Kategorie: politik

Donald Trump – seine ersten Wochen als US-Präsident

Barack Obama wird US-Bürger ehrenhalber, das Kabinett per Casting-Show besetzt und die Grenze zu Mexiko mit Trump-Towern zugebaut – das passiert nach der Wahl des Donald Trumps zum 45. US-Präsidenten. Vielleicht auch nicht.

Software: Internationale Fachleute für Sicherheit am Arbeitsplatz kommen im Oktober auf der

Internationale Experten auf dem Gebiet der Verhaltensforschung und Prozesssicherheit werden im kommenden Oktober auf der Konferenz Safety In Action(TM) in Belgien zusammenkommen.

NeueProdukte: Studie: Deutsche Industrie verzettelt sich bei Innovationsprojekten

75 Prozent der Industrie-Unternehmen klagen über zu viele parallel laufende Innovationsprojekte.

Galbraith verteidigt Grexit-Arbeitsgruppe

Hat die griechische Regierung über einen »Plan B« nachgedacht für den Fall, dass die Gläubiger einen Austritt aus der Eurozone erzwingen? Selbstverständlich, das haben inzwischen das Büro des früheren Finanzministers Yanis …

Jürgen Hardt folgt als Außen-Experte auf Mißfelder

Bei der Nachfolge von Philipp Mißfelder als außenpolitischem Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion läuft es nach Informationen unserer Redaktion aus Fraktionskreisen auf den CDU-Politiker Jürgen Hardt (52) aus dem Bergischen …

Wer kontrolliert welche Region?

Vor allem kurdische Truppen bekämpfen den „Islamischen Staat“ in Syrien und im Nordirak, und das hat nun die Türkei auf den Plan gerufen. Sie fürchtet die Entstehung eines unabhängigen Staates. Dabei sind in der Region …

Hintergrund: Artikel 4 und 5 des Nato-Vertrages

Brüssel (dpa) – Die Artikel vier und fünf des Nato-Gründungsvertrages vom 4. April 1949 haben offizieller Übersetzung zufolge folgenden Wortlaut: …

Der CSU-Chef im Porträt: Horst Seehofers selbst gewählte Götterdämmerung

Es ist eine Schwächephase für Horst Seehofer. Körperlich und politisch. Der bayerische Ministerpräsident will nur noch in dieser Legislaturperiode im Amt bleiben – und sagt bereits auffällig viele Termine ab.

Dreyer will Flüchtlings-Task-Force auf Bundesebene

Angesichts der wachsenden Zahl nach Deutschland einreisender Flüchtlinge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Kritik an der Bundesregierung geäußert und ein koordiniertes Vorgehen von Bund, Ländern …

Für Geschäfte mit Iran muss man sich nicht schämen Fünf vor 8:00

Demokratische Staaten haben nicht nur hehre Werte, sondern auch überlebenswichtige Interessen. Geschäfte mit theokratischen Staaten dürfen nicht per se verurteilt werden. von Theo Sommer …

Kommentar von Klaus-Dieter Frankenberger zu Flüchtlingsunterbringung

Fehlende Flüchtlingsunterkünfte sorgen überall in Deutschland für Verunsicherung. Gemindert werden kann das Problem nur, indem Berlin die Ursachen in den Herkunftsländern bekämpft – mit allen Mitteln der Politik.

Brisante Vereinbarung: Türken und Amerikaner gemeinsam gegen den IS

Die Vereinigten Staaten und die Türkei haben sich auf die Schaffung eines IS-freien Korridors im Norden Syriens geeinigt. Amerikanische Kampfflugzeuge, gemäßigte syrische Rebellen und das türkische Militär sollen eng kooperieren.

Merkel hat Gipfel der Popularität erreicht: SPD-Vize Stegner feuert in Richtung Union: Die

SPD-Chef Sigmar Gabriel steht unter Druck. Er hat seiner Partei Entscheidungen aufgezwungen, wie das Ja zur Vorratsdatenspeicherung. Beim Thema Grexit schwankte der Vizekanzler – und seine Partei diskutiert, ob sie überhaupt einen …

Militärallianz zwischen USA und Türkei: Obamas riskantes Bündnis mit Erdogan

Washington und Ankara verbünden sich gegen den IS. Die USA sollen von türkischen Stützpunkten aus die Dschihadisten angreifen und so an der syrischen Grenze eine „IS-freie Zone“ schaffen – ein riskanter Plan.

CSU-Chef Seehofer: Grexit nicht anstreben oder organisieren

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer rät davon ab, ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone anzustreben oder zu organisieren.

