Autor: nachrichten.de - Politik

Nacktes Jahr in Kiew

Vor 90 Jahren vollendet Michail Bulgakow seinen Roman „Die Weiße Garde“, gewidmet einer russische Familie, die miterlebt, wie Kiew 1918 von einer Hand in die andere geht …

Separatisten sind Anarchisten

Eine Gemeinde, die den Kanton wechseln will, kann Tumulte und sogar einen territorialen Konflikt auslösen …

Brutale Normalität

David Graeber schreibt gegen Thomas Piketty: Der Vordenker der Occupy- Bewegung wirft dem „neuen Marx“ fehlende Radikalität vor …

Verlorene Generation

Jeden Monat flüchten Tausende vor dem unbegrenzten Militärdienst. Ihr Weg durch die Wüste und über das Mittelmeer ist lebensgefährlich …

Spanien: Senat billigt Abdankung von König Juan Carlos

Madrid. Der spanische Senat hat am Dienstag die Abdankung des bisherigen Königs Juan Carlos gebilligt. Rund 90 Prozent der Abgeordneten des Senats stimmten am Abend einem Gesetz zu, das den Thronwechsel ermöglicht. Zuvor hatte …

Rom und Paris dringen auf Abkehr von bisheriger Stabilitätspolitik

Brüssel. Eine Staatengruppe unter Führung von Frankreich und Italien dringt vehement auf eine Abkehr von der bisherigen, allein auf die Haushaltssanierung zielenden Stabilitätspolitik in Europa. Die Regierungen in Paris und Rom …

66 Vermisste nach Schiffsunglück in Malaysia

Kuala Lumpur – Vor der Küste Malaysias ist ein Schiff mit 97 Menschen an Bord gekentert. 31 Menschen wurden gerettet, 66 werden vermisst. Nach ihnen wird gesucht. Das Unglück ereignete sich kurz vor Sonnenaufgang rund 45 Kilometer …

Polizeibericht Düsseldorf: Feuerwehren unterstützen die gewitter-betroffenen Städte voraussichtlich

Die nordrhein-westfälischen Feuerwehren leisten voraussichtlich noch mindestens bis Samstag überörtliche Hilfe in den von Gewitterschäden am Pfingstmontag betroffenen Städten.

Der Traum vom Kurden-Staat

Angesichts der Gefahr eines Bürgerkriegs haben Führer der Schiiten, Sunniten und Kurden im Irak dazu aufgerufen, Konflikte demokratisch zu lösen. Doch ob das Land eine Zukunft hat, ist zweifelhaft. Die Kurden könnten ihren Traum …

Bundeswehr soll sich stärker an UN-Friedensmissionen beteiligen

New York (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Vereinten Nationen ein stärkeres Engagement der Bundeswehr bei Friedensmissionen in Aussicht gestellt.

Umfrage: Drei Viertel der Amerikaner gegen US-Einsatz im Irak

Wie das Institut Public Policy Polling (PPP) in einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage herausfand, unterstützten nur 16 Prozent der Befragten solch einen Schritt, um die Krise im Irak abzuwenden. PPP mit Sitz in Raleigh (North …

Rheinische Post: Scharfe Kritik aus der Union an SPD-Chef Gabriel / Barthle: Vorstoß zur

Düsseldorf (ots) – Führende Unionspolitiker haben die jüngste Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel nach einer Lockerung der EU-Defizit-Regeln scharf kritisiert. „Deutschland sollte den Fehler, den es 2003 gemacht hat, nicht noch …

Thatchers Klassenkrieg

Berlin. Vor ein paar Tagen stellte David Cameron sein Programm für die Zeit bis zu den Wahlen im Mai 2015 vor. Größere politische Würfe kündigte der britische Premier bis dahin nicht an. Die Opposition sprach spottend vom …

