Autor: nachrichten.de - Politik

Es gab damals keine Konzepte Zur Person

Deutschland darf in der Flüchtlingskrise die Fehler nicht wiederholen, die bei der Integration der Gastarbeiter gemacht wurden, sagt Staatsministerin Aydan Özoguz im -Interview. Die Menschen seien eine Chance für das Land.

CSU lehnt Forderung aus der CDU nach Norwegen-Status für Türkei ab

Die CSU hat den Vorschlag von CDU-Vize Thomas Strobl abgelehnt, der Türkei in der EU den Status Norwegens anzubieten. “Die CSU steht zur privilegierten Partnerschaft mit der Türkei – nicht mehr und nicht weniger”, sagte …

Asylanträge: EU-Parlamentspräsident wirft Innenminister Versagen vor

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) angesichts von mehr als 300.000 unbearbeiteten Asylanträgen Versagen vorgeworfen. Dieser habe es “seit Jahren trotz der Klagen aus Ländern …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Kita-Gebühren in Sachsen-Anhalt/Eltern müssen für Betreuung ab

Halle. Viele Eltern in Sachsen-Anhalt müssen bei der Betreuung ihre Kinder in Krippe, Kindergarten und Hort immer tiefer in die Tasche greifen.

Stuttgarter Zeitung: Frankreich/Regionalwahl

Das Familienunternehmen Le Pen mit Parteichefin Marine und der aufstrebenden Nichte Marion Maréchal Le Pen als Leitfiguren, konnte es dabei belassen, die üblichen Beruhigungsmittel zu reichen, sprich: Feindbilder, bei deren …

Westfalenpost: Harald Ries zur Regionalwahl in Frankreich: Populisten profitieren vom Verdrängen

Es gibt Möglichkeiten, die starke Stellung des Front National kleinzureden: Die französischen Regionen haben viel weniger Bedeutung als die deutschen Bundesländer. In der zweiten Runde können Sozialisten und Konservative gemeinsam …

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Waffen und Terror in den USA

Während die Ermittlungen der Hintergründe des Blutbads im kalifornischen San Bernardino noch in den Anfängen stecken, lässt sich eines mit Gewissheit sagen: Das Killer-Pärchen hatte kein Problem, sich bis an die Zähne zu bewaffnen.

Von Rechts gegen Flüchtlinge in Europa

Berlin (dpa) – Viele Parteien in Europa wollen mit ihrer Politik gegen Flüchtlinge punkten, so auch die rechtsextreme Front National (FN) in Frankreich unter ihrer Chefin Marine Le Pen. Eine kurze Übersicht über Wahlerfolge von rechten oder …

BERLINER MORGENPOST: Mit Almosen abgespeist / Kommentar von Thomas Fülling

„Wir sind mit unserer Geduld am Ende.“ Diesen Satz hört man immer wieder, wenn man sich mit Gewerbetreibenden unterhält, die am Hauptstadtflughafen BER Flächen angemietet haben. Von den Flughafenbetreibern bekamen sie Betonflächen …

Merkel sucht bei CDU-Parteitag Lösung im Streit um Flüchtlinge

Berlin/Zeulenroda (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt den CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe über ihre umstrittene Flüchtlingspolitik abstimmen.

Kampf gegen IS – Franzosen kommandieren deutsche Fregatte

Die für den Anti-Terror-Einsatz gegen den IS abgestellte Fregatte „Augsburg“ ist in der Nacht zum Sonntag dem Einsatzkommando der Franzosen unterstellt worden. Wie ein Sprecher der Bundeswehr in Potsdam mitteilte, traf die …

Ausschreitungen in Athen

In Athen hat es schwere Ausschreitungen gegeben. Demonstranten warfen Brandbomben, die Polizei setzte Tränengas ein. Anlass war eine Gedenkaktion für einen Schüler, der vor sieben Jahren von einem Polizisten erschossen worden war.

