes Exemplar an Lauterkeit und …

Polen will kein Sündenbock sein

Polen wehrt sich dagegen, beim Klimagipfel in Katar als Sündenbock abgestempelt zu werden. „Wir blockieren niemanden, der zu Hause mehr tun möchte“ , sagte Umweltminister Marcin Korolec in Doha. Die Weltklimakonferenz sei auch …

Berlusconi will es in Italien doch noch einmal versuchen

Rom. Silvio Berlusconi steigt doch wieder in den Ring und versetzt Mario Monti sofort ein paar Tiefschläge. Erst kehren seine Leute in beiden Kammern des Parlaments der Regierung Monti den Rücken und stoßen sie damit an den Rand …

87 Prozent der Rückenoperationen unnötig

Neuer Krankenhaus-Report der AOK kritisiert wachsende Zahl stationärer Behandlungen. Experten bemängeln hohe Bonuszahlungen an Ärzte …

Cohn-Bendit wendet sich von französischen Grünen ab

Paris. Der Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit hat sich endgültig von den französischen Grünen abgewandt. Er gehöre politisch nicht mehr zur Öko-Partei EELV, sagte Cohn-Bendit am Freitag dem Fernsehsender Canal . Die Ikone der …

Cohn-Bendit wendet sich von französischen Grünen ab

Paris. Der Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit hat sich endgültig von den französischen Grünen abgewandt. Er gehöre politisch nicht mehr zur Öko-Partei EELV, sagte Cohn-Bendit am Freitag dem Fernsehsender Canal . Die Ikone der …

Fast 98 Prozent für Angela Merkel

Man kann aus dem Parteitag der CDU in dieser Woche etwas mit Bestimmtheit lernen: Diese Partei will gewinnen. Angela Merkel, Vorsitzende und Bundeskanzlerin, wollte eine Partei präsentieren, die Geschlossenheit zeigt, die einig …

Große Themen vor kleinem Publikum

Der 57-Jährige gelernte Bankkaufmann sprach vor 15 Zuhörern. Eingeladen hatte der Linken-Kreisverband.

Nächtliches Ringen in Doha – Scheitern nicht ausgeschlossen

Doha – Die Verhandlungen beim UN-Klimagipfel in Doha verlaufen äußerst schwierig. In der Nacht rangen die Minister stundenlang hinter verschlossenen Türen um ungewöhnlich viele offene Punkte. Das öffentliche Plenum wurde um …

Der unglückliche Preisträger

Der chinesische Schriftsteller Mo Yan bekommt am Montag den Literaturnobelpreis verliehen …

Kanal in Straße des Friedens neu

Ilmenau . Keine Investitionen sieht der Finanzplan des Wasser- und Abwasserzweckverbands (Wavi) im Bereich der Ilmenauer Fußgängerzone vor. Dort plant die Stadt ab 2014 die Erneuerung des Pflasters in der Straße des Friedens, weil …

ÖPNV-Beirat verwirft alten Beschluss und empfiehlt Ilmkreis die Teilnahme

Der ÖPNV-Beirat des Ilmkreises hat seinen Beschluss aufgehoben, wonach sich der Kreis nicht an der Verkehrserhebung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT) beteiligen wird. Arnstadt . Zwar sind längst nicht alle Mitglieder des …

Tourismusgesellschaft: Debatte um freiwilligen Verzicht

Geschäftsführerin akzeptiert Kürzung ihres Gehalts, aber nicht alle Aufsichtsräte wollen auf ihr Geld verzichten. Erfurt . Die politische Debatte um die Konsequenzen aus dem finanziellen Verlust der Erfurter Tourismus- und …

Diskussion um die geplanten Sperrungen im städtischen Haushalt

Die Auseinandersetzung mit den Sperr-Listen zum Haushalt führt auch zur Frage, wie Stadtrat und Verwaltung mit der Öffentlichkeit umgehen. Erfurt . Dem Erfurter Stadtrat steht eine Debatte darüber bevor, wie er künftig mit der …

SPD-Spitze bereitet Wahl des Kanzlerkandidaten vor

Hannover – Der SPD-Vorstand will heute in Hannover die Wahl des Kanzlerkandidaten vorbereiten. Einzig…

Brandenburg profitiert von zusätzlichen Investitionen des Bundesverkehrsministeriums

BERLIN – Die schwarz-gelbe Koalition will in den nächsten beiden Jahren insgesamt 570 Millionen Euro…

Rote Karten für Ägyptens Islamisten

Ägyptens Präsident Mursi hat die Opposition zu einem Dialog eingeladen – aber vorab klargestellt,…

Bewegung in Syrien: Rebellen planen Stunde Null

Während die Rebellen versuchen, die Hauptstadt Damaskus zu erobern, beraten die Oppositionellen und …

Im Notfall schießt Japan Nordkoreas Raketen ab

Der von Nordkorea angekündigte Raketenstart versetzt Nachbar Japan in höchste Alarmbereitschaft. F

Mugabe will Weiße enteignen

Firmen sollen zu 100 Prozent im Besitz von Schwarzen sein.

Ein lang erwarteter Karrieresprung

Der Papst ernennt seinen Privatsekretär Georg Gänswein zum Erzbischof und Präfekten des Päpstlich…

Trostpflaster für Roth: Spitzenkandidatin der bayerischen Grünen

Die bayerischen Grünen ziehen mit Parteichefin Claudia Roth als Spitzenkandidatin in die Bundestagsw…