Berlin. Ein für Mitte September geplantes größeres Militärmanöver in der Westukraine mit Beteiligung Deutschlands und zehn weiterer NATO-Staaten sorgt für Protest aus Russland. Die Übung mit dem Namen »Rapid Trident« (Schneller …
Die Nato will mehr Präsenz in Osteuropa zeigen. Auf dem heutigen Gipfel bereiten die Mitglieder den Weg für eine schnelle Eingreiftruppe. Abkommen mit Russland sollen dabei nicht gebrochen werden. Doch funktioniert das? …
Nachdem die FDP in keiner Landesregierung mehr vertreten ist, versucht die Partei mühsam ihre Revitalisierung und setzt dabei im Wahlkampf auf riskante Slogans. Ein Besuch bei einer Partei auf der Flucht vor der Bedeutungslosigkeit.
Die Nachrichten, Themen, und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.
Wer nach dem Mauerfall vom ewigen Frieden in Europa träumte, der wurde schon ein paar Mal eines Besseren belehrt. Der Krieg im Osten der Ukraine ist deswegen nur eine weitere Mahnung, dass Friedfertigkeit nicht unbedingt der …
Früher holte man auf dem Land die Wäsche von der Leine, wenn die Zigeuner kamen. Heute stopft man auch dort die Wäsche in den Trockner. Aber die Vorurteile gegen Sinti und Roma sind überall geblieben – in ganz Deutschland, in ganz …
Deutsche Firmen dürfen deutlich weniger Kleinwaffen in die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas exportieren als noch vor einem Jahr. Der Gesamtwert der Genehmigungen für Ausfuhren von Kleinwaffen und …
Die CDU fordert eine Aufstockung der Verteidigungsausgaben, die SPD ist dagegen. Ein Nato-General rechnet unterdessen vor: Die geplante neue Eingreiftruppe koste „mehrere hundert Millionen Euro“ im Jahr.
Finanzen Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Berlin (dpa) – Bayerns Finanzminister Markus Söder will über die Höhe der Einkommensteuer künftig die Länder entscheiden …
Konflikte Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Kiew (dpa) – Nach monatelangen Kämpfen zwischen prorussischen Separatisten und dem ukrainischen Militär will Kiew die …
Die Enthauptung des amerikanischen Journalisten James Foley hat US-Präsident Obama sichtlich geschockt. Jetzt hat die IS-Terrormiliz offenbar einen weiteren US-Reporter umgebracht – als „Vergeltung“ für die Luftangriffe im Irak.
Kriegsschiffe der Mistral-Klasse sind schwimmende Kommandozentralen mit Startplätzen für bis zu 30 Hubschrauber. Foto: Anatoly Maltsev Mit der geplanten Lieferung von Kriegsschiffen an Russland hat Paris seine Bündnispartner …
Der russische Präsident Wladimir Putin hält eine Vereinbarung zwischen der ukrainischen Regierung und den Separatisten im Osten des Landes noch in dieser Woche für möglich. Ein Abkommen zur Lösung der Krise könnte bis Freitag …
NPD-Wahlplakat aus dem Jahr 2013. Doch die Ablehnung von Sinti und Roma beschränkt sich nicht nur auf Rechtsextreme, sondern zieht sich laut Antidiskriminierungsstelle des Bundes durch alle Bevölkerungsschichten. Foto: Bodo …
Die AfD sieht sich mit einer heftigen Personaldebatte konfrontiert. Die rechtsgerichtete Vergangenheit einiger Mitglieder bringt die junge Partei in Erklärungsnot. Ein erster Amtsverzicht ist die Folge.
