Autor: nachrichten.de - Politik

Putin hält erste Rede an die Nation seit Rückkehr in den Kreml

Bei der jährlichen Ansprache im Großen Kremlpalast in Moskau geht es traditionell um die Zukunft Russlands. Im Mittelpunkt des etwa einstündigen Auftritts dürfte ein erneuter Appell zur Modernisierung des in vielen Bereichen …

„Rot-grüne Betonwand“ Verfassungswidriger Zustand droht

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, zeigte sich dagegen zuversichtlich, dass sich für die Heraufsetzung des Grundfreibetrages ein Weg finden lässt. Die SPD werde dies nicht mit Gegenforderungen …

Forsa-Sonntagsfrage: Grüner Höhenflug bekommt Delle

Das große Umfragehoch für die Grünen nach ihrer Spitzenkandidatenwahl ist vorläufig beendet . Bei der Forsa-Sonntagsfrage muss die Partei einen deutlichen Verlust verkraften. Dagegen gewinnen SPD, Union und die Linke diesmal dazu.

Interview mit Jörg Dräger : Das Sitzenbleiben sollte abgeschafft werden

Düsseldorf (RP). Der Vorstand der Bertelsmann-Stiftung, Jörg Dräger, plädiert dafür, das Sitzenbleiben abzuschaffen. Der Bildungsexperte sagte im Interview mit unserer Redaktion: „Sitzenbleiben ist nicht nur nutzlos für den …

Die reichsten Bundesländer Deutschlands

1.687,7 Milliarden – das ist die prognostizierte Kaufkraft der Deutschen für 2013 – mehr noch als 2012. Doch nicht alle Länder stehen in unserem Ranking auf der Gewinnerseite.

Steuerentlastung Blockade beim schwarz-gelben Lieblingsprojekt

Es sind wichtige Vorhaben, die Union und Liberale noch vor Jahresende durch den Vermittlungsausschuss bringen wollen. Doch vor der entscheidenden Sitzung droht Rot-Grün mit einem Nein – der Abbau von Steuerungerechtigkeiten dürfte …

Mandat ohne Exit-Strategie?

Der Bundestag berät heute über ein Mandat für die Entsendung deutscher „Patriot“-Raketen an die türkisch-syrische Grenze. Für die Bundesregierung ist die Entsendung eine Frage der Solidarität gegenüber dem NATO-Mitglied Türkei.

Deutsches Schulsystem bleibt ungerecht

An deutschen Grundschulen stimmen die durchschnittlichen Schülerleistungen. Das freut die Kultusminister. Allerdings hängen die Viertklässler aus bildungsfernen Schichten immer noch viel zu stark zurück.

Bonner Spur führt in die Islamistenszene

Bewiesen ist noch nichts, aber wer die einzelnen Informationen aneinanderreiht, glaubt einen Terror-P…

Unbekannte feuern auf Mursi-Gegner – Lage in Ägypten droht zu eskalieren

Im ägyptischen Verfassungsstreit haben sich Islamisten und ihre politischen Gegner auf einen neuen S…

Blockierer sind immer die anderen

Berlin. Der Block der SPD: Parteichef Gabriel, Kanzlerkandidat Steinbrück und Fraktionschef Steinmei…

NEW YORK – DER EURO ZEIGT AM DIENSTAG EINE DEUTLICH FESTERE …

New York – Der Euro zeigt am Dienstag eine deutlich festere … Euro über 1,30 US-Dollar, Goldpreis …

Österreich warnt vor Lawinen

Eingeschlossen von Schnee und Eis haben Hunderte Menschen auf einer Autobahn in Sachsen die Nacht zu …

Pizza mit Metall im Teig

Zwei Verbraucher hatten Pizza von Wagner reklamiert. © dpa Der Tiefkühlhersteller Wagner ruft vorso…

Noch ein Posten auf der Rechnung

Allein der für die Energiewende nötige Umbau der Stromverteilnetze soll bis zu 52 Milliarden Euro k…

Berliner Pannenserie geht weiter

Kostenexplosion bei der Staatsoper / Bund zweifelt an neuem Eröffnungstermin des Flughafens.

