Autor: nachrichten.de - Politik

Beruhigen, beschreiben, beschwören: Obama bleibt sich treu

Barack Obama während seiner Rede an die Nation nach dem Blutbad von San Bernadino. Foto: Saul Loeb Barack Obama während seiner Rede an die Nation nach dem Blutbad von San Bernadino. Foto: Saul Loeb Der Terroranschlag von San …

Experte warnt vor Bildungsrückstand syrischer Flüchtlinge

Ludger Wößmann, Leiter des ifo-Zentrums für Bildungsökonomik, warnt davor, dass syrische Flüchtlinge Deutschland zum Großteil mit erheblichem Bildungsrückstand erreichen. “Selbst nachdem sie Deutsch gelernt haben, werden viele dem …

Vom Klima- zum Geldgipfel

Wie es sich im Vorfeld abzeichnete, zählt der Umfang der Ausgleichszahlungen an die Entwicklungsländer zu den wichtigsten offenen Fragen in Paris. Viele dieser Länder sind bereit, für finanzielle Zusagen höheren Klimazielen …

Umfrage: Leichte Gewinne für Union und FDP

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für “Bild” gewinnen CDU/CSU (35 Prozent) und FDP (sechs Prozent) jeweils einen halben Prozentpunkt hinzu. SPD (23,5 Prozent), Linke (9,5 Prozent) und Grüne (9,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus …

Linkspartei legt Fünf-Punkte-Plan gegen Rechts vor

Berlin. Nach dem Durchmarsch der rechtsradikalen Front National in der ersten Runde der französischen Regionalwahlen fordert die Linkspartei von der Bundesregierung konkrete Schritte gegen wachsenden Rassismus in Deutschland. Die …

Extremismus: Seehofer begrüßt Einleitung von NPD-Hauptverfahren

Im Ringen um ein NPD-Verbot hat CSU-Chef Horst Seehofer die Einleitung des Hauptverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht begrüßt.

Italienische Behörden massiv in der Kritik

Noch immer sind viele Fragen über die Unfälle der „Costa Concordia“ und der „Norman Atlantic“ offen. Doch die Deutsche Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung stellt ihre Ermittlungen ein. Sie fühlt sich von italienischen …

Im NSU-Prozess vor Zschäpe-Aussage zunächst Routineprogramm

Vor der mit Spannung erwarteten Aussage der Hauptangeklagten Beate Zschäpe steht heute im Münchner NSU-Prozess zunächst ein Routineprogramm an. Die seit Wochen geplante Erklärung Zschäpes ist für morgen geplant, wir ihr …

Sonst gehst du kaputt

Gerade erst sind die freiwilligen Helfer aus Köln an der serbisch-bulgarischen Grenzen angekommen – schon stehen ihnen in Dimitrovgrad Dutzende Flüchtlinge gegenüber: ausgehungert und unterkühlt. Eine Reportage über deren Flucht – …

Steinmeier mahnt syrische Opposition zu Einigung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die gemäßigte syrische Opposition aufgefordert, ihre Streitigkeiten bei einem in Saudi-Arabien geplanten Treffen zu überwinden. Er hoffe, dass es gelinge, die syrische Opposition auf eine …

Was soll ich denn in Europa?

Bundespräsident Gauck besucht zurzeit Jordanien. Auch dort ist die Flüchtlingskrise das zentrale Thema – nur ist die Lage dort viel extremer als hierzulande. ARD-Korrespondent Alex Krämer hat eine syrische Großfamilie besucht, die …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Schulrückstände: Syrische Flüchtlinge haben oft Lese- und

965.000 Flüchtlinge wurden bislang im Jahr 2015 in Deutschland registriert. Die Kommunen ächzen unter den Belastungen. Aufgrund des Winters verringert sich die Zahl der Neuankömmlinge allerdings etwas. Lesen Sie die aktuellen …

Prozesse: Im NSU-Prozess vor Zschäpe-Aussage zunächst Routineprogramm

Im Münchner NSU-Prozess steht vor der erwarteten Aussage der Hauptangeklagten Beate Zschäpe heute zunächst ein Routineprogramm an. Die seit Wochen geplante Erklärung Zschäpes ist nun doch erst an diesem Mittwoch geplant. Das …

