Autor: nachrichten.de - Politik

Räumungsaktion gegen Demonstranten in Thailand

Polizeieinsatz gegen Protestierer in Bangkok: Polizisten zerstören Blockaden und räumen Kreuzungen. Aber hartes Durchgreifen gibt es nicht. Vor einem Mönch machen sie halt. «Operation Valentin» sollte die Demonstranten von …

Mehr als 20 Menschen sterben wegen Schneechaos in den USA

New York/London (dpa) – Im unerbittlichen Winterwetter sterben in den USA mindestens 21 Menschen. Rund eine halbe Million Haushalte waren am Freitag noch immer ohne Strom, wie Medien berichteten. Auch in England bringt das Wetter …

Porträt: Agrarminister für zwei Monate

Gerade hatte sich Hans-Peter Friedrich als Agrarminister eingewöhnt – nach reichlich Ärger im alten Job als Chef des Innenressorts. Ein brisantes Gespräch von damals führt jetzt aber zu seinem Sturz. Foto: Wolfgang Kumm Knapp zwei …

Friedrich stürzt über Fall Edathy

Mit einer kurzen Erklärung hat Bundesagrarminister Friedrich seinen Rücktritt bekanntgegeben. Fehler in der Affäre Edathy gestand er nicht ein – obwohl er sich als Volljurist der Schwierigkeiten bewusst sein muss. Stattdessen …

Wie Erdogan die türkische Justiz gängelt

Auf Druck der EU hatte die Türkei ein rechtsstaatlich bedenkliches Gesetz „eingefroren“. Nun soll es doch durchgedrückt werden, weil Richter und Staatsanwälte noch immer zu viel Staub aufwirbeln.

Friedrich wollte Schaden abwenden

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den zurückgetretenen Minister Friedrich in Schutz genommen und sich dafür bedankt, dass er in einem frühen Stadium über Edathy informiert wurde. Sonst hätte die SPD-Führung möglicherweise …

Gewaltige Materialsammlung zum Ersten Weltkrieg im Netz

Unmittelbar nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs legte die Königliche Bibliothek in Berlin eine Sondersammlung an: „Krieg 1914 „. Sie sollte alle „aus dem Krieg hervorgegangenen Druckschriften“ beschaffen und unter Bruch der …

Indischer Polit-Rebell holt neuen Schwung

Er ist der Schrecken der indischen Elite: Arvind Kejriwal. Mit seiner „Partei des kleinen Mannes“ zog er im Dezember in die Stadt-Regierung von Neu-Delhi ein. Jetzt musste er zurücktreten. Doch er rüstet sich schon für die …

Assads Entscheidungsschlacht am Fuß der Kalamun-Berge

Mit Unterstützung der Hisbollah will die syrische Armee die Rebellenhochburg Yabrud einnehmen. Sollte das gelingen, wären die Rebellen in Damaskus vom Nachschub aus dem Libanon abgeschnitten.

Rücktritt wegen Edathy-Affäre„Ich hatte übrigens wichtigere Themen als die NSA-Affäre“

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Friedrichs trotziger Ein-Minuten-Rücktritt

Der CSU-Politiker wurde versehentlich Minister. Seine Amtszeit als Innenminister war geprägt von Fehleinschätzungen und Krisen. Im Fall Edathy wollte er der großen Koalition helfen – schadete ihr aber.

Ende einer glücklosen Laufbahn

Er hat sich stets bemüht. Dieser Satz, der in jedem Arbeitszeugnis nichts Gutes verheißt, war noch das freundlichste, was Beobachtern zu Hans-Peter Friedrichs Leistung als Bundesinnenminister über die Lippen kam . Dass der …

Wen Seehofer zum Agrarminister machen könnte

Der Rücktritt von Minister Friedrich zwingt den CSU-Chef zu einer raschen Personalentscheidung. Holt er seine Frau für Krisenfälle oder einen Fachpolitiker? von  Monika Pilath …

Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea

Eine UN-Kommission wirft Nordkorea Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Die Ermittler haben Beweise für Verbrechen gegen eine „verhungernde Bevölkerung“ gesammelt.

Amnestie in Afghanistan: Freilassung von Taliban alarmiert die Bundeswehr

Trotz Protesten der USA werden in Afghanistan Terrorverdächtige aus dem Gefängnis entlassen. Auch die Bundeswehr ist besorgt: Ein in Nordafghanistan festgenommener Kämpfer ist bereits frei, weitere könnten bald folgen – darunter …

Geschlechtsumwandlung oder Strafe

In keinem Land gibt es so viele Geschlechtsumwandlungen wie im Iran. Für viele Homosexuelle ist die Operation der einzige Weg, um Stigmatisierung und Strafen zu entgehen. von  Martin Gehlen …

Kurzer Prozess

 ·  Der Fall Edathy wird zum Fall Große Koalition. Es haben zu viele geredet, die hätten schweigen müssen.

US-Blog Wir Schnee-Amateure

Eben habe ich auf dem Globus ungefähr den Breitengrad verfolgt, auf dem Washington liegt. Mein Finger streifte Lissabon, Sizilien, Athen. Jetzt schaue ich aus dem Fenster und sehe meinen Nachbarn an einer Schneefräse herumwerkeln.

