Autor: nachrichten.de - Politik

Er fliegt, sie kommt mit

Es ist ein Ereignis von außerordentlicher Bedeutung, weshalb außerordentliche Maßnahmen erforderlich sind. Wenn die deutsche Nationalelf am Sonntag in Brasilien um den Titel der weltbesten Fußballmannschaft kämpft, wird ihr von …

Spitzel-Affäre unterbricht Sommerpause im Bundestag

Am kommenden Dienstag berät der Innenausschuss in einer Sondersitzung über die Spionageaffäre. Die Abgeordneten erwarten Neuigkeiten zu den laufenden Ermittlungen.

100 Jahre Erster Weltkrieg: Die Waffen auf Europas Schlachtfeldern

Im Sommer 2014 jährt sich zum 100. Mal der Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Zwischen 1914 und 1918 kamen in dem blutigen Konflikt etwa 17 Millionen Menschen ums Leben. Rund 40 Länder aller Kontinente waren beteiligt, mehr als 60 …

Polizeibericht Bitterfeld: Bundespolizei erwischt Graffititäter

Am Donnerstag, den 10. Juli 2014, gegen 21.55 Uhr informierte ein Lokführer eines ICE, der von München nach Berlin unterwegs war, die Bundespolizei in Magdeburg darüber, dass im Bereich des Bahnhofes Bitterfeld eine Lärmschutzwand …

Mehr Frauen an die Macht

Brüssel – Jean-Claude Juncker macht in diesen Tagen vor fast jedem Mikrophon halt. Er will, dass seine Botschaften gehört werden, schließlich will der Luxemburger am Dienstag zum neuen Chef der EU-Kommission gewählt werden. Also …

Deutschlands Mautpläne: Umwege und Irrwege

Die deutschen Mautpläne träfen die Österreicher besonders hart. Schon wird über mögliche Reaktionen diskutiert. Geht es nach den Österreichern, müsste die Revanche jedoch nicht auf der Straße stattfinden.

Bundesrat: Grüne verhageln Union schärferes Asylrecht

Die Union wollte mit dem Asylrecht noch einen Punkt vor der Sommerpause setzen – nun wird das Thema im Bundesrat vertagt: Die Grünen spielen ihre Macht in der Länderkammer aus. Eine Einigung ist ungewiss.

Polizei: BKA: Bundeskriminalamt und Staatsanwaltschaft Halle (Saale) warnen vor dem Missbrauch als

Zur Anwerbung von Drogenkurieren bedienen sich Rauschgifthändlerbanden vermehrt sozialer Netzwerke.

Dauernder Beschuss aus Gaza„Was wirklich hilft, ist eine territoriale Invasion“

  …

Deutsch-amerikanische Trennung: USA fürchten den Verlust eines Freundes

Bisher entstand vor allem ein Eindruck: Die USA interessieren die Reaktion der Deutschen auf ihre Spähmanöver nicht. Nachdem die Bundesregierung einen amerikanischen Topspion ausgewiesen hat, scheint sich das zu ändern. Es ist ein …

Mutmaßlicher Spion stand bereits 2010 unter Verdacht

Bereits im August 2010 hatte es „erste Ermittlungen“ gegeben, die sich mit dem Verdächtigten befassten – so drückte es der Linken-Politiker André Hahn aus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz bekam wohl schon im August 2010 einen …

NSA und CIA: Warum wir die Deutschen ausspionieren müssen

Es ist absolut richtig, dass wir ein Land mit so engen Verbindungen zu Russland und Iran ausspionieren. Ein Gastbeitrag eines amerikanischen Journalisten …

Keine Chance auf Feuerpause: Separatisten in Ostukraine wollen weiterkämpfen

Die diplomatischen Bemühungen in der Ukraine stecken fest: Prorussische Separatisten lehnen laut dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko Verhandlungen über einen Waffenstillstand weiter ab. Russland meldet immer mehr Flüchtlinge.

