Kategorie: politik

Rupprecht/Jung: Nie waren wir mehr Bildungsrepublik als heute

Nunmehr geht es darum, Bildungsverhalten und Qualifikationsbedarf zu harmonisieren Am heutigen Freitag wird in Berlin der Nationale Bildungsbericht 2014 vorgestellt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der …

Wulff-Anwälte: Endgültiger Freispruch zwingend und alternativlos

Die Verteidiger von Christian Wulff haben den endgültigen Freispruch des früheren Bundespräsidenten als «rechtlich zwingend und alternativlos» bezeichnet. Ein gerechtes Urteil, der uneingeschränkte Freispruch, werde rechtskräftig, …

Homosexuelle können Kind des Lebenspartners ebenfalls adoptieren

Künftig dürfen Schwule und Lesben in eingetragenen Lebenspartnerschaften das schon adoptierte Kind ihres Partners ebenfalls adoptieren. Der Bundesrat stimmte einer entsprechende Erweiterung des Adoptionsrechts für homosexuelle …

Mit einem Jet auf der Jagd nach Snowden

Es war ein beispielloses, ein dramatisches Katz-und-Maus-Spiel. Die USA haben es am Ende gegen den Whistleblower Edward Snowden verloren. Vor ziemlich genau einem Jahr narrte Snowden mit seiner erfolgreichen Flucht die Vereinigten …

Strelkow verhaftet Ponomarjow: Slawjansk hat neuen Bürgermeister

Ende eines Machtkampfes: Der Chef der prorussischen Milizen in der „Volksrepublik Donezk“ lässt den selbsternannten Bürgermeister von Slawjansk festnehmen. Dann präsentiert er einen Nachfolger. Die ostukrainische Stadt Slawjansk …

Vormarsch der Islamisten: Iran verspricht Irak uneingeschränkte Solidarität

Irans Präsident Rohani will alles im Kampf gegen die Terroristen im Irak unternehmen. Nach Auffassung Teherans sind die Erfolge von Isis auch eine Konsequenz der Syrien-Politik des Westens.

Polizeibericht Hannover: Bundespolizei deckt Schleusung von Prostituierten aus Venezuela auf-

Bundespolizei deckt Schleusung von Prostituierten aus Venezuela auf- Geschleuste wurden in Bordellen in Hamburg und Gelsenkirchen beschäftigt- …

Obama besucht Reservat: Pow-Wow mit dem Präsidenten

Als erster US-Präsident seit 15 Jahren besucht Barack Obama ein Ureinwohner-Reservat. Er feiert sich als Helfer der indigenen Bevölkerung, doch viele leben immer noch im Elend.

TV-Ausblick: Das Erste / Bericht aus Berlin am Sonntag, 15. Juni 2014, um 18.15 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Halbjahresbilanz: Bisher war die Große Koalition vor allem ein Minusgeschäft für den Normalbürger Keine niedrigeren Rentenbeiträge, keine Abschaffung der kalten Progression, wahrscheinlich demnächst höhere …

Isis-Vormarsch: Die irakische Armee ist ihren Aufgaben nicht gewachsen

Der Vormarsch der Islamisten im Irak macht deutlich: Die irakische Armee ist in einem schlechten Zustand. Das hat seine Gründe.

Südkoreas Präsidentin bildet Kabinett auf sieben Posten um

Seoul (dpa) – Als eine Reaktion auf das verheerende Fährunglück vor zwei Monaten hat Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye erstmals seit ihrem Amtsantritt das Kabinett auf mehreren Posten umgebildet. Die konservative Staatschefin nominierte am Freitag …

TV-Ausblick: Neue N24-Reportage: Eine logistische Meisterleistung in Berlin / Auf Eis gebaut – Der

N24 hat die Vorbereitungen für die Hallen-Premiere des Leichtathletik-Events „ISTAF INDOOR 2014“ in der „O2-World“ Berlin ein halbes Jahr lang begleitet.