Trittin dämpft Erwartungen an Klimagipfel in Paris

Der ehemalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) dämpft die Erwartungen an den Klimagipfel in Paris. “Auch wenn alle angekündigten Reduktionsbeiträge tatsächlich erbracht werden, schaffen wir voraussichtlich nur 2,7 …

Partei hat Geldsorgen: Bitte um Spenden: AfD-Vorstand verschickt Bettelbrief an Mitglieder

Goldhandel hilft der AfD dabei, das Maximum aus der staatlichen Parteienfinanzierung herauszuholen. Ein neues Gesetz könnte diesen Trick bald unmöglich machen. Angesichts drohender Geldsorgen pumpt die Vorstandschaft nun ihre …

Risiken im überfüllten Luftraum

Heute starten die ersten Tornados der Luftwaffe in die Türkei. Von dort aus sollen sie bald Einsätze über Syrien fliegen. Doch der Luftraum dort ist schon jetzt voll, die Gefahr von Kollisionen wächst. Eine Lösung für das Problem …

Das Geschäft mit der Not boomt

„Afghanistan verlassen, sind Sie sicher?“ Diese Frage hat die deutsche Botschaft großflächig in Kabul plakatiert. Aber von ihren Fluchtplänen abhalten lassen sich nur wenige Afghanen. Stattdessen suchen viele Hilfe bei Schleppern, …

BERLINER MORGENPOST: Müllers digitale Agenda – Kommentar von Jochim Stoltenberg

Der Ansatz ist völlig richtig, der Anspruch nach Berliner Art ein bisschen vorlaut. Digitale Hauptstadt soll Berlin werden, die führende Smart City Europas. Mit der elektronischen Vernetzung will Berlin die Zukunft gewinnen und …

Fast eine Million Flüchtlinge – Druck auf Bundesamt und Minister

Die neue Asyl-Zwischenbilanz mit fast einer Million Flüchtlingen erhöht den Druck auf das Migrations-Bundesamt und seine Führung – aber auch auf Innenminister Thomas de Maizière. Der Ressortchef wies als oberster Dienstherr Kritik …

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar / Frankreich am Abgrund = Von Martin Kessler

Das Missvergnügen in unserem wichtigsten Nachbarland ist so groß geworden, dass eine rechtspopulistische Partei, um nicht noch deutlicher zu werden, zur stärksten politischen Kraft des Landes aufsteigt.

Regionalwahlen in Frankreich: Marine Le Pen spaltet die Gegner

Etablierte Parteien suchen Schadensbegrenzung nach Regionalwahlen. Mehrere Sozialisten ziehen ihre Kandidatur zurück. In manchen Regionen regt sich jedcoh Widerstand.

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Verfassungsgericht verhandelt über NPD-Verbot

Nun also auf ein Zweites. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt nach 2003 erneut über ein Verbot der rechtsextremen Partei NPD. Das erste Verbotsverfahren war am Einsatz von V-Leuten in Führungsgremien der NPD …

Nach Anschlägen von Paris: Wie Saudi-Arabien dem Terror einen Nährboden schafft

Saudi-Arabien fungiert seit drei Jahrzehnten als wichtigste Drehscheibe religiöser Militanz und förderte damit des Siegeszug salafistischer Krieger. Jetzt kommen Zweifel auf, ob das Land ein strategischer Partner des Westens im …

Turner-Preis für alternatives Architektur-Projekt

Schon die Nominierung war eine große Überraschung, nun gewann ein Team aus Architekten und Künstlern die wichtigste britische Kunstauszeichnung, den Turner-Preis. Sie renovieren die einst verfallene Granby Street in Liverpool …

Steinmeier zu Gesprächen in Bagdad: Erwarten, dass sie bleiben: Türkei will Soldaten trotz

Erst Streit mit Moskau, nun auch mit Bagdad: Die Türkei hat einen weiteren Konflikt am Hals. Der Irak fordert einen sofortigen Abzug von Soldaten und Panzern, die die Türkei in die Region Mossul entsandt hat. Ankara reagiert mit …

Von der Leyen: Afghanistan-Einsatz dauert noch Jahre

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die deutschen Soldaten in Afghanistan auf einen noch Jahre andauernden Einsatz eingestellt. «Ich glaube, dass wir mit mehr Geduld und mehr Bedacht und langsamer vorgehen müssen», …

Gesundheitspolitik – Kommt bald das Teil-Krankengeld?

Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für das Krankengeld sind in den vergangenen rund zehn Jahren kontinuierlich gestiegen. Um die Ausgaben in den Griff zu bekommen und den Versicherten mehr Flexibilität zu geben, schlagen …

Trickbetrüger sehen es auf Wohnungsschlüssel ab

Einbruch mit erbeutetem Wohnungsschlüssel: Die Berliner Polizei warnt vor einer neuen Masche von Trickbetrügern. Sie versuchen dabei, an Wohnungsschlüssel zu gelangen, um damit einbrechen zu können, wie es in einer Mitteilung vom …

Obama warnt vor Krieg zwischen Amerika und dem Islam

Obama wandte sich vom Oval Office aus an die Öffentlichkeit. Foto: Saul Loeb Obama wandte sich vom Oval Office aus an die Öffentlichkeit. Foto: Saul Loeb US-Präsident Barack Obama hat nach dem Blutbad in Kalifornien mit 14 Toten …

Alte Wuppertaler Schwebebahn wird ein Bistro

Eine Schwebebahn fährt in Wuppertal (Nordrhein-Westfalen) durch die Stadt. Foto: Oliver Berg/Archiv Eine Schwebebahn fährt in Wuppertal (Nordrhein-Westfalen) durch die Stadt. Foto: Oliver Berg/Archiv Nach der letzten Dienstfahrt …

Ein Bursche kommt selten allein

Vor Tagen erst sorgte ein Germania-Burschenschaftler in Thüringen für Aufsehen, weil der Mann aus dem Landtags-Innenausschuss flog. Dabei arbeitet ein Verbandsbruder im Thüringer Bildungsministerium. Was unterscheidet Matthias …

Mitarbeiter, Bewerbungen, Tempo: 1700 Aslyentscheidungen pro Tag: Die Arbeit des Flüchtlingsamts in

Deutschland diskutiert über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – kurz BAMF. Doch wie groß ist jene Behörde, die den Flüchtlingsansturm bewältigen soll? Wer arbeitet dort überhaupt? Und wie viele Anträge schafft ein …

Wieder mehr Menschen bei Pegida-Demo in Dresden

An der Demonstration der Pegida-Bewegung in Dresden haben am Montag wieder mehr Menschen teilgenommen als in den vergangenen Wochen. Ersten Angaben der studentischen Initiative “Durchgezählt” zufolge gingen zwischen 5.500 und …

Musik-Manager an der Seite des SPD-Chefs: Goetz Elbertzhagen wird neuer Manager von Sigmar Gabriel

Musik-Manager Goetz Elbertzhagen wird Berater von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Die Tugenden, die ihm beim Comeback-Erfolg von Marius Müller-Westernhagen zugute kamen, könnten auch jetzt wieder nötig sein.

Kommentar zur Flüchtlingskrise: Eine Herausforderung größer als die Wiedervereinigung

Für sein zögerliches Handeln in der Flüchtlingskrise musste Innenminister de Maiziere schon zu Recht viel Prügel einstecken. Dennoch sollte man nicht vergessen: Deutschland steht vor einer historischen Ausnahmesituation. Ein Kommentar.

neues deutschland: Niederlage der Chavisten in Venezuela: Demokratie lebt, Öl-Sozialismus schwächelt

Venezuelas Demokratie lebt: An die Wahlbeteiligung von 74,25 Prozent bei Parlamentswahlen reichen nur wenige der sich als Leuchttürme der Demokratie verstehenden westlichen Länder heran. In Venezuela standen schließlich zwei …

Gefahr durch Pauschalisierung: Umstrittenes Flüchtlingszitat – gibt es einen Rechtsruck bei den

Ein unglückliches Zitat zur „Obergrenze“ vom Vorsitzenden des Zentralrates der Juden und jüdischen Gemeinden wurde in die rechte Ecke gestellt – zu Unrecht sagt FOCUS-Online-Experte Guy Katz und erklärt, warum.

