Aus Sicht von Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, hatten die Anschläge von Mumbai im Jahr 2008 Vorbildcharakter für die Attentäter von Paris: “Wir hatten schon lange gemutmaßt, dass die Szene ein …
Führende Verteidigungspolitiker der Großen Koalition haben gefordert, die französischen Truppen im Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) in Syrien militärisch zu unterstützen. Gegenüber “Bild” (Donnerstag) sagte der …
Ein Lehrer einer jüdischen Schule in Marseille ist der französischen Staatsanwaltschaft zufolge am Mittwoch bei einer Messerattacke von mutmaßlichen IS-Sympathisanten verletzt worden. Einer der drei Angreifer habe ein T-Shirt mit …
PARIS (AFP)–Mit einem Anti-Terror-Einsatz im Pariser Vorort Saint-Denis ist möglicherweise ein neuer Anschlag verhindert worden. Bei dem Einsatz sei ein terroristisches „Kommando“ zerschlagen worden, sagte Staatsanwalt …
Das Jüdische Museum in Berlin erwartet heute seinen zehnmillionsten Besucher. Foto: A. Fanego/Archiv Das Jüdische Museum in Berlin erwartet heute seinen zehnmillionsten Besucher. Foto: A. Fanego/Archiv Das Jüdische Museum in …
Der Manager des Berliner Fußball-Bundesligisten Hertha BSC, Michael Preetz. Foto: Maja Hitij/Archiv Der Manager des Berliner Fußball-Bundesligisten Hertha BSC, Michael Preetz. Foto: Maja Hitij/Archiv Der Manager des Berliner …
Im Kampf gegen den IS hat Russland in der Nacht den Entwurf zu einer UN-Resolution vorgelegt. Das passt zur jüngsten Annäherung zwischen Putin und Obama. Bloß: Ist ein Ost-West-Bündnis in Syrien wirklich realistisch? …
„Gute Zäune, gute Nachbarn“ – sagt ein englisches Sprichwort. Im Verhältnis zwischen Deutschland und Österreich ist die Sache nicht ganz so einfach. Das wird auch Kanzler Faymann betonen, wenn er heute Kanzlerin Merkel besucht.
Russland gehört zu den Ländern, die die meisten Zivilisten durch Terroranschläge verloren haben. Der Westen sollte daher beim Kampf gegen den IS einen genauen Blick auf die Anti-Terror-Einsätze der Russen werfen: Sie zeigen …
Luftwaffen-Inspekteur Karl Müllner sieht die Bundeswehr grundsätzlich zu einem Einsatz gegen den sogenannten “Islamischen Staat” (IS) in der Lage. “Sollten wir gefragt werden, könnten wir einige Fähigkeiten anbieten”, sagte er der …
Heiner Greten hat Helmut Schmidt nicht nur die letzten Tage vor seinem Tod begleitet. Der Medizinprofessor war über 30 Jahre lang der Leibarzt des Altkanzlers und hat auch dessen Frau Loki behandelt. Im Interview mit der Deutschen …
Mit Wasserwerfern gegen die Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21. Es war ein rüder Polizeieinsatz vor fünf Jahren, über den das Verwaltungsgericht nun entschieden hat. Und es steht fest: Das damals schwarz-gelb regierte Land hat …
Die derzeitige Terrorgefahr ist keine Sache von Wochen, sagt Innenminister de Maizière. Die Länderspiel-Absage in Hannover sei unvermeidlich gewesen, verteidigen Regierung und Sicherheitsexperten die Entscheidung vom Vorabend.
Was brachte die russische Passagiermaschine über dem Sinai zum Absturz? Auch Russland geht inzwischen von einer Bombe aus. Das behauptet auch der IS – und zeigt ein Foto des angeblichen Sprengsatzes. Zudem brüsten sich die …
Berlin muss trotz des Flüchtlingszustroms keine Investitionen in andere Bereiche streichen. »Es ist auch weder ein Nachtragshaushalt noch Kreditaufnahme nötig«, sagte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Mittwoch. Durch …
Asylentscheidung im Schnellverfahren: Die Pläne der Bundesregierung zur Umsetzung der Koalitionsbeschlüsse nehmen Gestalt an. Kritik lässt nicht auf sich warten.
