Kategorie: politik

Das Verschwinden einer royalen Büste aus dem Rathaus von Barcelona ist nur die Spitze eines Eisbergs. Spaniens Separatisten fordern im Wahljahr die Krone und den Staat heraus.

Polizei   Washington (dpa) – Die Behörden in Texas sehen sich nach vorläufigen Autopsie-Ergebnissen darin bestätigt, dass die in einer Gefängniszelle gestorbene Sandra Bland Suizid beging. Ihre Verletzungen deuteten nicht auf …

Die US-Computer-Giganten wackeln: Obwohl fette Gewinne einfährt, brach der Aktienkurs um bis zu acht Prozent ein. Schuld war die Geheimniskrämerei um die Verkaufszahlen der Computeruhr Apple Watch. Aber auch Microsoft strauchelt, …

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach (63) tritt als Vorsitzender des Innenausschusses zurück, will aber sein Mandat bis 2017 behalten. Das hat Bosbach soeben  dem Vorstand seines CDU-Kreisverbands in Bergisch Gladbach mitgeteilt.

Seit September 2014 ist der Preis für Heizöl um durchschnittlich 20 Prozent gesunken. Das meldet das Vergleichsportal “Check24″ aus München. Das aktuelle Überangebot und die mögliche Öffnung des iranischen Ölmarkts sprächen für …

Osnabrück (ots) – Grünen-Fraktionschefin wirft SPD „zunehmende Panik“ vor Göring-Eckardt: Parteichef Gabriel ohne klare Orientierung – „Albigs Vorstoß für Verzicht auf Kanzlerkandidatur beweist Verunsicherung der Sozialdemokraten“ …

The Greeks are annoying? The Germans are strong? The crisis is not over yet? So what? Eleven theories von  Bernd Ulrich …

Nach Ansicht von Rheinmetall-Chef Armin Papperger wird es auf absehbare Zeit keine einheitliche europäische Rüstungspolitik geben: “Dazu benötigen wir den politischen Willen. Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihr …

Die Griechen haben genervt? Die Deutschen sind stark? Die Krise ist noch nicht zu Ende, und die Integration geht nicht streng nach Plan? Na und? Dieser Kontinent lernt gerade zu streiten und zu improvisieren. Und hat Erfolg damit.

Im US-Vorwahlkampf macht vor allem ein Kandidat Schlagzeilen: Immobilienhai Donald Trump liefert verlässlich bizarre Auftritte. Seine fünf bösesten Breitseiten – der Überblick.

Istanbul (dpa) – Die USA haben das Nato-Land Türkei lange gedrängt, dem internationalen Bündnis gegen die Terrormiliz IS Kampfeinsätze von der Luftwaffenbasis Incirlik aus zu gestatten. Nun erteilte die Regierung in Ankara Berichten zufolge diese …

Die geplante Verschärfung des Vergewaltigungsparagrafen stößt unter Praktikern auf Kritik: “Wir sind Kriminalisten genug, um zu wissen, dass die Reform geringe Erfolgschancen hat”, sagte der Vizechef des Bundes der …

Baden-Württembergs CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf hat scharfe Kritik am Sexualkundeunterricht in vielen Schulen geäußert und eine deutliche Begrenzung des Themas in den Lehrplänen verlangt. Gegenüber “Bild” (Samstag) sagte Wolf: …

Der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Clemens Fuest, warnt EU-Kommission und Bundesregierung davor, die Grexit-Option bei den Verhandlungen über das dritte Hilfspaket auszuschließen. Gegenüber …

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), glaubt nicht, dass der Kampf der Türkei gegen die Terrormiliz ISIS einen NATO-Bündnisfall auslöst. Gegenüber “Bild” (Samstag) sagte Bartels: “Die meisten NATO-Staaten …

Im Streit um die künftige Verwendung der rund eine Milliarde Euro Betreuungsgeld, sprechen sich führende CDU-Wirtschaftspolitiker für einen Schuldenabbau aus. Gegenüber “Bild” sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende …

Nairobi (AFP) Zum Auftakt seiner viertägigen Afrika-Reise hat sich US-Präsident Barack Obama in Nairobi mit seinen kenianischen Verwandten getroffen. Nach seiner Ankunft in der kenianischen Hauptstadt kam Obama am Freitagabend mit …

Die saudische Militärkoalition hat am Freitagabend ein Wohngebiet in der Hafenstadt Mokka bombardiert. Die UN fordern vergeblich eine Feuerpause.