Wie tickt sie wirklich?: Marine Le Pen triumphiert: Das ist die gefährlichste Frau Europas

Es ist der große Triumph der Marine Le Pen: Bei der ersten Runde der französischen Regionalwahlen wurde die rechtsextreme Front National stärkste Kraft – manche sehen in der blonden Rechtsanwältin schon die nächste Präsidentin.

Beleidigungen und üble Nachrede: Grüne zeigen CSU wegen Facebook-Hetze gegen Claudia Roth an

Die CSU-Landtagsfraktion hat Ärger mit ihrer Facebook-Seite: Dutzende Bürger haben dort Hasskommentare gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth hinterlassen – bis hin zu Mordaufrufen, von denen sich manche auch gegen …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Frankreich

Natürlich sind die hiesigen Verhältnisse in vielerlei Hinsicht verschieden von denen in unserem Nachbarland: Dort ist die Wirtschaft marode.

Spiel mit den Ängsten der Menschen Dr. Ralf Melzer

Der Front National, die polnische PiS oder hierzulande die AfD – Rechtspopulisten können in Europa derzeit zahlreiche Wahlerfolge feiern. Das Vorgehen ist dabei meist ähnlich, sagt der Historiker Melzer . Die Parteien spielen …

Spanien will in europäisches Drohnen-Projekt einsteigen

An der kampffähige Drohne, deren Entwicklung Deutschland, Frankreich und Italien im Mai beschlossen haben, will sich jetzt auch Spanien beteiligen. Das berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das …

Beamten: Beamtenbesoldung als Akt der Geringschätzung / dbb Hessen über Vorlage des Haushaltes für

„Die Schere zwischen der Besoldung der Beamten im Land Hessen und der allgemeinen Einkommensentwicklung geht immer weiter auf“, konstatierte Heini Schmitt, Landesvorsitzender von dbb Hessen beamtenbund und tarifunion, nach der …

Obama probt den Spagat

Es hat Seltenheitswert, dass sich ein amerikanischer Präsident direkt vom Oval Office aus an seine Landsleute wendet. Barack Obama hat es getan und der Nation die neue Strategie der USA im Kampf gegen den Terror erklärt. Was er …

neues deutschland: Oxfam: Verhandlungsgeschick von Gastgeber Frankreich entscheidend für Erfolg bei

Die Hilfsorganisation Oxfam hält das Verhandlungsgeschick des Gipfelgastgebers Frankreich für entscheidend für einen Erfolg bei der UN-Klimakonferenz in Paris. „Entscheidend“ werde sein, was die französische …

Kitas in Berlin: Berliner Jugendsenatorin plant Pilotprojekt zur Übernacht-Betreuung zu Hause

Die Bundesregierung unterstützt künftig Kitas, die eine 24-Stunden-Betreuung anbieten. Die Pläne der Berliner Landespolitik gehen darüber noch hinaus.

SPD will Basis an Erstellung des Wahlprogramms für 2017 beteiligen

Die SPD will ihre gesamte Basis an der Erstellung des Regierungsprogramms zur Bundestagswahl 2017 beteiligen. “Zur Erarbeitung des Regierungsprogramms 2017 werden wir in zentralen Fragen eine verbindliche Mitgliederbefragung …

Geheimer Einsatz der Sowjet-Armee in Syrien: Russische Kreuzfahrt in den Krieg

Als Touristen getarnt brachen 1983 sowjetische Soldaten mit einem Passagierschiff nach Syrien auf. Offiziell gibt es den Einsatz bis heute nicht, doch ihre Raketen sind immer noch im Nahen Osten.

Die Kohle blieb im Boden

Berlin. Anlässlich der Klimaverhandlungen in Paris haben deutsche KlimaaktivistInnen am Montag in den Tagebauen Jänschwalde und Welzow Süd im Lausitzer Braunkohlerevier die Kohleproduktion für mehrere Stunden behindert. Sie …

Mazda MX-5: Mazda MX-5 ist Auto des Jahres in Japan (FOTO)

– Neuer Mazda MX-5 zum „Car of the Year 2015-2016“ gekürt – Sechstes Mazda Modell erhält die renommierte Auszeichnung – Roadster überzeugt mit SKYACTIV Technologien und KODO Design …