Autor: nachrichten.de - Politik

Europa-Skeptiker treibt das Establishment vor sich her

Der Druck auf die britische Regierung, noch härter gegenüber Brüssel aufzutreten, wächst mit dem Sieg der Europakritiker um Nigel Farage. Wer die EU befürwortet, wird in Großbritannien abgestraft.

Riesiger Erfolg trotz entlarvender VorgeschichteMorten Messerschmidt, der dänische Abschotter

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Die Niederlage der CSU bei der Europawahl: Vierzig Prozent ohne x

Das war wohl nix: Zu durchsichtig war Seehofers Plan, Gauweiler als den Lucke der CSU nach vorne auf die Bühne zu schieben, während im Hintergrund die Europa-Hymne gesummt wurde.

AfD im EU-Parlament: Willkommen bei den Gemäßigten

Wahlkampf ist das eine, Regieren etwas anderes. Für die AfD beginnt jetzt der Ernst der Politik. Das Ringen um Kompromisse könnte die Partei ihren Ruf der Unbeugsamkeit kosten, den sie für die anstehenden Landtagswahlen braucht.

Kommentar: Fünf Lehren der Europawahl

Rechtsruck, geringe Wahlbeteiligung, unklare Mehrheiten: Die Wahlergebnisse zeigen, wie verunsichert der Kontinent ist. Politiker und Europa-Fans sollten daraus schnell lernen.

Hintergrund: Wie werden Stimmen zu Sitzen?

Berlin (dpa) – Warum reicht für kleine Parteien in Deutschland schon ein Ergebnis von unter einem Prozent für einen Sitz im Europaparlament? …

Rechtsradikale randalieren vor Rathaus – Polizei weist Kritik zurück

Rechtsradikale haben am Sonntagabend in Dortmund versucht, den Wahlabend im Rathaus zu stören. Es kam zu Handgreiflichkeiten mit anderen Gruppen, mehrere Menschen wurden verletzt. Kritik gab es am Vorgehen der Polizei. Nun …

Europawahl: Merkel bedauert Erfolge der Rechtspopulisten

Die Kanzlerin ist besorgt über das gute Abschneiden rechtspopulistischer Parteien in Frankreich, Dänemark oder Großbritannien. Eine Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament zieht sie „nicht in Betracht“.

Europa wählt sich ab – Pressestimmen zur Wahl

Brüssel – Der Tag nach den Europawahlen 2014! Wir berichten im Ticker über alle aktuellen Entwicklungen und Reaktionen aus Deutschland und Europa. > 13.10 Uhr +++ Die AfD hat ihr deutschlandweit bestes Ergebnis bei …

EU EU-Parlament bestätigt Vorsprung für europäische Konservative EU EU EU-Parlament bestätigt

EU Brüssel (dpa) – Die konservative Europäische Volkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker liegt bei der Europawahl weiter vorne. Das Europaparlament teilte in einer aktualisierten Hochrechnung mit, dass die EVP …

+++ Europawahl-Ticker +++ : AfD strebt Regierungsbeteiligungen auf Länderebene an

Trotz leicht höherer Beteiligung ist die Europawahl zum Triumphzug vieler Rechtspopulisten und EU-Gegner geworden. Der Tag nach der Wahl im stern.de -Ticker.

Wowereit gesteht nach Volksentscheid Niederlage ein

Nach dem Volksentscheid gegen eine Bebauung des ehemaligen Tempelhofer Flughafengeländes hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) eine Niederlage eingeräumt.

Europawahl in Deutschland: Wie ein europäischer Musterschüler

Deutschland hat gewählt wie fast immer: Damit zeigt das größte und wichtigste EU-Mitglied, dass die Fundamente der EU trotz allem einigermaßen stabil sind. Obendrein sind die Deutschen offenbar zufrieden mit der großen Koalition.

AfD will mit Rechtsextremen nicht zusammenarbeiten

Bei der ersten Prognose bricht im Maritim-Hotel in der Berliner Friedrichstraße Jubel aus. Nach etwas mehr als einem Jahr ihres Bestehens zieht die „Alternative für Deutschland“ ins Europaparlament ein. Bei 6,5 Prozent sieht sie …

AfD will mit Rechtsextremen nicht zusammenarbeiten

Bei der ersten Prognose bricht im Maritim-Hotel in der Berliner Friedrichstraße Jubel aus. Nach etwas mehr als einem Jahr ihres Bestehens zieht die „Alternative für Deutschland“ ins Europaparlament ein. Bei 6,5 Prozent sieht sie …

Obama absolviert kurzen Truppenbesuch in Afghanistan

US-Präsident Barack Obama hat einen Kurzbesuch bei den US-Truppen in Afghanistan absolviert.