Leitung Richtung Europa: Explosion an Gas-Pipeline in der Ukraine

An einer ukrainischen Gasleitung hat es laut Medien eine Explosion gegeben. Ob es Verletzte oder Tote gibt ist noch nicht bekannt. Die Pipeline verläuft Richtung Europa. Es gebe Hinweise auf einen terroristischen Akt, sagte der …

Studie deckt Fehler im Umgang mit Neonazi-Hetzjagd in Mügeln auf

Im sächsischen Mügeln fand 2007 ein Angriff von Neonazis auf eine Gruppe Inder statt. Bis heute wird ein rechtsextremer Hintergrund geleugnet. Nun deckt eine Studie fatale Fehler im Umgang mit der Hetzjagd auf.

Härtere Sanktionen bei Hartz IV im Gespräch

Die Bundesregierung will in diesem Jahr über mögliche Hartz-IV-Reformen entscheiden. Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit fordern durchschaubarere Gesetze. Angesichts zahlreicher Klagen vor den Sozialgerichten werden Stimmen …

Ein Stadion zum Mitnehmen

Der Umweltverband BUND kann sich durchaus Olympische Spiele in Berlin vorstellen und setzt dabei vor allem auf nachhaltige Spielstätten – zum Einpacken und Mitnehmen. Viel Zeit bleibt für eine so wichtige Debatte nicht mehr: Kann …

Anti-Atom-Aktivisten wegen Ankettaktion verurteilt

Steinfurt. Das Amtsgericht Steinfurt hat zwei Anti-Atom-Aktivisten zu Geldstrafen von 70 bzw. 110 Tagessätzen verurteilt, weil sie im Sommer 2012 mit einer Ankettaktion einen Zug aus der Urananreicherungsanlage in Gronau gestoppt …

Parteien: AfD-Chefin vor Privatinsolvenz

Die Chefin der eurokritischen Partei Allianz für Deutschland AfD, Frauke Petry, steht nun auch vor der Privatinsolvenz.

Kanzlerin bei der WM: Angela und die schwitzenden Männer

Die Kanzlerin besuchte nach dem Deutschland-Spiel die Kabine der deutschen Mannschaft. Halbnackte und nach Schweiß riechende Männer sind für das größte Feierbiest des Weltfußballs neben Louis van Gaal genau das Richtige.

Ungeklärter Tod eines Jungen: Böhnhardt unter Kindsmord-Verdacht

Am 6. Juli 1993 wurde die Leiche eines neun Jahre alten Jungen am Saale-Ufer in Jena gefunden. Der Mord wurde nie aufgeklärt. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft neu. Unter Verdacht: Der inzwischen tote NSU-Terrorist Böhnhardt …

Gedenken an die Opfer des DDR-Aufstands vor 61 Jahren

Bundespräsident Joachim Gauck hat an die Opfer des DDR-Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 erinnert und die Zivilcourage der Bürger gewürdigt. Deutschland brauche die Erinnerung an die mutigen Menschen, sagte Gauck bei einem Besuch …

Unternehmen: Dobrindt dämpft Hoffnungen auf Ende der Flugticketsteuer

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Hoffnungen der Luftfahrtbranche auf ein Ende der Ticketsteuer für Starts von deutschen Flughäfen gedämpft.

Arbeit in Krisenregionen: Ärzte ohne Grenzen kritisieren Gewalt gegen Helfer

Humanitäre Helfer werden in Krisenregionen immer häufiger Opfer von Gewalttaten, melden die Ärzte ohne Grenzen. Die Organisation gibt dafür der Politik eine Mitschuld.

