Autor: nachrichten.de - Politik

Blatt: UBS droht in Libor-Skandal Strafe von 1,6 Mrd Dollar

Auf die Schweizer Großbank UBS könnte im Skandal um Zinsmanipulationen einem Zeitungsbericht zufolge eine Strafe von 1,6 Milliarden Dollar zukommen. Die Bank werde einräumen, dass 36 Händler zwischen 2005 und 2010 den Zinssatz …

Blatt: UBS droht in Libor-Skandal Strafe von 1,6 Mrd Dollar

Auf die Schweizer Großbank UBS könnte im Skandal um Zinsmanipulationen einem Zeitungsbericht zufolge eine Strafe von 1,6 Milliarden Dollar zukommen. Die Bank werde einräumen, dass 36 Händler zwischen 2005 und 2010 den Zinssatz …

Hauskredit-Affäre Neues Dokument belastet Wulff

Die Affäre Wulff nimmt kein Ende: Ein bislang unveröffentlichtes Dokument zu seiner Hauskredit-Aff

Widmer-Schlumpf: Wir brauchen ein Bankgeheimnis

Für Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf ist klar, dass die Schweiz ein Bankgeheimnis braucht „und zwar für jene, die sich nichts zu Schulden kommen lassen“. Dafür werde sie sich auch einsetzen, sagte Widmer-Schlumpf gegenüber …

Stadtzürcher Budget mit fast 42 Millionen Defizit verabschiedet

Das Budget 2013 der Stadt Zürich weist ein Minus von 41,7 Millionen Franken auf. Das Gemeindeparlament verabschiedete es am Samstag nach dreitägiger Debatte. Der Steuerfuss bleibt bei 119 Prozent. Das Eigenkapital beträgt rund 630 …

Bundesverdienstkreuz für ehrenamtlichen Helfer aus Leegebruch

Traditionell wird im Dezember der Internationale Tag des Ehrenamtes gefeiert, und auch in Brandenburg gibt es viele tausend ehrenamtliche Helfer. Einer von ihnen ist der 75-jährige Heinz Hahs. Am Sonntag wird er mit dem …

US-Waffenwahn Der nette Nachbar mit dem Sturmgewehr

Amerika trauert, weint, betet – und diskutiert über schärfere Waffengesetze. Doch trotz des Massakers von Newtown dürfte sich auch diesmal wenig ändern: Die nationale Seele ist zu eng mit dem Gewehr verbunden.

Die Flitterwochen sind vorbei

Aus der leidenschaftlichen Eheschließung von Grün und Rot in Baden-Württemberg ist grauer Alltag geworden. Immer wieder auf dem Tagesplan: Stuttgart 21. Da die Kosten explodieren, scheint sogar eine Scheidung möglich.

Leipzigs neuer Quartalsbericht ist da (4): Ein bisschen was zu Hunden, Zuwanderung und zunehmender

18.185 Hunde sind in Leipzig in diesem Jahr registriert, weil Herrchen und Frauchen brav Hundesteuer zahlen. Das ist ein neuer Rekord. Im Vorjahr waren es noch 17.780 versteuerte Hunde. Ist zwar nur ein kleiner Steuerposten: etwa …

Von Helmut Schmidt und richtigen Lobbyisten

Die Europäische Kommission hat eine Tabakrichtlinie in der Pipeline, die Lobbyisten das Fürchten lehrt. Auch Helmut Schmidt dürfte sie nicht gefallen …

Warminski-Leitheußer: »Ich empfinde das als Kesseltreiben«

Seit Monaten steht Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) heftig in der Kritik. Am Freitag überstand die 49-Jährige im Landtag einen Entlassungsantrag der Opposition. Sie selbst gesteht Fehler ein und beteuert, dass …

CDU- und SPD-Fraktion reduzieren Schulden – Grüne schuldenfrei

Von den vier Parteien im Stuttgarter Landtag sind nur die Grünen- und die FDP-Fraktion schuldenfrei.

Die Sorgen von SPD-Landeschef Nils Schmid

STUTTGART. Als Juniorpartner hat es die SPD in der grün-roten Regierung ohnehin nicht leicht – wären da nicht auch noch die hausgemachten Probleme. Zum Beispiel mit der Frage: Was wird aus der Kultusministerin? …

Verband: Energiewende mit Naturschutz in Einklang bringen

STUTTGART. Immer größere Maisfelder, zahlreichere Windräder, intensivere Landwirtschaft – das sind für manche Tierarten im Südwesten tödliche Entwicklungen. Ist der Artenschutz im Land noch zu retten? …

Umfrage zur Fusion des Städtedreiecks ergibt heterogenes Bild

Auf ihrer Facebookseite hatte die Lokalredaktion Saalfeld-Rudolstadt dazu eingeladen, eine Meinung zur wieder ins Gespräch gebrachten Fusion des Städtedreiecks abzugeben. Dabei zeigte sich ein interessantes Abstimmungsverhalten.