Einmal nach Alaska reisen

Sie hat den ganzen Tag gekocht, sagt sie fröhlich. Samah strahlt, lächelt, die braunen, fast schwarzen Augen funkeln. Alles an ihr funkelt ein bisschen, und das Lächeln ist ansteckend. Samah el Hassoun, 22, aus Basra, Irak, hat an …

Rheinische Post: Der Antragsstau Kommentar Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots) – Preisfrage: Wenn ein Asylbearbeitungssystem mit rund 2000 Mitarbeitern auf 30.000 bis 100.000 Flüchtlinge gut eingestellt ist, was passiert dann, wenn plötzlich über eine Million kommen? Dann ist es skandalös, …

SPD uneins über schärfere Anti-Terror-Gesetze

SPD-Innenexperte Lischka macht sich für schärfere Anti-Terror-Gesetze stark. In einem Papier, das dem vorliegt, fordert er, Überwachungsmöglichkeiten auszudehnen. Damit stößt er parteiintern auf Widerspruch.

Vermisste 18-Jährige wohlbehalten aufgetaucht

Eine drei Tage lang vermisste 18-Jährige ist wohlbehalten wieder aufgetaucht. Laut einer Mitteilung der Polizei meldete sich die junge Frau am Sonntag auf einem Polizeiabschnitt. Sie habe gesagt, dass sie freiwillig bei einem …

Dank Miriuta: Energie arbeitet sich hoch

Energie Cottbus rollt das Tableau weiter von hinten auf. Unter Trainer Vasile Miriuta haben die Lausitzer noch nicht verloren und feierten mit dem 1:0 beim FSV Mainz 05 II im neunten Spiel den dritten Sieg. Von Abstiegsplatz 18 …

Berlin Volleys weiter souverän: Sieben Spiele, sieben Siege

Die Berlin Volleys bleiben weiterhin souverän. Foto: Rainer Jensen/Archiv Die Berlin Volleys bleiben weiterhin souverän. Foto: Rainer Jensen/Archiv – Bei den Berlin Volleys ist Regeneration angesagt. Nach dem 3:0 (25:15, 25:21, …

Weihnachtsmänner-Vollversammlung in Gedächtniskirche

Weihnachtsmänner auf Vollversammlung der «Berliner Weihnachtsmannzentrale». Foto: G. Fischer/Archiv Weihnachtsmänner auf Vollversammlung der «Berliner Weihnachtsmannzentrale». Foto: G. Fischer/Archiv Weihnachtsmann-TÜV in der …

Flüchtlinge ziehen aus Zelten in Wohnheim

Auf dem Gelände der früheren Lausitz-Kaserne in Doberlug-Kirchhain (Elbe-Elster) können die ersten Flüchtlinge aus den Zelten in ein Wohnheim ziehen. «Nach den Notmaßnahmen vom Spätsommer ist dies ein weiterer Schritt auf dem Weg …

Alter Airport in Enschede soll Flugzeugfriedhof werden

Blick auf ein Gebäude vom Flughafen Enschede Airport Twente. Foto: Friso Gentsch/Archiv Blick auf ein Gebäude vom Flughafen Enschede Airport Twente. Foto: Friso Gentsch/Archiv Gegen einen Regionalflughafen im holländischen …

Gutes Adventswochenende für Berliner Handel

Das zweite Adventswochenende mit dem ersten verkaufsoffenen Sonntag der Saison ist für die Berliner Händler nach Branchen-Angaben erfolgreich verlaufen. «Das Wochenende hat ihnen die Woche gerettet», sagte der Hauptgeschäftsführer …

Gauck spricht mit Netanjahu über Terror und Friedensprozess

Bundespräsident Joachim Gauck hat seine zweitägige Israelreise mit einem Arbeitsfrühstück bei Premier Benjamin Netanjahu fortgesetzt. Dabei dürften beide Politiker in Jerusalem auch über die Bedrohung durch die Terrormiliz IS und …

A2-Baustelle im Kreuz Oberhausen: Arbeiter von Auto erfasst

Beim Einrichten einer Nachtbaustelle auf der Autobahn 2 bei Oberhausen ist ein 50 Jahre alter Bauarbeiter ums Leben gekommen. Der Mann habe am späten Freitagabend mit seinem Lastwagen auf einem Seitenstreifen unmittelbar vor …