Gespenstische Tage in Donezk

Die Straßensperren der Separatisten hat Natalja Tomarowskaja (Name geändert) noch ertragen. Auch als die Rebellen der selbst ausgerufenen „Volksrepublik Donezk“ begannen, echte oder eingebildete Gegner zu entführen und ein …

Israelis und Palästinenser im Sog der Gewalt

Der Kibbuz Nirim an der Grenze zum Gazastreifen im Süden Israels wird regelmäßig zum Ziel von Raketenangriffen. Für die Bewohner ist es ein Leben in ständiger Angst – zumal die Hoffnung auf dauerhaften Frieden bei ihnen immer mehr …

Sachsens Mehreinnahmen zwischendurch: Alles klar geregelt oder doch flott nach Kassenlage?

Am 3. Juli erhob der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Mario Pecher, den Vorwurf, Sachsens Staatsregierung verbuche hohe dreistellige Millionenbeträge ohne Mitbestimmung des Parlamentes und seine Fraktion …

Der Rückzug vom Rückzug: Alexander K. wieder für die NPD auf Wahlkampftour

Das ging aber flott. Keine drei Wochen nach seinem selbstverfassten und von dem Landtagsabgeordneten Holger Gansel (NPD) goutierten Abschied von der NPD ist Alexander K. auf die politische Bühne zurückgekehrt. Anfang dieser Woche …

USA in der Spionage-Affäre: Kalt erwischt

Das hatte die US-Regierung wohl nicht erwartet: Die Deutschen weisen den obersten CIA-Vertreter aus – und behandeln Amerika damit nicht besser als Nordkorea. In Washington herrscht eine geradezu unheimliche Stille.

Der Warnschuss ist angekommen

Tagelang war die Spionageaffäre in den USA kein Thema. Doch nachdem die Bundesregierung den Top-CIA-Mann in Berlin zur Ausreise aufgefordert hat, ist in Washington eine kontroverse Debatte über den Umgang mit dem Bündnispartner …

Datenmenge aus Facebook-Überwachung nicht auszuwerten

Justizminister Heiko Maas hat sich gegen die Echtzeitanalyse von Daten in sozialen Netzwerken ausgesprochen. „Wer soll denn diese Flut von Informationen noch auswerten?“ , fragte er. Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich erneut …

Pizza, Kondom, Sprungturm: Die sieben kuriosesten EU-Pläne aller Zeiten

Ist die Banane dick genug? Ihnen ist das egal? Der EU nicht. Sie legt genau fest, wie dick eine Banane sein darf – nämlich 27 Millimeter. Immer wieder sorgen merkwürdige Richtlinien und kuriose Pläne für Verwirrung in Europa. Auf …

Kerry: Streit über Präsidentschaftswahl bedroht Zukunft Afghanistans

Kabul (AFP) US-Außenminister John Kerry sieht die politische Zukunft Afghanistans angesichts des erbitterten Streits über Wahlfälschungen bedroht. „Die Legitimität der Wahl steht auf dem Spiel“, sagte Kerry am Freitag in Kabul.

Abwarten nach Drogenaffäre: Hartmann macht erstmal Urlaub

Entspannen und abwarten in einer ländlichen deutschen Region. Mehr kann der Bundestagsabgeordnete Hartmann derzeit nicht machen. Gegen ihn laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin wegen Verstoßes gegen das …

Mit Napoleon gegen Adelsdünkel

Schickes Auftreten und schöne Titel können äußerst hilfreich sein, um das gesellschaftliche Fortkommen zu befördern. Das gilt heutzutage, siehe das Beispiel von Karl-Theodor zu Guttenberg, der dank geradezu Beau-hafter Erscheinung …

Eine Stimme aus Gaza : Hier will niemand Krieg

Amira lebt in Gaza-Stadt. Mit müder Stimme berichtet sie vom Alltag im Krieg. Ohne Strom, ohne Wasser, ohne Hoffnung. Mit einer Regierung, deren Gewalt keiner will. Von Sophie Albers Ben Chamo …