Fraktionschef Kauder: Kein Zwist mit Kanzlerin Merkel

Merkel und Kauder – ein Gespann für jedes politische Wetter. Doch inzwischen soll die bewährte Polit-Ehe der beiden Unions-Granden etwas abgekühlt sein. Angeblich. Merkel soll sich unlängst vor Vertrauten über Kauder geärgert haben.

Besetzung des EU-Postens: Schäuble rechnet fest mit Juncker als Kommissionschef

Wer der neue Chef der EU-Kommission wird, ist für Bundesfinanzminister Schäuble klare Sache: Jean-Claude Juncker. Seine Begründung: „Wann immer Parlament und Regierung streiten, gewinnt das Parlament.“ …

Laute Riebeckbrücke: Grüne haben Antrag aufgefrischt und fordern sofortige Maßnahmen zur

Ende Mai teilte die Leipziger Stadtverwaltung mit, dass man an der 100 Jahre alten Riebeckbrücke in Reudnitz auf Jahre hinaus nichts machen könnte. Die Brücke mit ihrem alten Kopfsteinpflaster ist zwar vorgesehen für eine …

Kann Eltrombopag Blutungen bei Kindern mit Immunthrombozytopenie (ITP) stoppen?

Ergebnisse einer umfangreichen internationalen Studie über ITP bei Kindern werden auf dem 19. EHA-Kongress von EHA Dr. John Grainger vorgestellt. Immunthrombozytopenie (ITP) ist eine seltene Kinderkrankheit; fünf von 100.000 …

Amokläufe in den USA : Amerika, wach endlich auf!

In den USA ereigneten sich in den vergangenen zehn Tagen vier Amokläufe. Viele Menschen starben. Wann ändert sich endlich etwas an den absurden Waffengesetzen? Ein Kommentar von Alexandra Kraft, New York …

Glaubt an uns, wir schaffen das

Am Samstag bestimmen die Afghanen in einer Stichwahl ihren Präsidenten. Auch wenn die Euphorie des ersten Wahlgangs verflogen ist: Für den jungen Schriftsteller Taqi und Aktivistin Sima ist die Abstimmung die letzte Chance auf Frieden.

Lex Gurlitt: SPD fordert Stiftung für Rückgabe von Raubkunst

Der Bundesrat streitet über die Rückgabe von Raubkunst. Nordrhein-Westfalens SPD-Justizminister Kutschaty fordert eine einfache Lösung: Eine staatliche Stiftung soll die Werke zurückkaufen und an die Erben geben.

Riskantes Ende einer Ordnung

Das Foto ist banal, aber das tut seiner historischen Wucht keinen Abbruch. Aufgenommen wurde es jüngst an der irakisch-syrischen Grenze, und es zeigt Kämpfer der Islamistentruppe Isis , die mit einem Bagger den Sandwall zwischen …

Polizeibericht Düsseldorf (ots) – Düsseldorf: VdF-NRW: Einladung zur Pressekonferenz –

Seit dem 9. Juni befinden sich Feuerwehren aus allen Landesteilen in Nordrhein-Westfalen im Unwetter-Einsatz.

Obama behält sich militärische Reaktion im Irak vor

Angesichts des Vormarschs der islamistischen Terrorgruppe Isis schließen die USA eine militärische Reaktion im Irak nicht aus. Das Land brauche zusätzliche Hilfe von den USA und er schließe bei Überlegungen über eine Reaktion …

Länder entzerren die Schulferien

Nach langem Ringen einigten sich die Kultusminister auf Termine von 2018 bis 2024. Von Rena Lehmann ….

Hier die Party, da das Tränengas

Die Fans rund um Stadion waren nach dem WM-Eröffnungsspiel begeistert. Nicht nur vom Spiel – sondern auch von der Organisation und der Stimmung. Wenige Kilometer weiter sah die Sache aber anders aus: Hier flogen Gummigeschosse.