Kanzlerin Angela Merkel weist den Vorschlag, die Bundeswehr in die Terrorbekämfpung innerhalb Deutschlands einzubeziehen, klar zurück. Doch auch andere halten die Idee für gut.
Paris. Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschlagsserie in Paris ist angeblich bei der Razzia der französischen Polizei am Mittwochmorgen in Saint-Denis getötet worden. Das berichtet die “Washington Post” unter Berufung auf zwei …
Die Bomben und Schüsse, die Toten und Verletzten in Paris sind auch ein Menetekel für die Verständigung zwischen den Religionen. Die grausame Ironie des jüngsten Massakers islamistischer Schlächter ist, das es in dem Land …
Der Westen muss sich nach Ansicht von Volker Perthes, Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, stärker in den Bürgerkriegsländern des Nahen und Mittleren Ostens engagieren. “Wir müssen erkennen, dass wir uns in den …
In der Flüchtlingsdiskussion, aber auch im Anti-Terror-Kampf hört man die Forderung, die Bundeswehr solle zur Verstärkung im Innern eingesetzt werden. Doch die rechtlichen Hürden des Grundgesetzes dafür sind sehr hoch.
Die Zahl der Ermittlungsverfahren bei der Bundesanwaltschaft gegen mutmaßliche Dschihadisten aus Deutschland hat sich laut eines Berichts des “Spiegel” in den vergangenen acht Monaten nahezu verdoppelt. Wie das Nachrichtenmagazin …
Berlin/Mainz (dpa) – Thomas de Maizière ist Kritik und Attacken gewohnt. In den vergangenen Wochen prasselte nur allzu viel davon auf ihn ein.
Die SPD-Fraktion im Bundestag will die Pegida-Bewegung und ihre Ableger vom Verfassungsschutz bundesweit beobachten lassen. Dazu soll das Bundesamt beauftragt werden, zunächst zentral Fälle und Belege zu sammeln, die auf ein …
Paris (dpa) – In Frankreich werden die Ermittlungen nach den Terroranschlägen von Paris mit Hochdruck vorangetrieben. Seit der Mordserie am vergangenen Freitag gab es 414 Hausdurchsuchungen, wie Innenminister Bernard Cazeneuve mitteilte.
Ein Sieg unbekannter Terroristen – nichts Anderes war die Absage in Hannover, meint Frank Aischmann . Dabei war die Partie im Vorfeld mit großer Rhetorik zum Symbol hochstilisiert worden. Doch dem hätten dann eben auch solche …
Die Linksfraktion im Bundestag beantragt Sondersitzungen der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Inneres: “Die Bundesregierung lässt das Parlament und die Öffentlichkeit im Unklaren, wie sie die aktuelle Lage …
Die Terror-Angst geht um in den europäischen Metropolen. Aber nach der Absage des Fußballspiels in Hannover gilt: Wir dürfen uns nicht aus unserer Normalität vertreiben lassen.
Nach der Absage des Fußballländerspiels ist die Terrorgefahr noch näher gerückt. Wird das die deutsche Gesellschaft verändern? Der Angstforscher Bandelow erklärt im tagesschau.de -Interview, warum die Verunsicherung nicht lange …
Der IS kontrolliert heute ein Drittel des Irak und große Gebiete im angrenzenden Syrien. Wie konnte es der Terrorgruppe gelingen, ihren Einfluss binnen relativ kurzer Zeit derart auszuweiten? Und wie groß ist ihre Macht derzeit? …
Die Bundesregierung schließt einen Einsatz der Bundeswehr im Syrien-Konflikt nicht aus. Voraussetzung sei ein Beschluss des UN-Sicherheitsrats, heißt es dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zufolge in Regierungskreisen. Denkbar …
Update 16.15 Uhr: Pariser Staatsanwalt tritt um 19.00 Uhr vor die Presse Die Pariser Staatsanwaltschaft will am Mittwochabend die Presse über den Ausgang des Anti-Terror-Einsatzes in der Vorstadt Saint-Denis informieren.
