Autor: nachrichten.de - Politik

Ban warnt vor Eskalation auf koreanischer Halbinsel

Andorra (AFP) UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat vor einer Eskalation auf der koreanischen Halbinsel gewarnt. Die nordkoreanischen „Atomdrohungen“ seien „kein Spiel“, sagte Ban am Dienstag während eines Besuchs in Andorra. Er sei …

Neu ab 1. April: Das hat sich geändert

Zum Monatswechsel sind zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft getreten. Ein Überblick: …

Auftrag erfüllt! Wir haben Großartiges geleistet

Generalmajor Jörg Vollmer ist seit Ende Februar Chef der knapp 10.000 Isaf-Soldaten aus 17 Ländern in Nordafghanistan. Von dem Einsatz wird eine professionellere Bundeswehr zurückkehren …

Syrien: 6000 Menschen sterben im März bei Bürgerkrieg

Im März sind bei dem Bürgerkrieg in Syrien 6000 Menschen ums Leben gekommen. Es ist der blutigste Monat der bereits seit zwei Jahren andauernden Kämpfe.

Ein Traditionsclub mit dunklen Seiten

Juventus Turin ist der beliebteste Club Italiens. Dank des Sponsors Fiat kann sich der Club hervorragende Spieler und Trainer leisten. Und trotzdem ist er immer wieder in Bestechungsskandale verstrickt. Es ist eine Welt voller …

FDP nimmt Debatte über soziale Gerechtigkeit an

Gerechtigkeit: Ja, Umverteilung: Nein. So lautet Westerwelles Position zur von SPD und Grünen angestrebten Gerechtigkeitsdebatte. Zudem sei er gegen weitere Belastungen der Mittelschicht.

Nordrhein-Westfalen will Papierkrieg in der Justiz beenden

Nach der elektronischen Steuererklärung soll moderne Technik auch den Papierkrieg in der Justiz Nordrhein-Westfalens beenden. Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD) treibt eine flächendeckende Einführung des elektronischen …

Denkfabrik : Ein Plädoyer für die Pkw-Maut

Das deutsche Mautsystem für Lkws ist technologisch perfekt. Geschickt genutzt, könnte es einen wirksamen Beitrag zur Vermeidung der Staus auf deutschen Straßen leisten. Dies würde beträchtliche volkswirtschaftliche Kosten …

Griechische Banken: Mehr Zeit für Rekapitalisierung

Athen (BoerseGo.de) – Die griechische Zentralbank will den Banken des Landes mehr Zeit für die dringend notwendige Rekapitalisierung einräumen. Wie der Chef der griechischen Notenbank, Giorgos Provopoulos, am Montagabend dem …

Vom Ende des Denkmalschutzes

Die rot-grüne Landesregierung von NRW streicht die Zuschüsse für den Denkmalschutz. Der Sinn ist nicht zu erkennen. Gespart wird damit nicht, aber Investitionen werden verhindert.

Wirtschaftsminister Rösler: Die Konjunktur zieht wieder an

„Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Deutschland sind robust“ …

Über die Gleichheit, die es nicht gibt

Alle Bundesländer sind angeblich gleich, nur Berlin und andere sind gleicher und müssen gepampert werden. Dagegen klagen Bayern und Hessen, nur das dritte Geberland, Baden-Württemberg, tut dies nicht. Mit gutem Grund.

Napolitano setzt Hoffnung auf Expertenrat

Zehn Weise sollen in Italien nun einen Ausweg ebenen aus der Blockade im Parlament, wo sich fünf Wochen nach der Wahl noch keine neue Regierung abzeichnet. Von diesem Dienstag an beginnen sie, im Auftrag von Staatspräsident …

Kriegsdrohungen aus Nordkorea Süddeutsche Zeitung: Kim Jong Un spielt Psycho-Krieg

Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel spitzt sich zu. Nachdem Nordkorea den Kriegszustand ausgerufen hat, kündigt der Süden für den Ernstfall Vergeltung ohne politische Abwägung an. Gerät der Konflikt außer Kontrolle? Lesen …

Pöbelei vor Asylbewerberheim

Er saufen sie, dann singen sie, dann pöbeln sie – so lässt sich die Osterfeier dreier mutmaßlich Rechtsradikaler Männer in Vockerode (Sachsen-Anhalt) zusammenfassen. Die Männer sollen dabei am Wochenende rechtsradikale Parolen vor …

Alle Welterbestätten sind beschädigt

Regime und Rebellen beschuldigen sich gegenseitig für die Zerstörung historischer Stätten in Syrien verantwortlich zu sein.

