Kategorie: politik

Neun Tote bei Zwangsräumungen in China

Peking. In China kommt es nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International immer hä…

Jetzt will Merkel Binnennachfrage ankurbeln

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt angesichts der trüberen Wachstumsaussichten für Deutschland auf eine Stärkung der Binnennachfrage. „Deshalb haben wir durchaus an einigen Stellen auch Senkungen von Steuern zum …

Westerwelle lobt Verhältnis zu China

Peking – In der Broschüre „Deutschland und China – 40 Jahre diplomatische Beziehungen“ erinnert sich Walter Scheel, dass er in Peking immer bei offenem Fenster schlief. Wegen der „wunderbaren Luft“ und dem „Klingeln der …

Neue Gerüchte über Putsch gegen Rösler

Plant der ehemalige FDP-Vorsitzende und Außenminister Guido Westerwelle einen Putsch gegen seinen Nachfolger im höchsten Parteiamt, Philipp Rösler? Westerwelle und Kubicki sprechen von einem rein privaten Treffen.

Politbarometer: Steinbrück und die SPD holen auf

Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und seine Partei machen in einer weiteren Umfrage Boden gut …

Gesundheitsfonds macht Milliardengewinne

Berlin. Das Gesundheitssystem fährt trotz steigender Arzneimittel- und Behandlungskosten ein Milliardenplus ein. In diesem Jahr werde der Überschuß im Gesundheitsfonds bei Einnahmen von rund 188,7 Milliarden Euro 3,2 Milliarden …

Syrien Erdogan bestätigt Waffenmaterial-Fund in syrischem Flugzeug

Syrien Erdogan bestätigt Waffenmaterial-Fund in syrischem Flugzeug …

Uwe Barschel: Mord oder Selbstmord?

Am 11. Oktober 1987 wird der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Uwe Barschel tot in…

Versicherungen: Riesen-Reserve im Gesundheitsfonds

 Die Finanzlage im deutschen Gesundheitssystem verbessert sich noch weiter: Nach Berechnungen des Schätzerkreises der gesetzlichen Krankenversicherung wird der Überschuss im Gesundheitsfonds Ende des Jahres zwölf Milliarden Euro …

IWF-Chefin: Euro-Krisenländer brauchen mehr Zeit

Der Internationale Währungsfonds (IWF) will Griechenland mehr Zeit zum Sparen geben. Aufschub bei de…

Asyl Unionspolitiker wollen Flüchtlingsstrom bremsen

Asyl Unionspolitiker wollen Flüchtlingsstrom bremsen …

Frankfurter Buchmesse blickt nach Stockholm

In Frankfurt ist die Buchmesse in den zweiten Messetag gestartet. Mit Spannung erwarten Verlage und L…

Obama räumt ein: Es wird eng bei der Wahl

Zu höflich im Rededuell? Knapp einen Monat vor der US-Präsidentenwahl räumt auch Amtsinhaber Obama…

Altmaier will grundlegende Ökostrom-Reform

Berlin – Um die Strompreiskosten in den Griff zu bekommen, will Bundesumweltminister Peter Altmaier den bisher unkontrollierten Ausbau erneuerbarer Energien in geordnetere Bahnen lenken. „Ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass …

Verunreinigtes Medikament: Bereits zwölf Tote

New York – In den USA ist ein zwölfter Mensch gestorben, weil er ein verunreinigtes Medikament in de…

Wayne Rooney: Wird zum zweiten Mal Vater

Bei Star-Kicker Wayne Rooney steht erneut Nachwuchs an: Sein Sohn bekommt ein Geschwisterchen.

Putin sagt Türkei-Reise ab

Moskau. Kann sich offenbar wegen anderer Termine nicht mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep…

Weißes Haus räumt Sicherheitsmängel in Bengasi ein

Das Weiße Haus hat eingeräumt, dass es vor dem Angriff auf das US-Konsulat in der lybischen Stadt B…

Terminator, Gouvernator, Educator: Ill be back!“

Arnold Schwarzenegger ist also zurück – nimmermüde, und auch nimmersatt. „Ich bin immer noch hungrig“, bekannte der 65-Jährige in Frankfurt bei der Vorstellung seiner Autobiografie „Total Recall“ (Hoffmann und Campe). Eine …

Vorermittlungen der Justiz gegen Caterer

Die Brechdurchfall-Epidemie an ostdeutschen Schulen beschäftigt jetzt die Justiz: Gegen den Rüsselsheimer Caterer Sodexo hat die Staatsanwaltschaft in Darmstadt Vorermittlungen eingeleitet. Auch in Dresden liegt der Fall beim …

Kabinett billigt Gesetz zur Beschneidung

Das Gesetz zur religiösen Beschneidung von minderjährigen Jungen ist auf den Weg gebracht. Gestern …

Angeblich Waffen gefunden: Kampfjets zwingen syrischen Airbus zur Landung in Ankara

Das in Ankara zur Landung gezwungene syrische Passagierflugzeug ist wieder freigelassen worden. Die F…

Zu seinen Gunsten

In Israel wird vorzeitig gewählt Premier Benjamin Netanjahu gilt als Favorit.

