Autor: nachrichten.de - Politik

Geschichte: Gedenkfeier für von Nationalsozialisten ermordeten Jägerstätter

In der Gedenkstätte Zuchthaus Brandenburg-Görden ist am Freitag dem vor 70 Jahren von Nationalsozialisten getöteten Franz Jägerstätter gedacht worden. Finanz-Staatssekretärin Daniela Trochowski würdigte Jägerstätter laut einer …

Mehr als 5.000 Vorschläge in 24 Stunden

ZEIT ONLINE sucht seit Mittwoch die ehrlicheren Wahlslogans der Parteien. Die Aktion ist eine der meistdiskutierten Themen auf Twitter. Seien auch Sie plakativ! …

Keine Träger, keine Seile

Etliche Brücken aus der Frühzeit des bundesdeutschen Autobahnbaus sind in die Jahre gekommen und müssen dringend saniert oder ersetzt werden. Zum Beispiel die wichtige Schiersteiner Rheinbrücke zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz.

Krisen-Flüchtlinge aus Portugal: Im Schlaraffenland

Nach einer Lobeshymne auf Schwäbisch Hall in einer portugiesischen Zeitung kamen 15 000 Jobsuchende. Nur wenige blieben …

Von Öko-Nazis und raffgierigen Schweinehunden: Grüne und FDP – die allerschlimmsten Feinde

Die Forderung nach einem fleischlosen Tag pro Woche und die maßlose Reaktion darauf zeigen es wieder einmal: Im deutschen Bundestag gibt es keine Parteien, die sich derart heftig angehen wie Grüne und FDP – Nazi-Vergleich …

Snowden greift Facebook, Google und Apple an

Ein verschlüsselter E-Mail-Dienst, den der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden zur Kommunikation genutzt haben soll, ist offenbar auf Druck der US-Behörden zur Schließung gezwungen worden. Der Besitzer des …

Auf uns Demokraten findet eine Treibjagd statt

Ägyptens prominenter Liberaler Amr Hamzawy wird von der alten Mubarak-Garde diffamiert. Weil er den Kompromiss mit den Muslimbrüdern sucht, sagt er im Interview.

Uni Bochum nimmts gelassen Baustellen kann Lammert so gar nicht gebrauchen

Der Ombudsmann der Ruhr-Universität hat nach FOCUS-Online-Informationen signalisiert, dass sich im Monat August wohl gar nichts mehr tun werde – die so genannte Plausibilitätsprüfung des von Lammert selbst eingeleiteten Prozederes …

Bouffier gegen Länderfusion

 ·  Die FDP in Hessen will ihr Bundesland mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland zusammenlegen. Ministerpräsident Bouffier hält das für „nicht zielführend“.

Veggie Day: Die Furcht vor der grünen Umerziehung

Protest gegen den fleischlosen Tag: CDU und FDP geißeln die „grüne Umerziehung“. SPIEGEL ONLINE und die Dokumentationsjournalisten des SPIEGEL machen den Faktencheck: Ist der „Veggie Day“ ein Schritt in Richtung Ökodiktatur? …

Ein Tag mit Mollath in Freiheit: Rostbratwürstchen und düstere Erinnerungen

Nach sieben Jahren kam Gustl Mollath aus Psychiatrie frei. Eine Freundin ist mit ihm die ersten Schritte in Freiheit gegangen: Vom Einwohnermeldeamt bis zum T-Shirts-Shoppen – und berichtete FOCUS Online von ihrem Tag mit Mollath.

Freund hört mit

Union und FDP sind in die Offensive gegangen. Schon unter der rot-grünen Koalition sei die Basis für die Ausspähung deutscher Bürger durch den US-Geheimdienst NSA gelegt worden, behauptet die Regierung. Zudem habe der BND den …

Bürgerkrieg in Syrien: Mehr als eine Million Kinder bereits geflohen

Seit Ausbruch des Bürgerkriegs sind nach Angaben von World Vision Deutschland mehr als eine Million syrische Kinder in die Nachbarländer geflohen. Drei Millionen weitere Kinder seien innerhalb Syriens als Binnenflüchtlinge …

Ausschließeritis? Nein Danke!