Von Demokratie ist hier nichts zu sehen

Die Journalistin Hüsna Sari wollte von einer Demonstration in Ankara berichten . Etwa 3000 Menschen marschierten Richtung Parlament. Die Polizei beendete dieses Vorhaben gewaltsam. Das Mikrofon in Saris Hand zeigt deutlich, dass …

Streitfaktor Energiewende Streitfaktor Energiewende Schröder wirft Merkel miserables Management vor

Beim Blick zurück auf seine Kanzlerschaft ist Gerhard Schröder mit sich im Reinen. Seiner Nachfolgerin Angela Merkel ( CDU ), die im vergangenen Dezember in ihre dritte Amtszeit ging, wirft er in seinem Buch „Klare Worte“ hingegen …

In Kiew schmelzen die Barrikaden

Die ukrainische Krise bleibt in Kiew, aber auch für Moskau und Berlin das Spitzenthema. Doch wurde es um den Konflikt ruhiger. Es ist wärmer geworden in der ukrainischen Hauptstadt. Die Barrikaden auf dem Unabhängigkeitsplatz in …

Der Fluch des Silbernen Bären

Berlin – Nazif Mujic wirft einen Blick in den voll besetzten Saal des Kulturvereins in Berlin-Kreuzberg, in dem er gleich sprechen wird. Er rückt sein schwarzes Jackett zurecht, richtet die Krawatte und steuert das Podium an, das …

Ein FDP-Politiker darf noch im Bundestag sprechen

Es war eine erstaunliche Umfrage. Jeder vierte Deutsche bedaure, dass die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten sei, meldeten die Nachrichtenagenturen am Mittwoch. Die Bürger wollten die FDP zwar nicht wählen, im Parlament fehle …

Polizeibericht Halle: 10 Tafeln Schokolade zum Valentinstag?

Ob der 18-Jährige, der am 13.02.2014 gegen 16:00 Uhr in einem Lebensmittelladen im Hauptbahnhof Halle die gestohlenen 10 Tafeln Kinderschokolade seiner Angebeteten anlässlich des heutigen Valentinstages schenken wollte, bleibt ein …

Chronologie des Falls Edathy: Die düpierte Justiz

Der Fall Edathy nimmt immer obskurere Formen an: Nun meldet sich erstmals der Leiter der Staatsanwaltschaft zu Wort. Dass vertrauliche Informationen schon im Oktober durchsickerten, macht ihn fassungslos. Die Fotos, die die Affäre …

Angst vor den Schmarotzern

Steffen Mau, 45, ist Professor für politische Soziologie an der Universität Bremen und erforscht das Verhältnis von Sozialpolitik und Migration. Europa hat ein neues Megathema: Wie umgehen mit den Arbeitsmigranten auf dem …

Ich bin anders als ihr denkt

Dieser Artikel erscheint im Rahmen der Kooperation „Mein Europa“ von Süddeutsche.de mit dem Projekt FutureLab Europe der Körber-Stiftung . Bis zur Europawahl Ende Mai werden in der Serie junge Europäer zu Wort kommen – streitbar, …

FOCUS Online besucht das Westjordanland: Trinkwassermangel? Dann sollen die Palästinenser halt

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sorgte in Israel für einen Eklat, als er in einer Rede sagte, den Israelis stünde vier Mal so viel Wasser zur Verfügung wie den Palästinensern. Stimmt das denn? FOCUS Online hat das …

Thailändische Polizei räumt Protestlager in Bangkok

Die Thailändische Polizei hat in Bangkok ein Protestlager geräumt. Die Beamten rissen am Freitag Barrieren aus Sandsäcken nieder, die eine Straße nahe des Amtssitzes von Regierungschefin Yingluck Shinawatra blockiert hatten. Das …

Affäre Edathy : Friedrich vor dem Absturz

Die Affäre Edathy hat sich zu einer Kabinettskrise ausgewachsen. Geht Landwirtschaftsminister Friedrich nicht, muss sich die Kanzlerin unbequeme Fragen stellen lassen. Eine Analyse von Lutz Kinkel und Hans Peter Schütz …

Zahlen und Fakten: Kinderpornografie in Deutschland

Wiesbaden (dpa) – Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie in Deutschland sind strafbar. Dies sieht Paragraf 184b des Strafgesetzbuches vor.

Chaos in Libyen: Putschversuch eines ehemaligen Militärs

Ein ehemaliger Militärkommandeur hat versucht, die libysche Regierung und das Parlament zu entmachten. General Chalifa Haftar sagte in einer Rede, die der Nachrichtensender Al-Arabija ausstrahlte, die „Revolutionäre“ sollten …

GroKo-Umfrage unter SPD-Mitgliedern: Der Kopf sagt ja, das Herz nein

Warum haben die SPD-Mitglieder der Großen Koalition zugestimmt? Es war ein taktisches Ja, keine Überzeugung – das hat eine Befragung durch Göttinger Forscher ergeben. Trotzdem: Den Entscheid hielten mehr als 90 Prozent für eine …

Italiens Politik vor dem Neustart

Nach nur zehn Monaten im Amt steht Ministerpräsident Enrico Letta vor dem Aus. Italien bekommt seine vierte Regierung in vier Jahren. Das Land aus der Krise führen soll ein junger Aufsteiger aus Florenz.