Kassensturz: Mehr Arbeitsplätze in Sachsen 2012 vor allem durch Dienstleistung

Klingt doch hübsch: „Rund 15.000 Erwerbstätige mehr in Sachsens Kreisen – davon allein in Leipzig, Stadt 7.500 Personen“. So meldete das Sächsische Landesamt für Statistik am Donnerstag, 12. Juni. „Um 0,8 Prozent bzw. knapp 15.000 …

Ein skrupelloser Anführer

Kairo – Die Grenzsoldaten waren längst über alle Berge. Stolz zertrümmerten die Kämpfer in Schwarz mit einem Bulldozer Kontrollposten und Betonbarrieren, während andere lässig vor den eroberten Humvees der irakischen Armee …

Weitere Syrer nach Deutschland

Innenministerkonferenz beschließt Aufnahme neuer Flüchtlinge …

Hilfsorganisationen fordern Aufnahme von mehr syrischen Flüchtlingen

Osnabrück (AFP) Deutsche Hilfsorganisationen haben den Beschluss der Regierung zur Aufnahme weiterer syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge begrüßt, zugleich aber die deutliche Ausweitung des Programms gefordert. „Wir begrüßen die …

Bayern droht mit Blockade beim Doppelpass

Bayern hat gedroht, die doppelte Staatsbürgerschaft zu blockieren, falls die Asylrechtsverschärfung scheitern sollte. Schwarz-Rot fehlt im Bundesrat die Mehrheit.

Erntezeit im Weißen Haus

Für Michelle Obama ist der von ihr angelegte Gemüsegarten im Weißen Haus mehr als nur ein Hobby. Für Amerikas First Lady stellt er den Ausgangspunkt ihrer Kampagne für gesünderes Essen dar – vor allem in den amerikanischen …

BAföG-Regel schafft Sachsen 85 Millionen Euro Spielraum: Finanzminister und Wissenschaftsministerin

Am 27. Mai entschied der Bund, dass er ab 1. Januar die Finanzierung des BAföG in Deutschland komplett übernimmt und die Länder dabei finanziell entlastet. Die 35 Prozent, die die Länder bisher beisteuerten, hätte also auch in …

Energie Konflikte Ukraine Russland: Bayern setzt sich im Bundesrat für nationale Gasreserve ein

Bayern startet heute im Bundesrat seinen Vorstoß für eine nationale Erdgasreserve. Das kündigte Wirtschaftsministerin Ilse Aigner in mehreren Zeitungen an. «Wir müssen dafür sorgen, dass die Abhängigkeit von Russland nicht noch …

Keine Kickerschulen in den Townships

Am Ende sollen alle profitieren, so heißt in es Brasilien, das mehr Geld für die Fußball-WM ausgegeben hat als Deutschland und Südafrika zusammen. Auch Südafrika hatte vor vier Jahren zehn hochmoderne Stadien gebaut. Doch viele …

„Sieben Staaten in fünf Jahren“

Ist das, was derzeit im Irak passiert, Folge eines amerikanischen Masterplans, der gründlich daneben gegangen ist? Vieles spricht dafür – und ein Ende ist nicht abzusehen.

Junge Union zieht nach schwulenfeindlichen Aussagen Konsequenzen

JU-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete, Johannes Steiniger, am Donnerstagabend in Mainz der dpa mit. Heibel, der auch Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Wallmerod ist, hatte in dem Online-Netzwerk unter anderem …

Überfall im Blitzkrieg-Stil: Terroristen auf dem Marsch nach Bagdad

Es war ein Überfall im Blitzkrieg-Stil: Binnen weniger Tage hat die sunnitische Terrorgruppe Isis die Drei-Millionen-Stadt Mossul und erhebliche Teile des Irak eingenommen . Sie marschiert jetzt auf Bagdad zu. Wie war das möglich? …

Presseschau: Saarbrücker Zeitung: Linke sieht Mitschuld der Bundesregierung am Irak-Konflikt

Der außenpolitische Sprecher der Linken, Jan van Aken, gibt der Bundesregierung indirekt eine Mitschuld an der dramatischen Entwicklung im Irak, weil sie Waffenlieferungen an Länder genehmige, die die Islamisten unterstützten.