Bislang lief es ganz gutt für die Linke-Parteispitze: Nach dem turbulenten Parteitag in Göttingen im Juni 2012  hatten Bernd Riexinger und Katja Kipping Ruhe in die Partei gebracht. Die von dem ewigen Störenfried Oskar Lafontaine …

Keine Chance für Berlin: Die tollste Stadt der Welt heißt Kopenhagen

Am allerallerbesten lässt es sich in Kopenhagen leben – sagen jedenfalls die Redakteure einer Zeitschrift. In ihrem Städte-Ranking stürzt Berlin dagegen ab. FOCUS-Online-Experte Alexander Gutzmer erklärt, warum. Und was die Dänen …

FDP im Bundestagswahlkampf: Nordrhein-Westfalen soll Schwarz-Gelb retten

In Guido Westerwelles Heimat Nordrhein-Westfalen könnte sich das Schicksal der schwarz-gelben Koalition entscheiden. In kaum einem anderen Bundesland setzt die FDP derart massiv alles auf eine Karte. Ein Grund: Andere …

NSA-Abhörskandal: Die zwei Gesichter der Angela M.

Im Parteien-Streit um die NSA gibt Kanzlerin Angela Merkel die Unschuld vom Lande. Tatsächlich erlaubt aber gerade dieser Fall einen tiefen Einblick in ihren ausgeklügelten Politikstil.

Deutschland spioniert mit „XKeyscore“: BND gibt Einsatz von NSA-Ausspähsoftware zu

Die Funktionen der Ausspähsoftware ´XKeyscore´ erinnern schon sehr an die Horrorvisionen, die sich George Orwell in „1984“ ausgedacht hat: Die Software speichert Telefonnummern und E-Mail-Adressen. Jetzt hat der BND zugegeben, das …

Interview mit CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe: Die Polterei zeigt: Steinmeier ist ertappt

Die CDU sieht die Berichte über eine massenhafte Ausspähung deutscher Bürger durch den US-Geheimdienst NSA weiterhin als unbewiesen an. Der SPD wirft CDU-Generalsekretär Gröhe vor, diesen Vorwurf wider besseres Wissen mit der …

Polens Präsident ruft Macht Kinder!

Wenn es so weitergeht, zählt das polnische Volk im Jahr 2050 zehn Millionen Menschen weniger. Die Geburtenrate liegt bei 1,3. Das ist niedriger als in Deutschland und einer der schwächsten Werte der Welt. Präsident Komorowski will …

Warum ein Boykott der Wahl verlockend ist

Viele Wähler sind enttäuscht vom politischen Personal. Intellektuelle propagieren den Wahlboykott. Dass er für diese Idee anfällig ist, bekennt Alexander Schwabe.

Menschenverachtend und zynisch: Die scheinheilige Ministerin: Auch Mollaths Freilassung kann Merk

Blitzschnell hat das OLG Nürnberg die Entscheidung des Landgerichts Regensburg kassiert. Mollath ist frei. Die bayerische Justizministerin Beate Merk inszeniert sich nun als Befreierin. Dabei war ihr Verhalten menschenverachtend …

Von wegen nur Opfer

Wer hat denn nun wen abgehört? Die neuesten Enthüllungen zur Kooperation von BND und NSA stellen die bisherige Bewertung der Affäre in Frage. Ein Klärungsversuch.

Make my day!

 ·  Sollen die Grünen doch ihre Veggies essen: Wir fordern die Einführung des Anti-Anglizismen-Days. Und natürlich die Ausrufung des Schweinshaxn-Tages.

