Kategorie: politik

Meißen: 200 demonstrieren für, 200 gegen Asylbewerber

Rund 200 Menschen haben am Mittwochabend im sächsischen Meißen für Weltoffenheit und Toleranz demonstriert. Zeitgleich zogen etwa 200 Asylgegner durch die Meißner Innenstadt. Politiker verfolgen die Proteste mit Sorge. Meißen.

Griechenland Schulden: Verlustrisiko

Griechenlands Schuldenlast kann und muss im Euroraum erleichtert werden.

Social-Media-Posts entlarvten sie: Russische Schönheitskönigin verliert Titel – weil sie in

Die 21-jährige Olga sollte den russischen Fußballclub ZSKA Moskau als schönster Fan nach außen repräsentieren. Diese Aufgabe ist sie nun wieder los. Der Grund: In sozialen Medien postete sie Bilder von sich mit Neonazi-Outfits und …

Gingen/Fils: Steine auf die Gleise gelegt

Gingen an der Fils: In Gingen an der Fils ( Kreis Göppingen ) haben Unbekannte am Mittwoch Steine auf die Bahngleise gelegt. Wie die Polizei mitteilt, lagen die Schottersteine auf einer Länge von zehn Metern auf den Gleisen …

Gesellschaft   China will angeblich Zwei-Kind-Politik einführen

Gesellschaft   Peking (dpa) – China will angeblich seine jahrzehntelange Ein-Kind-Politik lockern und es den meisten Ehepaaren erlauben, zwei Kinder zu haben. Die offizielle Ankündigung werde Ende des Jahres oder Anfang 2016 …

Portugal: Anibal Silva gibt Parlamentswahl-Termin bekannt

In Portugal wird am 4. Oktober ein neues Parlament gewählt. Nach jüngsten Umfragen könnte es für die liberal-konservative Regierungskoalition eng werden.

Gastbeitrag des AfD-Gründers: „Höchste Zeit!“ Bernd Lucke: Darum muss Schäuble jetzt zurücktreten

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble befindet sich spiegelbildlich in der gleichen Situation wie Alexis Tsipras: Er wirbt im Parlament für einen Plan, von dem er nichts hält. Seine Glaubwürdigkeit ist ramponiert. Deshalb …

Bundestags-Juristen sehen wenig Chancen für Pkw-Maut

München – Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach Einschätzung von Juristen der Bundestagsverwaltung schlechte Karten, im Streit um die Pkw-Maut gegen die EU-Kommission zu gewinnen.

Zoi Konstantopoulou: Tsipras härteste Gegnerin

Für viele Griechen ist Zoi Konstantopoulou der Grund, warum sie die Debatten im Parlament des Landes verfolgen. Die linke Parlamentspräsidentin ist berühmt für ihre wütenden Schmähreden – die sich verstärkt gegen Regierungschef …

Radebeuls Bürgermeister Werner geht zum Jahresende

Radebeul. Ordnungsbürgermeister Christian Werner (CDU) scheidet aus persönlichen Gründen zum Ende des laufenden Jahres aus. Turnusmäßig würde die siebenjährige Amtszeit des 1950 im thüringischen Langenwolschendorf geborenen …

CDU-Vize Klöckner für Einführung von Landesfamiliengeld

Julia Klöckner, Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz, hat sich – dem gekippten Betreuungsgeld – für die Einführung eines Landesfamiliengeldes ausgesprochen. “Die CDU hat eine festgelegte Position, dass das …

Die wahren Gründe für Merkels Lügen

Dass Kanzlerin Merkel lügt, gilt als gesichert – zuletzt offen zutage getreten in der Griechenland-Debatte. Als sie nach dem zweiten Griechenland-Hilfspaket vorgab, vor dem Bundestag kein zusätzliches Hilfspaket für Griechenland …

Neukölln: rbb: Giffey 100 Tage im Amt – weitere Schwerpunkte Bildung und Bürgerämter

Der Berliner Bezirk Neukölln will freie Haushaltsmittel in den kommenden beiden Jahren verstärkt in die Bildung investieren.

Neue_Produkte: Mena?orp bietet nun durch MetaTrader 5 auch Trading im DGCX

Mena?orp , einer der führenden Broker der arabischen Welt, hat offiziell MetaTrader 5 für den Dubai Gold and Commodities Exchange (DGCX) eingeführt.

Südwest-Minister: Betreuungsgeld für Alleinerziehende nutzen

Stuttgart (dpa) – Nach dem Aus für das Betreuungsgeld kommt ein neuer Vorschlag zur Verwendung der freiwerdenden Mittel aus Baden-Württemberg: Bundesratsminister Peter Friedrich (SPD) fordert, mit dem Geld Alleinerziehende besser zu unterstützen.