Hintergrund: Viermal Aus in der Vorrunde für Titelverteidiger

Jahr Titelverteidiger Abschneiden 1930 – – 1934 Uruguay nicht teilgenommen 1938 Italien Weltmeister 1950 Italien Vorrunde 1954 Uruguay Vierter 1958 Deutschland Vierter 1962 Brasilien Weltmeister 1966 Brasilien Vorrunde 1970 …

Bericht zur Verwandtenaffäre: 635.000 Euro für die Ehefrau

Die Bayrische Staatsregierung legt offen, in welchem Umfang Minister und Staatssekretäre Verwandte beschäftigt haben. Dabei treten kreative Formen der Beschäftigung zutage. Besonders spendabel zeigte sich Kultusminister Spaenle.

Ausland: Badische Zeitung: Islamisten feiern Erfolge im Irak: Spätfolgen eines Krieges Leitartikel

Obama wollte ein Präsident des Friedens sein – lästige Militäraktionen erledigt er am liebsten per Drohne.

Energie «Soli» auf selbst erzeugten Strom aus Solaranlagen geplant Energie Energie «Soli» auf

Energie Berlin (dpa) – Alle Besitzer neuer Solaranlagen sollen künftig eine Abgabe für selbst genutzten Strom zahlen. Darauf einigten sich die Unterhändler von Unions- und SPD-Fraktion. Demnach sollen alle Selbstversorger vom …

Obama droht Isis im Irak mit Militäreinsatz

Unter dem Druck der Islamisten von Isis zerbricht die Macht des irakischen Ministerpräsidenten Al-Maliki. Zwar ist deren Vormarsch vorerst gestoppt. Die USA sind besorgt und fragen sich nun, was sie tun sollen.

Rheinische Post: Kommentar / Schlappe für Merkel = Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots) – Die Euro-Skeptiker der Alternative für Deutschland (AfD) haben im Europaparlament Unterschlupf bei der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) gefunden. Das ist eine exzellente Nachricht …

Drohnen-Desaster: Der schwerste Tag für Merkels Liebling de Maizière

Ruhig, seriös, kompetent. Thomas de Maizière (59, CDU) gilt vielen als Angela Merkels wichtigster Minister. Und – sogar als der Top-Kandidat für ihre Nachfolge eines Tages. Doch noch nie musste Merkels Bester eine so harte Krise …

Genpflanzen leichter verbieten: EU lässt den Ländern mehr Spielraum

Die Zulassung von Genpflanzen in Europa gleicht einem Krampf. Verfahren dauern oft lange, der politische Widerstand in vielen Ländern ist groß. Nun wollen die Staaten nationale Anbauverbote erleichtern. Beim Anbauverbot von …

Terror im Irak: Abu Bakr: Isil-Führer ist noch brutaler als Terror-Fürst Osama bin Laden

Seit Tagen häufen sich Meldungen von Anschlägen durch das Isil-Terrornetzwerk im Irak. Die Gruppierung ist für ihre extreme Brutalität bekannt. Experten sprechen von einer deutlichen Gefahr für die westliche Welt und warnen, dass …

Juncker wurde von niemandem gewählt

Im Streit um den Präsidenten der nächsten Europäischen Kommission hat der britische Premierminister David Cameron den Kandidaten Jean-Claude Juncker erstmals direkt abgelehnt. „Die Bürger, die zur Wahl gingen, wollten ihren …

Presseschau: Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung – Neue Aufgabe für früheren Berliner

Potsdam. Der im März in den einstweiligen Ruhestand versetzte Berliner Staatssekretär Ephraim Gothe soll im Potsdamer Infrastrukturministerium als Referatsleiter anfangen.

Union will beim Mindestlohn kämpfen: Die CDU leidet an der SPD – und an sich selbst

Die Union ist frustriert. Sie fürchtet, wegen Zugeständnissen an den Koalitionspartner bald als zweite sozialdemokratische Kraft im Lande zu gelten – und beim Wähler schlechter abzuschneiden als die SPD. Beim Gesetz zum …

Medien: Das Erste: Programmänderung heute, 12. Juni 2014, 20.15 Uhr im Ersten: Brennpunkt: Irak –

Innerhalb weniger Tage hat die militante Islamisten Miliz ISIS den Norden Iraks überrannt und droht mit einem Angriff auf die Hauptstadt Bagdad.