Der Wasserbett-Effekt

Vom französischen Calais weichen Transitmigranten auf Hoek van Holland aus, um die britische Küste zu erreichen …

Der Edelweißwäscher

Klaus Farin hat ein Buch über die Rockband Freiwild geschrieben und ist im Brackwasser der Rechtspopulisten gelandet …

Pressestimme: Berliner Zeitung zu türkischen Angriffen auf die PKK

BERLIN (dpa-AFX) – „Berliner Zeitung“ zu türkischen Angriffen auf die PKK: „Militärisch ist das riskant, denn bislang kämpfen die irakischen Kurden auch dank der Hilfe der PKK am wirkungsvollsten gegen den IS. Doch um den Kampf …

NATO berät über Lage der Türkei

Um militärischen Beistand für die Türkei wird es heute bei der NATO wohl nicht gehen – aber darum, ob und wie die Bündnispartner dem Land in seinem Konflikt mit IS und PKK sonst helfen könnten. Aber die Kritik an der Türkei war …

Neuer Auftrieb für den Fremdenhass

Die Einrichtung eines Zeltlagers in Dresden hat der islamkritischen Bewegung Pegida neuen Auftrieb gegeben. Seitdem finden täglich rassistische Übergriffe statt. In Freital sprengten Rechtsradikale sogar ein Auto.

Verteidigung   Bundeswehr übernimmt Kommando bei EU-Mission in Mali

Verteidigung   Bamako (dpa) – In Anwesenheit von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übernimmt die Bundeswehr heute das Kommando über die EU-Ausbildungsmission in Mali. 160 Bundeswehrsoldaten sind an der Mission …

Finanzen   Geldgeber beraten mit Athen über drittes Hilfspaket

Finanzen   Athen (dpa) – Vertreter der internationalen Geldgeber beraten heute mit der griechischen Regierung über ein drittes Hilfspaket. Erste Station werde der Rechnungshof sein, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus …

Konflikte   Auswärtiges Amt aktualisiert Reisehinweise für Türkei

Konflikte   Berlin (dpa) – Das Auswärtige Amt hat seine Reisehinweise für die Türkei aktualisiert. Der Grund sind die Angriffe der türkischen Luftwaffe auf Stellungen der kurdischen PKK und der Terrormiliz IS im Nordirak und in …

Polizeigewerkschaft fordert Bannmeile um Flüchtlingsheime

Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Rainer Wendt, hat eine „Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte“ gefordert. In einem Radius von einem Kilometer müsse es verboten werden, vor Unterkünften zu demonstrieren, sagte Wendt.  …

Flüchtlingsunterkunft nach Tumulten geräumt

Nach Streitigkeiten zwischen Asylbewerbern und Anwohnern wird eine Flüchtlingsunterkunft im nordbayerischen Ort Mainstockheim geräumt. Am Wochenende war es wiederholt zu Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern und Anwohnern …

Mutmaßlicher Anschlag auf Linken-Stadtrat in Freital

Mit Anti-Asyl-Protesten machte Freital jüngst Schlagzeilen, nun wird das Auto eines Lokalpolitikers der Linken bei einer Explosion beschädigt. Die Partei vermutet eine politisch motivierte Tat.

Wie die französischen Bauern deutsche Lastwagen stoppen

Aus Protest gegen sinkende Preise haben Elsässer Bauern an der Grenze zu Deutschland Lastwagen gestoppt. An der Europabrücke in Kehl blockierten die Landwirte am Montag mit etwa 50 Traktoren eine Spur. Sie wollten dort deutsche …

US-Präsident auf Afrika-Reise: Barack Obama in Kenia gefeiert, in Äthiopien gefordert

In Kenia wurde US-Präsident Obama wie ein Volksheld empfangen. In Äthiopien muss er sich nun voll und ganz seiner offiziellen Agenda widmen. Und wieder geht es um den langen Kampf gegen Al-Shabaab.

Bundesregierung zu Lage in Türkei: Der Bündnisfall ist weit weg

Verzwickt: Berlin begrüßt Ankaras Vorgehen gegen die Terrormiliz IS, fürchtet aber nach gleichzeitiger türkischer Bombardierung von PKK- Lagern um den Friedensprozess mit den Kurden. Und bange Frage: Fallen der PKK nun deutsche …

Extremismus   Prüfung alter Verbrechen offenbart weitere Morde mit rechtem Motiv

Extremismus   Berlin (dpa) – Bei der Überprüfung von unaufgeklärten Verbrechen sind die Sicherheitsbehörden auf mehr als ein Dutzend weitere Tötungsdelikte mit rechtsextremem Hintergrund gestoßen. Demnach kommen die Kriminalämter …

Griechenland-Krise: Währungsputsch geplant! Opposition will Gianis Varoufakis vor Gericht bringen

Es klingt nach einer abenteuerlichen Geschichte: Griechenlands plante offenbar einen Währungsputsch, wollte sein Land vom Euro zurück zur Drachme führen. Die Quelle für die Anschuldigungen ist Varoufakis selbst. Am Montag ist ein …

Kein Tageslicht: Schweiz schickt Flüchtlinge in Alpen-Bunker in 1900 Metern Höhe

Die steigen. Die Schweiz greift jetzt zu ungewöhnlichen Mitteln, wie Focus Online berichtet. Am Montag beziehen demnach etwa 100 Flüchtlinge einen Militärbunker auf einem abgelegenen Alpenpass. Der Bunker sollte ursprünglich zu …

Erneut Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Die Sächsische Staatsministerin für Integration, Köpping (3.v.r,SPD) und der Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Wilhelm (l) besuchen die Zeltstadt in Dresden. Foto: Roland Halkasch Die Sächsische …

Türkei und Kurden: Verspielte Annäherung

Gewalt und Spannungen zwischen der türkischen Führung und den Kurden steigern sich. Eine friedliche Lösung liegt wieder außerhalb der Reichweite.

