Autor: nachrichten.de - Politik

Verstehen Sie TTIP?

Liebe Leserinnen, liebe Leser, was Google-Nutzer von TTIP halten, ist ziemlich eindeutig: „TTIP stoppen“, „TTIP petition“ und „TTIP demo“ schlägt die Autovervollständigungs-Funktion der Suchmaschine dem Interessierten vor. Wir …

Steuereinnahmen in EU erreichen neues Rekordhoch

Brüssel. Die Länder der Europäischen Union haben im Jahr 2012 rund 5,1 Billionen Euro an Steuern und Sozialbeiträgen eingenommen – so viel wie nie zuvor. Das geht aus dem diesjährigen Bericht über »Steuertrends in der Europäischen …

Christopher Clark im Gespräch: Woher wissen Sie, was die Österreicher träumten?

Christopher Clark hat ein Buch über den Ersten Weltkrieg geschrieben. Die Leser lieben es, vor allem in Deutschland. Aber viele Historiker schimpfen. Ein Gespräch darüber, welchen Quellen man trauen kann.

Franz Beckenbauer: Charmant und dreist

Der Fußball-Weltverband FIFA hat Franz Beckenbauer provisorisch für 90 Tage für jegliche nationale und internationale Tätigkeit im Fußball gesperrt. Diese symbolische Sperre hat Resignation und Heiterkeit zugleich ausgelöst.

Polizei: Innenministerium NRW: Einladung Vereidigungsfeier Polizistinnen und Polizisten

An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online-Medien …

Der Dienstwagen als Stolperfalle

Eine Limousine mit eigenem Fahrer ist ein prestigeträchtiges Statussymbol. Nach der Dienstwagenaffäre um den Grünen-Staatssekretär Udo Paschedag sehen sich in Niedersachsen auch andere Politiker und Amtsträger mit ähnlichen …

Aufstand im Irak: Kurdische Ölgeschäfte

Angesichts des Isis-Vormarsch hat die irakische Armee die Ölstadt Kirkuk in Nordirak fluchtartig verlassen. Kurdische Peschmerga haben die Kontrolle übernommen. Davon profitiert die kurdische Regionalregierung. Aber auch die Türkei.

Swoboda-Chef lässt Gysi anzeigen

Berlin. Der Vorsitzende der rechtsradikalen ukrainischen Partei Swoboda, Oleg Tjagnibok, hat über einen Rechtsanwalt in der Bundesrepublik bei der Berliner Staatsanwaltschaft Anzeige gegen den Linkenpolitiker Gregor Gysi wegen …

Polizeibericht Görlitz: Vier Männer, die auf der Fahndungsliste standen

Insgesamt vier Männer, die auf der Fahndungsliste standen, sind am letzten Wochenende von der Bundespolizei in und um Görlitz ergriffen worden.

Verkehrskonzept Sportforum: Zwei halb durchdachte Änderungsanträge zu einem halb durchdachten

Am 13. Mai stellte die Verwaltung ihre Pläne für ein Nutzungskonzept rund ums Sportforum vor. Aber die jahrelange Feinplanung hat irgendwie doch wieder nur eine Art Kompromiss zustande gebracht. Heftige Kritik gab es postwendend …

Al Shabaab vermutet: Dutzende Tote bei Angriff auf Küstenort in Kenia

Mutmaßliche Islamisten haben in Kenia einen Küstenort nahe Lamu angegriffen und mindestens 48 Menschen getötet. Die Opfer hatten gerade Fußball geschaut.