Drei Tote bei Angriff auf Gasfeld im Irak

Beim Angriff auf ein Gasfeld im Irak sind am Montag mindestens drei Arbeiter getötet und zwei entführt worden. Die Bewaffneten hätten die Büros einer lokalen Firma attackiert, die der Betreiber des Gasfelds Akka, Korea Gas …

Korea-Krise: USA verstärken Militärpräsenz – keine Hinweise auf Angriffspläne

Die USA setzen im Konflikt mit Nordkorea immer mehr auf militärische Abschreckung und verstärken im Zuge dessen ihre Präsenz in der Region. Neben hochmodernen Kampf-Jets mit Tarnkappentechnik schickt Washington Medienberichten …

Kreise: Spanien wird BIP-Prognose deutlich senken

Madrid (BoerseGo.de) – Regierungskreisen zufolge wird Spanien bereits in den kommenden Wochen eine deutliche Senkung der Prognose für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2013 vornehmen. Wie es am späten …

Spanischer Politiker in der Klemme: Rajoy-Erbe mit Dealer fotografiert

Der spanische Konservative Feijóo muss sich für seine Vergangenheit rechtfertigen. Vor fast 20 Jahren trifft er sich privat mehrmals mit einem Mann, der derzeit wegen Drogenhandels eine 14-jährige Haftstrafe verbüßt. Da ist nichts …

Die Zeitung wird noch gebraucht Streit um NSU-Prozess Urbi et Orbi

„Zeitungen sind wie Laken. Sie passen nicht in die Hand“, zitiert der „Spiegel“ einen 17-jährigen High-Tech-Entwickler. Der junge Mann scheint zu glauben, die Zeit der Gazetten sei abgelaufen. Er täuscht sich. Zeitungen haben …

Nordkorea will Atomreaktor wieder hochfahren

Nordkorea will einen Fünf-Megawatt-Reaktor in seinem umstrittenen Atomkomplex Yongbyon wieder hochfahren. Es würden …

Papst fordert Abkehr von Gier

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, beklagt die zunehmende Verfolgung von Christen. „Alle drei Minuten wird weltweit ein Christ wegen seines Glaubens getötet“, sagte er.

kolumne Bettina Röhl direkt : Der hässliche Deutsche

In den Euro-Krisenländern hat der „hässliche Deutsche“ Hochkonjunktur. Doch primitives Ressentiment ist wenig hilfreich die Euro-Krise zu lösen.

Tausende Teilnehmer an Ostermärschen

Zum Abschluss der Ostermärsche fanden am Ostermontag rund zwei Dutzend Aktionen von Friedensaktivisten überall in Deutschland statt. An den Tagen zuvor waren bereits bundesweit Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen …

Kommentar zu Nordkorea : Gegen Diktatoren hilft nur Stärke

Tyrannen sterben selten im Bett, sondern meist im Staub: Hitler, Saddam, Ghaddafi. Zuvor aber haben sie die Welt ihrer jeweiligen Zeit immer wieder blutig herausgefordert: mit Krieg, Terror, Wahnsinn. Ein junges Exemplar dieser …

Birma erlaubt nach 50 Jahren wieder private Zeitungen

Druck aus dem In- und Ausland sorgte dafür, dass auch kritische Themen Platz finden …

Widerstand gegen Drohnen

CDU-Politiker stellen sich gegen de Maizière …

Wärmedämmung rechnet sich laut Studie nicht

 Energiesparendes Bauen und Sanieren rechnet sich nach einer Studie für Hausbesitzer nicht. Den prognostizierten Einsparungen bei den Heizkosten stehe mehr als das Zweifache an Investitionskosten gegenüber.

Immer mehr Zuwanderer – Hilferuf aus Hamburg

Berlin soll Kosten mittragen. Ungebremster Zuzug vor allem aus Bulgarien und Rumänien …

Wie meine Triumph fit fürs Frühjahr wird

Und, wann machst Du Dein Motorrad für die neue Saison fertig?“ Die Frage meist männlicher Bekannter und Kollegen beantworte ich mit einem müden Lächeln: Ich lasse machen.

Türkei spricht mit Westerwelle über NSU-Prozess

. Im Streit um die Platzvergabe im NSU-Prozess hat sich die türkische Regierung jetzt direkt an Berlin gewandt.

Minenräumung und Menschenrechte

200 EU-Militärausbilder, darunter auch Bundeswehrsoldaten, beginnen heute ihre Mission in Mali. Ihr Auftrag: Die malische Armee fit zu machen im Kampf gegen die Islamisten im Norden des Landes. Die EU-Mission ist nicht …

Experten sollen Italien aus der Krise helfen

Fünf Wochen nach dem Wahl-Patt ist weiter keine Regierung in Sicht. Staatschef Napolitano geht nun neue Wege.

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: Oberstaatsanwalt weist nach Brand Vorwürfe aus der Türkei

Nach dem Hausbrand in Köln-Höhenberg mit zwei Toten wehrt sich die Kölner Staatsanwaltschaft gegen den Vorwurf der türkischen Regierung, die Ermittler hätten einen rechtsextremen Hintergrund ausgeschlossen.