Derzeit viel in den Schlagzeilen: Verteidigungsministerin Von der Leyen, Kanzlerin Merkel und Verkehrsminster Dobrint. Foto: Wolfgang Kumm Die Unionsfraktion startet mit Rückenwind aus einer Umfrage in die Arbeit nach der …
Berlin – Die Bundesregierung will die Forschungsförderung stärker in den Dienst der Wirtschaft stellen. Deshalb hat ihre neue High-Tech-Strategie zum Ziel, dass wissenschaftliche Erkenntnisse schneller in der Entwicklung moderner …
Putins großrussische Doktrin, seine offene Annexion der Krim und sein verdecktes Vorgehen in der Ukraine zwingen den Westen dazu, die Reihen zu schließen. Etwa 25 Jahre nach dem Fall der Mauer muss die Nato zu einem alten Konzept …
Moskau (AFP) Vor dem Nato-Gipfel in Wales hat Russlands Präsident Wladimir Putin einen mit Skepsis aufgenommenen Sieben-Punkte-Plan zur Lösung des Ukraine-Konflikts vorgelegt. Das am Mittwoch präsentierte Vorhaben sieht zuvorderst …
28 Kommissare, alle mit eigenem Aufgabenbereich: Das ist die EU-Kommission. Der neue Chef will das ändern. Juncker plant offenbar einen grundlegenden Umbau. Parallel dazu prüft Juncker die Bewerber.
In der deutschen Bevölkerung gibt es noch immer erhebliche Vorbehalte gegen Sinti und Roma: Jedem dritten Bundesbürger wären Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe als Nachbarn „sehr oder eher unangenehm“.
Die AfD gibt sich ach so liberal. Tatsächlich hat die sächsische AfD intern krude rechte Positionen beschlossen. Die Partei bestätigte nun die Echtheit entsprechender Papiere. Von Maren Christoffer …
Ein Jahr nach der Bundestagswahl findet die Grünen-Führung nicht zueinander. Die inhaltlichen Ansprüche sind geschrumpft – während hinter den Kulissen gestritten wird. von Lisa Caspari …
Mit dem Nürburgring hat Kurt Beck seiner Nachfolgerin ein schwere Hypothek hinterlassen. Malu Dreyer über die geänderten Anforderungen an die Politik und die Notwendigkeit von Investitionen in die Infrastruktur.
Berlin – Ursula von der Leyen muss nicht so sehr beschäftigen, dass die Sozialdemokraten sie wieder einmal auf dem Kieker haben, weil sie Waffenlieferungen in den Nordirak als willkommenen Tabubruch beschrieb. Die …
Der neue Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hat Günther Oettinger (CDU) als Verantwortlichen für die Internetwirtschaft vorgesehen. Für den Luxemburger stehen ökonomische Aspekte der Netzpolitik im Vordergrund. Ein …
Auf dem Weg nach Aleppo gerät Steven Sotloff in die Gewalt der Terrormiliz IS und wird selbst ein Teil der tragischen Geschichte, über die er eigentlich berichten will. Die IS-Schlächter wollen ihn als Opferlamm darstellen – doch …
Sieben Jahre lang hat Donald Tusk Polen regiert. Er hinterlässt ein erfolgreiches Land, aber keinen starken Nachfolger – zur Freude der rechtskonservativen Opposition. von Michał Kokot, Warschau …
Deutschland müsse sich in Zukunft auch auf Kampfeinsätze einstellen, sagt der CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff. Vor Putin dürfe der Westen nicht zurückweichen. Interview: Michael Thumann und Tina Hildebrandt …
Die geplante Einführung einer PKW-Maut für Ausländer wird fatale Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung im deutschen Grenzraum haben. Das prognostiziert eine Studie des niederländischen Meinungsforschungsinstituts I&O …
Greenwashing heißt ein in der Wirtschaft gerne angewandtes Verfahren, den lädierten Ruf mancher Unternehmen mit gezielten PR-Kampagnen und Aktionen zu polieren – ohne allerdings das eigentliche Geschäftsmodell zu beerdigen. Etwa …
Das hat es in der jüngeren Kirchengeschichte noch nicht gegeben: Ein amtierender Bischof stellt sich schonungslos gegen das kirchliche Lehramt und die päpstlichen Weisungen in Sachen Ehe und Familie.