Der Bau eines futuristischen Stadions liegt auf Eis und das neue Logo bleibt dezent statt dynamisch: Japan kommt fünf Jahre vor den Olympischen Spielen in Tokio nicht in Stimmung. Dabei war die der Grund, die Spiele ins Land zu holen.

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, fordert den Ausbau von 24-Stunden-Kitas zur Entlastung arbeitender Mütter. “Der Staat muss die ganztägige Kinderbetreuung viel stärker ausbauen”, sagte Dulger der …

Bei einer NPD-Demonstration gegen Asylbewerber in Dresden ist es zu gewalttätigen Ausschreitungen mit Verletzten gekommen. Etwa 200 Asylgegner standen 350 Gegendemonstranten gegenüber. Polizisten gingen dazwischen. In der …

Nach dem Urteil zum Betreuungsgeld hat CSU-Chef Horst Seehofer dem Bundesverfassungsgericht vorgeworfen, seine familienfreundliche Haltung aufzugeben. Bisher habe man sich beim Thema Familie stets auf das Bundesverfassungsgericht …

In der SPD gibt es Zweifel am Willen der CDU für ein Einwanderungsgesetz. Der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner sagte der “Welt”: “Merkel wird es in der Union schwer haben.” Stegner fügte hinzu: “Ich bin aber davon …

Natürlich kann es sich eine große Volkspartei (nennen wir sie ruhig noch so) wie die SPD gar nicht leisten, im Wahlkampf nicht das Ziel einer eigenen Mehrheit und eines sozialdemokratischen Regierungschefs auszugeben.

Erbil (AFP) Die türkische Luftwaffe hat am Freitag nach Angaben der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Militärlager der Rebellen im Nordirak angegriffen. Die Kampfjets hätten gegen 22.00 Uhr damit begonnen, Stellungen der PKK nahe …

In Umfragen zur Bundestagswahl in zwei Jahren sieht es für die SPD nicht gut aus. Ein Grund für Ministerpräsident Torsten Albig, gar nicht erst mit einem Kanzlerkandidaten für die SPD anzutreten.

Pierre Nkurunziza ist zum dritten Mal zum Präsidenten gewählt worden. Dabei erlaubt die burundische Verfassung nur zwei Amtszeiten. Das stört Nkurunziza nicht – seine Präsidentschaft sei ein „göttliches Mandat“.

Kai Wegner, der Generalsekretär der Berliner CDU, wirbt in seiner Partei für die Ehe für alle. An diesem Freitag wird er erfahren, was die Parteibasis von seinem Kurs hält, der mehr Offenheit für unterschiedliche Lebensentwürfe …

Das Athener Schauspiel ist höchst unbefriedigend. Denn eine Gesellschaft kann sich nur dann nachhaltig verändern, wenn die politische Klasse für eine Modernisierung wirbt und sie mit Überzeugung durchsetzt. Tsipras macht das …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! CDU-Generalsekretär Peter Tauber versucht schon länger, seine Partei für Zuwanderer attraktiv zu machen. Einfach ist das nicht. Eher wächst Tauber ein Afro-Bob, als …

Der Streit zwischen Beate Zschäpe und ihren alten Pflichtverteidigern im NSU-Prozess verschärft sich. Nun hat die die mutmaßliche NSU-Terroristin Strafanzeige gegen drei ihrer Pflichtverteidiger erstattet. Fraglich ist, war ihr …

Ankara – Der Sturz Assads hatte für die Türkei lange oberste Priorität. Dafür ließ Ankara sogar der IS-Terrormiliz weitgehend freie Hand. Damit soll nun Schluss sein: Ankara nimmt die Dschihadisten ins Visier.