Kommentar zum Einwanderungsgesetz: Wie Flüchtlingsmädchen Reem die Politik bloßstellt

Die Aufnahme von Flüchtlingen ist ein humanitärer Akt. Er darf nicht von der Frage überlagert werden, welche Flüchtlinge gerade besonders gut in die deutsche Wirtschaftslandschaft passen. Ein Kommentar …

Kommentar zu den kleinen Parteien: Jetzt versinkt die AfD in der Bedeutungslosigkeit

Gerade zerlegt sich wieder einmal eine neue, kleine, mit Enthusiasmus und Anfangserfolgen gestartete Gruppierung in Deutschland und versinkt in die Bedeutungslosigkeit. Jedenfalls darf man diese Prognose für die ehemalige AfD abgeben.

Frankreich beschließt Energiewende

Paris – Frankreich bringt seine Energieversorgung auf Ökokurs: Die Nationalversammlung hat am Mittwoch in Paris das Gesetz über die nationale Energiewende final beschlossen. Demnach soll der Ausstoß von Treibhausgasen deutlich …

Märkte: Griechischer Minister kritisiert Flughafenprivatisierung

Der griechische Infrastrukturminister Christos Spirtzis hat die geplante Privatisierung von 14 Flughäfen an die Frankfurter Fraport AG und die Copelouzos Group mit Kolonialpolitik verglichen.

Software: Clash of Kings entthront die umsatzstärksten Apps Clash of Clans und Game of War in

Die langjährigen Umsatz-Champions im App-Markt Clash of Clans und Game of War wurden heute von der von Elex entwickelten App Clash of Kings überholt – einem mobilen Strategiespiel, das vor einem Jahr auf den Markt kam.

Cannabis-Debatte: Die Politik entdeckt das Kiffen

Gebt das Hanf frei? Bremens SPD-Bürgermeister hat die Debatte über eine Legalisierung von Cannabis neu entfacht. Die Grünen wittern ihre Chance. Tatsächlich bewegt sich was – wenn auch sehr langsam.

Klaas Heufer-Umlauf: NIDO-Interview mit Klaas Heufer-Umlauf: Es ist sehr schön, wenn man

Klaas Heufer-Umlauf, 31, legt Wert auf seine Wochenenden.

NeueProdukte: Ford auf dem Caravan Salon 2015: Weiteres Wachstum dank Drei-Säulen-Strategie (FOTO)

– „Business Edition“ und Euroline feiern Weltpremiere in Düsseldorf (Halle 16) …

Jüdischer Weltkongress nennt Gabriels Vermittlungsangebot naiv

Die Iran-Reise des Wirtschaftsminister stößt beim Präsidenten des Kongresses auf starke Kritik. Gabriel habe wirtschaftliche Interessen über die Moral gestellt.

Immer noch Unterschiede: Besserwessi und Quengelossi

Unter der Überschrift „So geht Einheit“ hat das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung Unterschiede in Ost und West untersucht. Und siehe da: Fast die Hälfte der Deutschen sieht Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschen.

Ministerpräsidentin im FOCUS-Online-Interview: Malu Dreyer: Ich rate der SPD zu einem gesunden Maß

Im März wählt Rheinland-Pfalz. Das Ergebnis der Landtagswahlen gilt als Gradmesser für die Stimmung im Bund. Ím FOCUS-Online-Interview spricht Ministerpräsidentin Dreyer über ihre Herausforderin Julia Klöckner, Frauen in der …

Love-Parade-Unglück in Duisburg: Enttäuschte Opfer

Die nach der Love-Parade-Katastrophe in Duisburg versprochene umfassende Aufklärung wird es voraussichtlich nie geben. Denn nicht gegen alle Verantwortlichen wurde überhaupt ermittelt.

„Wir haben ein Kommunikationsproblem“ Antwort auf

Stuttgart – Herr Botschafter, welche der Fragen zur Geheimdienstaffäre der National Security Agency, der NSA , langweilt Sie am meisten? Es gibt keine langweiligen Fragen. Wir vermuten, dass Sie unsere Fragen dank der NSA schon …

Polizeibericht Wilhelmshaven: Tank-LKW sorgt für Stau auf der Fähre MS Ostfriesland.

Ein unbeladener Tank-LKW hat am gestrigen Abend im Außenhafen Emden beim Anlegen der Fähre MS „Ostfriesland“, Heimathafen: Emden, gegen 19.30 Uhr einen Unfall verursacht.

Kommentar zur Führungsrolle: Diese Deutschen!

Deutschland bemüht sich, den europäischen Laden zusammenzuhalten – und stößt dabei auf Gegenkräfte, welche die deutsche Geschichte als Munition einsetzen.

Ratgeber: Von Arnikasalbe bis Zeckenkarte / Was in eine Hausapotheke für Familien mit Kindern gehört

Ob Schnupfen oder Fieber – gut, wenn die Hausapotheke dann aufgefüllt ist.

UPDATE2/Griechisches Parlament verabschiedet zweites Reformpaket

   — 230 der 298 anwesenden Abgeordneten stimmten für die Gesetzesvorhaben    — 31 Abgeordnete vom linken Syriza-Bündniss stimmten mit Nein    (NEU: Tsipras spricht von „schmerzhaftem Weg“ für Griechenland, Einzelheiten zum …

Norweger streiten über Breivik-Ausstellung

Der Massenmörder Anders Breivik tötete vor vier Jahren 77 Menschen in Norwegen. Der Jahrestag ruft die Erinnerung an die Anschläge auf der Insel Utøya und in Oslo wach. Ein Ausstellung sorgt jedoch für Kritik.

