Kategorie: politik

Nach Frankreichs Konservativen unter Sarkozy scheitert jetzt die Linke unter Hollande am Umbau von Republik und Wirtschaft. Die nächste Präsidentin könnte Marine Le Pen heißen.

Der Transfer von Real Madrids Mittelfeldmann Angel di Maria zu Manchester United steht laut britischen Medien unmittelbar bevor. Nachrichten und Presseschau im Live-Überblick.

Zur ordnungsgemäßen Absicherung der Landtagswahl in Leipzig und der Teilwiederholungswahl in Holzhausen am Sonntag, 31. August, sind im Umfeld des Neuen Rathauses, am Dittrichring und in der Großen Fleischergasse umfangreiche …

Weltweit gibt es so viele Konflikte und Katastrophen wie lange nicht mehr. Die humanitären Organisationen sind überfordert …

Israel setzt den Beschuss des Gazastreifens weiter fort während Ägypten weiterhin zwischen den Parteien zu vermitteln. Israel muss sich nun aber noch mit Beschuss aus dem Libanon befassen.

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, lehnt die für den 1. September geplante Sondersitzung des Bundestages ab, wenn die Bundesregierung nicht vorher bekannt gibt, was sie konkret vorhat.

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Mitte September stimmen die Schotten beim Unabhängigkeitsreferendum auch über die Zukunft Großbritanniens ab. Am Abend trafen die Anführer der Lager erneut im TV-Duell aufeinander – und es ging mal wieder vor allem ums Geld. Oder …

Hinter den Luftangriffen auf islamistische Milizen in Libyen stecken laut Bericht der „New York Times“ Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die USA, Militärpartner beider Staaten, seien nicht informiert gewesen.

– BMC umgeht angefochtene Patente beim Produkt-Design …

Kiew. Kurz vor dem Krisengipfel in Minsk hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Oberste Rada aufgelöst und Neuwahlen für den 26. Oktober angesetzt. »Die vorgezogenen Parlamentswahlen sind Teil meines Friedensplanes«, …

Die SPD hat den Berlinern ein Stadtwerk versprochen, das ihnen Strom liefert und klimapolitisch aktiv ist.

Markus Sievers setzt sich kritisch mit einer neuen Studie zu den Einkommensverhältnissen in Deutschland auseinander.

Das Erdbeben in Nordkalifornien hat seine Spuren hinterlassen. Foto: Peter Dasilva Nach dem schwersten Erdbeben seit 25 Jahren in Nordkalifornien gehen die Aufräumarbeiten voran. Rund 170 Menschen wurden im Krankenhaus behandelt, …

Londons Bürgermeister möchte die Gangart gegenüber mutmaßlichen Terroristen deutlich verschärfen. Foto: Paul Jeffers Der barbarische Mord an dem US-Journalisten James Foley hat in Großbritannien die Debatte über den Umgang mit …

Syriens Präsident Baschar al-Assad erwartet eine Gegenleistung für die Kooperation. Foto: Sana/Archiv Im Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) ist Syrien zur Zusammenarbeit auch mit dem Westen bereit. Bedingung dafür …

Berlin – Deutsche sind beliebte Opfer für Entführungen – die Lösegeldforderungen hoch. Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes beschäftigt sich mit solchen Fällen. Und steckt immer wieder in einem Dilemma. © dpa Das Auswärtige Amt in …

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat vorzeitig das Parlament aufgelöst. Poroschenko habe in Kiew einen entsprechenden Erlass unterzeichnet, teilte sein Sprecher am Montagabend mit.

Nach seiner heftigen Kritik am Sparkurs und dem Rücktritt der gesamten französischen Regierung will der bisherige Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg keinen neuen Kabinettsposten. Das neue Kabinett soll Dienstag bekanntgegeben …

Ein mit Schlamm überzogenes Auto in Münster. Foto: Caroline Seidel/Archiv Nordrhein-Westfalens Landesregierung will den Städten Münster und Greven nach dem Jahrhunderthochwasser finanziell unter die Arme greifen. Eine konkrete …

Als Anfang dieses Jahres Bundespräsident Joachim Gauck ein stärkeres außenpolitisches Engagement Deutschlands forderte, sorgte das für einigen Wirbel.

Wegen einer Rückkehroption an die Universität Flensburg hat die Staatsanwaltschaft Kiel Ermittlungen gegen die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Waltraut Wende (parteilos) eingeleitet.

Man könnte sich das Chaos in Frankreich so erklären: Präsident François Hollande haut auf den Tisch, schurigelt zwei unbotmäßige Minister und setzt das gesamte Kabinett mindestens für 24 Stunden vor die Tür.

Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, spricht mit Journalisten. Foto: Paul Zinken/Archiv Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat ehemaligen DDR-Heimkindern, die Unrecht erlitten …

Angela Merkel macht sich einen schlanken Fuß.

Jahrelang ließ Syriens Herrscher Assad die IS-Krieger gewähren. Jetzt wird er selbst zum Angriffsziel – und schlägt den USA vor, gemeinsam den Terror zu bekämpfen. von  Martin Gehlen …

Binnen weniger Wochen, so hat es den Anschein, eskalieren die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten. Woran liegt das? Wer verfolgt welche Interessen? Ein Überblick über die aktuelle Lage.

