Autor: nachrichten.de - Politik

Justiz Justiz Erdogan ernennt in Korruptionsskandal zehn neue Minister 

Justiz Istanbul (dpa) – Der Korruptionsskandal in der Türkei zieht immer weitere Kreise. Mit einer radikalen Kabinettsumbildung versucht Regierungschef Recep Tayyip Erdogan, eine der schwersten politischen Krisen seiner Amtszeit …

Ein Toter bei Ausschreitungen in Kairo

 ·  Nachdem die Regierung die Muslimbruderschaft zur Terrororganisation erklärt hat, kommt es in Kairo zu neuen Spannungen. Bei den Protesten ist nun ein Mensch ums Leben gekommen.

In der Union taugt nur von der Leyen zur Merkel-Nachfolgerin

 ·  Von allen Unionspolitikern ist Verteidigungsministerin von der Leyen derzeit die einzige, die zur Nachfolgerin der Kanzlerin taugt. Dafür muss sie sich aber im neuen Amt erst bewähren.

Pressestimme: Stuttgarter Nachrichten zur Türkei

    STUTTGART (dpa-AFX) – „Stuttgarter Nachrichten“ zur Türkei:     „Der immer weitere Kreise ziehende Korruptionsskandal setzt Erdogan unter Druck. Weit mehr als die spektakulären Taksim-Proteste. Zehn Minister haben auf seinen …

Anarchie, Allianz und Anti-Balaka

Die Zentralafrikanische Republik wird von schweren Gefechten erschüttert, bei denen Dutzende Menschen starben. Ein Angriff auf den Präsidentenpalast wurde abgewehrt. Doch wie kam es zu dem Konflikt und wer kämpft um die Macht? …

Justiz Justiz Pussy-Riot-Frauen sprechen über Zukunftspläne

Justiz Moskau (dpa) – Nach ihrer Entlassung aus dem Straflager äußern sich die Aktivistinnen der kremlkritischen Punkband Pussy Riot heute vor Journalisten in Moskau über ihre Pläne. Nadeschda Tolokonnikowa und Maria Aljochina …

Greenpeace-Aktivisten erhalten Ausreisepapiere

Moskau. Nach mehr als drei Monaten haben die ersten der in Russland festsitzenden Greenpeace-Leute ih…

Jahn-Behörde beschäftigt 37 Stasi-Mitarbeiter

Berlin. Knapp drei Jahre nach dem Amtsantritt Roland Jahns als Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen sind weiter 37 frühere Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes in der Berliner Behörde beschäftigt. Von den damals 48 ehemaligen …

Ein Land, neun Lebenswege Das Projekt

2014 zieht die Internationale Schutztruppe aus Afghanistan ab – was danach kommt, ist ungewiss. Gelingt es, das Land weiter aufzubauen? Oder driftet Afghanistan wieder ab in Richtung Bürgerkrieg, Gewalt und Herrschaft von …

Justiz – Regierungskrise in der Türkei

Istanbul (dpa) – Der Korruptionsskandal in der Türkei zieht immer weitere Kreise. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sah sich zu einer radikalen Umbildung seines Kabinetts gezwungen.

Ausnahmen gefordert: Schon wieder Zoff um Mindestlohn

Pro Stunde mindestens 8,50 Euro! Für alle! Oder doch nicht? Obwohl der Mindestlohn im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht, fliegen bei dem Thema bereits jetzt die Fetzen. Nach SPD und Union zoffen sich jetzt Arbeitgeber und …

Ganze Viertel dem Erdboden gleichgemacht

Nach schweren Regenfällen und Erdrutschen in Brasilien wird nach und nach das Ausmaß der Katastrophe deutlich: Mehr als 500 Menschen kamen ums Leben. In der Stadt Teresópolis wurden ganze Stadtviertel zerstört. In mehreren …

Bis ins neue Jahr

Alles deutet auf einen langen Kampf zwischen ver.di, den Beschäftigten und dem Onlinehändler Amazon hin. Die Nichtverlängerung der befristeten Verträge von nach Gewerkschaftsangaben rund 600 Angestellten im Logistikzentrum …

6000 neue Flüchtlinge

Der Berliner Senat erwartet 2014 eine ähnliche Zahl von Asylbewerbern wie in diesem Jahr. »Wir müssen uns im kommenden Jahr auf rund 6000 neu hinzukommende Flüchtlinge einstellen«, sagte Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) dem …

Rekord in Himmelpfort

Himmelpfort. 48 Tage lang haben der Weihnachtsmann und seine Helfer im Weihnachtspostamt Himmelpfort geduldig auf die Wunschzettel aus aller Welt geantwortet. Zum Schluss gab es gleich zwei Rekorde zu vermelden. So beliebt war der …

Wasserrat will kontrollieren

Die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch fordert schon seit ihrem Bestehen mehr Transparenz und Kontrolle bei den Wasserbetrieben. Vor allem aber direkte Mitwirkungsmöglichkeiten für alle Berliner wären für die Initiative ein …