Pussy Riot – eine Sängerin frei, zwei ins Straflager

Moskau – Die russische Justiz hat die Lagerhaft für zwei Mitglieder der Punkband Pussy Riot bestäti…

Gauck in Tschechien

Joachim Gauck setzt bei seinem ersten Besuch als Bundespräsident in Tschechien Prioritäten. Er beke…

Fall NSU: Weitere V-Mann-Enttarnung befürchtet

Verfassungsschützer sind höchst besorgt über eine mögliche Enttarnung weiterer V-Leute bei der Aufarbeitung der Neonazi-Morde. „Wenn uns diese menschlichen Quellen wegbrechen, dann fehlen uns einfach Informationen“, hieß es aus …

Ärzte Ärzte zu höheren Honoraren: Weitere Schritte müssen folgen

Ärzte Ärzte zu höheren Honoraren: Weitere Schritte müssen folgen …

Merkwürdige Kritik

Der Vorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger hat sich mit seiner Teilnahme an den Demonstrationen …

Nato bereitet sich auf neuen Einsatz in Afghanistan vor

Brüssel – Die Nato plant einen neuen Militäreinsatz zur Ausbildung von Soldaten in Afghanistan ab 2…

Peer Steinbrück beschert SPD Umfragehoch

Die Debatte um die Nebeneinkünfte ihres designierten Kanzlerkandidaten scheint der SPD nicht zu scha…

Kabinett beschließt Beschneidungsgesetz : Religiöse Beschneidung bleibt straffrei

Berlin (RPO). Die religiöse Beschneidung von Jungen bleibt in Deutschland straffrei: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet. Sie  ist damit zulässig, wenn sie das Kindeswohl nicht …

De Maizière: Anbieter dürfen nicht zu monopolistisch werden

BRÜSSEL (dpa-AFX) – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Scheitern der Fusion von EADS und BAE Systems erklärt, die Rüstungsindustrie dürfe „nicht zu monopolistisch werden“. Er bestritt am Mittwoch in …

Beinahe-Kollision wegen Fluglotsenfehler

Zwei Flugzeuge der australischen Fluggesellschaft Qantas. Beinahe wäre es zwischen zwei dieser Masch…

Portal: 8 Prozent höhere Strompreise wegen Ökoförderung

Berlin (dpa) – Die deutlich steigende Ökoenergie-Umlage wird die Strompreise im kommenden Jahr um rund 7,8 Prozent steigen lassen. Das teilte das Vergleichsportal toptarif.de am mit.

Im Lese-Land

Die größte Bücherschau der Welt hat in Frankfurt wieder ihre Türen geöffnet. Interviews mit Autoren, Bücher-Impressionen und Begegnungen mit den neuen Medien zeigen erste Eindrücke von der Buchmesse.

Netanjahu verkündet Neuwahlen in Israel

Jerusalem, 10.10.12: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Dienstag Neuwahlen angekün…

Brüssel legt Bericht zu EU-Beitrittsaspiranten vor

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission legt heute in Brüssel ihren jährlichen Erweiterungsbericht vor. Darin wird bewertet, ob Politik und Wirtschaft von derzeit neun Ländern europäischen Standards entsprechen. Kroatien soll im Juli …

Teilnahme an Anti-Merkel-Demo: Kritik an Linken-Chef

Ausschreitungen begleiten den Besuch der Kanzlerin in Athen. Die Polizei setzt Tränengas, Schlagstö…

Das Rennen bei der US-Wahl ist wieder offen

In einer Umfrage liegt Mitt Romney vor Amtsinhaber Barack Obama. Herausforderer: Außenpolitik des Präsidenten „gescheitert“.

Gesundheit: Ärzte wollen trotz Milliardenplus für bessere Bezahlung protestieren

Trotz einer Honorarerhöhung um bis zu 1,27 Milliarden Euro für Deutschlands Kassenärzte müssen Patienten heute bundesweit mit geschlossenen Praxen rechnen. Die Protest- Organisatoren einer Allianz der Ärzteverbände bekräftigten …

Verdienen unsere Politiker zu viel nebenbei?

Deutschland diskutiert über die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten.

Viel zu verlieren

Das Knirschen der Zähne von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen muss auch in Ankara zu hören gewesen sein. Natürlich könne die Türkei auf die Solidarität der Nato vertrauen, gab der Däne im Hauptquartier des Bündnisses zu …

Viel zu verlieren

Das Knirschen der Zähne von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen muss auch in Ankara zu hören gewesen sein. Natürlich könne die Türkei auf die Solidarität der Nato vertrauen, gab der Däne im Hauptquartier des Bündnisses zu …

Internet-Sucht gefährdet Jugendliche in Thüringen

Thüringer Jugendliche verbringen immer mehr Zeit mit Computerspielen und im Internet. „Besonders exzessiv werden die neuen Medien von den Jungen genutzt“, bestätigte Claudia Plöttner von der Thüringer Landesstelle für Suchtfragen.

Zehntausende Griechen demonstrieren gegen Merkel

Zehntausende Griechen haben beim Besuch von Angela Merkel in Athen gegen die internationalen Sparaufl…

Der wandernde Bücherwurm

Börsenvereinsvorsteher beschwört Unabhängigkeit …

Hochzeitsreise legal

Hannover. Punktsieg für den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff: Durch seine Hochzeitsreis…

Weltweit hungern 868 Millionen

UN: Zahl sinkt weiter Jeder Achte unterernährt.

Nato will notfalls Türkei gegen Syrien beistehen

Brüssel/Damaskus – Die Nato ist notfalls bereit, der Türkei militärisch gegen Syrien beizustehen. …

Sozialverbände: Strom wird für viele unbezahlbar

Energiesparberatung für alle Verbraucher – so sollen nach Plänen der Regierung steigende Stromkosten aufgefangen werden. Sollte es für einkommensschwache Bürger günstigere Stromtarife geben? …