Spoorendonk, die Omega-Frau

Wie macht sich Anke Spoorendonk, erste Dänen-Ministerin in Kiel? Treffen mit einer Omegapolitikerin …

Spoorendonk, die Omega-Frau

Wie macht sich Anke Spoorendonk, erste Dänen-Ministerin in Kiel? Treffen mit einer Omegapolitikerin …

Im Turm von Teheran

Wer dieser Tage den Iran besucht, fühlt sich an die späte DDR erinnert. Aber regt sich hier auch Opposition? …

Im Turm von Teheran

Wer dieser Tage den Iran besucht, fühlt sich an die späte DDR erinnert. Aber regt sich hier auch Opposition? …

Arm, arbeitslos – und krank

Die Wirtschaftskrise lässt die Zahl der Unversicherten, Arbeitslosen und Armen in Griechenland immer weiter wachsen. Wer dann noch krank wird, fällt ins Bodenlose. Eine Stadtteil-Praxis hilft den Bedürftigen.

Er mordete ohne ein einziges Wort

Amerika ist fassungslos über den Mord an 20 kleinen Kindern und sechs Mitarbeitern einer Grundschule. Der Täter war psychisch auffällig. Seine Mutter brachte er als Erste um …

Ichtershausen: Zu wenig Platz für den Karneval

Die Bauplaner stellten ein Konzept für die Gestaltung der Neuen Mitte Ichtershausen vor. Der geplante neue Mehrzwecksaal ist nach Ansicht der Gemeinderäte zu klein …

DER AMOKLAUF VON NEWTOWN BRINGT EINE ALTE DEBATTE NEU IN …

Der Amoklauf von Newtown bringt eine alte Debatte neu in … Debatte nach Massaker von Newtown: Ruf nach schärferen Waffengesetzen wird lauter Der Amoklauf von Newtown bringt eine alte Debatte neu in Gang: Sollen die Waffengesetze …

Stadtsanierung im Arnstädter Bauausschuss

Arnstadt . Zur nächsten Sitzung des Bau-, Vergabe- und Umweltausschusses der Stadt Arnstadt wird am Dienstag, dem 18. Dezember, um 17 Uhr, ins Rathaus II in den Barocksaal eingeladen. Im öffentlichen Teil geht es um Schwerpunkte …

Das Sonntags-Gespräch: Bernhard Vogel

Er regierte zwei Bundesländer in Ost und West ein Vierteljahrhundert. Er führte die Adenauer-Stiftung, saß zweifach dem Bundesrat vor. Am Mittwoch wird Bernhard Vogel 80 Jahre alt. Mit Martin Debes sprach er über seine Erfolge, …

Mursis schauderhafter Verfassungsentwurf

Präsident aller Ägypter wollte er sein – das versprach Mohammed Mursi nach seiner Wahl zum Staatsob…

IN LETZTER MINUTE HAT DIE ITALIENISCHE KÜSTENWACHE EIN BOOT …

In letzter Minute hat die italienische Küstenwache ein Boot … Lampedusa: Italienische Küstenwache…

EINE REISE NACH NORDAFRIKA MUSSTE SIE WEGEN MAGENPROBLEMEN …

Eine Reise nach Nordafrika musste sie wegen Magenproblemen … Magenerkrankung: Hillary Clinton stür…

Steinmeier: SPD darf nicht allein auf soziale Gerechtigkeit setzen

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Partei davor gewarnt, im Bundestagswahlkampf allein auf soziale Gerechtigkeit zu setzen. Natürlich bleibe die soziale Gerechtigkeit in der europäischen Krise ein zentrales Thema.

Kommentar von Peter Hahne Ohne Trost verkümmert jede Hoffnung

Es ist der Augenblick, der wie keiner die Ohnmacht der Mächtigen dokumentiert, einer der bewegendsten Szenen des Jahres 2012: Ein Präsident weint. Da steht der mächtigste Mann der Welt hilflos an dem Pult im Weißen Haus, das wir …

…Glaubwürdigkeit

Was hat die österreichische Stadt Graz mit dem Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück, zu tun? Nun, dort wurde gerade vorgeführt, wie ein rares Gut in der Politik zu gewinnen ist: Vertrauen. In Graz hat die Kandidatin einer …

