Kategorie: politik

Bridgeworks kündigte heute die Einführung von WANrockIT für Amazon Web Services (AWS) an.

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts kippen das Betreuungsgeld . Der Staatsrechtler Joachim Wieland erklärt die Entscheidung – und beruhigt die Bezieher der umstrittenen Prämie. n-tv.de: Wieso hat das Bundesverfassungsgericht …

Erst kippt die Maut, nun das Betreuungsgeld. Sämtliche Lieblingsprojekte Horst Seehofers sind gescheitert. Doch eine gedemütigte CSU ist eine gefährliche CSU.

In den Abendstunden des gestrigen Montag unternahm ein 48-jähriger Urlauber aus Berlin mit seinem Schlauchboot eine Ausfahrt auf dem Salzhaff nahe dem Zeltplatz in Pepelow.

Das Bundes-Betreuungsgeld ist zwar für verfassungsswidrig erklärt worden – für Empfänger ändere sich aber nichts, sagt ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam . Neue Anträge seien allerdings aussichtslos. Zum inhaltlichen Streit hätten …

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will nicht von einem Rechtsruck in ihrer Partei sprechen – obwohl sich ihr eigener Landesverband in Sachsen in ideologischen Grenzregionen bewegt.

Für die „Schnitzeljagd“ bei KiKA begibt sich Moderator Ben regelmäßig auf faszinierende Reisen, in denen Vergangenheit und Gegenwart informativ und unterhaltsam verknüpft werden.

Das Betreuungsgeld-Aus bedeutet neuen Koalitionsstreit, meint Tina Hassel . Einen großen SPD-Triumph werde es zwar nicht geben – aber Konflikte darüber, wie es weitergeht. Schließlich sei es immer um mehr als ein Gesetz gegangen.

Wiesbaden (dpa) – Die meisten ausländischen Pflegekräfte kommen aus Polen. Im Jahr 2013 arbeiteten 76 000 Personen mit polnischen Wurzeln in Pflegeberufen in Deutschland, davon waren 93 Prozent Frauen.

In Deutschland brennen wieder Flüchtlingsheime. Der Staat muss jetzt Kante zeigen, Brandstifter hart bestrafen und zugleich klar und schneller zwischen Wirtschafts- und Bürgerkriegsflüchtlingen unterscheiden.

Das Bundesverfassungsgericht hat das CSU-Projekt Betreuungsgeld gekippt. Die „Herdprämie“ ist jetzt Ländersache. Bayerns Landeschef Horst Seehofer meldet sich sofort zu Wort und sagt: „In Bayern wird weiter Betreuungsgeld gezahlt.“ …

Ein junger Mann hat sich in der Nacht von Sonntag auf Montag Zutritt zur Bahnhofsmission am Bahnhof Zoologischer Garten verschafft und dort mehrere Sachen entwendet.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. Die Richter gaben dem klagenden Land Hamburg Recht, das moniert hatte, die Länder und nicht der Bund seien für eine solche Prämie zuständig.

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld gekippt – aber nur aus Gründen der Zuständigkeit. Gut, dass noch jemand den Föderalismus hochhält. Sollen doch die Länder, die das wollen, ein Betreuungsgeld einführen und dafür …

NanoLock schloss diese Woche einen Lizenzvertrag mit Hadasit Medical Research Services & Development Ltd.

Am 20.07.2015 gegen 16:00 Uhr wurden drei männliche tschechische Staatsbürger im Alter von 27, 35 und 52 Jahren durch eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach als Insassen eines tschechischen PKW in der Ortslage …

Steinmeier mit US-Außenminister Kerry (Bild: Thomas Imo/photothek.net) Wikileaks hat neue Dokumente öffentlich gemacht, die zeigen sollen, wie intensiv sich der US-Geheimdienst NSA für das deutsche Außenministerium interessierte.

Wenn Politiker etwas auf Facebook veröffentlichen, dann sind das meist Statements zur politischen Lage. Markus Söder postete jetzt ein Bild aus seiner Jugend – vor einem Franz-Josef-Strauß-Poster. Und fragte die User nach ihren …

Für Hunde mit einem natürlichen Sinn für Abenteuer hält Purina AdVENTuROS Hundesnacks, gemeinsam mit Jochen Schweizer, jetzt aufregende Outdoor-Erlebnisse bereit.

Mit seiner neo-konservativen AfD hat Bernd Lucke die Parteienlandschaft Deutschlands verändert. Nun wagt er ein zweites Mal die Gründung einer neuen Partei – allerdings mit geringen Erfolgsaussichten Linke beschimpfen ihn als …

Einst war er einer der wichtigsten Politiker Chinas, jetzt sitzt Ling Jihua hinter Gittern. Die Vorwürfe gegen den früheren Präsidentenberater: Korruption – und Ehebruch.

Warum sollte Deutschland versuchen, den Andrang der Flüchtlinge einzudämmen, wenn doch überall sichtbar wird, dass es eine demographisch bedingte Unterversorgung gibt – auf dem Arbeitsmarkt, auf dem Land? Ein Kommentar.

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Iran hat nach der Billigung des historischen Atomabkommens durch den UN-Sicherheitsrat klargestellt, dass sein Raketenprogramm davon nicht betroffen sei. „Die …

Gestern (20.07.2015) hat die Bundespolizei am Flughafen Karlsruhe / Baden-Baden erneut 18 albanische Staatsangehörige festgestellt.

Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian von Stetten, fordert eine Entlastung der Betriebe bei den Rentenbeiträgen. Im Gespräch mit der “Bild” (Dienstag) sprach sich von Stetten …

Brüssel – Bei der angestrebten Verteilung von 60.000 Flüchtlingen haben die EU-Staaten auch im zweiten Anlauf ihr Ziel verfehlt. Einig wurden sich die EU-Innenminister in Brüssel nur über die Verteilung von 54.760 Migranten, wie …

Auf der UN-Klimakonferenz Ende November in Paris werden die Weichen für den Emissionsschutz neu gestellt.

Wir brauchen eine europäische Armee, weil wir uns nicht komplett auf die Amerikaner verlassen können. Auch die Demografie ist ein Grund für mehr Europa. von Theo Sommer …

Um „Fortschritt und Aufbruch“ soll es bei der neuen Partei von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke gehen. Die Neugründung mit dem Kürzel ALFA wurde am Sonntag in Kassel beschlossen. Die nächste Bundestagswahl hat sie bereits fest im Blick.

Die CSU will angesichts einer Rekordzahl von Flüchtlingen die Lebensbedingungen für Asylbewerber möglichst unattraktiv gestalten. Das erklärte Ziel: Asylmissbrauch vorzubeugen. Münchens langjähriger Oberbürgermeister Christian Ude …

Tokio, 21. 7. 2015 – Die japanische Regierung plant Tausende Menschen in die Umgebung von Fukushima zurück zu zwingen, obwohl diese noch immer stark verstrahlt ist.

„Die Welt“ zu Pflichtverteidiger im NSU-Prozess: …

Erst scheitert die Maut, heute womöglich das Betreuungsgeld, und bei der Eurorettung tappt Horst Seehofer der allmächtigen Kanzlerin hinterher. Die CSU verschwindet als eigenständige Kraft in Berlin.

Niedersachsen: Personalräte der Polizei senden Notruf an Innenminister Pistorius …

Frankfurt/Main (AFP) Die Einrichtung eines zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages wird laut einem Zeitungsbericht immer wahrscheinlicher. „Wir entscheiden nach der Sommerpause; und wir entscheiden nur …

Der Vizekanzler hat bei seiner Reise in den Iran erneut das Existenzrecht Israels betont. Ihm gehe es…

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will den Schutz von Bienen verbessern. Wie “Bild” (Dienstag) schreibt, unterzeichnete Schmidt aus diesem Grund eine Eilverordnung, die den Handel mit Insektizide-behandeltem …

Angesichts immer neuer Querelen verliert die AfD in der Wählergunst weiter an Zustimmung. Das berichtet “Bild” (Dienstag) unter Berufung auf den neuen INSA-Meinungstrend. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD demnach nur …

Der Vorsitzende der neuen ALFA-Partei, Bernd Lucke, sieht der angekündigten Klage des Vereins ALfA (Aktion Lebensrecht für Alle) “gelassen entgegen”. Das sagte Lucke in einem Interview mit “Bild” (Dienstag). “Unsere Partei heißt …

Wer bietet mehr? Wie die Zentralmächte auf der einen und die Entente auf der anderen Seite um Bulgarien werben, berichtet die Frankfurter Zeitung am 21. Juli 1915.

Der Iran ist eine islamische Republik, aber die überwiegend junge Bevölkerung hat Konsumwünsche wie in westlichen Ländern. Sie hofft nach dem Atom-Abkommen auf mehr Wohlstand und Wachstum. Der Wegfall von Sanktionen könnte dem …

Im Münchner NSU-Prozess haben Beate Zschäpes Verteidiger Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl und Anja Sturm die Entpflichtung von ihren Mandaten beantragt. Das Oberlandesgericht hat den Antrag abgelehnt.

Der Verein Digitale Gesellschaft hat die EU-Kommission aufgefordert, eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu unterbinden. Dazu sandten sie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Montag ein formelles …

In der türkischen Grenzstadt Suruc ist es im Garten eines Kulturzentrums zu einem Anschlag mit zahlreichen Toten gekommen. Foto: Depo Photos In der türkischen Grenzstadt Suruc ist es im Garten eines Kulturzentrums zu einem …

Die Separatisten in Katalonien treten bei der Wahl in der nordostspanischen Region in zwei Monaten mit einer gemeinsamen Kandidatenliste an. Darauf soll auch der Name des Trainers von Bayern München stehen.

Er wolle nicht von der AfD zur ALFA wechseln, so Jörg Kruse (AfD). Foto: Ulrich Perrey/Archiv Er wolle nicht von der AfD zur ALFA wechseln, so Jörg Kruse (AfD). Foto: Ulrich Perrey/Archiv Hamburgs AfD-Fraktionschef und …

Im Mordprozess um einen tödlichen Streit in einem Obdachlosenheim hat der Angeklagte die Vorwürfe zurückgewiesen. Der 55-Jährige habe betont, den anderen Mann nicht getötet und auch nicht mit einem Messer verletzt zu haben, sagte …

Washington (AFP) Nach der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen hat der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem US-Kollegen John Kerry ein Ende des Handelsembargos gegen den …

Gerade hat der Bundestag den Weg für Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket freigemacht. FOCUS-Online-Experte Thomas Jäger erklärt, was Deutschland nun tun muss, wenn es nicht schon bald das nächste Milliarden-Paket nach Athen …

Die einen hatten ein Poster der Backtreet Boys über dem Bett hängen, die anderen einen Starschnitt von Pamela Anderson. Bei Markus Söder galt der letzte Blick vor dem Einschlafen Franz Josef Strauà .