Autor: nachrichten.de - Politik

Altenberg: Infoabend über Zukunft der Sportstätten

Landrat Michael Geisler (CDU) lädt die Altenberger Stadträte und Ortschaftsräte heute zu einer Informationsveranstaltung über die Zukunft der Sportstätten ein. Ziel ist es, über den derzeitigen Stand des Sportstättenkomplexes zu …

Oberbürgermeisterwahl in Dresden findet möglicherweise am 7. Juni 2015 statt

Dresden. Über das Amt des Oberbürgermeisters in Dresden könnte am 7. Juni 2015 entschieden werden. An diesem Tag sollen in Sachsen landesweit Bürgermeister und Landräte gewählt werden. Dabei geht es um etwa 200 Stadtoberhäupter …

Schweizer Abschottung – Ratlos im Tal der Tränen

Nach dem Votum zur Begrenzung der Einwanderung lecken die Verlierer ihre Wunden, und die Sieger verzichten auf Triumphgeheul. In der Schweiz weiß niemand, wie die Entscheidung umgesetzt werden soll.

Stichwort: Die Unschuldsvermutung

Berlin (dpa) – Die Unschuldsvermutung gilt als einer der wichtigsten Grundsätze des Rechtsstaats. Danach gilt jeder Beschuldigte bis zum rechtskräftigen Beweis des Gegenteils als nicht schuldig, dementsprechend ist er zu behandeln.

Nehmt die Angst vorm Fremden ernst

Seien wir ehrlich: Auch in Deutschland hätte ein Plebiszit gegen Einwanderung beste Chancen. Was dagegen hilft? Sicher nicht die Predigten von Willkommenskultur. von  Ludwig Greven …

Auszeichnung: Leistungsfähigkeit der Module von JA Solar in extremen Umgebungsbedingungen durch

– JA Solar ist das erste Solarunternehmen, das eine solche Zertifizierung der CQC erhält …

Kommentar Diäten-Pläne: Ausdruck von Maßlosigkeit

Mit rund 8000 Euro sind Abgeordnete schon heute wirklich gut bezahlt, zumal zu dieser Summe all die Zusatzleistungen für Büro und Mitarbeiter hinzukommen. Diese Bezüge jetzt um rund zehn Prozent zu erhöhen, ist ein Ausdruck von …

Die EU soll schuld sein an der Flut

Die Überschwemmungen im Südwesten Englands nehmen kein Ende. EU-Gegner versuchen jetzt, die Fluten für ihre Zwecke bei der Europawahl zu nutzen: Sie geben der Politik in Brüssel die Schuld an den Wassermassen.

Bombe explodiert vor Anschlag – 22 Islamisten tot

Sie wollten gerade ein Propaganda-Video mit dem künftigen Selbstmord-Attentäter drehen – da explodierte die Autobombe schon. 22 Mitglieder der islamistischen Gruppe ISIL starben bei der Detonation.

Programmablauf: phoenix-Sendeplan für Mittwoch, 12.02.2014; Tages-Tipp: 21:00 Gysi und die Stasi

Sendeablauf für Mittwoch, 12. Februar 2014 …

Gastgeber hat (noch) alles im Griff

Wo ist das Wetter tagsüber milder als in Düsseldorf, Hamburg oder München? Genau, bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi. Aber keinen Grund zur Panik: Die Organisatoren haben genügend Schneereserven.

Wegen Hollande muss Michelle Obama zu Hause bleiben

Amouröse Kollateralschäden überschatten den Auftakt des ersten Staatsbesuchs eines Franzosen im Weißen Haus seit fast zwei Jahrzehnten. Gerätselt wird, wie das Protokoll das Problem der Tischdame löst.

Meinungsfreiheit: Derzeit nicht verfügbar

Mit einem neuen Gesetz will der türkische Premier Erdoğan die Zensur im Internet erleichtern: Gibt Präsident Gül sein OK, ist das ein weiterer Schritt in die Demokratur …

Förderverein Naturkundemuseum: Bürgermeister vermisst, Vorstand neu gewählt

Mit mehreren Missklängen ging die Jahresmitgliederversammlung des Vereins der Freunde und Förderer des Naturkundemuseums Leipzig e.V. am Freitag, 7. Februar, über die Bühne. Es sollte nicht nur die Wahlversammlung für den neuen …

Fotos von Bin Ladens Leiche wurden vernichtet

Der Kommandeur des Sondereinsatzkommandos, das Osama Bin Laden tötete, befahl die Vernichtung aller Fotos des Einsatzes. Das berichtet eine Stiftung, die seit Jahren auf Herausgabe der Fotos dringt.

AfD-Spitzenkandidat Henkel: Schweizer Votum respektieren

Der frühere Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie betonte, er selbst hätte bei einer vergleichbaren Abstimmung in Deutschland gegen eine Zuwanderungsbegrenzung nach Schweizer Vorbild gestimmt. Zuwanderung müsse …

Person der Woche – Ursula von der Leyen: Die Kanzlerkandidatin von der Leyen

Ursula von der Leyen beginnt ihr Mandat mit einem Paukenschlag: Ihre Afrika-Reise und der Vorstoß für neue Auslandeinsätze der Bundeswehr provozieren Widerspruch. Doch sie handelt nach einem Plan. Denn ihr eigentliches Ziel heißt, …

Schweizer gegen Zuwanderung: Europas mutigste Demokraten

Die Schweiz, ein Rassisten-Nest? Von wegen: Nicht aus Angst, sondern aus Kühnheit ziehen die Eidgenossen die Zuwanderungsbremse – gegen alle Widerstände aus Europa. Und aus gutem Grund.