Der IS ist nicht nur eine Terrororganisation, sondern auch finanziell extrem gut ausgestattet. Das liegt zum einen an diversen lukrativen kriminellen Aktivitäten – aber auch an einer gezielten „Wirtschaftspolitik“ in den besetzten …
München (Reuters) – Ein früherer Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) hat vor dem Oberlandesgericht München Bedauern über seine Spitzeldienste für die USA und Russland geäußert. „Zu allererst möchte ich sagen, dass mir …
Die unionsinternen Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) frohlocken über eine Wende in der deutschen Flüchtlingspolitik. “Europaweite Flüchtlingskontingente zählen seit geraumer Zeit zu unseren Forderungen”, sagte …
Wolfgang Schäuble will seit Jahren den Einsatz von Militär im Inneren – und nutzt die jüngsten Ereignisse in Frankreich, um wieder darauf zu pochen. Doch ist das die Lösung? Ein Kommentar.
Der bayerische Verfassungsschutz hat die Beobachtung der LINKE-Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke eingestellt. In einem Schreiben des bayerischen Innenministers, Joachim Herrmann (CSU) an Gohlke bestätigte er die Einstellung der …
Eine Studie untersucht die Medienbilder über die NSU-Terroristin Beate Zschäpe. Ihre Entpolitisierung und Dämonisierung halfen der Gesellschaft, die eigene Verantwortung zu verdrängen. »Der Teufel hat sich schick gemacht«, …
Die Choreographie des Parteitages der Sozialisten war auf die Vorbereitung für die Abgeordnetenhauswahlen 2016 ausgerichtet. Aktuelle Entwicklungen führen zu Änderungen des Ablaufs. Der Terror des sogenannten Islamischen Staates …
Junge Erwachsene sind sparfreudiger als Ältere: 90 Prozent der 18- bis 24-Jährigen legen nach eigenen Angaben regelmäßig Geld zur Seite. Können sie das nicht, etwa weil ihre Einnahmen nicht ausreichen, bereitet das der Mehrheit …
Der „ lamische Staat“ ist die reichste Terrororganisation der Geschichte: Das jährliche Budget wird auf etwa 1,5 Milliarden Euro geschätzt. Vor allem auf Grund des illegalen Erdölgeschäfts sprudeln die Einnahmen. Dort muss man den …
Mit der Absage des Länderspiels gegen die Niederlande haben die Sicherheitsbehörden richtig gehandelt. Innenminister de Maizière sorgte hingegen für zusätzliche Verunsicherung und entmündigte die Bürger.
Mit Luftschlägen gegen den IS wollen Frankreich und andere Staaten die Miliz schwächen. Vor allem ihre Öl-Infrastruktur soll zerstört werden. Assads Regime profitiert nicht militärisch, aber politisch.
Wer Kriege führt, wird eben angegriffen, krähen einige Linke nach Paris in diversen Facebook-Debatten. Anti-Imperialisten der alten Schule. Ist Frankreich nicht selbst schuld an den Attentaten? Hat die Kolonialmacht nicht ständig …
Frankreich befindet sich laut Präsident Hollande im Krieg gegen die Terrormiliz IS. Der Staatschef warb für eine große Koalition im Kampf gegen die Extremisten. Er rief die Bürger auch dazu auf, der Angst keinen Platz einzuräumen.
Berlin. Ein neues Asylpaket von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) könnte nach Einschätzung von Pro Asyl für weit mehr Flüchtlinge die Situation verschärfen als zunächst gedacht. Ein Gesetzentwurf, der dem Evangelischen …
Angesichts der Bedrohung durch islamistischen Terror fordert der Innenexperte der CSU, Stephan Mayer, den Entzug der Staatsbürgerschaft für deutsche Dschihadisten, die in Krisenregionen kämpfen oder sich ausbilden lassen und nach …
Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält einen Bundeswehreinsatz im Innern unter bestimmten Voraussetzungen für richtig: “Die Verfassung legt fest, dass die Bundeswehr im Inneren keine operativen …
Der bekannteste deutsche Dschihadist und Ex-Rapper, der mit bürgerlichem Namen Denis Cuspert heißt, soll noch am Leben sein. Zuletzt hieß es, der IS-Kämpfer sei bei einem Luftangriff getötet worden.
Der Bildungsstand vieler Flüchtlinge ist möglicherweise noch niedriger als bislang vermutet. “Die Ergebnisse sind eindeutig”, sagte der Münchner Bildungsökonom Ludger Wößmann in der Wochenzeitung “Die Zeit”: “Vom Lernstoff her …