Ein Häuserkampf in Donezk ist der falsche Weg Fünf vor 8:00

Die Separatisten haben sich in Donezk eingegraben. Das ukrainische Militär greift an – und tappt in die Falle. Es gäbe bessere Mittel um die Region zu stabilisieren. von  Michael Thumann …

Gegenspionage ist eine Schnapsidee

Der Ex-Amerikabeauftragte der Bundesregierung, Karsten Voigt, geht davon aus, dass die USA weiterspionieren werden. Deutschland müsse jetzt die richtigen Signale setzen. Ein Interview von  Lisa Caspari …

Kommentar zum Nahost-Konflikt: Der Raketenwahnsinn

Der Kampf zwischen Israel und Palästinensern ist auch ein Rüstungswettlauf: Die Hamas legt sich immer bessere Raketen zu, Israel suggeriert Sicherheit durch ein Abwehrsystem. Der Konflikt wird so zuverlässig zementiert.

Ein Unfall für zwei

Warum die deutsche Empörung über den neuesten Spionagefall scheinheilig ist …

Der Spätstarter

Alexander Dobrindt hat sein Konzept für die Pkw-Maut präsentiert. Kritiker gibt es genug, aber Verbündete sind dabei rar …

Internat der Sportoberschule wird in Landessportgymnasium eingegliedert

Das Internat der städtischen Sportoberschule in der Kolonnadenstraße soll zum 1. August als Außenstelle des Sportinternats Marschnerstraße geführt werden. Dies hat die Dienstberatung des Oberbürgermeisters in dieser Woche …

MDR-Umfrage zur Landtagswahl: Leichte Bewegung bei Linken, SPD und Grünen

Es gibt tatsächlich noch ein paar Sachsen, die unschlüssig sind, wen sie am 31. August wählen wollen. So kann man die jüngste Wahlumfrage des MDR interpretieren, die der öffentliche Sender am Donnerstag, 10. Juli, veröffentlichte.

Die beste WM aller Zeiten? Zitat

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff musste sich bei der Organisation der WM mit unerwarteten Problemen herumschlagen. Das Megaevent schien ein Debakel für die Regierung zu werden. Dann kam doch alles anders. Von Peer …

Amnesty berichtete über Menschenrechtsverletzungen in der Ostukraine

London – Amnesty International wirft den bewaffneten Separatisten und regierungstreuen Truppen in der Ostukraine gravierende Menschenrechtsverletzungen vor. Die Menschenrechtsorganisation sprach von immer mehr Beweisen für Folter …

Wer profitiert von der Wertstofftonne?

Plastikflaschen, Kleiderbügel und viele Verpackungen sind als Müll begehrt. Als Recycling-Rohstoffe bringen sie bares Geld. Auch darum fordern alle Parteien die Einführung einer Wertstofftonne. Doch der Teufel liegt im Detail.

Taifun Neoguri verschont Tokio

Tokio – Der Taifun «Neoguri» hat Tokio verschont. Der Wirbelsturm zog entlang der Küste der japanischen Hauptinsel Honshu und peitschte schwere Regenfälle über die Region. Am Morgen zog er über dem Meer an Tokio vorbei und nahm …

Amnesty sieht Beweise für Folter in Ostukraine

Journalisten, Aktivisten und Demonstranten leben in der Ostukraine derzeit gefährlich. Laut Amnesty International gibt es immer mehr Beweise für Folteraktionen in den umkämpften Donbass-Gebieten.