Alle wollen die NPD verbieten lassen: Bundestag würde Antrag stellen

Der Bundesrat hat am Freitag beschlossen, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, um ein Verbot d…

Edathy kritisiert Schäuble-Aussage im NSU-U-Ausschuss

Wolfgang Schäuble am Freitag auf dem Weg zum Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden. Fo…

Japan vor möglichem Machtwechsel – Unterhauswahl beginnt

Tokio – In Japan hat die vorgezogene Unterhauswahl begonnen, die einen Machtwechsel bewirken könnte. Sollten sich jüngste Umfragen japanischer Medien bewahrheiten, dürfte die Liberaldemokratische Partei LDP nach drei Jahren wieder …

Schmusekissen oder hartes Holz

Die USA und Europa trennen Welten – zumindest was ihre Vorstellungen vom Sozialstaat angeht. Drei Ökonomen wollen nun herausgefunden haben, dass das eine System nicht ohne das andere bestehen kann. Klingt doch erst mal gut, denkt …

Mehr als Geld

Die gemeinsame Währung ist nicht der Daseinszweck der Europäischen Union. Ihr Daseinszweck ist es, Europa zu ordnen und europäische Interessen weltweit wahrzunehmen.

Offensive bei Damaskus

Syriens Regime weitet seine Offensive gegen die Rebellen im Umland von Damaskus aus. Wie Aktivisten u…

Die Waffe der Überflieger

Der Präsident hakt das Ziel ab, der Pilot am Bildschirm drückt auf den Knopf. Nun will auch die Bundeswehr Kampfdrohnen einsetzen. Wie fliegende Automaten die Kriegführung verändern.

Wegen Patriots in der Türkei: Iran spricht von drittem Weltkrieg

Während die Türkei und ihre Nato-Partner in der Stationierung von „Patriot“-Abwehrraketen den reinen Verteidigungscharakter unterstreichen, spricht der Iran von einer massiven Bedrohungslage. Der Weltfrieden stehe auf dem Spiel.

Wegen Patriots in der Türkei: Iran spricht von drittem Weltkrieg

Während die Türkei und ihre Nato-Partner in der Stationierung von „Patriot“-Abwehrraketen den reinen Verteidigungscharakter unterstreichen, spricht der Iran von einer massiven Bedrohungslage. Der Weltfrieden stehe auf dem Spiel.

Warten auf ein Wunder

 ·  Nach der Wahl wird Japan in der Wirtschaftspolitik wahrscheinlich auf alte Wege zurückkehren. Den strukturellen Pessimismus, an dem die alternde japanische Gesellschaft leidet, wird das nicht aufhalten.

Bombe in Bonn – Fahndungspannen verärgern Terror-Ermittler

Die NRW-Behörden sind den Bonner Terrorfall los. Bundesanwaltschaft und BKA haben übernommen. Jetzt werden die Fahndungspannen der vergangenen Woche offensichtlich. Und ein Lob von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) erscheint …

Kosten für Stuttart 21: Bahn-Chef muss sich erklären

München – Der Verkehrsausschuss des Bundestages zitiert wegen der jetzt bekannt gewordenen Mehrkosten für das Tiefbahnhof-Projekt „Stuttgart 21“ Bahnchef Rüdiger Grube und den Infrastruktur-Vorstand Volker Kefer zu sich.

Letzte französische Kampfeinheiten verlassen Afghanistan

Paris reduziert Soldaten bis Sommer auf 500 …

Letzte französische Kampfeinheiten verlassen Afghanistan

Paris reduziert Soldaten bis Sommer auf 500 …

Letzte französische Kampfeinheiten verlassen Afghanistan

Paris reduziert Soldaten bis Sommer auf 500 …

Bereit zu sterben, so Gott will

Die jungen Afghanen werden Mut brauchen: Sie sollen ihr Land gegen die Taliban verteidigen, wenn die Nato bald abzieht. Ein Besuch im Trainingszentrum in Kabul, in dem die Rekruten auf den Krieg vorbereitet werden.

De Maizière: Jugendoffiziere weiter in die Schulen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) besteht auf den Einsatz von Jugendoffizieren der Bund…

Von Glühwein-befeuerter Posse zum Partei-Drama

Der vorweihnachtliche Rundumschlag von Parteichef Horst Seehofer hat die CSU in eine Krise gestürzt. Kontrahent Markus Söder ist stark wie nie – auch wenn jetzt Waffenstillstand herrschen soll.

Vagina-Streit entzweit das türkische Parlament

Darf eine verheiratete Frau und Abgeordnete des türkischen Parlaments das Wort „Vagina“ verwenden? Nein, findet der türkische Vizepremier – und löst so eine hitzige Debatte über Sexismus aus.