Gewinner: Euro-Skeptiker und SPD Verlierer: Seehofer und FDP

Die Unionsparteien haben bei der Europawahl in Deutschland ihre Vorrangstellung verteidigt, wobei die CSU allerdings von 48 auf 40 Prozent abstürzte. Die SPD legt laut Hochrechnungen nach ihrem Tief vor fünf Jahren deutlich zu, …

Poroschenko will Krieg mit Separatisten in der Ukraine beenden

Der künftige Staatspräsident der Ukraine, Petro Poroschenko, will das Land rasch aus der politischen Krise führen.

Konservative bei Europawahl vorn

Brüssel/Berlin (dpa) – Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) mit Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker ist aus der Europawahl in 28 Ländern als stärkste Kraft hervorgegangen. Ihr Vorsprung auf die Sozialdemokraten schrumpfte allerdings.

Prognosen sehen Poroschenko in der Ukraine vorn

Der frühere Wirtschafts- und Außenminister Poroschenko lag in mehreren Wählerbefragungen bei über 55 Prozent der Stimmen. In seiner Siegesrede kündigte Poroschenko einen klaren Westkurs der früheren Sowjetrepublik an. Unter dem …

Polnischer Kommunistenführer: Ex-Diktator Jaruzelski ist tot

Kaum ein polnischer Politiker war so umstritten wie General Wojciech Jaruzelski: Er verhängte das Kriegsrecht, ermöglichte aber auch den demokratischen Wandel. Am Sonntag ist Jaruzelski im Alter von 90 Jahren verstorben.

Prognosen sehen Poroschenko in der Ukraine vorn

Der prowestliche Milliardär Pjotr Poroschenko hat in der Ukraine laut Prognosen die von Gewalt überschattete Präsidentenwahl gewonnen. Bei Auseinandersetzungen in den russisch geprägten Gebieten im Osten kamen auch am Wahltag …

Ministerium dementiert Pkw-Maut mit sechs Öko-Stufen

Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) erwägt bei der umstrittenen Pkw-Maut eine Staffelung je nach Umweltbelastung der Autos. Einen «Focus»-Bericht, nach dem mit sechs Öko-Stufen eine Mehrbelastungen für deutsche Autofahrer verhindert …

Anti-Putsch-Protest in Bangkok

Bangkok – Wenige Tage nach dem Militärputsch in Thailand formiert sich erster Widerstand gegen die Machtergreifung der Armee. Hunderte protestierten trotz eines offiziellen Verbots lautstark mitten in einem Einkaufsviertel in der …

Kehrt Snowden in die USA zurück?

Der Anwalt des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters hat laut einem Medienbericht bestätigt, dass es Verhandlungen über Snowdens Rückkehr gebe. Der Weg nach Deutschland stehe ihm aber sicher offen.

Verhängte das Kriegsrecht in Polen Wojciech Jaruzelski ist tot Verhängte das Kriegsrecht in Polen

Polens früherer kommunistischer Machthaber Wojciech Jaruzelski ist tot. Der schwerkranke Ex-Partei- und Staatschef starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren im Militärkrankenhaus von Warschau . Jaruzelski hatte von 1981 bis 1989 im …

Belgien eröffnet Großfahndung nach Brüsseler Attentäter

Brüssel – Nach dem blutigen Angriff auf das Jüdische Museum in Brüssel haben die Behörden eine beispiellose Großfahndung nach dem unbekannten Täter eröffnet. Bei dem Gewaltverbrechen starben nach Angaben der Staatsanwaltschaft …

Parteien Mißfelder verlässt CDU-Präsidium Parteien Parteien Mißfelder verlässt CDU-Präsidium

Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder (34), scheidet aus dem CDU-Parteipräsidium aus. „Ich ziehe mich aus dem Präsidium zurück“, sagte er der „Welt“.

Wojciech Jaruzelski gestorben: Ein Leben zwischen Helligkeit und Finsternis

Der ehemalige kommunistische Staatschef Polens Wojciech Jaruzelski ist tot. Er war der Militärdiktator, der 1981 das Kriegsrecht über Polen verhängte. Und er war der entsagende Tyrann.

Wahl in der Ukraine: Massive Behinderungen durch Separatisten

Im Westen der Ukraine strömten die Menschen in die Wahllokale. Im Osten des Landes hinderten bewaffnete prorussische Separatisten viele Bürger an der Stimmabgabe.

Ein Kontinent sucht seinen Kurs

Für die SZ berichten Daniel Brössler und Cerstin Gammelin aus Brüssel sowie Jannis Brühl und Thorsten Denkler aus Berlin. Thierry Backes ist in München bei der CSU, während Martin Anetzberger, Oliver Das Gupta, Kathrin Haimerl und …

Tagebuch aus der Ostukraine: Zurück in Kiew

Die Spaltung der Ukraine ist in vollem Gang. Kiew reagiert planlos, in der Ostukraine gibt es einen starken Wunsch zur Loslösung. In einem persönlichen Tagebuch berichtet Dirk Emmerich bei n-tv.de über die Ereignisse in der …

Außenpolitik: Die deutschen Neo-Realisten

Aus eigenem Interesse muss sich Deutschland in der Welt engagieren. International abseitszustehen ist keine Option für das Kraftzentrum Europas.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Heftige Kritik von CDU, SPD und Grünen an Erdogan

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, Elmar Brok, hat den türkischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan nach dessen Auftritt in Köln scharf kritisiert.

