Autor: nachrichten.de - Politik

Israel diskutiert über das Wasser

Auf die Knesset-Rede des EU-Parlamentschefs Schulz gibt es unterschiedliche Reaktionen in Israel, von harscher Kritik bis Lob. Auch die israelischen Medien kommentierten die Rede völlig gegensätzlich. Eines aber ist unstrittig: …

Arbeiterstrich und Schrottimmobilien: Warum eine Abrissbirne keine sozialen Probleme löst

Verwahrloste Häuser, Straßen, Stadtteile – die neue Bundesbauministerin Barbara Hendricks tritt gerade eine Diskussion über den Wohnungsabriss in Problemvierteln los. Stammtischparolen vom „Arbeiterstrich“ werden laut. Echte …

Eltern fühlen sich nicht gestresster als Kinderlose

Berlin – Eltern fühlen sich trotz Doppelbelastung mit Kindern und Karriere nicht gestresster als Kinderlose. Im Gesundheitsreport der Krankenkasse DAK steht, dass ein Fünftel der Mütter und 17 Prozent der Väter im Alter zwischen …

Martin Schulz in der Knesset: Ging die Israel-Schelte zu weit?

Eklat, Affront, Geschmacklosigkeit – für seine Rede in der Knesset erntet Martin Schulz viel Kritik. Hat sich der Deutsche wirklich im Ton vergriffen oder waren seine Bemerkungen richtig? n-tv.de macht den Faktencheck. Nein, …

Elf Freunde Kirchners müsst ihr sein

 ·  Eigentlich wollte das argentinische Fernsehen Fußballübertragungen entpolitisieren – doch daraus wird nichts. Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner hat ein Machtwort gesprochen.

Neue_Produkte: Yapital löst gemeinsam mit POSPartner und BLE-Beacons das Funkloch-Problem im Mobile

Erste marktreife europäische Mobile-Payment-Lösung mit BLE / Showcase auf der EuroShop/ Umsetzung bei erstem Händler noch im ersten Halbjahr 2014 …

Polizei: IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier:/ Die Landespolizei muss auch in Ausnahmesituationen

Innenminister Lorenz Caffier weist die heute vom Landtagsabgeordneten Saalfeld von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in einer Presseerklärung verbreitete Kritik an der waffentechnischen Ausrüstung der Landespolizei und die …

Ein lauter Knall, mitten in der Nacht

127-mal hat 2013 im Norden der Niederlande die Erde gebebt. Die Erschütterungen haben jedoch keine natürliche Ursache – sondern sind Folge der Gasföderung in der Region. Mitunter erreichen die Beben eine Stärke von 3,0 und mehr.

USA: „Gefährliche Personen“: Afghanistan lässt 65 mutmaßliche Taliban-Kämpfer frei

Die afghanische Regierung hat 65 mutmaßliche Taliban aus dem Gefängnis freigelassen – es gäbe keine Beweise gegen sie. Die USA hingegen sehen in den Männern eine „ernsthafte Bedrohung“. Den geplanten Abzug der Nato-Truppen wollen …

SPD-Führung schon im Oktober über Verdacht gegen Edathy informiert

Berlin (AFP) SPD-Chef Sigmar Gabriel und führende Parteifreunde wissen bereits seit Oktober 2013 von möglichen Ermittlungen gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter …

Sozialdemokratie: Peter Ramsauer (CSU): Sozialdemokratie verscherbelt Schröders Erbe (VIDEO)

Das Energiewende-Paket belaste die deutsche Wirtschaft im internationalen Vergleich mahnt Peter Ramsauer, der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie.

SPD-Politikerin Groneberg rückt für Edathy im Bundestag nach

Berlin (dpa) – Für den aus dem Bundestag ausgeschiedenen Sebastian Edathy rückt die niedersächsische SPD-Politikerin Gabriele Groneberg nach. Das gab Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bekannt.

Polizei stoppt illegalen Marktplatz im Internet

Wiesbaden (dpa) – Mit einem Schlag gegen Internetkriminelle hat die Polizei in Deutschland und den Niederlanden den illegalen Online-Marktplatz «Utopia» gestoppt.

CSU-Politiker Jakob Kreidl Die Ehefrau wurde aus Steuergeldern bezahlt

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Grenzschützer sollen Flüchtlinge aufs Meer geschleppt haben

Immer wieder holt Sabur Azizi die Fotos hervor: Sie zeigen seinen Sohn Behzad und seine Frau Elahe, beide lächeln, sehen erleichtert aus. Ihr Blick erzählt von dem großen Glück, es nach einer Flucht vorerst in Sicherheit geschafft …

Neues Buch über Medienmacht: Die Mär vom armen Opfer Sarrazin

Machen Sie sich bereit für den neuen Sarrazin: Die Startauflage liegt bei 100.000 Exemplaren. Nicht schlecht für ein Buch mit der These, dass man in Deutschland seine Meinung nicht frei äußern dürfe.

Biografie: Kelly Family-Mitglied Patricia Kelly veröffentlicht ihre Biografie / Einladung zur

Patricia Kelly, Mitglied der legendären „Kelly Family“, erzählt erstmals in einem Buch von ihrem aufregenden Leben.