Seehofers Lust an der Provokation

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Es gibt sie noch, trotz der Brandanschläge, der Steinwürfe, der Pöbeleien: die große Bereitschaft, Flüchtlingen zu helfen. Bürger bieten sich als Paten an, als …

Kein Windrad im Wald

Vier von fünf Deutschen lehnen den Ausbau der Windenergienutzung in Wäldern ab. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Emnid-Umfrage im Auftrag der Deutschen Wildtier Stiftung. Der Aussage “Für den Ausbau der Windenergie …

Grexit in der dritten Staffel

Noch eine nächtliche Sitzung, diese letzte Frist, ein finaler Durchbruch: Ganz sicher ist das Ende der Griechenland-Krise bald erreicht. Warum eigentlich diese Hektik? von  Lenz Jacobsen …

Tod in texanischer Zelle: Gefängnisunterlagen von Sandra Bland weisen Widersprüche auf

Im Fall der in einem US-Gefängnis gestorbenen Sandra Bland hat die Polizei neue Details bekanntgegeben. Die Angaben der texanischen Behörden sind aber zum Teil widersprüchlich.

Streicheln und abschieben

Hätte Angela Merkel dem weinenden Flüchtlingsmädchen Reem helfen können? Es widerspräche der deutschen Abschottungspolitik …

Finale Vorlage für Zschäpe

Die Pflichtverteidiger von Beate Zschäpe wollen ihr Mandat loswerden, sind mit ihrem Antrag aber gescheitert. Über Bande könnte ihnen das Aufhören doch noch gelingen …

Terror in der Türkei: Die Schuld der anderen

In der Türkei gehört der Terror zum Alltag, die Gesellschaft nimmt das Morden hin. Sie entschuldigt die Taten sogar, wenn die Täter dem eigenen Lager nahestehen. Dieser Irrsinn spaltet das Land.

Griechisches Parlament billigt zweites Reformpaket

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat die innerparteiliche Machtprobe mit dem linken Flügel seines Syriza-Bündnisses bestanden. Bei der Abstimmung über …

Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Einheit Unionsfraktionsvize Vaatz: Es ist vorwärts gegangen in

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, sieht trotz der am Mittwoch veröffentlichten Studie zu 25 Jahren deutscher Einheit keinen Grund zur Miesmacherei. „Das ist eine gemischte Bilanz“, …

Wirtschaft   CSU-Protest gegen Erbschaftsteuer-Reform lässt Schäfer-Gümbel kalt

Wirtschaft   BERLIN (dpa-AFX) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel lehnt weitere Änderungen am Entwurf zur Erbschaftsteuer-Reform trotz des drohenden CSU-Boykotts kategorisch ab. „Die SPD steht zu dem mit …

Landesminister will Betreuungsgeld für Alleinerziehende zu nutzen

Die Politik diskutiert weiter über die freiwerdenden Mittel nach Wegfall des Betreuungsgeldes. Sie könnten Alleinerziehenden zugute kommen.

Anschlag in Suruc: Türkische Regierung verbreitet Verschwörungstheorien

Die türkische Regierung weigert sich, einen nationalen Trauertag für die Toten des Anschlags von Suruc auszurufen, ein Versagen der Behörden will Ankara auch nicht erkennen. Stattdessen heizt Vize-Premier Arinc …

Sozialausgaben steigen um 3,8 Prozent auf fast 850 Milliarden Euro

Die Sozialausgaben in Deutschland sind im vergangenen Jahr auf die neue Rekordmarke von 849,2 Milliarden Euro gestiegen. Das berichtet “Bild” (Donnerstag) unter Berufung auf Angaben des Bundessozialministeriums. Danach erhöhte …

Karikaturen: Flüchtlinge und Glücksritter. Nutznießer und Kriegsgewinnler./ Wiedenroths

Der Titel der Wirtschaftskarikatur von Götz Wiedenroth für Mittwoch, 22. Juli 2015 lautet: …

Verbände: Regierung Merkel blockiert Minderheitenschutz

Die Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes wirft der Bundesregierung vor, den Schutz von Minderheiten in Europa zu behindern. “Es ist völlig unverständlich, dass Deutschland als einziges Land einen besseren Schutz vor …

Schön nah dran

Die Welt in Echtzeit im Internet. Live-Videos übertragen von Apps wie periscope sind weltweit im Trend. Ob von deutschen Autobahnen oder aus dem Esszimmer in Tokio – jeder kann per Handy Inhalte teilen. Doch welche Vorteile hat das? …

Badische Zeitung: Polizeikosten im Profifußball: Ein Ruf als Drohkulisse / Kommentar von Roland

Die Fußball-Bundesligisten sollten die Debatte dennoch als Warnung begreifen: Wenn sie die Wirkung ihrer Präventionsmaßnahmen nicht besser belegen und nicht konsequenter gegen Gewalttäter vorgehen, müssen sie ein härteres Vorgehen …