 Die neuen Strafen im Straßenverkehr

Autofahrer und Radler müssen bei Vergehen künftig tiefer in die Tasche greifen! Seit dem 1. April gelten neue Straßenverkehrs- und Bußgeldvorschriften – BILD erklärt, was Sie jetzt wissen müssen. Für Autofahrer ► Parken ohne …

Merkel entspannt beim Wandern

Fotografen schätzt Angela Merkel (rechts Joachim Sauer) im Urlaub wenig. © dpa Ein Traumhotel direkt an der Küste der italienischen Insel Ischia, mit Ausblick auf den Strand von Maronti: Dort haben in den vergangenen Jahrzehnten …

Gorbatschow warnt vor einer neuen Diktatur

Nach den international kritisierten Razzien bei Nichtregierungsorganisationen (NGO) hat Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow den Kreml scharf angegriffen.

Konflikt spitzt sich weiter zu : Südkorea droht dem Norden mit Gegenschlag

Washington (RPO). Im Korea-Konflikt verschärft nun auch der Süden des Tonfall: Die südkoreanische Präsidentin hat die Armee am Montag angewiesen, auf jeden Angriff des Nordens hart zu reagieren. Die USA entsandten Kampfjets und …

Ashton optimistisch vor EU-Vermittlung zu Kosovo

Brüssel (dpa) – Vor der neuen Runde der EU-Vermittlung im Kosovo-Konflikt hat sich die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton optimistisch gezeigt. «Ich glaube, dass eine Einigung in Reichweite ist – auch wenn es nicht einfach …

GUT 8200 EURO VERDIENT EIN BUNDESTAGSABGEORDNETER, DIE …

Gut 8200 Euro verdient ein Bundestagsabgeordneter, die … Diäten-Debatte: Lammert favorisiert höhere Abgeordneten-Gehälter Gut 8200 Euro verdient ein Bundestagsabgeordneter, die Diäten wurden in den vergangenen Jahren mehrfach …

Hohe Erwartungen an das Gericht

Absperrband im Sitzungssaal 101 des Oberlandesgericht München. Hier soll am 17. April der NSU-Prozess beginnen. Foto: Peter Kneffel  Michèle Kiesewetter Das Thema ist politisch sensibel – und emotional. Das bekommt das Gericht …

DIE ZIVILE NACHFOLGEREGIERUNG DER MILITÄRJUNTA HAT ALS TEIL …

Die zivile Nachfolgeregierung der Militärjunta hat als Teil … Burma erlaubt erstmals seit 50 Jahren private Tageszeitungen Die zivile Nachfolgeregierung der Militärjunta hat als Teil ihres Reformprogramms 16 Verlagen Lizenzen …

Bayerns Innenminister Herrmann hält Doppelpass-Debatte für unnötig

München (dpa) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Debatte über eine generelle doppelte Staatsangehörigkeit als „völlig überflüssig“ kritisiert. „Mehrstaatigkeit widerspricht klar unseren Integrationszielen und …

Seoul bekennt sich zur „aktiven Abschreckung“

 ·  Falls Nordkorea angreifen sollte, so werde Südkorea entschlossen reagieren. Das sagte die südkoreanische Präsidentin Park am Montag. Sie drohte mit „starker Vergeltung“. Auch die Möglichkeit eines Präventivschlages wird nicht …

Die Angst der Südafrikaner vor dem Tod Mandelas

Mandela ist der Vater des modernen Südafrikas. Er bekämpfte das rassistische Apartheid-System, brachte sein Land auf den Weg zu Demokratie und Versöhnung. Viele Südafrikaner fürchten, sein Tod könnte die Stabilität der jungen …

BUNDESUMWELTMINISTER PETER ALTMAIER (CDU) HAT DIE …

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat die … Altmaier beklagt Egoismus der Länder bei der Energiewende Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat die Eigennützigkeit der Länder bei der Energiewende getadelt. „Die …

BERLIN – SPD UND GRÜNE WOLLEN NACH DER BUNDESTAGSWAHL …

Berlin – SPD und Grüne wollen nach der Bundestagswahl … SPD und Grüne streiten über Schwarz-Grün Berlin – SPD und Grüne wollen nach der Bundestagswahl eigentlich zusammen regieren. Trotzdem werfen sie sich nun gegenseitig vor, …

Jörg Armbruster in stabilem Zustand

Der in Syrien angeschossene langjährige ARD-Fernsehkorrespondent für die arabische Welt, Jörg Armbruster, ist nach einer weiteren Behandlung in einem türkischen Krankenhaus in stabilem Zustand.

Fall Wulff kommt wohl doch vor Gericht

Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff wird voraussichtlich doch bald einen Auftritt vor Gericht haben. Einem Pressebericht zufolge lehnte Wulffs Freund David Groenewold einen Deal mit der Staatsanwaltschaft ab.