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Glaubt man den Propheten der Zukunft der Arbeit, wird es bald anders zugehen in den deutschen Betrieben. „Flexibilität“ lautet eines der Stichwörter, die in der …

Rauris – Ein starker Murenabgang infolge eines heftigen Gewitters hat im Salzburger Pinzgau eine Straße blockiert und rund 5000 Menschen von der Umwelt abgeschnitten. Die Lawine aus Geröll und Schlamm sei bis zu 400 Meter lang und …

Sie leckt noch immer ihre Wunden: die britische Labour Party nach der verlorenen Wahl im Mai. Parteichef Miliband nahm seinen Hut. Nun sucht Labour einen Nachfolger. Ausgerechnet der äußerst linke Bewerber liegt laut einer Umfrage …

Dringt auf einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union: US-Präsident Barack Obama. Foto: Aude Guerrucci Dringt auf einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union: US-Präsident Barack Obama. Foto: Aude …

Weil er einen Kollegen mit einem Fleischermesser erstochen haben soll, steht ein Werksarbeiter aus einem Fleisch-Zerlegebetrieb seit Freitag vor dem Bielefelder Landgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, in einer Nacht …

Almaty 2022 möchte die Planungsweise und Ausrichtung der Olympischen Winterspiele verändern und somit in der Stadt und Region ein wahres, nachhaltiges olympisches Erbe hinterlassen, das in Zukunft weitere Städte zu einer Bewerbung …

Ex-Botschafter Wolfgang Ischinger zu den Lehren aus der Griechenlandkrise, Griechenlands Rolle innerhalb der europäischen Sicherheit und dazu, was es mit Wolfgang Schäubles Grexit-Plan auf sich hat.

Es ist bedauerlich, dass sich die Türkei erst durch einen blutigen Anschlag im eigenen Land dazu bewegen ließ, in den Kampf gegen die Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) einzugreifen.

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Es ist ein heißer Sommertag, 36 Grad im Schatten, und die sechsjährige Dunja aus Syrien freut sich sichtlich über die Abkühlung. Die Freiwillige Feuerwehr aus …

Die Türkei hat dem „Islamischen Staat“ den Krieg erklärt. Dschihadisten kündigen Vergeltung an: „Früher oder später“ werde das Land bezahlen. Die Terrormiliz verlegt offenbar schon Panzer an die Grenze.

Der Euro-Sozialfall Lissabon schafft die Wende – anders als Athen. von  Josef Joffe …

CSU-Chef Seehofer und die SPD-Politikerin Aydan Özoguz haben in der Flüchtlingsfrage beide Recht: Man muss zwischen Kriegsflüchtlingen aus Syrien und den Flüchtlingen vom Balkan unterschieden. Doch es hilft nichts, wenn jeder …

Im klassischen Sinn ist Deutschland nie und nimmer ein Einwanderungsland. Die Botschaft muss lauten: Wir sind nicht offen für alles und jeden.

Der Versuch ging daneben. Eben noch feierte sich die CDU Berlin als diskursfreudigstes Kollektiv der Hauptstadt, jetzt hat es einigen Christdemokraten die Sprache verschlagen.

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Im Matthäus-Evangelium heißt es: „Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel.“ Wenn sich die Christdemokraten daran gehalten hätten, …

Das Thema Homo-Ehe ist in der Union umstritten – im Berliner Landesverband sollte eine Abstimmung Klarheit bringen. Nun hat sich eine Mehrheit gegen eine Gleichstellung ausgesprochen.

Eine französische Delegation hat die Krim besucht – und dort kräftig gegen den Westen ausgeteilt. Anführer der Parlamentarier-Gruppe: Thierry Mariani, ehemals Transportminister unter Nicolas Sarkozy.

Im Herbst stehen in der Ukraine Kommunalwahlen an. Doch kommunistische Parteien sollen nicht kandidieren dürfen. Laut dem Justizminister will die Regierung die Parteien komplett verbieten.