Neuer Alarm: NRW-Polizei jetzt mit schrilleren Tönen

Noch in dieser Woche wird die NRW-Polizei ihre Sirenen umrüsten. Der neue Heulton „Yelp“ wird zusammen mit einem roten LED-Blitzlicht unüberhörbar sein. 2300 Streifenwagen wurden umgerüstet, aber das alte Martin-Horn hat nicht …

Sprengstoff aus Bellevue

Bundespräsident Joachim Gauck gehört zu der Sorte Mensch, die gern mal etwas Salz in die Suppe streuen, bei Bedarf auch in Wunden der deutschen Gesellschaft, die irgendwie nicht verheilen wollen. Bei seinem Staatsbesuch in …

Ex-OB Elbers flüchtet durch Küche: CDU verliert Rathaus um Rathaus

Auf Kommunalebene fliegt die Union reihenweise aus den Ämtern. Die CDU/CSU regiert in keiner der zehn größten deutschen Großstädte mehr. Von den Landeshauptstädten ist es nur noch eine. In Düsseldorf verliert gestern OB Elbers …

Jugendlicher: Line-Up der YOU Berlin 2014

Vom 27. bis 29. Juni 2014 bietet die YOU Berlin auf dem Messegelände ein breit gefächertes Musikprogramm mit angesagten Stars und neuen Gesichtern der Musikszene.

Manning wirft USA Lügen zum Irak vor

New York – Die Wikileaks-Informantin Chelsea Manning hat der US-Regierung vorgeworfen, der Bevölkerung die Wahrheit über die Lage im Irak zu verschweigen. © AFP Wikileaks-Informantin Chelsea Manning. Da der Irak nach dem Vormarsch …

Propaganda-Streit: Moskau stuft deutschen Historiker als Extremisten ein

Russland hat Texte des deutschen Historikers Sebastian Stopper auf die Liste „extremistischer Materialien“ gesetzt – gleich hinter Schriften Mussolinis. Stopper hatte Lügen der sowjetischen Partisanenpropaganda entlarvt.

Ukraine-Krise: Alles im Fluss bei der Nato

Das Bündnis sucht nach einer Antwort auf die Ukraine-Krise. Entschieden wird gemeinsam, aber Amerika gibt den Kurs vor. Der ist kompliziert: Moskau ist kein Partner mehr, soll aber auch kein Gegner sein.

Moskau ist empört: Ukraines Außenminister nennt Putin Arschloch

Außenminister befleißigen sich normalerweise einer diplomatischen Sprache. Sie zeigen sich besorgt oder äußern Unverständnis – aber sie schimpfen in der Regel nicht. Anders der ukrainische Außenminister. Hochrangige russische …

Polizei nimmt mutmaßliche Dschihadisten fest

Der Mann war stolz auf seine Verletzungen. Er zeigte die Schusswunden, die er sich bei Kämpfen in Syrien geholt hatte, posierte regelrecht, stellte sie im Internet aus. Den Behörden galt B. als „dicker Fisch“. Eine Wortwahl, die …

Steuersünder: Steuerhinterziehung: Nur vollständige Selbstanzeige wirkt strafbefreiend

Wie schwierig es ist, eine Selbstanzeige so zu verfassen, dass sie strafbefreiend wirkt, zeigen die Fälle prominenter Steuersünder.

Die Verachtung des alten Europas ist reaktionär Fünf vor 8:00

Die EU-Osterweiterung hat den Kontinent enorm bereichert. Wann verstehen die Jungspunde unter den EU-Kritikern endlich, dass sie die eigentlich Rückwärtsgewandten sind? von  Robert Leicht …

Politik: Tauber: CDU gedenkt der Opfer des 17. Juni 1953

Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr.

Der Mann, der Amerika retten will Es ist Zeit, uns aufzurichten und zu kämpfen Der Mann, der

Der Republikaner Chris McDaniel stammt aus einer Kleinstadt im US-Staat Mississippi, mit vielen Kirchen und einem Denkmal für die Soldaten, die im amerikanischen Bürgerkrieg für die Südstaaten kämpften. Hier in Ellisville ist …

Das bringt der Tag in Berlin: BER-Tagung zur Korruption, ein Mordprozess und die Eröffnung der

Der Flughafen-Ausschuss tagt zu den Korruptionsvorwürfen; ein 43-jähriger Mann, der seine Freundin mit 13 Messerstichen getötet haben soll, muss sich vor Gericht verantworten; außerdem öffnet die WM-Fanmeile. Das passiert am …