Europawahl: Alles fließt in Griechenland

Am Sonntag können die Griechen erstmals eine Partei wählen, die wirklich neu ist. Denn wer für To Potami („Der Fluss“) kandidieren will, muss eine Voraussetzung mitbringen: Er oder sie darf vorher kein Politiker gewesen sein.

Kein Platz für Helden

Jetzt sind alle unheimlich sauer. Präsident Barack Obama ließ ausrichten, er sei, wörtlich übersetzt, „zorniger als die Hölle“. Sein Minister Eric Shinseki sagte, er sei „zornig wie die Hölle“. Aber viele Beobachter haben das …

Wahlbeteiligung: Europawahl läuft schleppend an

21 von 28 Ländern wählen am Sonntag das Europaparlament. In Deutschland und Frankreich ist die Wahlbeteiligung leicht gestiegen, während sich in der Slowakei ein Minusrekord abzeichnet. Auch aus Italien kommen niedrige Zahlen.

Proteste gegen den Militärputsch in Thailand

Nach dem Putsch von General Prayuth wird der Senat geschlossen und unabhängige Justiz faktisch abgeschafft. Aus dem Königshaus gibt es Rückhalt für den Putsch. Auf der Straße regt sich Widerstand.

Im Live-Ticker: Super-Wahlsonntag: Wahlbeteiligung in Köln bleibt gering

Der im Rheinland hat begonnen. Wer werden die neuen Vertreter im Stadtrat und wer soll soll unsere Ansichten im vereinten Europa vertreten? Gleich drei Mal müssen die Bürger heute in Köln, Düsseldorf und Bonn ihre Stimme abgeben.

Grüne rügen Merkels Absage an UN-Klimagipfel

Die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), im September nicht an der UN-Klimakonferenz in New York teilzunehmen, stößt bei den Grünen auf Kritik.

Schüsse in Brüsseler Museum: Phantombild angekündigt

Nach den tödlichen Schüssen im Jüdischen Museum in Brüssel fahndet die belgische Polizei unter Hochdruck nach dem Täter.

Polizeibericht Koblenz-Mainz-Frankfurt/Main-Trier-Saarbrücken-Bexbach: Bundespolizei übt in Hessen,

Die Bundespolizeidirektion Koblenz wird am kommenden Dienstag, den 27. Mai, in den Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland eine Übung durchführen.

Wie kann Europa besser werden?

Stuttgart – Eine Wahl ist immer auch eine Verständigung über die Frage: Wie soll unser Gemeinwesen aussehen, welcher politischen Vision folgen wir? Wir haben Europäer in Baden-Württemberg gefragt, wie sie sich die Zukunft …

Finale der Europawahl

Tag 4 der Europawahl: In 21 Ländern entscheiden die Bürger über die Abgeordneten in Brüssel, auch in Deutschland. Es gibt erste Prognosen. Das Wichtigste im Live-Blog …

Wo die Politik mit Discount-Demokratie lockt

Vielerorts ist heute Kommunalwahl. Matthias Matussek schaute nach 50 Jahren mal wieder in seiner Heimatstadt Oberhausen, dem „deutschen Detroit“, vorbei. Ein Wiedersehen mit Irritationen.

Für die Ukrainer zählt die Wahl – nicht das Ergebnis

Die Stimmung in den Wahllokalen der ukrainischen Hauptstadt ist feierlich, in manchen wurde am Morgen die Nationalhymne gesungen. Auf dem Maidan bleibt es bislang ruhig.

Ukraine-Konflikt:In Slawjansk herrscht jetzt Krieg

Die Präsidentenwahl spielt in der Stadt im Osten der Ukraine keine große Rolle – die Menschen dort haben andere Sorgen. Von ihnen haben sie der in Deutschland lebenden Übersetzerin Christiane Körner am Telefon erzählt.

Vier, die alles geben

Im Wahlkampf müssen Europas Kandidaten gegen eine Menge Skepsis kämpfen. Wie schaffen sie das? Von Liebe und Hass zur EU in den Niederlanden, England, Spanien und Polen. von  Matthias Krupa …

Drei Deutsche bei Anschlag in Dschibuti verletzt

Bei einem Terroranschlag in Dschibuti sind mindestens zwei Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sind auch drei Deutsche unter den Verletzten. Die Angehörigen der EU-Mission …

Wahlen in Ägypten: Sehnsucht nach dem Pharao

Die Ägypter wählen einen neuen Präsidenten – schon wieder. Der Sieg von Ex-Militär Sisi scheint sicher. Seine Anhänger erwarten nicht weniger als ein Wunder von ihm.