KOMMENTAR zu FRANKREICH Ausgabe vom 26.08.2014 Regierungsumbildungen haben in Paris alles andere als Seltenheitswert.

Die Feiern waren vorbei, die Reden gehalten, die Paraden abgenommen, da kam am Sonntag kurz vor Mitternacht noch ein überraschender Gruß – ausgerechnet aus Moskau : „Gratulation zum Unabhängigkeitstag, Ukraine!“ schrieb ein …

Die europäischen Sozialisten wollen nicht mehr so viel sparen. Dafür wollen sie sogar auf den Posten des Ratspräsidenten verzichten. Am Samstag beraten sie, welche Posten sie stattdessen mit wem besetzen wollen.

Ursula von der Leyen will mit der Bundeswehr raus in die Welt. Doch Angela Merkel lässt sie am ausgestreckten Arm verhungern. Wenn es um die Rolle Deutschland in der Welt geht, übt sich die Verteidigungsministerin nicht gerade in …

Zwei Tage lang kommen in Berlin die Botschafter Deutschlands zusammen. Vor den Diplomaten hielt Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Grundsatzrede – und begründete, warum Deutschland mehr Verantwortung übernehmen muss.

Präsident Hollande bildet die Regierung um, weil sein Wirtschaftsminister die Sparpolitik kritisierte. Was wie ein Befreiungsschlag wirkt, könnte nach hinten losgehen. von Ulrike Koltermann, Paris …

Am heutigen Tag um 15:25 Uhr wurde durch die ELSt des Polizeipräsidiums Neubrandenburg das Kentern eines Katamarans im Großen Jasmunder Bodden vor Groß Banzelvitz mitgeteilt.

Für die Bundesregierung ist die Entscheidung, Waffen an die irakischen Kurden zu liefern, kein außenpolitischer Paradigmenwechsel. Sie folgt vielmehr einem innenpolitischen Kalkül.

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Eines der beliebtesten Schlagworte in der Propaganda des Kreml gegen unbequeme Politiker und Journalisten in Russland ist die Anschuldigung der Förderung des „Faschismus“. Auch ausländische Regierungen, die Kritik an Russland …

Der Zustrom an Flüchtlingen über die deutsch-österreichische Grenze hält an. Allein am vergangenen Wochenende seien 101 Asylbewerber aus Somalia, Eritrea, Pakistan und dem Sudan aufgegriffen worden, teilte die Bundespolizei am …

In Syrien kämpfen eine Vielzahl sunnitisch extremistischer Gruppen. Deren gemeinsames Ziel ist ein islamischer Gottesstaat. ARD-Korrespondent Blaschke erklärt gegenüber tagesschau.de, wer gegen wen kämpft und warum die Extremisten …

Wie die Angst vor Fluglärm in Brandenburg schon heute den Wahlkampf bestimmt – obwohl der Großflughafen BER noch für Jahre ein sehr stiller Ort sein könnte.

Trotz Berichten über eine neue ägyptische Friedensinitiative dauern die gegenseitigen Angriffe Israels und der im Gazastreifen herrschende Hamas an. In Beit Lahija wurde eine Mutter mit ihrem drei Jahre alten Sohn getötet.

Im politischen Schrebergarten der Nation wird Außenminister Steinmeier weit mehr Überzeugungsarbeit leisten müssen als auf seiner Botschafterkonferenz.

Die Bundeswehr sucht in ihren Beständen nach Waffen, die an die Kurden geliefert werden können. Was sich die Peschmerga wünschen, bekommen sie aber wohl nicht. von  Hauke Friederichs …

Das durch islamistische Terroristen im Irak hat international Entsetzen ausgelöst. Erstmals äußerte sich jetzt auch US-Präsident Barack Obama und bestätigte die Echtheit des Videos: Der Tod von James Foley „schockiert das …

Die ukrainische Armee kämpft nach Angaben aus Kiew nahe der südöstlichen Stadt Mariupol am Schwarzen Meer gegen dutzende aus Russland eingerollte Panzer und Militärfahrzeuge.

Angesichts der Ukraine-Krise wird es beim Nato-Gipfel in Wales Anfang September um eine Neuausrichtung der Militärallianz gehen. Die Mitgliedstaaten ringen um den angemessenen Kurs gegenüber Moskau. in Sachen Raketenabwehr gibt es …

Vor einem Jahrhundert: Es jährt sich in dieser Woche die Schlacht von Tannenberg und es jährt sich, wenig später, die Schlacht an der Marne. Tannenberg/Ostpreußen, heute Polen: Der Name steht für die Ostfront des 1. Weltkriegs.

Sommerzeit ist Ferienzeit. Auch für Politiker. Endlich können die Hauptstädte der Welt zeigen, was sie außer Parlamenten zu bieten haben. Heute: Paris (Frankreich), die Romantische. Paris – Der Herr mit dem Paket unter dem Arm …

Von einem Überfall sprechen sie in Venedig , was da in Rom geschehen ist. Dort, am Sitz des italienischen Regierungschefs, traf sich das „Groß-Komitee“ wieder einmal, um eine Lösung für eines der drängendsten Probleme der …

„Sonniges, sonniges Sachsen“, singt Rainald Grebe in seiner Sachsen-Hymne. Es könnte auch das Motto des aktuellen Landtagswahlkampf sein: Uns geht es gut, so lautet vor allem die Botschaft der regierenden CDU. Sie wird nach den …