Landrat Michael Geisler fordert eine bessere Finanzausstattung der Kommunen

Ohne mehr Geld vom Bund und vor allem vom Freistaat droht der Etat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge immer mehr in ein Defizit zu rutschen. Um die Aufgaben vor allem im Bereich Soziales und Jugendhilfe in Zukunft …

Früherer NPD-Chef Apfel erklärt Parteiaustritt

  Berlin (dpa) – Der frühere NPD-Vorsitzende Holger Apfel ist wenige Tage nach seinem Rücktritt von seinem Spitzenamt aus der rechtsextremen Partei ausgetreten. Seine Entscheidung begründete er am Heiligabend in einer persönlichen …

Tod des Palästinenserführers: Russische Forscher schließen Vergiftung Arafats aus

Die Mehrheit der Experten, die die Todesursache Jassir Arafat untersucht hat, schließt eine Vergiftung des 2004 verstorbenen Politikers aus. Russische Forscher gehen davon aus, dass der Palästinenserführer eines natürlichen Todes …

Japan verdirbt China die Geburtstagsparty für Mao

Peking unterstellt Japans Premier Shinzo Abe mit dem Schrein-Besuch eine Provokation. Die chinesische Führung will ungestört Maos 120. Geburtstag ehren, auch Kritik am Vorsitzenden ist unerwünscht.

Japan verdirbt China die Geburtstagsparty für Mao

Peking unterstellt Japans Premier Shinzo Abe mit dem Schrein-Besuch eine Provokation. Die chinesische Führung will ungestört Maos 120. Geburtstag ehren, auch Kritik am Vorsitzenden ist unerwünscht.

Appell : Papst ruft zum Gebet für verfolgte Christen auf

Papst Franziskus hat zum Gebet für verfolgte Christen in aller Welt aufgerufen. „Ich rufe insbesondere dazu auf, für die Christen zu beten, die Diskriminierung erleiden, weil sie im Namen Christi und des Evangeliums Zeugnis …

Nur noch Bundestagsabgeordnete Nur noch Bundestagsabgeordnete Schavan strebt kein höheres

Die frühere Bundesbildungsministerin Annette Schavan ( CDU ) strebt unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits um ihre Doktorarbeit kein höheres politisches Amt mehr an. „Ich öffne mich für eine neue Lebensphase. Ich kann ohne Amt …

Kommentar: Badische Zeitung: Korruptionsskandal in der Türkei: Viele Defizite Kommentar von

Es ist schlecht bestellt um die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei: Da muss der Regierungschef das halbe Kabinett austauschen, weil etliche seiner Minister offenbar korrupt waren.

Gewalt stellt Neuwahl in Frage

Die als Ausweg aus Thailands Regierungskrise geplanten Neuwahlen drohen zu scheitern. Die Wahlkommission des Landes forderte, die für Anfang Februar angesetzte Parlamentswahl auf unbestimmte Zeit zu verschieben. „Unter den …

Polizeibericht Wilhelmshaven: Hafen Bensersiel: Erneute Verunreinigung durch ölhaltige Substanz –

Am heutigen Tag wurde erneut eine Verunreinigung des Hafens von Bensersiel durch Öl gemeldet.

Kolumne: Die Kürze des Lebens

Im Schnitt nehmen Menschen über 65 Jahre bei uns 7,3 Medikamente am Tag ein. Dieser Pillencocktail kann sogar dazu führen, dass Leute früher sterben als nötig. Viel hilft eben nicht immer viel.

SPD-Senator setzt auf harte Urteile nach Krawallen

„Hass auf unsere Gesellschaft“ hat der Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) ausgemacht. Jetzt müsse deutlich gemacht werden, dass es keine Akzeptanz für gewalttätige Straftäter gebe.

Erpressung mit Regierungssegen

Um Kosten zu senken und die Produktivität zu erhöhen, sollen die Beschäftigten in der französischen STX-Werft pro Tag 20 Minuten mehr arbeiten. Ein Gesetz der Linksregierung macht es möglich. Der STX-Werft im französischen …

Türkei Regierungskrise: Erdogan: „Ich ändere mich nicht!“

Ein Korruptionsskandal zieht in der Türkei immer weitere Kreise. Mit einer großen Regierungsumbildung versucht Regierungschef Erdogan, eine der schwersten politischen Krisen seiner fast elfjährigen Amtszeit in den Griff bekommen.

Ukraine: Journalistin verprügelt für ihre Recherchen

Tatjana Tschornowol wurde von mehreren Männern zusammengeschlagen. Die regierungskritische Journalistin liegt seit Dienstagnacht im Krankenhaus. Kurz vorher beschuldigte sie den ukrainischen Innenminister der Korruption.

Das ist die Mannschaft! Wie ist die Taktik?- Seite 2Die Regierungsbildung begann mit einem Verrat

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Politik: Das ist die Mannschaft! Wie ist die Taktik?

