Kategorie: politik

Boris Palmer war der erste grüne Oberbürgermeister Deutschlands. Seine Bilanz für Tübingen ist gut, doch sein Charakter umstritten. Am Sonntag wird es ernst für ihn. von  Rüdiger Bäßler …

Vom Vordringen der IS-Dschihadisten im Irak nimmt die Welt deutlich weniger Notiz als von dem Kampf um Kobane. Dennoch dürfte sich hier der Erfolg der Terrormiliz entscheiden. Im Schatten der Kämpfe um die syrische Stadt Kobane …

Genau drei Monate ist der Absturz von Flug MH17 über der Ostukraine her. Die meisten Opfer kamen aus den Niederlanden. Beim Asem-Gipfel treffen nun Russland Präsident Putin und der niederländische Regierungschef Mark Rutte …

„Mord, Totschlag, Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Vergewaltigung, Kriegsverbrechen stehen in Deuschtland für alle Menschen unter Strafe.“ …

Erdem Gündüz wurde zum Gesicht des Protests in Istanbul.

Malek Dully will zu seiner Frau, nach Deutschland. Aber alle seine Papiere sind mit seinem Haus in Syrien zerstört; auf legalem Weg hat der Syrer keine Chance. Auf anderen Wegen ist er fünfmal gescheitert. Doch er gibt nicht auf.

Sie tragen Kutte und Gewehr: Jetzt wurde bekannt, dass nicht nur eine Gang aus den Niederlanden, sondern auch Rocker aus Köln gegen die IS-Terroristen kämpfen. Was zieht die Halbstarken in Kutten in den Krieg? …

Morgen wird ausgezählt, wen die SPD-Basis als Regierenden Bürgermeister haben will. Die schlechte Nachricht: Es wird einer der drei Bewerber. Die Gute: Berlin wird auch das Überstehen.

Am vergangenen Donnerstag trainierten im Bereich der Bahnstrecke Zwickau -Werdau Mitarbeiter der Bundespolizeiinspektion Klingenthal, des Technischen Hilfswerkes (Ortsverband Zwickau) und Personal des Notfallmanagements der DB AG …

Die Drohne Luna ist nicht für extrem kalte Temperaturen ausgestattet. Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung stellt den Einsatz grundsätzlich infrage.

Am Donnerstagmorgen gegen 07.00 Uhr informierte die Notfallleitstelle der Bahn die Bundespolizei in Halle über zwei junge Männer, die sich in einem Intercity befanden und keinen Fahrausweis vorweisen konnten.

Tokio/Peking (dpa) – Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat eine Opfergabe an den umstrittenen Yasukuni-Schrein übersandt. Er schenkte ein Paar zeremonieller Zweige eines heiligen Baumes, besuchte den Schrein aber nicht selbst, wie das Shinto …

Das Jubiläum „25 Jahre Mauerfall“ macht deutlich: Die „Insel“ West-Berlin ist seit einem Vierteljahrhundert erinnerungsreiche und bildstarke Geschichte.

Am 16.10.2014 gegen 14:50 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Schirgiswalde einen PKW Suzuki Baleno mit drei männlichen deutschen Insassen im Alter von 27, 27 und 32 Jahren.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern ein Konzept zur Zukunft der Bildungszentren des Bundes verabschiedet.

Bundespolizisten gelang es am Donnerstagnachmittag zwei per Haftbefehl gesuchte Diebe festzunehmen.

Am Donnerstagmorgen fanden Bundespolizisten eine größere Menge Kupferkabel im Kofferraum eines Fahrzeuges.

Mehr als 230.000 Menschen suchten Asyl in Europa – allein im ersten Halbjahr 2014. Doch wie sollen sie auf die Länder verteilt werden? Nach Einwohnern? Nach Wohlstand? SPIEGEL ONLINE hat verschiedene Modelle durchgerechnet.

Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative ist noch populistischer als ihre Mutterpartei. Einige ihrer Sympathisanten kommen aus dem rechten Milieu. Experten sind entsetzt.

Produktion geht vor Reproduktion: Wie mithilfe des „social freezing“ der ewige kalte Krieg zwischen Kind und Karriere auf Eis gelegt werden soll.

Zur Diskussion um die Allergenkennzeichnung von Lebensmitteln erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe, Marlene Mortler: …

Die Zahl ist ungewöhnlich hoch: Nach Angaben von Scotland Yard haben die britischen Sicherheitsbehörden in diesem Jahr schon 200 Terror-Verdächtige festgenommen – vor allem im Zusammenhang mit dem Kampf des „Islamischen Staat“ in …

München (dpa/lby) – Für den 31 Jahre zurückliegenden Mord an einem kroatischen Dissidenten in Deutschland müssen sich seit Freitag der damalige jugoslawische Geheimdienstchef Zdravko Mustac und sein enger Mitarbeiter General Josip …

domaindiscount24.com (dd24), das Portal für Webadressen (Domains), Hosting und SSL-Zertifikate der Key-Systems GmbH, besucht die Deutschen Gründer- und Unternehmertage 2014 (deGUT) am 17./18. Oktober 2014 in Berlin.

Der größte Erdgasspeicher Westeuropas im niedersächsischen Rehden geht von Wintershall an Gazprom. Im Gegenzug erhält die BASF-Tochter Wintershall Zugang zu Erdgasvorkommen in Westsibirien, deren Förderung ab 2016 erfolgen soll.

