Autor: nachrichten.de - Politik

Finanzminister Walter-Borjans erhält Weseler Eselorden

Walter-Borjans (SPD) bekommt für seine Sturheit den Eselorden verliehen. Foto: F. Gambarini/Archiv Walter-Borjans (SPD) bekommt für seine Sturheit den Eselorden verliehen. Foto: F. Gambarini/Archiv Der nordrhein-westfälische …

Viele Kläranlagen können Mikroschadstoffe nicht filtern

Arzneimittel und Mikroschadstoffe belasten zunehmend die Gewässer. Trotzdem haben nur die wenigsten Kläranlagen in Nordrhein-Westfalen die technischen Voraussetzungen, um sie herauszufiltern. Das berichtete NRW-Umweltminister …

Sächsische Behörden: Mann muss vor Gericht – weil er Ausländer ist

Ladendiebstahl: Kein 153a StPO für Ausländer. Ein Mann soll Waren im Wert von 34,86 Euro gestohlen haben. Für gewöhnlich werden solche „Mini-Delikte“ nicht vor Gericht abgewickelt, sondern gegen Auflagen fallen gelassen. Doch die …

Flüchtlingshelfer: Die Helden von Lesbos

Tausende Flüchtlinge erreichen Lesbos übers Meer, jeden Tag. Am Strand helfen Freiwillige aus Norwegen, den Niederlanden, Deutschland – wo eigentlich der Staat helfen sollte. Eines fürchten sie alle: schlechtes Wetter.

Migrationsgipfel: EU verlangt Kooperation, Afrika Geld

Valletta (dpa) – Mehr Geld, mehr legale Einwanderung nach Europa, mehr Jobs: Afrikanische Staaten knüpfen ihre Zusammenarbeit mit Europa in der Flüchtlingskrise an Bedingungen.

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Drei Perspektiven / Kommentar zur Asylpolitik der Großen Koalition

Mit Empörung lässt sich nur begrenzt Politik machen.

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu 60 Jahre Bundeswehr

von Reinhard Zweigler, MZ Wohl kaum eine Institution der Bundesrepublik hat in sechs Jahrzehnten so viele Veränderungen ertragen müssen wie die Bundeswehr.

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Bund kann Grundstücke für Flüchtlinge und Wohnungsbau

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …

Experte widerspricht: Osten wird nicht benachteiligt

Fünf gegen Merkel: Die Regierungschefs der neuen Länder haben es satt: Sie haben jetzt einen Brandbrief an Kanzlerin Angela Merkel geschickt. Sie beklagen die finanzielle Benachteiligung des Ostens. Wortführer: Ministerpräsident …

Irans Präsident will keinen Rotwein: Franzosen streichen Staatsdinner mit Ruhani

Manchmal scheitert die Diplomatie allein am Alkohol: Weil Irans Präsident Hassan Ruhani bei seinem Besuch in Paris kommende Woche nichts trinken will, sagen die französischen Gastgeber kurzerhand ein Staatsdinner ab. Ausgerechnet …

Warum reichen den Briten Camerons Forderungen an die EU nicht?

Großbritannien kokettiert mit den EU-Austritt. Außer, die Europäer erfüllen den Briten vier Wünsche. Drei davon dürften keine Problem bereiten. Warum aber muss David Cameron dennoch Peitschenhiebe in der Heimat fürchten? …

Kontrollgremium fordert Aufklärung neuer BND-Vorwürfe

Nach neuen Vorwürfen in der Affäre um die Spionagetätigkeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) haben die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) Aufklärung gefordert.

Verunsicherte Ärzte

Der Bundestag wollte dubiose Sterbehilfevereine stoppen – doch auch Ärzte fürchten nun, kriminalisiert zu werden. Die ersten Verbände und Juristen kündigen an, gegen das Gesetz vor dem Verfassungsgericht zu klagen.

Presseschau: Westdeutsche Zeitung: Kanzlerin hat die Kontrolle über die Regierung verloren

Von Annette Ludwig Das Bild, das die Bundesregierung – allen voran die Union – in der Flüchtlingskrise abgibt, ist beschämend.

EKD verurteilt Luthers Antisemitismus

Die EKD-Synode hat sich auf ihrer Tagung in Bremen vom christlichen Antisemitismus Martin Luthers distanziert. Aus dem Wissen um die Schuld erwachse eine besondere Verantwortung, jeder Form von Judenfeinschaft entgegenzutreten, …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Ukrainischer Präsident Poroschenko beharrt auf Nato-Kurs

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Ukrainischer Präsident Poroschenko beharrt auf Nato-Kurs

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Ein Beruf nicht wie jeder andere

Einer der Soldaten der ersten Stunde war Joseph Maria von Radowitz. Als Kanzler Adenauer 1956 seine Kaserne besuchte, waren dort „fast mehr Journalisten als Soldaten“, erinnert sich der Oberst a.D. Ein Gespräch über Prügel, Stolz …

Hubertus Rybak: rbb exklusiv: Gauland-Stellvertreter zurückgetreten – Personalquerelen in

Der Anti-Flüchtlings-Kurs der Brandenburger AfD sorgt für Verwerfungen an der Parteispitze.