SPD-Linke plant Reformkongress 2015

Berlin. Die sozialdemokratischen Linken haben einen Vorstoß für eine höhere Besteuerung von Zins- und Kapitaleinkünften angekündigt. Nach einer Klausurtagung führender Vertreter der SPD-Linken aus Parteivorstand, …

Polizeibericht Brunsbüttel: Kapitän unter Alkoholeinfluss – Zwangspause für Frachter

Weil der Kapitän unter Alkoholeinfluss stand, musste das unter der Flagge von Antigua & Barbuda fahrende MS „KOMET III“, Heimathafen St.

Aufstand im Nahen Osten: Syrien ist überall

So ehrenvoll das Ziel im Prinzip ist, einen Diktator und eine vermeintliche Bedrohung zu beseitigen: Eine föderale Demokratie lässt sich nicht herbeibomben. Die Folgen sind weitreichend.

Wie gelb sind die Grünen?

Stuttgart – Der Mann ist studierter Philosoph und kann wunderbar formulieren. Und so packte Robert Habeck im Herbst seinen Zorn über das Wahlprogramm der Grünen in süffisante Worte. Wie ein roter Faden, so der Energieminister von …

Autobahn-Privatbau lohnt nicht: Milliarden-Mehrkosten bei fünf Projekten

Berlin. Autobahnen von Privatfirmen bauen zu lassen und dann über Jahrzehnte abzustottern, lohnt sich für den Staat nicht. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrechnungshof (BRH), der die sechs bisher in Deutschland umgesetzten …

+++ Ukraine im News-Ticker +++: Lieferstopp droht: Russland liefert Ukraine das Gas nur gegen

Die Kämpfe zwischen den Regierungstruppen und Separatisten toben heftiger denn je. Kiew spricht von inzwischen 300 toten Rebellen im Osten des Landes. Jetzt zeigen Luftaufnahmen der Nato angeblich, dass Russland mit Panzern in den …

Wahl in Kolumbien: Präsident Santos wiedergewählt

Bei der Präsidentenwahl in Kolumbien ist Amtsinhaber Juan Manuel Santos mit 50, 9 Prozent der Stimmen erneut als Sieger hervorgegangen. Sein Herausforderer Oscar Ivan Zuluaga, der rund 45 Prozent erreichte, gestand seine …

Man könnte die Entscheidung ja auch verschieben

Juncker selbst hat seit der britischen Kampagne gegen ihn Paparazzi in den Bäumen gegenüber seiner Wohnung sitzen, die ihn am liebsten mit Zigarette und Glas in der Hand ablichten würden. Er muss Schlagzeilen wie „Junck the Drunk“ …

Bahnstreik gefährdet Abiprüfungen

Paris – Das meistgehörte Wort in Frankreich heißt derzeit „la galère“. Damit ist nicht etwa eine Rudergaleere gemeint, sondern die Mühsal für viele der 64 Millionen Einwohner. Schuld ist ein Eisenbahnstreik, den die Gewerkschaften …

Wer hat noch ein Ass im Ärmel?

Brüssel – Rabbiner, Imame, orthodoxe Priester, Erzbischöfe und evangelische Würdenträger stehen vereint auf der Bühne. Es ist Zeit für das jährliche Treffen der EU-Spitzen mit den religiösen Führern des Kontinents. Aber auch hier …

In Corvey sollen alle Glocken läuten

Stuttgart – Höxter ist ein hübsches Städtchen mit 30 000 Einwohnern im Weserbergland in Nordrhein-Westfalen. Auf einer schnurgeraden Allee gelangt man zum Schloss Corvey direkt an der Weser, zu dem auch eine fast 1400 Jahre alte …

Duligs kämpferische Herausforderung in Leipzig: Schluss mit der Professor-Dagobert-Politik

Am 31. August sind Landtagswahlen in Sachsen. Und eine Partei will unbedingt zurück in die Regierung: die SPD. Am Samstag, 14. Juni, hielt die Sachsen-SPD ihren Landesparteitag in Leipzig auf der Alten Messe ab. Und Parteichef …

Grüne für Gaucks Forderung nach aktiverer Außenpolitik

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter unterstützt die Forderung von Bundespräsident Joachim Gauck nach einem größeren Engagement Deutschlands in Krisenregionen.