DFB-Team: Löw muss um Hummels bangen

Entspannung und Regeneration waren für die Sieger des Portugal-Matches am Tag nach dem furiosen deutschen WM-Auftakt angesagt. Zwei Abwehr-Asse mussten in die Klinik: Hummels droht gegen Ghana auszufallen, Boateng soll mit einer …

Kontorhäuschen retten: SPD Fraktion beantragt rechtliche Schritte zum Erhalt des Baudenkmals auf

Das Kontorhäuschen am ehemaligen Güterbahnhof in Plagwitz ist eine Ruine. Dieser Zustand ist für einige Akteure und Initiativen nicht tragbar. Auch die Politik beschäftigt sich schon länger mit dem Thema. Ein weiterer Antrag der …

Buddeln am Basaltsee

Im Stöffel-Park im Westerwald (Rheinland-Pfalz) wurde jahrzehntelang Basalt abgebaut. Nun ist das Gelände vor allem ein Mekka für Paläontologen. Auch Besucher können fündig werden. Vorsichtig spaltet Michael Wuttke mit einem …

Ein neuer Golfkrieg droht: Warum die USA im Irak nicht gewinnen können

Die USA diskutieren über die Entsendung von Truppen in den Irak. Das ist ein Fehler. Die Amerikaner fühlen sich für das Land verantwortlich, sie können ihm militärisch aber nicht helfen. Jetzt also doch Bodentruppen! US-Präsident …

Wann endet die Freiheit im Netz?

„Ich bin froh, dass diese Lehrerin erstochen wurde.“ Wegen dieser Aussage bei Facebook nach dem Mord an seiner Lehrerin muss ein 21-jähriger Brite für sechs Wochen in Haft. Er ist nicht allein: Die Haftstrafen wegen unpassender …

Ghanas Präsident nach Auftaktpleite: Krieg noch nicht verloren

Mit martialischen Durchhalteparolen hat Ghanas Staatspräsident John Dramani Mahama auf die Auftaktniederlage des Nationalteams bei der Fußball-WM in Brasilien reagiert. „Wir haben eine Schlacht verloren, aber wir sind wieder …

Eine bessere Antwort als Militärschläge

Washington pocht auf einen fairen Ausgleich zwischen den Regionen und den Religionen. Es herrscht kein Mangel an amerikanischen Waffen im Irak, um die Islamisten zu stoppen.

Vertrauliche Informationen aus „Sachsensumpf“ durchgestochen

Dresden. Linke, SPD und Grüne haben die Herausgabe vertraulicher Informationen aus dem sogenannten „Sachsensumpf“-Untersuchungsausschuss des Landtags an die Presse angeprangert. Aus Reihen der Ausschussmitglieder seien Anfang des …

Streitthema Inklusion: Übergang in eine neue Welt

An deutschen Schulen hat ein radikales Bildungsexperiment begonnen: Erstmals ist für die Zulassung zu Realschule oder Gymnasium nicht mehr entscheidend, ob jemand dem Unterricht folgen kann. Was allein zählt, ist die Utopie einer …

Geplante Rede von türkischem Premier: Erdogan mischt Wien auf

Recep Tayyip Erdogan sorgte zuletzt mit einem Aufritt in Köln für heftige Kritik, jetzt will der türkische Premier auch in Wien sprechen. Österreichs Regierung warnt ihn vor Hetze und Polemik.

Isis-Vormarsch setzt den Nahen Osten in Brand

Das Kriegsgeschehen im Nahen Osten hat endgültig alle Staatsgrenzen übersprungen. Die ganze Region gerät in Brand. Das liegt in der Natur eines Konfliktes, in dem Wahrheitsansprüche aufeinander prallen.

Namen erster Zeugen nun bekannt: Ex-NSA-Mitarbeiter sagen in Berlin aus

In zwei Wochen beginnen die ersten Vernehmungen im NSA-Untersuchungsausschuss. Die Namen der ersten Zeugen sind nun bekannt. Das geplante Gespräch mit Edward Snowden gestaltet sich schwierig. Der NSA-Untersuchungsausschuss wird am …

Drei Männer attackieren 58-Jährigen auf Bahnhof

Berlin – Drei Männer haben am Bahnhof Gesundbrunnen unvermittelt einen 58-jährigen Berliner angegriffen und verletzt. Sie seien am Montag gegen 20.15 Uhr aus der S-Bahn ausgestiegen und hätten sich dabei geschubst, teilte die …