Ein Zeichen von Normalität? Der jüngste russische Aufklärungsflug über Deutschland fällt in Zeiten zunehmender Spannungen zwischen der Nato und Moskau. Unions-Obmann Kiesewetter fordert, Russland zu testen.
Barack Obama ist ins Baltikum gereist – und kritisiert dort Moskaus Kurs so scharf wie selten zuvor. Man werde im Konflikt mit Wladimir Putin „hart bleiben“. Diese Botschaft ging nicht nur an den Kreml, sondern auch an die Gegner …
Seit Tagen fliegt Verteidigungsministerin Ursula von Leyen die Aussage, man müsse im Irak-Konflikt Tabus beiseitelegen, um die Ohren. Wiederholt hat sie den Satz nicht – der Unmut in der Koalition schwelt aber trotzdem weiter.
Die Drohung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ist Wirklichkeit geworden. Die radikalen Sunniten haben auch Steven Sotloff hingerichtet . Es ist nun Gewissheit, dass James Foleys Tod kein Einzelfall war und weitere Opfer …
In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.
Nach Angaben einer spanischen Zeitung denkt die EU offenbar über einen Boykott der WM 2018 nach. Kiew plant derweil den Bau einer Mauer entlang der rund 2000 Kilometer langen Staatsgrenze zu Russland.
Berlin. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will laut eines Zeitungsberichts konkretes Regierungshandeln auf Bundesebene solange blockieren, bis die Koalition für die verabredete Einführung einer …
Dank eines beispiellosen Propagandafeldzugs versammelt Wladimir Putin die Russen hinter sich. Im Kreml, der Zentrale der Lüge, wird sogar schon an das Grauen von Leningrad und Stalingrad erinnert. Ein Kommentar von Andreas Petzold …
In den Amtsstuben ist der frische Wind längst zu spüren, den Indiens Premier Narendra Modi nach seinem Wahltriumph im Mai versprochen hat. So war in der Hauptstadt Delhi zu beobachten, dass manche Beamte ihr morgendliches …
Vor dem Hintergrund der Diskussion um die richtige Reaktion des Westens auf die Ukraine-Krise und die Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck am Montag in Danzig hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) laut …
Traurige Gewissheit: Das Video der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), das die Enthauptung des US-Journalisten Steven Sotloff zeigt , ist laut den USA und Großbritannien authentisch. Das Video zeige offenbar denselben IS-Kämpfer, …
Die Junge Union sucht einen neuen Chef – und Kandidat Benedict Pöttering prescht voran. Seine Selbstvermarktung geht selbst der JU-Spitze auf die Nerven. Ein kurioser Mailwechsel gibt Einblick in das Machtgezerre.
Sie haben Libyen überlebt, sie haben Lampedusa überlebt – nur, um am Ende an der deutschen Bürokratie zu scheitern? Neun Flüchtlinge besetzen ein ehemaliges Hostel in Berlin und offenbaren dabei einen paradoxen Status quo, der nur …
Gegen den Terror der Miliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak regt sich nun auch zusehends Protest von islamischen Theologen und Religionsführern in Europa. In Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden …
Worum es bei den Waffenlieferungen an die Kurden im Irak wirklich geht, hat Verteidigungsministerin von der Leyen deutlich gemacht: Sie will Tabus beseitigen. Es gibt andere, wichtige Dinge, die Deutschland tun kann. Deutschlands …
Kiew (dpa) – Das Völkerrecht unterscheidet zwischen einer meist vorübergehenden Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand.
Für Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und ehemaliger Diplomat, ist der Krieg im Zuge des Ukraine-Konflikts nach Europa zurückgekehrt. Russlands Präsident Wladimir Putin betreibe in der Ukraine …
Auf ihrem Gipfel in Wales will die Nato den Aufbau einer neuen schnellen Eingreiftruppe beschließen. Eine Reaktion auf die Krim-Krise. Die Formation hat Potenzial – zu viel darf der Westen von diesem militärischen Werkzeug aber …