Krim-Krise: Russischer Soldat erschießt ukrainischen Offizier

Die Spannungen auf der Krim haben erneut ein Opfer gefordert. Nach offiziellen Angaben starb ein ukrainischer Offizier am Sonntagabend an seinen tödlichen Schussverletzungen. Diese seien ihm von einem russischen Soldaten zugefügt …

Krim-Krise: Nato setzt militärische Zusammenarbeit mit Russland aus

Die Nato hat die militärische Kooperation mit Russland ausgesetzt! Das beschlossen die Nato-Außenminister am Dienstag bei ihrem Treffen in Brüssel. Die Kontakte mit Moskau im Nato-Russland-Rat könnten auf Ebene der Botschafter und …

Nach Anschluss an Russland: USA schließen McDonalds-Filialen auf der Krim

Der Anschluss der ukrainischen Halbinsel Krim an Russland ist international stark umstritten. Nun reagierten die USA auf die Situation, indem sie die drei dort ansässigen Lokale der US-Schnellimbiss-Kette „McDonald’s“ schließen …

USA: Kein Kommentar zu faktischer Ausweisung von Geheimdienstler

Die US-Regierung will die faktische Ausweisung ihres obersten Geheimdienstlers aus Berlin nicht kommentieren. Jede Art von Kommentar über jegliche berichteten Geheimdienst-Handlungen würde das Vermögen, Personal und die nationale …

Chaos in der Ukraine: Kiew: Massenschlägerei im Parlament

Besorgt blickt der Westen in die Ost-Ukraine. Pro-Russische Separatisten proben den Aufstand. Die Nerven liegen blank – auch im ukrainischen Parlament. Dort kam es am Dienstag erneut zu handgreiflichen Auseinandersetzungen.

Massenhaft Festnahmen: Spannungen zwischen Ukraine und Russland wachsen

Ein massiver Einsatz ukrainischer Spezialeinheiten im russischsprachigen Osten des Landes hat die weiter verschärft! Truppen des Innenministeriums räumten in der Millionenstadt Charkow am Dienstag ein von prorussischen Aktivisten …

Diplomatische Lösung: Ukraine-Krise: Putin greift zum Telefon und ruft Obama an

Bahnt sich in der Krise um die Ukraine eine Lösung auf höchster Ebene an? Kremlchef Wladimir Putin hat zum Telefon gegriffen und US-Präsident Barack Obama angerufen. Das Gespräch der beiden Staatschefs soll etwa eine Stunde …

Ab 2015: Rundfunk-Gebühren werden auf 17,50 € gekürzt

Um 73 Cent pro Monat sollte der Rundfunkbeitrag eigentlich sinken. Von 17,98 Euro auf 17,25 Euro. So lautete jedenfalls die Empfehlung der zuständigen Gebührenkommission, über die die Ministerpräsidenten am Donnerstag berieten.

Geheimdienste: Analyse: Ende der Geduld

Wie das halt so ist, wenn eine Partnerschaft nach vielen, vielen Jahren in der Krise steckt. Man ruft…

Gazastreifen: Keine Feuerpause in Sicht

Die Gefechte zwischen radikalen Palästinensern und Israel toben weiter. Immer mehr Palästinenser sterben bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen. Die Zahl der Toten stieg auf 88. Das scheint die Militanten aber nicht zu …

Weniger Umsiedlungen: Tagebau Garzweiler II wird verkleinert

Der seit Jahrzehnten umstrittene rheinische Braunkohletagebau Garzweiler II wird verkleinert. Dadurch müssen rund 1400 Menschen weniger umgesiedelt werden als ursprünglich geplant. Darauf haben sich die Spitzen der rot-grünen …

Spionageaffäre: US-Geheimdienstler muss Deutschland verlassen

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung reagiert nach langem Zögern mit einer diplomatischen Ohrfeige auf die Spionage der US-Geheimdienste in Deutschland: Der oberste Geheimdienstler der Amerikaner in Berlin muss das Land verlassen.

Israel & Gaza: Brutales Leid auf beiden Seiten

Im sich dramatisch zuspitzenden Konflikt zwischen Israelis und den Palästinensern setzen sich auf beiden Seiten die Hardliner durch. Und das verheißt nichts Gutes. Millionen Menschen in Israel werden von Raketen aus dem …