Kategorie: politik

Lausitzer Rundschau: Spaltungsvorschlag Bundesfamilienministerin Schröder plant eine

Wieder einmal packt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ein Thema an, das auf den ersten Blic…

Griechische Regierungsparteien beschließen Kürzungspaket

Athen. Die griechischen Regierungsparteien haben am Donnerstag eine grundsätzliche Einigung auf ein neues Kürzungsparpaket erzielt. Finanzminister Yannis Stournaras erklärte, damit sei er nun bei den Gesprächen in der kommenden …

Für Frieden und Sicherheit

Den Alternativen Nobelpreis 2012 teilen sich die afghanische Menschen- und Frauenrechtsaktivistin Sima Samar, der US-Konfliktforscher Gene Sharp und eine britische Kampagne gegen den weltweiten Waffenhandel. Das teilte die …

„Da war ich nicht so perfekt wie heute“ Kölner Kunstszene tummelt sich in Ehrenfeld Wie die wilden

Hat Angela Merkel als Umweltministerin Studien für die Erkundung Gorlebens zu ihren Gunsten ausgeleg…

Großbritannien und Ecuador streiten weiter über Assanges Schicksal

Treffen der Außenminister in New York ohne Ergebnis …

USA: Verbindung zwischen Bengasi-Attacke und Mali

US-Außenministerin Hillary Clinton sieht einen Zusammenhang zwischen dem Angriff auf das US-Konsulat…

NSU-Ausschuss: BKA patzte bei Suche nach Mordwaffe

Berlin – Über Jahre suchte das Bundeskriminalamt vergeblich nach der Tatwaffe der Neonazi-Morde – da…

Atomwaffen im Iran lassen wir nicht zu!

Alan Eyre, Sprecher des US-Außenministeriums, im DW-Interview über die Auftritte von Irans Staatschef Ahmadinedschad und US-Präsident Obama bei der UN-Vollversammlung.

Serientäter Mehmet: Bittbrief an Gauck

Straftäter „Mehmet“ alias Muhlis A. will zurück nach Deutschland. Bundespräsident Gauck soll helfen.

Alternativer Nobelpreis an afghanische Menschenrechtlerin

Ein Alternativer Nobelpreis geht in diesem Jahr für den Kampf um Menschen- und Frauenrechte in Afghanistan an eine Ärztin. Sima Samar bekommt die Auszeichnung für ihren „Mut und ihre Entschlossenheit in einer der instabilsten …

Merkel: Islam ist ein Teil von uns

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht den Islam als Teil der deutschen Gesellschaft und hat zur gegenseitigen Toleranz der Religionen aufgerufen. «Wir sollten da ganz offen sein: Ja, es ist ein Teil von uns», sagte Merkel am …

Griechen mit der Geduld am Ende

In Griechenland will der kleine Mann nicht mehr den Preis der Staatssanierung zahlen. Die Regierung d…

Merkel verteidigt Betreuungsgeld

Kanzlerin Angela Merkel hat sich im neu entbrannten Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld klar für …

Der Osten fällt weiter zurück

Abstand zum Westen wird sogar größer …

Bericht: Wenig Potenzial für Versicherungspflicht von Minijobbern

Die Bundesregierung hat laut einem Medienbericht selbst nur geringe Erwartungen an die geplante Versicherungspflicht für so genannte Minijobber. Union und FDP rechneten in ihrem Gesetzentwurf damit, dass sich etwa 90 Prozent der …

Kirchensteuer gerät nicht ins Wanken

 Wer Mitglied in einer der beiden großen Kirchen in Deutschland ist, muss auch Kirchensteuern zahle…

Angriff auf Armeezentrale in Damaskus

Iranische Journalistin getötet.

Erneute Proteste vor spanischem Parlament

Einen Tag nach den gewaltsamen Protesten vor dem spanischen Parlament haben erneut Tausende von Mensc…

Ikea: Probleme wegen Pussy-Riot-Protest 

Moskau – Die Möbelkette Ikea hat ein Bild von vier Jugendlichen mit Strumpfmasken im Stil der Polit-…

Noch ein V-Mann im NSU-Umfeld?

Sieht Aufklärungsbedarf: Innenminister Hans-Peter Friedrich. © dpa Deutsche Sicherheitsbehörden ha…

Kabinett billigt Zusatzerklärung

Der Euro-Rettungsschirm ESM hat eine weitere Hürde genommen. Das Bundeskabinett billigte gestern eine Zusatzerklärung zum ESM-Vertrag. Darin wird Deutschlands finanzielle Beteiligung ausdrücklich begrenzt, die Informationsrechte …

Schweiger „erschöpft“

Er steht für „Kokowääh 2“ vor der Kamera, ist für seinen Film „Schutzengel“ auf Promotion-Tour und der erste Dreh als „Tatort“-Kommissar wartet auf ihn: Nun scheint dieses Pensum selbst für Tausendsassa Til Schweiger (Bild) zu …

Private Altersvorsorge soll transparenter werden

Berlin (dapd). Verbraucher sollen Angebote für die private Altersvorsorge künftig besser miteinande…

Japan stellt sich im Inselstreit quer

Schlagabtausch im Inselstreit: Chinas Außenminister warf Japan einen Verstoß gegen die territoriale…