Als Helmut Schmidt in Bergedorf über einen Zaun sprang

Helmut Schmidt war auch deshalb ein Phänomen, weil er Menschen aus ganz unterschiedlichen Generationen für sich einnehmen konnte. Fünf stern -Journalisten und ihre Erinnerungen an den Politiker, Kanzler und Welterklärer.

Die letzte Ehre: Wohnhaus, Rathaus, Lokis Grab: So verabschieden die Menschen Helmut Schmidt

Die Nachricht vom Tode Helmut Schmidts kam nicht überraschend, traf die Hamburger aber trotzdem tief. Hunderte von ihnen kommen, um sich von Altkanzler Schmidt zu verabschieden. So werden sein Wohnhaus und das Hamburger Rathaus zu …

Neue alte Flüchtlingspolitik: Was bringt die Rückkehr zu Dublin III?

Ende August setzt die Bundesrepublik das sogenannte Dublin-Verfahren für Flüchtlinge aus Syrien aus. Jetzt ist es wieder in Kraft. An der Zahl syrischer Flüchtlinge in Deutschland wird das allerdings wenig ändern. Die …

Polizeibericht Berlin-Lichtenberg:: Jugendlicher schießt mit Schreckschusswaffe um sich

Bei einer Auseinandersetzung mit einer Schreckschusswaffe und Pfefferspray in einer S-Bahn wurden Montagabend zwei unbeteiligte Reisende verletzt.

Flucht von der lächelnden Küste: Warum die Menschen Afrika verlassen

Das westafrikanische Gambia ist die lächelnde Küste Afrikas. In dem kleinsten Land auf dem Kontinent gibt es weder Krieg noch Seuchen. Trotzdem fliehen Zehntausende nach Europa. Warum? Scheinerschießung, Elektroschocks, Malaria.

Elektrolyseur: Strom zu Gas-Anlage der Thüga-Gruppe gewinnt VKU-Sonderpreis für Kooperation

Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) hat der Strom zu Gas-Anlage der Thüga-Gruppe den Sonderpreis für Kooperation verliehen.

Neue Zahlen: Immer weniger Flüchtlinge kommen aus den Westbalkanstaaten

Menschen aus den Ländern des Westbalkans haben in Deutschland praktisch keine Chance auf Asyl – und es gibt auch immer weniger Bewerber, wie aktuelle Zahlen des Innenministeriums zeigen.

Kondolenzbücher in Hamburg und Berlin   Bürger und Politiker nehmen Abschied von Helmut Schmidt

Kondolenzbücher in Hamburg und Berlin   Mehr zum Thema Am Tag nach dem Tod des 96-jährigen Staatsmannes haben Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel in Berlin mit Einträgen in ein Kondolenzbuch ihrer Trauer um …

Von märchenhaften Erzählungen angelockt

Viele Flüchtlinge kommen nach Deutschland mit unerfüllbaren Erwartungen – befeuert durch Gerüchte, die Schlepper in den sozialen Medien verbreiten. Den Migranten wurde ein Leben im Wohlstand versprochen – und nicht im Flüchtlingsheim.

Hochschulen sind weltoffene Orte: Unis starten Initiative gegen Rassismus

Internationaler Austausch ist an Universitäten so selbstverständlich wie notwenig, um die Qualität von Lehre und Forschung aufrechtzuerhalten. Eine Erfahrung, die deutsche Unis in die aktuelle Debatte um Zuwanderung einbringen …

Etikettenschwindel bei Olivenöl?

Aus minderwertig wird „extra vergine“: Die Staatsanwaltschaft Turin ermittelt gegen sieben Olivenölmarken. Ihre Produkte wurden offenbar zu Unrecht als besonders hochwertig verkauft – auch in Deutschland.

Syrien-Konflikt: Erdogan schickt freundliche Warnung an Russland

Ermutigt durch den Wahlsieg seiner AKP wagt sich der türkische Präsident Erdogan in der Syrien-Krise vor: Ankara plant, mehr Verantwortung bei „regionalen Aufgaben“ zu übernehmen. Er warnte Russland davor, den Konflikt weiter …

Helmut Schmidt: Stationen einer außergewöhnlichen Karriere

Helmut Schmidt war ein Denker und ein Macher, ausgestattet mit einem großen Pflichtbewusstsein – einer, der in Krisen zupackt. Das bescherte ihm eine rasante Karriere, obwohl ihn seine Partei nicht liebte. Klicken Sie sich durch …

Polizeibericht Piding / Freilassing / Rosenheim: Schleuser bei Grenzkontrollen festgenommen –

Nach wie vor stellt die Bundespolizei im Rahmen der Grenzkontrollen im deutsch-österreichischen Grenzgebiet zahlreiche Schleusungen fest.