Die Diskriminierung ist teilweise dramatisch

Entlarvt die Volksabstimmung die Ausländerfeindlichkeit der Schweizer? Wenn das Volk abstimmt, schützt es manche Minderheiten, sagt ein Politologe. Aber eben nicht alle. Ein Interview von Teresa Dapp …

Kisslers KonterEinnahmen versteht der Staat als Blankoscheck

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Internet: Kommunale Elektromobilitäts-Experten ergänzen ihr Leistungsspektrum / Trianel und

Mit dem Ziel, den Aufbau und das Management von Lade-Infrastrukturen für Elektrofahrzeuge flächendeckend zu vereinfachen, arbeiten das Stadtwerke-Netzwerk Trianel und die smartlab Innovationsgesellschaft in Zukunft eng zusammen.

Frauen: Sabia Boulahrouz exklusiv nach dem Babydrama: Der Verlust hat Rafael und mich noch enger

Nach dem Babydrama im vergangenen Jahr bricht Sabia Boulahrouz erstmals ihr Schweigen.

In der Schweizer First Class ist Panik ausgebrochen

Unsere Nachbarn sind bei fast allem Spitze. Doch wer viel hat, der hat eben auch viel zu verlieren. Die Angst vor dem Abstieg hat nun dafür gesorgt, dass die Schweizer sich lieber abschotten.

Weg mit -stan

Das kleine Wort „stan“ ist ein echter Welterfolg, trotzdem will Kasachstan die Nachsilbe nun loswerden und künftig anders heißen. In der engeren Wahl ist Kasach Eli, Land der Kasachen. Mit der Umbenennung hofft Präsident Nursultan …

Umfrage zu Schweizer Volksentscheid: Wir Deutschen treten ihnen ständig auf die Füße

Sie sind frustriert, enttäuscht und ratlos: Die Entscheidung gegen Masseneinwanderung verunsichert die Deutschen, die in der Schweiz leben und arbeiten. Oder stimmen die Vorurteile der Eidgenossen? Die Umfrage.

Neuer Rundfunkbeitrag: ARD und ZDF jubeln über satte Einnahmen

– die Sender jubeln. Der neue vieldiskutierte Rundfunkbeitrag zahlt sich für ARD und ZDF aus. Erstmals seit Jahren gehen die Einkünfte der öffentlich-rechtlichen Sender nicht mehr zurück. „Nachdem die Einnahmen […] in den …

Staatsanwältin bestätigt Durchsuchung: Razzia! Polizisten durchsuchen Wohnung und Büro von

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy aus dem Kreis Nienburg zog sich am Wochenende mit sofortiger Wirkung aus dem Bundestag zurück. Nun hat die Polizei nach Auskunft der Staatsanwaltschaft seine Wohnung und sein Büro durchsucht.

Beweismaterial sichergestellt Beweismaterial sichergestellt Durchsuchung bei SPD-Politiker Edathy

Die Polizei hat die Wohnung und die Büroräume des zurückgetretenen SPD -Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen durchsucht. Ermittlerkreise bestätigten, dass bei den Durchsuchungen Beweismaterial gesichtet und …

SPD-Bundestagsabgeordneter: Edathy unter Kinderporno-Verdacht

Sebastian Edathy, Ausschussvorsitzender des Bundestags, steht im Verdacht, kinderpornografisches Material zu besitzen. Erst am Freitag hatte der SPD-Abgeordnete sein Mandat aufgegeben – angeblich aus gesundheitlichen Gründen.

Wir müssen unsere Erde von denen säubern

Der Osten der Ukraine war es, der Janukowitsch 2010 zum Präsidenten wählte. Von ihm verlangen sie die Räumung des Unabhängigkeitsplatzes in Kiew und Ordnung – „notfalls auch mit Gewalt“.

Koalition will Abgeordnetendiäten erhöhen

Berlin. Nach jahrelanger Debatte will die große Koalition die Abgeordnetendiäten umfassend reformieren und dabei erhöhen. Die Diäten sollen in zwei Schritten um je 415 Euro auf das Gehalt eines Bundesrichters von 9082 Euro …

Bezahlt uns besser, dann sind wir weniger korrupt

Um es gleich deutlich zu sagen: Die 631 Abgeordneten des Bundestags sind in ihrer großen Mehrheit nicht faul, nicht käuflich und nicht überbezahlt. Die meisten leisten gute Arbeit, sind integer und weit mehr als 40 Stunden pro …

Argentinien über Nordkorea-Vergleich empört

US-Senator Rubio wird mit den Worten zitiert, dass Argentinien Dinge tue, die „nicht einmal Nordkorea“ tue. Eine Aussage, die verärgert. Dabei handelt es sich lediglich um einen Übersetzungsfehler.