Wie dumm es laufen kann

Edward Snowden , der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter, hat viel erreicht. Er hat die gigantische Datensammelwut der USA offengelegt. Er hat einen Streit zwischen den USA und Russland heraufbeschworen. Und er hat in Deutschland …

Costa Rica: Nach Mord an Tierschützer steigt Druck auf Regierung

San José (dpa) – Über zwei Monate nach dem Mord an dem costa-ricanischen Tierschützer Jairo Mora steigt der internationale Druck auf die Regierung in San José. Umweltschutzorganisationen auf der ganzen Welt fordern umfassende Ermittlungen zu der …

Netflix gibt die Macht dem Zuschauer

Kabel, Satellit oder Antenne – in den USA haben sie meist ausgedient. Viele Menschen dort nutzen das Internet, um fern zu sehen. Neben den großen Online-Videotheken von Amazon oder Apple hat sich vor allem eine Firma als …

Gespräche über Online-Überwachung: Obama trifft sich mit Chefs der Technologie-Branche

US-Präsident Barack Obama hat sich einem Medienbericht zufolge nach dem Skandal um Internet-Überwachung durch Geheimdienste seines Landes mit führenden Figuren der Technologie-Branche getroffen. Dabei sei es um die …

Umfrage: Patienten mit Kliniken zufrieden

Bei einer Umfrage von AOK und Barmer GEK in NRW gab es viel Lob für Ärzte und Pfleger in Kliniken. Rund 80 Prozent der Patienten in Nordrhein-Westfalen sind zufrieden. Im bundesweiten Vergleich liegt NRW allerdings noch etwas zurück.

Steinmeier bereit zu Aussage vor Kontrollgremium

 ·  Die FDP will den früheren Kanzleramtschef Steinmeier zur NSA-Spähaffäre befragen. Der ist dazu bereit. Der SPD-Vorsitzende Gabriel wies Vorwürfe gegen Steinmeier zurück, Grundlagen für die Zusammenarbeit mit der NSA gelegt zu …

Moskaus Sorgen nach Obamas Absage

 ·  In Russland fürchten manche eine Eiszeit. Grund soll Washingtons Raketenabwehr sein. Meinungsverschiedenheiten bestehen nicht erst seit dem Fall Snowden.

Kerry trifft sich mit russischen Ministern

Es werden wohl eisige Gespräche: Trotz des russischen Asyls für Edward Snowden treffen sich die Verteidigungs- und Außenminister der Länder. Die UN fordert von beiden eine politische Lösung des syrischen Bürgerkriegs.

Ägypten: General Sisis Hausarbeit über Demokratie

Ägyptens starker Mann Abd al-Fattah al-Sisi hat in den USA studiert. Dort verfasste der Militärchef 2006 eine Hausarbeit über Demokratie im Nahen Osten. Sie liest sich wie eine Verteidigung des Mubarak-Regimes, gleichzeitig …

Schuss ins Knie

Es war am Dienstag „um 7.10 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit“, so steht es im Bericht des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr: Bei einer „ungewollten Schussabgabe“ im Feldlager Masar-i-Scharif, Afghanistan, „lösten sich drei …

Russische Gedächtniskirche: Vorplatz erhält historisches Antlitz

Vom 26. August bis Ende September wird auch der denkmalgeschützte Vorplatz der Russischen Gedächtniskirche St. Alexej wieder instandgesetzt, teilt das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit. Die 1913 mit dem Bau der Russischen …

Grüne kritisieren Sachsens Agrarbericht 2012: Lichtjahre von der Zielstellung von 10 Prozent

Zur Vorlage des Agrarberichts 2012 durch den Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) am Donnerstag, 8. August, erklärt Michel Weichert, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im …

Nur die Note zählt

Die Unis sind überfüllt, einen Platz gibt’s nur mit gutem Abitur. Das ist zwar ungerecht, jedoch sind Eignungstests und Auswahlgespräche in der Regel auch nicht besser …

Partei will ihren Veteranen loswerden: Rauswurf aus der CDU – Kauder will notfalls klagen

Der erste Schritt ist vollzogen: Der Heimat-Kreisverband von Siegfried Kauder hat für den Parteiausschluss des langjährigen CDU-Mitglieds gestimmt. Der Grund: Kauder tritt bei der Bundestagswahl als unabhängiger Kandidat an. Einen …

Explosionen in Syrien: Anschlag auf Assad? Regierung dementiert

Syrische Rebellen haben nach eigenen Angaben in Damaskus den Konvoi von Präsident Baschar al-Assad angegriffen, um ihn zu töten. Die Regierung dementiert dies. Klar ist allein: Assad kam nicht zu Schaden.