Andreas Bausewein kann darüber bestimmen, wer Thüringen in den nächsten Jahren regieren wird …

Was bringen eigentlich Überprüfungen der Nachtfluglärmbelastung, wenn Nachtflüge erlaubt sind, aber niemand die wirkliche Belastung misst? Auch die Landesdirektion Leipzig tut das nicht. Sie lässt sich nur die Zahl der Flüge und …

– Die neue Integration kombiniert FireEye Threat Intelligence mit App-Sicherheit und -Management von MobileIron und bietet neue Funktionen zum Schutz vor Datenverlust durch mobile Unternehmens-Apps …

Noch immer will der türkische Staatspräsident Erdogan nicht wahrhaben, dass er sein Land in die Isolation manövriert hat. Man kann sich denken, wie er seinen Landsleuten die Niederlage im UN-Sicherheitsrat verkaufen wird.

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert die Große Koalition anlässlich des heutigen Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut auf, endlich wirksame Maßnahmen zur Senkung der Kinderarmutsquote und zur Steigerung der …

Nicht mehr das Asylverfahren ist das Maß aller Dinge bei der Aufnahme von Flüchtlingen, sondern der Katastrophenschutz. Warum wurden Hilfsorganisationen – zum Beispiel die der Wohlfahrtsverbände – nicht viel stärker und viel …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat vom Bund die Übernahme der Gesundheitskosten für Flüchtlinge gefordert. Das Streitthema Kostenübernahme wird bei der Sondersitzung der Innenminister von Bund und Ländern am …

Es gibt einen neuen Vorstoß in Sachen Sterbehilfe: Eine Fraktionsübergreifende Initiative will auch Rechtssicherheit für Ärzte erreichen. Dazu ein Kommentar von dem Leiter der HNA-Nachrichtenredaktion Tibor Pésza. Martin Hein, …

Strom aus Steinkohle kostet 75 Euro je Megawattstunde, onshore erzeugter Wind unwesentlich darüber, Strom aus Kernkraft und Strom aus Gaskraftwerken liegen bei 100 Euro je Megawattstunde, Solarstrom kostet je nach Anlagengröße 100 …

Die nächste Etappe zur Gestaltung des Gleis-Grün-Zugs am Bahnhof Plagwitz kann in Angriff genommen werden, teilt Leipzigs Stadtverwaltung mit. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze in dieser Woche hervor. Ab Februar 2015 …

In London geht es gerade nur um Deutschland, zumindest in mehreren Ausstellungen. Warum die Briten sich derzeit so für uns interessieren – und warum es ihnen so schwer fällt, dieses Land zu verstehen.

Saudi-Arabien ist ein schwieriger Bündnispartner im Kampf gegen die IS-Milizen. Die Dschihadisten stehen dem Königreich ideologisch nahe und sind zugleich dessen Feinde. von  Michael Thumann , Dschidda …

Angesichts der zunehmenden Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen hat der Städte- und Gemeindebund Bund und Länder aufgefordert, mehr Geld bereitzustellen. “Es ist absehbar, dass die Zahl der Flüchtlinge aus den …

In Bautzen soll ein Asylbewerberheim entstehen, für 500 Flüchtlinge. Die Anwohner sind aufgebracht, äußern Ängste, weil sie mit dem Plan für die Flüchtlingsunterkunft überrumpelt wurden – und wählen deshalb NPD und AfD.

Nachdem sich die Zeitungen in der DDR auch für kritische Töne geöffnet haben, gewinnen fast alle Blätter Leser hinzu. Im Westen fordert die SPD personelle Änderungen in der DDR-Regierung, um wirkliche Reformen möglich zu machen.

Sie ist mal als Zimmermädchen, mal als Busfahrerin, mal als Krankenschwester im Einsatz. Bei ihren TatKraft-Tagen will NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (53, SPD) als Berufspraktikantin Einblicke in die Arbeitswelt der …

Das Finanzamt Frankfurt hat dem globalisierungskritischen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt.

Idriss Nassans Arbeitsplatz ist wohl der furchteinflößendste Ort der Welt. Er ist Sprecher der kurdischen Kämpfer in Kobane. n-tv.de konnte ihn per Telefon in der belagerten Stadt erreichen. Ein Gespräch über Krieg, Krankheiten …

Sollten die Grünen ihren Widerstand gegen das Ehegatten-Splitting aufgeben? Eine Gruppe prominenter Mitglieder hält das für falsch – und stellt sich gegen die Pläne von Fraktionschefin Göring-Eckardt.

An der Grenze zu Brandenburg sollen Dörfer riesigen Braunkohlengruben weichen. Die Bevölkerung ist schockiert …

Innerhalb der Regierungen der Euro-Zone gibt es dem Vernehmen nach eine Mehrheit, die Griechenland weiterhin unter ihrer Aufsicht behalten will. Griechenland sei trotz aller Erfolge in der Haushaltskonsolidierung anders als von …

Jugoslawiens Ex-Geheimdienstchef sowie ein ehemaliger Agent müssen sich ab heute in München wegen Beihilfe zum Mord vor Gericht verantworten. Das Verbrechen liegt mehr als 31 Jahre zurück, sorgt aber bis heute für politische …

SPD-Generalsekretärin Fahimi hat Parteien, Gewerkschaften und Verbände zum Kampf gegen die AfD aufgerufen. Die Partei sei eine Gefahr für Europa, mahnte die Politikerin.

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) wegen seines jüngsten Drohbriefes an die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages scharf kritisiert. “Das Kanzleramt …

Mailand – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Vorbereitung des heute geplanten Krisentreffens zum Ukraine-Konflikt den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Die beiden Politiker kamen am späten Abend am Rande des …