CSU-Krisengespräch CSU-Krisengespräch Affäre Edathy könnte Friedrich das Amt kosten

Im Fall Edathy gerät Bundesminister Hans-Peter Friedrich (CSU) immer stärker unter Druck. CSU-Chef Horst Seehofer ist am Morgen in Berlin zu einem Krisengespräch mit Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt zusammengekommen. Ein …

Rohstoff: China Sunergy erhält MCS-Zertifizierung für in der Türkei hergestellte Module

China Sunergy Co., Ltd. („China Sunergy“ oder „das Unternehmen“), ein auf Solarzellen und -module spezialisierter Hersteller, gab heute bekannt, dass das Unternehmen im Rahmen des britischen Zertifizierungsprogramms …

Chinas „außenpolitische Fußspuren“

 ·  Bei den südsudanesischen Friedensverhandlungen tritt Peking erstmals hinter den Kulissen als Vermittler auf – und weicht seine Doktrin der „Nichteinmischung“ auf.

Die Raus-aus-Europa-Partei: Britische Ukip erzielt Achtungserfolg

Drei Monate vor der Europawahl zeigt die rechtspopulistische Ukip, dass sie die neue dritte Kraft in Großbritannien werden könnte. Noch will die Spitze der deutschen AfD von Ukip nichts wissen. Das könnte sich ändern. Bei einer …

Interview mit Stephan WeilIn Niedersachsen sind Windräder fast schon Landessymbol

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Interview mit Stephan Weil: Hin und Her in der Energiepolitik ist Gift für die Branche

„Wir Bayern brauchen keine Belehrung von irgendjemand“, wetterte Horst Seehofer am Wochenende gegen die Energiewende. Im Interview mit FOCUS Online erklärt Bundesratspräsident Stephan Weil, wieso das Hin und Her in der …

Bundesregierung: Die Luftwaffe im Einklang mit der Energiewende (FOTO)

Der Ausstieg aus der Atomenergie ist in Deutschland beschlossene Sache.

Ägypten und Russland schließen Waffendeal

Jagdflugzeuge, Raketenabwehrsystem und Hubschrauber: Russland will Ägypten einem Zeitungsbericht zufolge Waffen im Wert von drei Milliarden US-Dollar (2,2 Milliarden Euro) liefern. Das hätten die Außen- und Verteidigungsminister …

Polizeibericht Emden: Brand in Emder Hafen – Wasserschutzpolizei hat Ermittlungen aufgenommen

Nach dem Brand in einem Schwimmdock im Emder Hafen hat die Wasserschutzpolizei Emden inzwischen strafrechtliche Ermittlungen sowie Untersuchungen zur Brandursache aufgenommen.

Männer: Hamburger Sportgala – Hermann Rieger erhält Ehrenpreis

+++ 9. Hamburger Sportgala / Ehrung der Sportler des Jahres 2013 +++ …

Ich erzähle nichts mehr am Telefon

„Hallo Herr Maier, wie geht es Ihnen? Ich hätte da ein paar Fragen.“ „Hallo, danke, es geht mir gut. Was wollen Sie wissen?“ „Ich würde gerne etwas erfahren zur NSA und zum Umgang der Regierung mit der Abhöraffäre.“ „Ich muss Sie …

Lichdi-Absage an Landtagskandidatur: Ein Interview mit Grünen-Chef Volkmar Zschocke in der Freien

Johannes Lichdi hat die sächsischen Grünen an einem Nerv getroffen, als er am 10. Februar verkündete, dass er zur Landtagswahl 2014 nicht wieder als Kandidat antreten werde. Er begründete es auch. Und mit der Grünen-Zustimmung zur …

Kriminalität Kriminalität Grüne: Friedrich muss sofort zurücktreten

Kriminalität Berlin (dpa) – Wegen der Weitergabe von Informationen im Fall Edathy fordern die Grünen den sofortigen Rücktritt von Bundesminister Hans-Peter Friedrich. habe sein Amt für parteitaktische Kumpanei benutzt, dieses …

Polizeibericht Spree-Neiße: Schleusung vereitelt

Einsatzkräfte der Zollverwaltung deckten gestern Morgen eine Schleusung bei der Kontrolle eines in Polen zugelassenen Opel Vectra an der Anschlussstelle Forst auf.

Parteitag: phoenix-Programmhinweis: Parteitag der CSU und der Linken – Samstag, 15. Februar 2014,

Am Samstag, 15. Februar 2014, berichtet phoenix in einer Sondersendung ab 17.00 Uhr über das aktuelle politische Geschehen.

Jung und arbeitslos? Selbst schuld!

 ·  Hauptgrund für die Unruhen in Bosnien sei die hohe Arbeitslosigkeit vor allem von Jugendlichen, heißt es. Stimmt nicht, sagen bosnische Forscher und warten mit überraschenden Thesen auf.