Hörfunk: Aloha USA! – Zum Schüleraustausch nach Amerika (AUDIO)

Anmoderationsvorschlag: Einfach mal raus, in eine andere Kultur eintauchen, viele, neue Leute treffen und ganz nebenbei auch noch eine neue Sprache lernen.

Kauder verteidigt Diätenpaket als «ausgewogen»

Berlin (dpa) – Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Bundestag gegen Kritik verteidigt. «Dieses Paket ist ausgewogen», sagte der CDU-Politiker der «Passauer Neuen Presse» zu den vorgesehenen …

Polizeibericht Wernigerode: Gefährlich – Fahrrad fahrendes Mädchen mit Kopfhörern an Bahnsteigkante

Am Mittwoch, den 12. Februar 2014 um 15.15 Uhr mussten Bundespolizisten auf dem Bahnhof Wernigerode erneut einen unglaublichen Vorfall beobachten.

Welche Rolle spielt die SPD-Bundestagsfraktion?

Fraktionschef Thomas Oppermann fordert zwar im Sinne Edathys eine rasche und gründliche Aufklärung. Aber die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sprach als erste öffentlich vom Vorwurf auf Besitz von …

Gab es einen Zusammenhang mit den Ermittlungen?

Das ist unklar. Seit Januar war der SPD-Politiker krankgeschrieben, ein offizieller Antrag auf Aufhebung der Immunität lag laut Bundestag nicht vor. Erst nachdem Edathy sein Mandat aufgegeben hatte, kam es zu den Durchsuchungen.

„Uferlose Duldung keine Lösung“

Stuttgart- – Die Bundesregierung arbeitet zur Zeit an einem Gesetzentwurf, der jungen Menschen mit ausländischen Wurzeln den Verbleib in einer doppelten Staatsangehörigkeit ermöglichen soll. Der Stuttgarter Rechtsanwalt Roland …

Polizeibericht Genthin: Zugsurfer – Bundespolizei stellt Jugendliche

Am Mittwoch, den 12. Februar 2014 wurde die Bundespolizei in Magdeburg um 12.25 Uhr durch die Notfallleitstelle der Bahn informiert, dass sich am Bahnhof Genthin drei Jugendliche nach Anfahren der Regionalbahn 18116 auf das …

Gericht entscheidet lebensfremd

Delmenhorst, 1971. Eine Ehe geht zu Bruch. Der Vater wendet sich von seiner Familie ab, wünscht auch zum Sohn keinerlei Kontakt mehr. Der ist 17, besucht den Vater noch einige Male in dessen Friseursalon, aber der zeigt kein …

Der Euro spaltet Europa

Am Wochenende beschließt die Linke ihr Europa-Wahlprogramm. Sahra Wagenknecht sieht keine Vorteile mehr in der EU. Wird ihre Partei die AfD für Arme? Ein Interview von  Lisa Caspari …

Das Leiden der anderen

Niemand kann behaupten, er habe von nichts gewusst. Niemand kann sagen, er habe ja keine Vorstellung gehabt von dem Gräuel. Der Vorstellungskraft kann nachgeholfen werden. Vom Häuserkampf in Stalingrad über die Bombardierung …

Was versteht man unter Kinderpornografie?

 Mit dem Begriff Kinderpornografie wird die strafbare Abbildung von sexuellen Handlungen von, an und vor Kindern unter 14 Jahren bezeichnet. Für das Herstellen, Verbreiten und Vorführen kinderpornografischer Schriften sieht …

Warum gab es die Razzia?

Laut Strafprozessordnung ist eine Durchsuchung nur dann zulässig, wenn eine Person „als Täter oder Teilnehmer einer Straftat oder der Begünstigung, Strafvereitelung oder Hehlerei verdächtig ist“. Also muss es einen begründeten …

Kommentar zum Fall Edathy: Schutz der Privatsphäre geht gegen null

Es ist etwas faul im Rechtsstaat Deutschland. Er wird auch von innen hohl. Die Privatsphäre des Bürgers ist, wenn das so weitergeht, bald nichts mehr wert. Auch – oder besonders – die von Politikern und anderen bekannten Personen …

Fall Edathy: Nacktfotos aus Übersee

Der Nebel über den Ermittlungen gegen den langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy beginnt sich zu lichten. Er soll zwischen 2005 und 2010 Film- und Foto-Sets mit Nacktaufnahmen von Kindern bei einer kanadischen …

„Diese Anklage ist ein Witz“: Loveparade: Jetzt reden die Opfer-Familien

Drei Jahre, sechs Monate und 19 Tage warteten Friedhelm Scharff und Edith Jakubassa zusammen mit den anderen Angehörigen der Loveparade-Opfer auf diesen Tag. Seit Mittwoch steht endlich . Sie warteten geduldig vor der Halle.