Nehmt Abschied von Diktatur und dem Begriff Volk

Cao Siyuan nennt sich „Verfassungsdissident“. Zehn Jahre lang wurde er überwacht, weil er markwirtschaftliche und politische Reformen fordert. Jetzt kann er seinen Verfassungsentwurf veröffentlichen.

Wie ein Opa, den man um Rat fragen kann

Rom – Bene conscius ponderis huius actus plena libertate declaro me ministerio Episcopi Romae renuntiare.“ Als Papst Benedikt XVI. am 11. Februar 2013, kurz vor 11.30 Uhr, diese Erklärung von einem Zettel abliest – ohne erkennbare …

Wenn Angst regiert

Es ist immer faszinierend zu beobachten, wie Schweizer Politiker die Regeln ihrer direkten Demokratie verinnerlicht haben. Dazu gehört, krachende Niederlagen in Referenden scheinbar gelassen zu akzeptieren. So auch diesmal: Vielen …

China und Japan spielen mit dem Feuer Fünf vor 8:00

Kann das Jahr 2014 für Asien eine ähnlich düstere Bedeutung erlangen wie das Jahr 1914 für Europa? Könnte sich 1914 wiederholen, diesmal im asiatisch-pazifischen Raum? von Theo Sommer …

Schweiz-Debatte bei Plasberg: Die dunkle Seite der Macht

Wie gefährlich ist der Schweizer Volksentscheid gegen „Massenzuwanderung“? Bei Plasberg traf der argumentative Superlaser des Publizisten Roger Köppel auf die nebulösen Beschwörungen des SPD-Linken Ralf Stegner.

POLITIKWas sollen wir hier?

Erst Kosovo, dann Afghanistan, jetzt Afrika? Die Bundeswehr soll ihr Auslands-Engagement ausweiten. Die Deutschen sind skeptisch …

POLITIKWas sollen wir hier?

Erst Kosovo, dann Afghanistan, jetzt Afrika? Die Bundeswehr soll ihr Auslands-Engagement ausweiten. Die Deutschen sind skeptisch …

Kein Erbarmen für W.

„Guardian“-Reporter Jason Burke hat das westbengalische Dorf Subalpur besucht, in dem eine Frau von etwa 15 Männern vergewaltigt wurde, und nach Erklärungen gesucht …

Schäuble wirbt vor Europawahl für Freizügigkeit

Das Votum der Schweizer gegen mehr Zuwanderung hat Europa aufgeschreckt. Finanzminister Schäuble fürchtet Stimmenzuwächse der Rechtspopulisten bei der Europawahl.

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zu Rücktritt/ ADAC-Präsident

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zum Rücktritt des ADAC-Präsidenten: …

Was wird aus der Lobbymacht des ADAC? Positionen des ADAC Thema ADAC-Position Position von

Jahrelang hat der zurückgetretene Präsident Meyer die Positionen des ADAC geprägt. Er stand auch für die erfolgreiche Lobbyarbeit des Clubs, der für sich in Anspruch nahm, für Millionen Mitglieder zu sprechen. Verabschiedet sich …

Endlich raus aus Kabul Die Lage der afghanischen Helfer

Weil Aliullah und Qyamuddin in Afghanistan als Dolmetscher für die Bundeswehr gearbeitet haben, werden sie von den Taliban bedroht, müssen um ihr Leben fürchten. Verzweifelt warteten sie auf die Erlaubnis, nach Deutschland zu …

Hollande beginnt Staatsbesuch in USA

Washington – US-Präsident Barack Obama hat seinen französischen Kollegen François Hollande zum Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten begrüßt. Die beiden Spitzenpolitiker besuchten zum Auftakt den Landsitz Monticello des dritten …

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagen Beirat der Jahn-Behörde verärgert über Beiratschef Schröder

Im Beirat der Stasi-Unterlagen-Behörde gibt es Unmut über dessen Vorsitzenden Richard Schröder. Anlass ist Schröders jetzt vom „Spiegel“ veröffentlichter Brief an den Behörden-Leiter Roland Jahn. „Herr Schröder wurde im Beirat …

Die Wahl zum Bundespräsidenten 2010

Eigentlich sollte erst im Mai 2014 ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Doch nachdem mit Horst Köhler erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt mitten in der laufenden Amtszeit zurückgetreten ist, musste ein neuer Präsident …

Presseschau: Rheinische Post: Krankenkasse KKH fordert verpflichtenden Pillen-Check für Versicherte

Der Chef der Krankenkasse KKH, Ingo Kailuweit, hat einen verpflichtenden Pillen-Check für gesetzlich Versicherte gefordert, die viele Arzneimittel einnehmen.

Theater Theater Senta Berger erhält Deutschen Schauspielerpreis für Lebenswerk

Theater Berlin (dpa) – Senta Berger wird mit dem Deutschen Schauspielerpreis geehrt. Wie der Bundesverband der Film-und Fernsehschauspieler mitteilte, wird Berger mit dem Ehrenpreis für ihr Lebenswerk geehrt. Julia Koschitz wird …