Schavan trauert ihrem Ministeramt manchmal nach

Ulm – Die nach einem Plagiats-Skandal zurückgetretene Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) trauert ihren Möglichkeiten im Amt manchmal noch hinterher. © dpa Die zurückgetretene Bundesforschungsministerin Annette Schavan …

Panzerglas und Stahltüren für Imbissbudenbesitzerin: Wulffs verkaufen Großburgwedeler Festung

Ex-Bundespräsident, Ex-Frau und jetzt auch noch Ex-Haus: Christian Wulff zieht einen Schlussstrich unter sein bisheriges Leben. Und einen recht profitablen noch dazu – die Sicherheitsmaßnahmen treiben den Preis für das gemeinsame …

Caracas: Keine Neuauszählung

Caracas (AFP/nd). Venezuelas Oberstes Gericht hat den Antrag der Opposition auf Prüfung der umstrittenen Präsidentenwahl am Mittwoch (Ortszeit) abgelehnt. Er sei »nicht zulässig«. Die Justiz könne einem Antrag nicht stattgeben, …

Skandal um New Yorker Bürgermeisterkandidaten : Miss Weinergate startet mit Sex-Video durch

New Yorks Möchtegern-Bürgermeister Antony Weiner kann seine ehemalige Cyber-Geliebte jetzt in einem Sex-Video bewundern. Außerdem erklärt Sydney Leathers, wie man egomane Politiker verführt. Von Gernot Kramper …

NSA durchsucht Mails von US-Bürgern

Lange haben die Enthüllungen von Edward Snowden die US-Bürger kalt gelassen. Jetzt meldet die „New York Times“, dass die NSA auch Mails von und in die USA mitliest.

Russlands Hass auf Gorbatschow: Shitstorm gegen den Totgesagten

Ist Michail Gorbatschow bei Kräften, im Krankenhaus oder gar nicht mehr unter den Lebenden? Zum wiederholten Male wurde jetzt der Tod des sowjetischen Ex-Präsidenten verbreitet. Und wieder war es eine Falschmeldung. Sie reichte, …

Schuldzuweisungen beim BND-NSA-Abkommen: Ob von Steinmeier oder Adenauer unterzeichnet

Es ist ein Thema, dass die Kommentatoren beschäftigt: die gegenseitigen Schuldzuweisungen der Parteien in der NSA-Spähaffäre. Erst wirft die Opposition der Bundesregierung vor, das Geschehen unzureichend  aufzuklären, nun kontert …

Übergriffe auf homosexuelle Reisende in Russland

Homosexuelle müssen in Russland mit gewalttätigen Übergriffen rechnen. Sowohl einheimische Schwule und Lesben als auch homosexuelle Touristen seien in jüngster Zeit öfter Opfer von Attacken in Russland geworden. Darauf weist das …

USA: Ein Zeichen gegen die Demütigung

Der Fall Snowden war für den US-Präsidenten nur der letzte einer ganzen Reihe von Enttäuschungen im Verhältnis zu Russland. Überraschend ist eher die wenig souveräne Reaktion Washingtons auf diesen Fall.

Anschlag in Pakistan: Selbstmordattentäter reißt Dutzende Menschen in den Tod

In Pakistan ist eine Trauerfeier in einem Blutbad geendet. Beim Anschlag eines Selbstmordattentäters auf die Teilnehmer einer Beerdigung sind in der Taliban-Hochburg Quetta zahlreiche Menschen getötet worden. Unter den Opfern sind …

Zwangspyschatrie: Freiheit am seidenen Faden

Gustl Mollath hat seine Chance. Sein Fall wird neu aufgerollt, die Entlassung aus der Psychiatrie ist bereits erreicht. Die meisten der 2525 Menschen, die in Bayerns 14 geschlossenen psychatrischen Anstalten sitzen, werden eine …