Australischer Radiosender will Geld für tote Krankenschwester spenden

Update Der Tod einer Krankenschwester, die auf einen Scherzanruf hereingefallen war, hat Großbritann…

Die Mauer wird höher

Ägypten stand gestern wieder vor Massenprotesten. In Kairo und Alexandria wollten Tausende gegen das…

Berlusconi stichelt gegen Monti

Rom. Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat seinem Nachfolger Mario Monti ein…

Razzien bei russischen Regierungsgegnern

Wenige Tage vor einer geplanten Großkundgebung gegen Kremlchef Wladimir Putin haben russische Sicher…

Razzien bei russischen Regierungsgegnern

Wenige Tage vor einer geplanten Großkundgebung gegen Kremlchef Wladimir Putin haben russische Sicher…

Wehrbeauftragter begrüßt Entsendung von Kampfhubschraubern

Berlin / dpa Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus begrüßt die Entsendung der ersten Kampfhubschrauber der Bundeswehr nach Afghanistan. „Wir müssen unsere Soldaten dort schützen“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa zur …

Kreise: Griechischer Anleihen-Rückkauf kein voller Erfolg

Griechenland hat bei seinem geplanten Schuldenrückkauf nach Angaben aus EU-Kreisen eigene Anleihen im Nennwert von 31,8 Milliarden Euro angedient bekommen. Der dafür zu zahlende Durchschnittspreis von 33,5 Cent pro Euro Nennwert …

Unruhen in Nordirland nehmen kein Ende

Bei den seit Tagen andauernden Unruhen in Nordirland ist ein Polizist einem Angriff mit einer Benzinb…

Vermisster dank Fußspuren im Schnee gerettet

Nur dank seiner Fußspuren im Schnee ist ein Vermisster in Baden-Württemberg nach mehreren Stunden in der Kälte wiedergefunden worden. Der geistig behinderte Mann war am Montagabend in Heiligkreuzsteinach (Rhein-Neckar-Kreis) nach …

Konjunktur: Westerwelle warnt Berlusconi vor anti-deutschem Wahlkampf

Außenminister Guido Westerwelle hat Italiens ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi vor e…

Berlusconi wirft Monti Deutschland-Hörigkeit vor

Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seinem Nachfolger Mario Monti vorgeworfen, sich bei seiner Sparpolitik den Vorgaben aus Berlin gebeugt zu haben. «Seine Politik ist zu deutschlandbezogen gewesen», …

ROUNDUP 2: ThyssenKrupp-Chef prangert Führungsversagen an – Milliardendebakel

(Neu: Mehr Details aus der Pressekonferenz, Aktienkurs) ESSEN (dpa-AFX) – Nach dem Milliardendebakel bei ThyssenKrupp hat Konzernchef Heinrich Hiesinger massives Führungsversagen angeprangert und einen kompletten Neuanfang …

Gespannte Lage nach Rücktritt des Ministerpräsidenten

Militärjunta ließ westafrikanischen Regierungschef festnehmen. Paris und Washington uneins über Strategie in Mali.

Pokal-Ausschluss von Dynamo Dresden : Linke erheben schwere Vorwürfe gegen Sportgericht

Berlin (RPO). Nach dem Ausschluss des Zweitligisten Dynamo Dresden aus dem DFB-Pokal für die kommende Saison hat die Linke schwere Vorwürfe gegen das Sportgericht erhoben. „Die Sportrichter müssen sich fragen lassen, ob sie ein …

Der Preis ist verdient

Europäische Union wird in Oslo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet …

EU für Aussöhnung geehrt

Drei Europa-Politiker nahmen den Preis entgegen. Ratspräsident Van Rompuy sagte: „Krieg ist unmöglich geworden.“ …

Pressestimmen: Rumänien – Nächste Schlammschlacht droht

Nach dem Wahltriumph von Victor Ponta in Rumänien befürchten viele Kommentatoren, dass sich der Machtkampf zwischen den verfeindeten politischen Lagern noch verschärfen. Ein Blick in die Zeitungen.