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Kommentar von Christine Richter zum Start der jüdischen

Der höchste Repräsentant der Bundesrepublik kommt persönlich: Am heutigen Dienstagabend wird Bundespräsident Joachim Gauck die Makkabi-Spiele in Berlin, in der Waldbühne, offiziell eröffnen.

Kleine Gefühlsrevolution im traumatisierten Land

Offen über die Liebe zu sprechen ist in Afghanistan ein Tabu. Doch das konservativ-religiöse Land hat sich seit dem Sturz des Taliban-Regimes im Spätherbst 2001 gewandelt. Es gibt heute fast 250 Radiostationen und fast 90 …

Baden-Württemberg will Flüchtlinge konsequenter abschieben

Stuttgart – Mit mehr Aufnahmeplätzen, einer Task-Force auf Landesebene und konsequenteren Abschiebungen will Grün-Rot in Baden-Württemberg auf die steigenden Flüchtlingszahlen reagieren.

2000 Menschen demonstrieren gegen bayerische Asylpolitik

München (dpa) – Rund 2000 Menschen sind in München gegen die Asylpolitik der CSU-Staatsregierung auf die Straße gegangen. Bei einer Kundgebung kritisierten die Teilnehmer vor allem die vom Freistaat geplanten neuen Einrichtungen für Flüchtlinge in …

Ungarn plant Grenzzaun – der löst aber keine Probleme

Budapest plant einen Grenzzaun, um der Flüchtlingsströme Herr zu werden. Doch damit werden die Probleme nicht gelöst, sondern nur woanders hingelenkt.

Debatte im Bundestag über Sterbehilfe in Deutschland

Warum ein schwerkranker Patient am Lebensende die Möglichkeit haben soll, sich mit Unterstützung eines Arztes das Leben zu nehmen.

Baden-Württemberg will „Task Force“ für Flüchtlinge einsetzen

Die baden-württembergische Landesregierung will auf einem Flüchtlingsgipfel Probleme hinsichtlich der Flüchtlingsaufnahme klären. So soll es mehr Plätze geben und Beamte sollen mehr Weisungsrechte bekommen.

Militärische Führung: Unterst sprach zum Oberst . . .

In fünf Kapiteln rechnet Oberst a. D. Dieter E. Kilian mit den Groß-Kameraden der Bundeswehr ab. Scharfe Kritik übt er am Karrieredenken, am vorauseilenden Gehorsam, an der Dominanz ziviler Beamter und am mangelnden Sachverstand …

Indien: Ex-Präsident A.P.J. Abdul Kalam ist tot

Er gilt als Vater des indischen Raketenprogramms, nun ist A.P.J. Agdul Kalam gestorben. Der 83-Jährige brach bei einer Vorlesung zusammen und verstarb anschließend im Krankenhaus.

Presseschau: Südwest Presse: KOMMENTAR FRANKREICH

Der Zorn der Bauern Mit Frankreichs Bauern ist nicht gut Kirschen essen, um saisonal im Bild zu bleiben.

Flüchtlingsmädchen stolpert in Palästina-Diskussion

Durch ihre tränenreichen Begegnung mit der Kanzlerin wurde Reem zum neuen Symbol für die Flüchtlingssituation in Deutschland. Ihre Äußerungen gegen Israel sorgen im Netz nun für hitzige Debatten.

Polizeibericht Rosenheim / Bad Reichenhall: Immer mehr ausgesetzte Geschleuste – Rosenheimer

Auch am vergangenen Wochenende hat es keine Entspannung bei der Migrationslage im Süden Bayerns gegeben.

Freiwilligkeit hilft Puten nicht

Freiwillige Verpflichtungen mit der Wirtschaft sind zurecht umstritten. Eine Anfrage der Linksfraktion zu Vereinbarungen über Putenmast zeigt: Überprüfbare Ergebnisse gibt es nicht. In der Bundesrepublik werden rund 13 Millionen …

Guantanamo schließen, letzter Versuch

Dem US-Präsidenten bleiben noch 18 Monate, sein großes Versprechen einzulösen: Zum Ende seiner Amtszeit soll das Gefangenenlager auf Kuba geschlossen sein. von  Carsten Luther …

Zwielichtiger Tanz der Türkei

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Türkei hat den Gotteskriegern des Islamischen Staates (IS) den Krieg erklärt. Sie hat Kampfjets starten und Panzer rollen lassen. Sie errichtet an der Grenze zu …

Kampf gegen PKK und IS: Der Türkei droht Terror an zwei Fronten

Seit drei Tagen greift die Türkei den IS und die PKK an – Gegenschläge sind einkalkuliert. Attacken auf Polizisten und Soldaten, aber auch auf Einkaufszentren und U-Bahnen könnten die Folge sein.