Extremismus: Studie: Rechtsextreme Einstellungen wieder stärker im Land

Fremdenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen nehmen einem Zeitungsbericht zufolge in Thüringen zu.

Evangelische Kirche: Bedford-Strohm bleibt EKD-Ratsvorsitzender

Die Evangelische Kirche hat Heinrich Bedford-Strohm klar als ihren Ratsvorsitzenden bestätigt. Auf der Synode in Bremen gab es für den bayerischen Landesbischof nur eine Gegenstimme.

Rassismus: Neuer NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages soll Empfehlungen der

Anlässlich der Einsetzung des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland-Europa des Deutschen Instituts für Menschenrechte: …

Aydan Özoguz: (Aktualisierung) phoenix Runde: Ohne Strategie? Koalition in der Flüchtlingskrise –

In der großen Koalition herrscht schon wieder Uneinigkeit.

Polizeibericht Oberseifersdorf: Drogen durch Bundespolizei festgestellt

Am 11.11.2015 gegen 01:55 Uhr wurde durch Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach ein tschechischer PKW Opel auf der B178 Ortslage Oberseifersdorf angehalten und kontrolliert.

Freunde: Freunde finden – und behalten: So machen es die Deutschen (FOTO)

Echte Freunde tragen uns durchs Leben.

Wichtige Stationen im Leben von Helmut Schmidt

Berlin/Hamburg (dpa) – Helmut Schmidt entwickelte sich schon früh zu einem politischen Allround-Talent. Die wichtigsten Lebensstationen des fünften Bundeskanzlers der Bundesrepublik im Überblick.

Studie: MERICS-Studie: Chinas Reformpolitik enttäuscht Hoffnungen auf wirtschaftliche

Die Ankündigungen vor zwei Jahren klangen ehrgeizig und weckten bei westlichen Beobachtern die Hoffnung auf eine weitere wirtschaftliche und gesellschaftliche Öffnung Chinas: Dem Markt eine „entscheidende Rolle“ einräumen, …

Internationale Pressestimmen zum Tod von Helmut Schmidt

Berlin (dpa) – Der Tod von Altkanzler Helmut Schmidt beschäftigt die Medien weit über Deutschlands Grenzen hinaus. Eine Auswahl internationaler Reaktionen: …

Flüchtlingspolitik nach Plan: Die Kanzlerin der sich schließenden Grenzen

Bei der Rhetorik der CSU oder des Innenministers macht die Bundeskanzlerin nicht mit. Inhaltlich unterscheidet sie aber nicht viel: Nach und nach verschärft Merkel das Asylrecht. Seit Monaten wird der Bundeskanzlerin von Kritikern …

Und alle ertrugen den Qualm der Menthol-Zigaretten

Die Trauer um den Altbundeskanzler Helmut Schmidt spiegelt sich auch in der Presse wieder – und das international. Eine Presseschau.

Flusskreuzfahrt: G Adventures erfindet Flusskreuzfahrten neu

Der Erlebnisreiseveranstalter G Adventures legt ein neues Flusskreuzfahrtprogramm auf, das junge und jung gebliebene Aktivreisende ansprechen soll.

TV-Ausblick: Das Erste / Bundestag live: Gedenkstunde zum Volkstrauertag / Sondersendung am

Die jährliche Gedenkstunde zum Volkstrauertag veranstaltet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge am kommenden Sonntag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages.

60 Jahre Bundeswehr: Die Gefechte wurden schlimmer, die Angst auch

In ihrer 60-jährigen Geschichte hat sich die Bundeswehr immer wieder neu erfunden. Soldaten aus vier Generationen erzählen, wie sie zur Armee kamen und was die Zeit dort mit ihnen gemacht hat. Generation Kalter Krieg: Anton Steer, …

60 Jahre Bundeswehr: So leise gründete sich Deutschlands Armee

Die Bundeswehr sollte Deutschland als Frontstaat des Kalten Krieges verteidigen. Die Deutschen protestierten. Schließlich vereinigte sie sich mit der Armee von der anderen Seite des Eisernen Vorhangs – und gewann die Sympathie der …

Kondolenzbuch für Helmut Schmidt: Verabschieden Sie sich hier mit einem letzten Gruß

Er war der beliebteste Politiker Deutschlands und schaffte, was keinem deutschen Kanzler sonst gelang: nach der Amtszeit das politische Geschehen wesentlich zu prägen. Seine Stimme wurde im Alter nicht leiser. Wie gebannt …

CDU-Oberbürgermeister zu Flüchtlingen: Wir schüren keine Ängste, wir handeln

Tübingens Grünen-OB Boris Palmer will weniger Flüchtlinge aufnehmen, sein Rottenburger CDU-Nachbar Stephan Neher dagegen ist offen für mehr. Was ist da los? …