Sozialdemokraten fürchten nur eines: Obwohl sie mitregieren, erntet Angela Merkel die Lorbeeren. Sigmar Gabriels Kabinettsriege braucht die Schlagkraft, eigene Akzente zu setzen …

Schwere Aufgaben für Hendricks

Die neue Bundesumweltministerin muss die Endlagerkommission anschieben – und ein Ziel für die Rest-Castoren finden. Die neue Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zeigt keine Angst vor großen Aufgaben. Gleich zu Beginn des …

Erdoğan versucht, seine Haut zu retten

Kriegskabinett nennt die türkische Opposition das, was sich Recep Tayyip Erdoğan in seiner Not da als Regierungsmannschaft zusammengebastelt hat. Das trifft die Sache ziemlich gut. Der türkische Premier sieht sich von Feinden …

Sturz zurück ins Irrationale

Erdoğan hat die Türkei zum Vorbild für eine moderne islamische Demokratie gemacht. Jetzt gefährdet er das, weil er Vernunft durch Verschwörungstheorien ersetzt. Ein Kommentar von  Lenz Jacobsen …

Waffentechnik für den Erzfeind: Seite 2Deutsche Geheimdienste sind unentschlossen

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Klitschko kämpft um sein Land – Seite 2Der Majdan kreiert neue Anführer

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Russland und Syrien fördern gemeinsam Öl

Syrien steckt in einem Bürgerkrieg, dennoch schließt das Land ein Abkommen mit Russland: Gemeinsam wollen die Länder im Mittelmeer Öl und Gas fördern. Die Kosten für die Erkundung trägt Russland.

Trend Rekommunalisierung

Die Ära der Privatisierung von landeseigenen Betrieben ist vorbei, Rekommunalisierung heißt der Trend des Jahres. Bürgerinitiativen und Opposition geht der neue Senatskurs indes nicht weit genug. Es war mit Sicherheit der …

Der Totengräber der Islamischen Republik

Vier Jahre lang war der Iran für ausländische Journalisten faktisch gesperrt. Das ändert sich gerade. Was sichtbar wird, erinnert verblüffend an die Schlussphase der DDR. von  Martin Gehlen …

Lucke fordert hessischen Landesvorsitzenden zum Rücktritt auf

 ·  Der Streit in der „Alternative für Deutschland“ eskaliert weiter: Parteisprecher Bernd Lucke drängt den hessischen Vorsitzenden Volker Bartz zum Rücktritt und droht im F.A.Z.-Interview mit einem Abwahlantrag.

Druck durch NPD-Verbotsverfahren zeigt Wirkung

Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) sieht in dem NPD-Verbotsverfahren einen Grund für die aktuelle Krise der rechtsextremen Partei. «Der zunehmende Druck, auch durch das begonnene Verbotsverfahren, zeigt endlich Wirkung», …

EU-ErweiterungSeite 2: Wir müssen einfache Zugangsmöglichkeiten zu Sozialleistungen erschweren

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Erdogan sieht sich als Opfer

Der Korruptionsskandal in der Türkei hat Ministerpräsident Erdogan zu einer Kabinettsumbildung gezwungen und die Regierung in ihre bisher schwerste Krise gestürzt. Erdogan sieht sich als Opfer einer Verschwörung.

CSU-General mit loser Zunge und ohne Hemmungen

Die CSU hat einen neuen Generalsekretär: Andreas Scheuer ist die Nummer 20 auf diesem Posten, der kämpferische Veranlagung erfordert. Aber der Einsatz wird meist mit einem Karrieresprung belohnt.

Bericht: USA beliefern Irak mit Raketen und Drohnen

Die USA versorgen den Irak im Kampf gegen Extremisten stillschweigend mit Raketen und Aufklärungsdrohnen, heißt es in einem Bericht der ‚New York Times‘. Ziel sei, das irakische Militär angesichts der „Explosion der Gewalt“ …

Fünf Verletzte bei Anschlag auf Bus in Kairo

Bei einem Bombenanschlag auf einen Bus in der ägyptischen Hauptstadt Kairo sind fünf Menschen verletzt worden.

Kleines Nachspiel zum Dresdner Handygate von 2011: 1.400 Verfahren – und fast alle eingestellt

Die ganze Republik diskutiert seit dem Sommer über die Enthüllungen Edward Snowdens über die Schnüffelpraxis der NSA. Gleichzeitig wurde die enge Kooperation auch deutscher Geheimdienste mit den US-amerikanischen Datensammlern …

Geburtstag des Staatsgründers: 120 Jahre Mao Tsetung: Feuerwerk und gratis Nudeln

Den 120. Geburtstag des Staatsgründers Mao Tsetung hat die Volksrepublik China groß gefeiert. Dessen Beliebtheit ist immer noch groß und nimmt angesichts von Ungleichheit und Korruption im Land sogar wieder zu. Eine kritische …