Ein undurchdringlicher Sozialdschungel Zur Person

Mit der Hartz IV-Reform sollte eigentlich alles einfacher werden. Das Gegenteil ist eingetreten, sagt Stefan Graaf vom Netzwerk Jobcenter im Gespräch mit tagesschau.de . Die Regelungen sind so kompliziert, dass oft nichtmal mehr …

Gesetzemachen im WM-Taumel

Es dauert nicht mal eine Minute, da hat der Bundestag ein neues Meldegesetz beschlossen. Einwohnermeldeämter dürfen künftig persönliche Daten ihrer Bürger an Werbefirmen und Inkassounternehmen verkaufen. Nicht einmal Geburtstage …

Deutscher Terror für die Welt

Am 11. September 2001 steuerte Mohammed Atta eine Boeing 767 der American Airlines in den Nordturm des World Trade Centers in New York. So begann der größte Terroranschlag in der Geschichte. Seinen Anfang hatte er unter anderem in …

Nordkoreanische Marine : Kim Jong Un raucht sich seine U-Boot-Flotte schön

Dass Nordkorea Atombomben hat, ist beunruhigend genug. Wenn man vom Zustand der U-Boote, die Führer Kim Jong Un nun inspiziert hat, auf den der Kernwaffen schließen soll, wird einem angst und bange. Von Niels Kruse …

Gezerre um Deutschlands Geldflüsse

Der Finanzen zwischen Bund und Ländern müssen neu geordnet werden. Im Streit um Soli, Schuldenabbau und Länderfinanzausgleich steht der Politik viel Ärger ins Haus. von  Lisa Caspari …

USA schicken Spezialeinheit in den Irak

Bagdad – Rund eine Woche nach Beginn des Islamistensturms im Irak wächst die Gegenwehr auch international. Die US-Regierung entsendet eine 275 Mann starke Spezialeinheit in den Irak. Die Truppe sei wenn nötig auch zum Kampf …

Kisslers Konter: Blutige Gotteskrieger: Wer stoppt jetzt den politischen Islam?

Isis-Terror im Irak und Boko Haram in Nigeria: Fast kein Tag vergeht ohne Attentate islamistischer Terroristen. Religion an sich galt einmal als Mittel, den Frieden zwischen den Menschen zu befestigen. Es ist offenbar Zeit umzudenken.

Merkel & Co. bei der WM: Der Reiz der Umkleidekabine

Angela Merkel besucht die Umkleidekabine, Irans Präsident Rohani lässt sich im Wohnzimmer ablichten, Joe Biden feiert mit dem US-Team: Spitzenpolitiker nutzen die WM geschickt zur Inszenierung. Aber muss man sich deshalb gleich …

Polizeibericht Gera: Schwarzfahrer muss ins Gefängnis

Weil er seine Geldstrafe nicht bezahlen konnte, muss ein 25-Jähriger ins Gefängnis.

Der Kampf um das Hashtag Stichwort

Die Twitter-Kampagne #BringBackOurGirls für die Freilassung der entführten Schülerinnen ging um die Welt. Das Hashtag #BringBackOurBoys soll dazu beitragen, drei entführte Israelis zu befreien. Doch die Kampagne erfährt eine …

De Maiziere: Auf dem Teppich bleiben

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat sich vom ersten WM-Auftritt der deutschen Mannschaft beeindruckt gezeigt. „Das war ein großartiger Auftakt. Das Spiel war schnell, schön, eine geschlossene Mannschaftsleistung, …

Presseschau zum Gasstreit: Moskauer Muskelspiele

Im Gasstreit zwischen Moskau und Kiew wird die EU eine wichtige Rolle spielen müssen. Aber welche? Und wie groß soll sie sein? Die Meinungen darüber gehen auseinander.

Links-Rechts-Schwäche

Eine neue Studie belegt, dass viele der Teilnehmer für rechte Thesen offen sind – auch wenn sie es selbst nicht so sehen …