NSA-Ausschusses-Vorsitzender will neue Berichte rasch prüfen

Berlin – Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag will die Funktion der deutschen Geheimdienste in der NSA-Spähaffäre rasch prüfen. Er halte es für sinnvoll, keine Zeit zu verlieren, sagte Patrick Sensburg …

Der Kampf um die Macht in Bagdad

6. Januar 2014 Isis-Rebellen besetzen vorrübergehend Falludscha in der Provinz Anbar. 21. März 2014 Isis liefert sich in der Provinz Dijala Gefechte mit der Armee. 11. April 2014 Islamistische Terroristen und die irakische Armee …

Aktienkurse: Wall Street sorgt sich um den Irak

Angesichts der Offensive islamistischer Rebellen im Irak gingen die Aktienkurse an den amerikanischen Börsen in die Knie. Händler dürften sich in dieser Woche auf Ölwerte und Rüstungstitel konzentrieren.

Ein Mann von gestern

Der Friedenspreis für Jaron Lanier ist keine gute Idee. Der Philosoph ist gegen das offene Netz und die Rolle des Staates interessiert ihn nicht …

Vegetarismus und Veganismus haben den Weg in den Mainstream gefunden

Berlin. Der deutsche Lebensmittelhandel entdeckt die Vegetarier als attraktive Zielgruppe. Darüber sprachen wir mit Sebastian Zösch, Geschäftsführer des Vegetarierbundes Deutschland. © dpa Vegetarische und vegane Produkte im …

Unternehmen: Hessischer Landtag hört Experten zu geplanten neuen Stromtrassen

Die Energiewende macht neue Stromtrassen von Nord nach Süd erforderlich.

Zwei sehen sich als Sieger

Nach der Wahl in Afghanistan geben sich beide Kandidaten siegessicher – und werfen der anderen Seite Betrug vor. Doch entweder Abdullah oder Ghani – einer von beiden muss eine Niederlage akzeptieren und seine Anhänger zurückhalten.

Seleção und Gauchos sind Favoriten

König Fußball hat den Globus in Zeiten der Weltmeisterschaft fest in seinem Griff. Nicht nur der sowieso immer fußballbegeisterte Teil der Welt schaut seit einigen Tagen gebannt in die Stadien im Gastgeberland Brasilien. Grund …

Stichwahl in Kolumbien: Präsident Santos wiedergewählt

Juan Manuel Santos bleibt Präsident in Kolumbien. Er setzte sich bei der Stichwahl um das Amt gegen seinen rechten Rivalen Óscar Iván Zuluaga durch. Santos will die Friedensgespräche mit der Farc vorantreiben.

Bin nicht bei 110, aber bei 100 Prozent

Salvador – Cristiano Ronaldo ist bereit für das WM-Auftaktspiel gegen Deutschland. «Ich bin zwar nicht bei 110, aber bei 100 Prozent. Aber das ist genug, um der Mannschaft helfen zu können», sagte der Portugiese auf der …

Präsidentschaftskandidat in Afghanistan erhebt Betrugsvorwürfe

Kabul (AFP) Einen Tag nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Afghanistan hat der favorisierte Kandidat Abdullah Abdullah Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Urnengangs erhoben. Die Zahl von rund sieben Millionen Wahlbeteiligten …

Entführte Israelis: Eine neue Intifada?

Wie in den schlimmsten Tagen des Palästinenseraufstands sind in Hebron und Umgebung Tausende israelische Soldaten im Einsatz. Sie suchen die entführten Zivilisten. Jetzt darf sich die Politik ihre Reaktionen nicht von Extremisten …