Der Ökostrom-Albtraum : Pleiten, Pech und Pannen beim Offshore-Windpark „Riffgat“

Die Geschichte vom Vorzeigeprojekt für sauberem Ökostrom ist eine Story voller Pleiten, Pech und Pannen. Mit einem halben Jahr Verspätung und über 100 Millionen Euro Mehrkosten für die Verbraucher geht demnächst vor Borkum der …

Kultur: BELVEDERE: Wien – Berlin. Kunst zweier Metropolen

14. Februar bis 15. Juni 2014 Wien (ots) – Sowohl Berlin als auch Wien galten bereits Ende des 19.

Drohende Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: Mehrkosten von 227 Millionen Euro können

Kein Wunder, dass Kämmerer in Gemeinden und Städten in Sachsen dieser Tage erschrecken: Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ist wieder in eine neue Tarifschlacht gezogen. Wie ein Supermann empfängt ein Bauarbeiter mit Helm die …

Schweiz: Grimselwelt: Turmhohe Staumauern zwischen gewaltigen Bergen / Spannende Technik in

In der Grimselwelt im Berner Oberland laden atemberaubende Landschaften mit steilen Schluchten, tiefen Bergseen und grünen Alpweiden zum Erkunden ein.

Bundestag: Erneut Streit um die Pille danach

Im Bundestag geht heute die Debatte um die Pille danach in die nächste Runde. Er wird über Anträge von Linken und Grünen beraten, die Verschreibungspflicht aufzuheben. Die CSU hingegen bei ihrer strikten Ablehnung. „Für ein …

Syrisches Giftgas: Einsatz für Marine

Die Bundeswehr steht vermutlich vor einem weiteren Auslandseinsatz: Die Marine soll mit einer Fregatte oder Korvette bei der Vernichtung des syrischen Giftgases unterstützen. Frachter transportieren die Chemiewaffen im Mittelmeer …

Restaurantbesuch: Der Knigge für die Liebe / Bookatable fasst die wichtigsten Verhaltensregeln

Am 14. Februar ist der Tag der Liebenden – am Valentinstag stehen liebevolle Küsse und zärtliche Gesten hoch im Kurs sowohl bei lange verbandelten Paaren als auch bei frisch verliebten Turteltauben.

Wer wusste von dem Verdacht gegen Sebastian Edathy?

Nach Informationen aus SPD-Kreisen kannten namhafte Sozialdemokraten schon im Dezember 2013 den Verdacht gegen Edathy. Er soll zurückgetreten sein, bevor der Bundestagspräsident unterrichtet wurde.

Darf man Kindern beim Sterben helfen?

Soll die aktive Sterbehilfe auch bei todkranken Kindern und Jugendlichen erlaubt werden? Über diese Frage entscheidet heute das belgische Parlament. Die Debatte darüber war von Streit und Emotionen geprägt – aber auch von Momenten …

Kompromissvorschlag für neue Präambel

Berlin. Kurz vor dem Europaparteitag der Linken stehen in der Diskussion um die Präambel des Wahlprogramms die Zeichen auf Einigung. Die federführenden Einreicher der beiden Hauptänderunganträge zur Präambel, der »Antrag der 150« …

Mappus, der EnBW-Deal und angebliche Rechenfehler

Was waren die EnBW-Anteile, die Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus kaufte, wirklich wert? Die Gutachter kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen. Und der Untersuchungsausschuss ärgert sich über Mappus.

Der Tod kommt in Aleppo von oben

Immer wieder wirft Assads Luftwaffe Fassbomben ab. 700 Menschen sollen bereits umgekommen sein. Der Syrer Abu Sari weiß, wie skrupellos die Truppen vorgehen – er war selbst Pilot und ist desertiert.

Verwirrende Wasserzahlen

 ·  Als EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in der Knesset über den Wasserverbrauch von Israelis und Palästinensern sprach, ging es hoch her. Zahlen sind im Nahost-Konflikt immer hochpolitisch – und selten verlässlich.

Black Hawk Down

Für eine stärkere militärische Präsenz Deutschlands in Afrika gibt es ein neues Ziel. Nach Mali und der Zentralafrikanischen Republik soll es nun nach Mogadischu gehen …

NRZ: Allparteien-Konsens für NSA-Untersuchungsausschuss gescheitert. SPD kritisiert Opposition.

Ein Allparteien-Konsens über einen NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag ist vorerst gescheitert. SPD-Fraktionsvizechefin Eva Högl sagte der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Donnerstagausgabe), sie sei enttäuscht, weil die …

Sondermitgliederversammlung der Grünen Jugend Leipzig: Sprecherin Sandra Schenck ist schon längst

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl sind die sächsischen Grünen tief zerrissen. Mit Johannes Lichdi hat einer der wichtigsten Vertreter gerade verkündet, dass er für die Grünen nicht wieder zur Landtagswahl antreten wird. Aber …

Altkanzler Schröder steht weiter hinter Putin

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? © fuldainfo –   foto: se/spd „In diesem Augenblick habe ich nur gedacht: Wenn ich jetzt mit Nein antworte, dann hat das außenpolitische …

Pressestimme: Trierischer Volksfreund zu Konjunkturprognose

„Trierischer Volksfreund“ zu Konjunkturprognose: …