Politik Kompakt

Waffenlieferungen: Kirchen kritisieren Bundesregierung für Anstieg ++ Syrien-Politik: Deutschland we…

Rumänien: Nach Wahl droht Machtkampf

In Rumänien hat die Partei von Ministerpräsident Victor Ponta die Parlamentswahl klar gewonnen. Damit dürfte Präsident Traian Basescu seinen politischen Gegner Ponta wohl für eine weitere Amtszeit ernennen. Pontas Sozialliberale …

NOTIZEN vom 11. Dezember

Dissident unter Hausarrest Der bekannte chinesische Dissident Hu Jia ist gestern nach eigenen Angaben von der Polizei unter Hausarrest gestellt worden, um Kontakte zu anderen Aktivisten und ausländischen Medien zu verhindern.

Kritik am Straßenbau in Lengefeld

Die Anwohner reagierten empört über die Bituminierung der Großen Gasse bei Frost. Das beauftragte Unternehmen wollte im Sinne der Bürger handeln. Lengefeld . Mit Verwunderung, sogar Empörung, sahen einige Anlieger in Lengefeld die …

Hörselberg-Hainich muss erhalten bleiben

Der Ex-Bürgermeister will verhindern, dass die Gemeinde Verhandlungsmasse zugunsten der Stadt Eisenach wird. Eisenach . In die angelaufenen Gespräche zwischen dem Thüringer Innenminister Jörg Geibert (CDU), Oberbürgermeisterin …

THEMA DES TAGES vom 11. Dezember

STREIT UM POLITIKER-PENSIONEN In der letzten Sitzungswoche des Jahres 2012 geht es im Bundestag um das Ruhegehalt des Ex-Bundespräsidenten Wulff.

Verfassungsrichter setzen klare Grenzen

Autokennzeichen dürfen laut Bundesverfassungsgericht nicht ohne konkreten Anlass und nicht flächendeckend automatisiert erfasst werden.

Regierungssprecher reagiert auf Auslassung von Landkreispräsidentin

Wie Regierungssprecher Zimmermann im Internet die Auslassungen von Landkreispräsidentin Schweinsburg reflektiert.

Streit um kommunalen Finanzausgleich

Streit um kommunalen Finanzausgleich verhindert Verabschiedung des Kreisetats. Kommunen fordern Nachschlag. Gotha . Wenn heute im Spohrsaal der Kreistag – für einen Dienstag eher unüblich – zusammentritt, hat das zum einen den …

Berlin weist syrische Diplomaten aus

Im Bürgerkrieg in Syrien verlieren die Regierungstruppen nach Angaben von Regimegegnern weiter an Bo…

Immer weniger Russen gehen auf die Straße

Seit Russlands Präsident Putin seine dritte Amtszeit angetreten hat, wird der Spielraum der Opposition kleiner. Noch im Dezember 2011 demonstrierten Zehntausende gegen Putins Wiederwahl. Ein Jahr später fällt die Bilanz der …

Berlin weist vier Mitarbeiter der syrischen Botschaft aus

Berlin/Brüssel – Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien reduziert Deutschland seine Beziehungen zur Regierung von Präsident Baschar al Assad auf „ein Minimum“. Die Bundesregierung wies am Montag vier Mitarbeiter der syrischen …

Koalition attackiert Steinbrücks Steuerpolitik

SPD-Kandidat will mit höheren Einnahmen Bildung, Kommunen und Infrastruktur finanzieren.

Ärztemangel wirkt sich noch nicht aus

Barmer stellt Studie vor .

Neue Proteste in Ägypten – Foltervorwurf gegen Muslimbrüder

Kairo – Wenige Tage vor dem geplanten Verfassungsreferendum in Ägypten ist die Lage extrem angespann…

EU in Oslo mit Friedensnobelpreis ausgezeichnet

Die Spitzenvertreter der Europäischen Union haben am in Oslo in einer feierlichen Zeremonie den Frie…

Späte Reue

Stuttgart – Großbritannien ist schwanger! Seit Catherine Mountbatten-Windsor, Duchess of Cambridge