Lucke-Partei Alfa gründet märkischen Landesverband

Die Partei Alfa hat einen märkischen Landesverband gegründet. Foto: Daniel Bockwoldt/Archiv Die Partei Alfa hat einen märkischen Landesverband gegründet. Foto: Daniel Bockwoldt/Archiv Die Partei Allianz für Fortschritt und …

Situation beim BVB: Subotic trotz Startelfeinsatz skeptisch

Neven Subotic. Foto: Guido Kirchner/Archiv Neven Subotic. Foto: Guido Kirchner/Archiv Neven Subotic sieht seine Situation bei Borussia Dortmund trotz seines ersten Bundesligaeinsatzes seit über drei Monaten kritisch. «Natürlich …

Märkische Oderzeitung: Brandenburger rüsten auf

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die „Märkische Oderzeitung“ bringt in der Montagausgabe folgende Meldung. Der Text ist bei Nennung der Quelle „Märkische Oderzeitung“ sofort frei. Brandenburger rüsten auf Frankfurt (Oder) (MOZ) Die …

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Islamistische Anschläge Der privatisierte Terror Dirk

Wenn es das Ziel der Massenmörder des „Islamischen Staates“ sein sollte, die zivilisierte Welt an den Rand der Verzweiflung zu treiben, dann sind die Apokalyptiker in der vergangenen Woche in Amerika und – nach dem Messerattentat …

»Wir hören jede Nacht die Bässe«

Am Freitagabend begann das Verfahren, mit dem bis 2018 ein Bebauungsplan für das Friedrichshainer Areal erstellt werden soll. Gut 100 Anwohner und Nutzer des RAW-Geländes versammelten sich am Freitagabend im Mehrzweckraum des …

Nach Terroranschlägen in Paris: Frankreich: Rechtsextreme Front National vor Erfolg bei

Drei Wochen nach den Terroranschlägen in Paris wählen die Franzosen ihre Regionalvertretungen. Die Wahllokale stehen unter dem starkem Schutz von Polizei und Militär. Trotz Zuspruch für Präsident Hollande setzt die rechtsextreme …

Identität des Terroristen gelüftet: Er wird „Jihad Vlad“ genannt: Russischer IS-Henker erklärt

In einem neuen Schreckensvideo des Islamischen Staates enthauptet ein russisch sprechender Henker einen Landsmann. Eine sibirische Zeitung hat jetzt die Identität des Terroristen gelüftet: Er stammt aus einer christlichen Familie.

Kommentar zu Rechten von Homosexuellen: Die Bundesregierung muss sich ihrer Vorbildrolle endlich

Zwar ist es nicht die Schuld der Bundesregierung, dass homosexuelle Menschen in vielen Ländern diskiminiert werden, dennoch muss sie ihre Vorbildrolle endlich einnehmen. Ein Kommentar.

Kommentar: WAZ: Die Strategie der Terroristen – Kommentar von Lutz Heuken zum Terror des IS

Der selbst ernannte Islamische Staat versteht sich gleichermaßen auf Terror und auf Propaganda.

Fünf Millionen Versicherte erhalten Chance auf abschlagfreie Rente

Rentenversicherte könnten künftig leichter abschlagsfrei in Rente gehen. Das berichtet das “Handelsblatt” unter Hinweis auf die Pläne der Koalition zur Flexi-Rente. Dem Bericht zufolge soll die Altersgrenze, ab der Arbeitnehmer …

Rechtsextreme vor Erfolg

Drei Wochen nach den Terroranschlägen in Paris wählen die Franzosen ihre Regionalvertretungen. Die Wahllokale sind stark gesichert. Trotz Rückenwind für Präsident Hollande setzt der rechtsextreme Front National auf Sieg.

Türkei leidet unter russischen Sanktionen

Bis vor kurzem war die Türkei bei Russen ein beliebtes Reiseziel – doch mit den Moskauer Sanktionen hat sich das geändert. Türkische Hoteliers sehen ihre Existenz bedroht. Und nicht nur die Reisebranche leidet.