Brüssel zieht Lehren aus Brustimplantate-Skandal

Brüssel / dpa Brüssel zieht Konsequenzen aus dem Skandal um fehlerhafte Billig-Brustimplantate aus …

Seehofer wirbt in emotionaler Rede für Betreuungsgeld

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer verfolgt die erste Plenarsitzung im bayerischen Land…

ESA-Raumfrachter dockt zunächst nicht von ISS ab

Wegen technischer Probleme hat der europäische Raumtransporter «Edoardo Amaldi» nicht wie geplant …

Assad-Gegner setzen Armeezentrale in Damaskus in Brand

Vor der Kommandozentrale der syrischen Streitkräfte in Damaskus sind kurz hintereinander zwei Bomben…

Nachtragshaushalt: Mehr Geld für Kitas und Europa

Ausgaben des Bundes steigen damit um 2,2 Milliarden Euro. Auch der neue Flughafen Berlin-Brandenburg …

Generalstreik in Griechenland – Proteste in Spanien

Proteste gegen die Sparpolitik in Griechenland und Spanien sind in Gewalt eskaliert. Hunderttausende …

Bahnfahren ab Dezember teurer

Die Deutsche Bahn erhöht ihre Fahrpreise zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember um durchschnittlich 2,8 …

Recht: «Kirchensteuer-Rebell» scheitert vor Bundesverwaltungsgericht

Keine Kirchensteuern mehr zahlen, aber trotzdem gläubiges Mitglied der katholischen Kirche sein – da…

Verdacht auf weiteren V-Mann in NSU-Umfeld

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) geht Hinweisen nach, dass einer der Beschuldigten des NSU-Verfahrens möglicherweise vor zehn Jahren in der NPD V-Mann für eine Sicherheitsbehörde war.

Til Schweiger erlitt Zusammenbruch

Zürich (dpa) – Der Schauspieler und Filmproduzent Til Schweiger hat einen Zusammenbruch erlitten. Deshalb habe der 48-Jährige seinen Auftritt im Zurich Film Festival gestern Abend kurzfristig absagen müssen, teilte die …

Der französische Staatspräsident François Hollande fordert …

Generaldebatte der UN – Hollande will UN-Schutz für Syrien Der französische Staatspräsident François Hollande fordert die Vereinten Nationen zum raschen Handeln in Syrien auf. Er will die von den Rebellen eroberten Gebiete unter …

Beschneidung künftig nicht rechtswidrig und strafbar

Berlin. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat eine Gesetzesregelung zur Besch…

Türkei : Sieben Tote bei Bombenexplosion

Diyarbakir (RPO). Bei einer schweren Bombenexplosion im Südosten der Türkei sind am Dienstag nach Angaben von Rettungskräften sechs Soldaten und ein Zivilist getötet worden. Wie aus Kreisen der Sicherheitskräfte verlautete, …

Steinbrück legt sich mit den Banken an

Der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat mit seinen Vorschlägen zur Bändigung der Fin…

Künast will Fleischangebot in Deutschlands Kantinen eindämmen

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast tritt für eine Verminderung des Fleischangebots in Deutschlands Kantinen ein. In ihrer Idealkantine würde Gemüse weit über die Hälfte des Angebots ausmachen, sagte Künast der Deutschen …

Langzeitstudie Kinderarmut ist kein Schicksal

Langzeitstudie Kinderarmut ist kein Schicksal …

US-Präsident Obama greift Iran vor UN-Vollversammlung frontal an

Obama droht im Atomstreit mit dem Iran die Geduld zu verlieren. Bei der UN-Generalversammlung lässt er durchblicken, dass die Zeit für eine friedliche Lösung langsam abläuft. Das sind harte Worte vor der Weltversammlung.

Islamisten rufen zu Mordanschlägen auf

Radikale Islamisten haben wegen des umstrittenen Mohammed-Films aus den USA zu Mordanschlägen in Deu…

Syrien-Vermittler ratlos – Neue Horrorberichte aus Assads Kerkern

Ein Flüchtlingskind aus Syrien in einem Auffanglager in Jordanien. In seiner Heimat werden auch Kind…

Kohl fühlt sich unter Freunden

Ist es späte Genugtuung? Ein melancholisches Gefühl von Geborgenheit? Oder einfach nur ein Termin v…

Koalition im Dauerstreit über das Betreuungsgeld

Schwarz-Gelb verspielt Ansehen und Vertrauen durch erneute Eskalation.

Syrien: Kinder berichten über Folter

Beirut/Berlin – Sie haben Schreckliches erlebt: Syrische Kinder werden offenbar gefoltert oder als menschliche Schutzschilde missbraucht. Das geht aus Zeugenberichten hervor, die die britische Hilfsorganisation „Save the Children“ …

Syrien-Krise beherrscht Auftakt der UN-Vollversammlung

Die Gewalt in Syrien und die Umbrüche in der arabischen Welt haben den Auftakt der UN-Vollversammlun…

St. Kitts und Nevis: Inselstaat bietet Pässe gegen Geld

Der Karibikstaat St. Kitts und Nevis stellt ausländischen Investoren Reisepässe mit visafreier Einr…

Drohnen machen Terror

Während Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und der Wehrbeauftragte des Bundestage…

Konflikt in Fernost : Inselstreit belastet Japans Wirtschaft   

Der Konflikt zwischen Tokio und Peking über die Inseln im ostchinesischen Meer wird zunehmend zu ein…