EKD-Vorsitzender: Menschenrechtswidrige Überzeugungen zur Sprache bringen

Nach Überzeugung des Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, sind “Toleranz, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung von Männern und Frauen sowie eine klare Zurückweisung von …

Platini-Honorar: UEFA-Exko informiert

Das Exekutivkomitee der UEFA war offenbar schon im November 1998 darüber informiert, dass Michel Platini ein jährliches Honorar von einer Million Schweizer Franken vom Weltverband FIFA erhalten sollte. Dies berichtet die …

Venezuela entscheidet bei Wahl über Sozialismus-Projekt

Caracas (dpa) – Venezuela, das Land mit den weltweit größten Ölreserven, hat am Sonntag über die Zukunft seines umstrittenen Sozialismus-Projekts entschieden.

US-Vizepräsident Biden in Kiew erwartet: Trotz Waffenruhe Gefechte in der Ukraine

Trotz einer vereinbarten Waffenruhe sterben wieder Kämpfer in der Ukraine. OSZE-Beobachter weiten ihre wichtige Präsenz in der Region aus. Mit welcher Botschaft kommt US-Vizepräsident Biden nach Kiew? …

Gabriel warnt Saudi-Arabien vor Finanzierung von Islamismus

Berlin – Die Bundesregierung schwankt in ihrer Haltung zu Saudi-Arabien zwischen deutlicher Kritik und lobenden Worten für einen „wichtigen Partner“. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) warnte das Golfkönigreich am Wochenende …

Vorstoß für Finanzreform: Ramelow sieht Ost-Länder als Verlierer

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht den gemeinsamen Vorstoß der Länder für eine Neuregelung der Finanzbeziehungen zum Bund skeptisch.

Philologenverband Sachsen-Anhalt: Jürgen Mannke tritt nach Warnung vor kräftigen, muslimischen

Jürgen Mannke, Chef des Philologenverbandes Sachsen-Anhalt, ist zurückgetreten. Er hatte Anfang November mit einem Artikel in der Verbandszeitschrift der Gymnasiallehrer-Gewerkschaft Vorurteile gegen muslimische Flüchtlinge geschürt.

Gabriel warnt Saudi-Arabien vor Finanzierung von Islamismus

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung schwankt in ihrer Haltung zu Saudi-Arabien zwischen deutlicher Kritik und lobenden Worten für einen «wichtigen Partner».

Schwesig präzisiert Reform des Ehegattensplittings

Vor dem SPD-Parteitag in der kommenden Woche hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ihr Reformkonzept für das Ehegattensplitting präzisiert. “Alle, die heute vom Ehegattensplitting profitieren, werden es auch behalten”, …

Bundesregierung antwortet auf Grünen-Anfrage: Homosexualität bleibt oft ungeduldet – Fortschritte

Die Bundesregierung hat auf Anfrage der Grünen Antworten auf die Situation von Homosexuellen gegeben. In vielen Ländern bleibt die gleichgeschlechtliche Liebe zumindest gesellschaftlich ungeduldet. Widersprüche gibt es bei zwei …

Londoner Polizei: Messerattacke in U-Bahn war Terrorangriff

Ein Messerstecher verletzt in der Londoner U-Bahn drei Menschen. War es wirklich ein Terrorakt, wie die Polizei vermutet? …

Syriens Präsident Assad: London wird mit Anti-IS-Strategie scheitern

Damaskus (dpa) – Nach Meinung von Syriens Präsident Baschar al-Assad sind die westlichen Luftschläge im Krieg gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) «zum Scheitern verurteilt».

Afghanistan: Bundeswehr fürchtet erneute Machtübernahme der Taliban

In Afghanistan droht nach Einschätzung der Bundeswehr im kommenden Jahr eine erneute Machtübernahme durch die radikal-islamischen Taliban. Das berichtet die “Bild” (Montag) unter Berufung auf den geheimen “Ausblick Sicherheitslage …

Überraschende Einigung in Libyen

Die verfeindeten Regierungen Libyens haben sich auf ein politisches Abkommen geeinigt. Dabei handelt es sich nicht um den unter UN-Vermittlung ausgehandelteten Friedensvertrag, hat aber ebenso eine Einheitsregierung als Kernziel.